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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. September 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Vorstellung der Sanierung und Aufwertung des bestehenden Spielplatzes an der Münchner Freiheit durch das Baureferat – Gartenbau im UA Stadtplanung und Architektur: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, am Mittwoch, 18.09.2013, Beginn 19.30 Uh
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
Vorstellung der Planungen zur Nutzung der Häuser 17 und 19 in der Bayernkaserne
Unterbringung wohnungsloser Haushalte – Kälteschutzprogramm
durch das Sozialreferat; Amt für Wohnen und Migration
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen bzw. Pilotprojekt BA-Online
(Antwort des Direktoriums auf zwei BA-Anträge anderer Bezirksausschüsse)
2.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 – 2020
(Größe / Anzahl der Mitglieder in den Bezirksausschüssen in der neuen Amtsperiode)
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest; Anhörung zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 04288 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 02.10.2012
2.
Erwerb und Aufstellung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigern – Anträge auf Änderung der BA-Satzung
3.
Korrektur der BA-Satzung nach Übergang der Zuständigkeit für die Kinderkrippen vom Sozialreferat auf das Referat für Bildung und Sport – Beibehalten des Anhörungsrechts
10.
sonstiges
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Durchgängig sinnvoll befahrbare Radwegverbindung zwischen Carl-Orf-Bogen und Am Kiefernwald von West nach Ost (Initiative Frau Gunhilde Peter)
2.
Sicherung des Straßenbegleitgrüns am nordöstlichen Ende des Carl-Orff-Bogens gegen Verparkung (Initiative Frau Gunhilde Peter)
2.
Entscheidungen
1.
Optimierung der Kreuzung Ungererstraße / Luxemburger Straße für den Radweg im Zuge des Lichtzeichenanlagen.Austauschs
2.
(E) Sorgfältige / nachhaltige Sanierung der Radwege (Ziffer 5a)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01883
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
am 11.07.2013
Einheitliche Asphaltbeläge auf Straßen und Radwegen (Ziffer 6)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01884
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
am 11.07.2013
-
08-14 / E 01883
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01884
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12838
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01883,
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01884:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-
Freimann hat am 11.07.2013 die anliegenden Empfehlungen
beschlossen, wonach das Baureferat gebeten wird, den Unterhalt
der Radwege nachhaltiger auszuführen und in Straßen, in denen
keine eigenen Radwege vorhanden sind, einheitliche Asphaltbeläge
einzubauen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat hat bereits vor Jahren damit begonnen,
auch im Stadtbezirk 12 den Fahrkomfort der Radwege
bei der Planung von Sanierungsmaßnahmen verstärkt
zu berücksichtigen und hat deshalb die turnusmäßigen
Kontrollen durch eine zusätzliche Befahrung der Radwege ergänzt.
Straßen, welche in Pflasterbauweise ausgeführt sind, werden,
soweit nicht Gründe der Stadtgestaltung und des Denkmalschutzes
entgegen stehen, bei großflächigen Sanierungsmaßnahmen bzw.
bei Erneuerungs- und Verbesserungsmaßnahmen durch eine
Asphaltfahrbahn ersetzt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kontrolle der Radwege
- Straßenunterhalt
3.
(E) Errichtung einer Verbindungsstraße zwischen
Lilienthalallee und der Maria-Probst-Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01877
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
am 02.07.2013
-
08-14 / E 01877
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12700
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01877:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann hat
am 02.07.2013 eine Empfehlung beschlossen, wonach eine Verbindungs-
straße von der Lilienthalallee zur Maria-Probst-Straße geschaffen werden
soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird
Kenntnis genommen.
Die Planung der Verbindungsstraße zwischen der Lilienthalallee und der
Maria-Probst-Straße wird fortgeführt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ausbesserungswerk Freimann
- Euroindustriepark
- Lindberghstraße
4.
Aufstellung eines mobilen Fahrradständers, Leopoldstr. 68
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Auflassung des Radweges in der Thiemestraße
2.
Tempolimit „Englischer Garten“ - Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Verbindungsstraße zwischen Tivoli- und Thiemesstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Erneuerung der Feilitzschstraße und Neugestaltung des Wedekindplatzes
2.
Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Bismarckstraße 2
3.
Beschleunigung der Buslinie 154 (incl. abschnittsweise 54, 153 und 184)
Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschuss von Referat für Arbeit und Wirtschaft, Baureferat und Kreisverwaltungsreferat am 15.10.2013 bzw. 23.10.2013)
4.
Umlegung der Bushaltestellen in der Freisinger Landstraße / Heidemannstraße
4.
Bürgeranliegen
1.
Verkehrssituation an der Kreuzung Potsdamer Straße / Leopoldstraße (1); Auslastung der Tram 23 (2); Tempo 30 in der Isoldenstraße (3); Elektrosmog durch Trafostation (5)
siehe auch TOP D.4.1.
2.
Zugang zur Tramhaltestelle Domagkstraße (diverse Bürger)
3.
Ampelschaltung an der Leopoldstraße
4.
Einbahnstraßenregelung Feilitzstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Neubau der Lichtzeichenanlage Frankfurter Ring / Max-Bill-Straße Ost
2.
Neubau der Lichtzeichenanlage Frankfurter Ring / Max-Bill-Straße West
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
4.
Antrag auf Anbringung von zwei Verkehrszeichen „Durchfahrt verboten“ mit Zusatzschild „Lieferverkehr frei“ am Isarring und an der Schenkendorfstr. zur Einfahrt in die Biedersteinerstraße (Schreiben eines Bürgers an das Kreisverwaltungsreferat)
5.
Entwurf des Leistungsprogramms der MVG für 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12455
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
6.
Zur Energiewende gehört die Verkehrswende – München setzt auf postfossilen Verkahr Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12850; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Erhalt der Zusammensetzung der Domagkateliers in seiner jetzigen Form Keine Jurierung, Keine Zerstörung der Ateliersgemeinschaft Domagkstraße (Initiative Herr Patric Wolf)
2.
Genehmigung von Holzkohlegrill bei öffentlichen Festen (Initiative Frau Dagmar Reich)
3.
Aufstellung von Tischtennisplatten in der Siedlung Am Haidpark und in der Kieferngartensiedlung (Initiative Frau Gunhilde Peter)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sozialservice-Gesellschaft des Bayerischen Roten Kreuzes GmbH
Weihnachtskonzert am 11.12.2013
08-14 / V 12956
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Sozialservice-Gesellschaft des Bayerischen Roten Kreuzes GmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 in Höhe von 1.700,00 € für ein Weihnachtskonzert am 11.12.2013.
3.
Anhörungen
1.
Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014
2.
Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten, Fröttmaninger Str. 21; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 09.10.2013 (siehe auch TOP D.3.2.4.)
3.
28. München Marathon (13.10.2013) und Trachtenlauf (12.10.2013)
4.
Münchens Stadtteilkultur stärken – Ausweitung von Betriebszuschüssen und Personalkostenaufstockung ab 2014
Anhörung zur Beschlussvorlage für den Kulturausschuss am 17.10.2013
4.
Bürgeranliegen
1.
Fußballwiese / Grünanlage zwischen Lilly-Reich-Straße / Gunta-Stölzl-Straße
2.
Zukunft des Restaurants „La Lucania“ (siehe auch TOP D.4.2.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
„Trattoria Weinbar Centro Moda“, Schank- und Speisewirtschaft, Ingolstädter Str. 44
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b ; Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.07.2013 incl. Ergänzungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL;
Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12181; (siehe auch TOP D.5.3.2.)
2.
Verwendungsnachweis der Innere Mission München für ein Sommerfest am 13.06.2013
in Höhe von 1.500,00 €
3.
Kurzbericht des Spielkultur e.V. über die Verwendung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 für die Spielaktion „Mal-Bau-Stelle“ am 21.05.2013
4.
Leistungen eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuung“ 2008-2014 für das Haus Für Kinder an der Karl-Theodor-Straße 29; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12753
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 17.09.2013
5.
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen; Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12112
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
6.
Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder; Beschluss des Bauausschusses vom 24.09.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12257
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Schaffung einer besseren Akustik in der Grundschule / Förderschule Fröttmaninger Straße
(Initiative Herr Siegfried Moser)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Am Blütenring 64, Fl.Nr.: 580/150, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage- Vorbescheid, Fällung einer Eibe
2.
Kieferngartenstr. 29, Fl.Nr. 309/120, Neubau einer DHH (1WE) mit Garage,
Fällung von 8 Bäumen gemäß Plan
3.
Kieferngartenstr. 29, Fl.Nr. 309/120, Neubau einer DHH (2 WE) mit Duplexgarage, Haus 1
Fällung von 8 Bäumen gemäß Plan
4.
Situlistr. 71, Fällung einer Birke (mehrstämmig)
5.
Am Blütenring 19, Fällung von 8 Fichten und 3 Birken
6.
Finauer Str. 21, Fällung eines Spitzahorn
7.
Bauernfeindstr. 18-22, Fällung einer Linde
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Bauleitplanung der Stadt Garching: Aufstellung eines vorhabnebezogenen Bebauungsplanes Nr. 163 „Galileo – Neue Mitte am Hochschulcampus Garching“
2.
Bauvorhaben: Föhringer Ring 6, Fl.Nr.: 106/4, Aufstellung einer Bürocontaineranlage als Interimnutzung (geplante Nutzungsdauer / Standzeit ca. 8-10 Jahre, voraussichtl. bis 2021 / 2023) und befristete Errichtung eines Vordachs an einer Bestandaußentreppe
3.
Bauvorhaben: Montsalvatstr. 12, Fl.Nr.: 806/28, Einbau Dachgaube und -einschnitt anstelle einer Bestandsgaube, Errichtung Fluchtbalkon für Dachspitz und Erweiterung Kellereingang mit Ausbau des Dachspitzes
4.
Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten, Fröttmaninger Str. 21; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 09.10.2013 (siehe auch TOP C.3.2.)
5.
Bauvorhaben: Eisenacher Str. 11, Fl.Nr.: 808/12, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Pool, incl. Baumfällungen - 3 Bäume und eine Tujahecke
6.
Bauvorhaben: Rheinlandstr. 4, Fl.Nr.: 1004/33, Neubau eines Mehrfamilienhauses – Vorbescheid incl. Baumfällung gemäß Plan
4.
Bürgeranliegen
1.
Einhaltung der Abstandsflächen bei Neubauten in der Isoldenstraße (4);
siehe auch TOP B.4.1.
2.
Zukunft des Restaurants „La Lucania“ (siehe auch TOP C.4.2.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Viktoriastraße 25, 1 Vogelkirsche
2.
Clemensstr. 28, 1 Bergahorn (2-stämmig)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM)
a) Netzbaumaßnahmen, 2. Halbjahr 2013
b) Stromprojekt Kaiserstraße (neuer Bautermin)
2.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b ; Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.07.2013 incl. Ergänzungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL;
Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12181; (siehe auch TOP C.5.3.1.)
3.
Baumschutzoffensive. Umfassende Information über Baumschutz; Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben und Ökologische Baubegleitung (Anträge der Stadtratsfraktion DIE GRUENEN/RL; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12778
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013
4.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12544
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013
5.
Umstufung einer Teilstrecke der Straße „Carl-Orff-Bogen“; Beschluss des Ferienausschusses des BA 12 vom 27.08.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12561;
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten