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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. Dezember 2012, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten

  • 08-14 / A 03860 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09670 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 23.06.2010 hat die Vollversammlung des Stadtrates mit dem “Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaschutzprogramm 2010 (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 04165) ein konkretes Handlungsprogramm beschlossen, mit dem die effektive Umsetzung aller relevanten kommunalen Maßnahmen für den lokalen und regionalen Klimaschutz gewährleistet werden soll. Inhalte Die Vorlage bezieht sich auf die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus dem IHKM Klimaschutzprogramm 2010 verantworteten operativen und strategischen Maßnahmen und die daraus resultierenden umsetzungsnotwendigen Grundlagenuntersuchungen und Gutachten. Gesamtkosten/Gesamterlöse 700.000 € Davon werden in 2013 240.000 € und in 2014 460.000 € zahlungswirksam. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten. Mit der Umsetzung der Maßnahmen ist auf jeden Fall im Laufe des 1. Quartals 2013 zu beginnen Gesucht werden kann im RIS auch nach IHKM, Klimaschutzprogramm 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaschutzprogramm 2013 „Schulsolaranlagen als pädagogisches Konzept ermöglichen“ Antrag Nr. 08-14 / A 01523 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.05.2010

  • 08-14 / A 03886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03861 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03847 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10670 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München“ vom 23.06.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04165 )wurde das Klimaschutz­programm 2010 für die LHM auf den Weg gebracht und die Stadtverwaltung wurde mit der Fortschreibung des Klimaschutz­programms 2010 als Klimaschutzprogramm 2013 beauftragt. Inhalt Nach Darstellung wissenschaftlicher Erkenntnisse zum Klimaschutz, der politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und der bisherigen Aktivitäten der LHM und der Beteiligungsgesellschaften wird das Klimaschutz-programm 2013 mit 66 Einzelmaßnahmen vorgestellt. Weitere Inhalte sind die für die Umsetzung benötigten finanziellen und personellen Ressourcen; die Evaluierung des Klimaschutz-programms 2010, die Abschätzung der voraussichtlichen CO2-Einsparung durch beide Klimaschutzprogramme, sowie die Darstellung des weiteren Vorgehens. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Klimaschutzprogramm 2013 zu und bewilligt den für die Umsetzung nötigen Finanz- und Personal-bedarf. Er beauftragt die Stadtverwaltung unter Federführung des RGU bis Ende 2014 über die Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2013 zu berichten und ein neues Programm vorzulegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten bei dieser Beschlussvorlage (Gesamtheit aller Maßnahmen im Klimaschutzprogramm 2013) belaufen sich für die Jahre 2013 bis 2015 auf 3,7 Mio. € Personalkosten, 2 Mio. € Sachkosten (2013 und 2014) und 30 Mio. € investive Mittel (2013 und 2014). Die Personalkosten werden einmalig mit 1,2 Mio. € durch das BMU gefördert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klima, Klimaschutz, Klimaschutzprogramm, KSP, Klimaschutzprogramm 2013, Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München, Handlungsprogramm, IHKM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaschutzbericht 2012 - Bekanntgabe -

08-14 / V 10675 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.06.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04165, Teil II., Ziffer 4) zum Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) erhielt das Referat für Gesundheit und Umwelt als federführendes Referat den Auftrag, im Benehmen mit der Projektgruppe bezüglich künftiger Energie- und Klimaschutz­berichte ein gemeinsames Berichtswesen für die städtischen Referate und Beteiligungsgesellschaften zu entwickeln. Der vorliegende Klimaschutzbericht stellt einen Baustein des Berichtswesens dar. Inhalt Um einen Überblick über besonders herausragende Aktivitäten zum Klimaschutz der Landeshauptstadt München zu geben, wird in diesem Jahr erstmalig ein gesamtstädtischer Klimaschutz­bericht erstellt. Der Bericht zeigt die wesentlichen Handlungsfelder der Landeshauptstadt im Klimaschutz und stellt besonders gelungene Beispiele dar. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München, IHKM, Klimaschutzbericht, KSB, Münchner Klimaschutzaktivitäten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Optimierung der Energieeffizienz bei der Sanierung der städtischen Wohnungen Antrag Nr. 08-14 / A 02213 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Heide Rieke vom 15.02.2011

  • 08-14 / A 03862 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10599 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Heide Rieke vom 15.02.2011 zum Thema Optimierung der Energieeffizienz bei der Sanierung der städtischen Wohnungen und Auswirkungen auf die Miethöhe Inhalt Darstellung der Rahmenbedingungen in München für die Sanierung der städtischen Wohnungen und aktueller Untersuchungen zur Wirtschaftlichkeit verschiedener energetischer Sanierungsstandards mit Auswirkungen auf die Miethöhe. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, in enger Abstimmung mit dem Kommunalreferat, dem Referat für Gesundheit und Umwelt, dem Sozialreferat und den städtischen Wohnungskonzernen die Sanierungsstrategien für die städtischen Wohngebäude und die Wohngebäude der städtischen Wohnungskonzerne weiter zu optimieren. Über die Inhalte und Ergebnisse wird regelmäßig im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz (IHKM) in München berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Energetische Gebäudesanierung, Auswirkungen auf die Miethöhe, Sanierungskonzepte, städtische Wohnungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Energiekonzepte und Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Klimaschutzprogramm 2013 Produkt 5350010 Umweltvorsorge

  • 08-14 / A 03785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03859 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10640 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gesonderte Behandlung von zwei Klimaschutzmaßnahmen parallel zum Integrierten Handlungsprogramm IHKM/Klimaschutzprogramm 2013: - Vergabe einer Studie: Behandlung des Schutzguts Klimaschutz in der Umweltprüfung (IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.1.3) - Energiekonzepte für Neubaugebiete, Nachverdichtungs-bereiche, Bestandsareale (IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.2.1) Inhalt - Studie zur Bewertung von Vorhaben und Maßnahmen in der Umweltprüfung - Fachgutachten als Grundlage von Energiekonzepten für Baugebiete (Berechnungen zur Energieversorgung, zum Primär-und Endenergiebedarf von Siedlungen und zur Ermittlung der daraus resultierenden CO2-Emissionen) - Einrichtung einer halben Stelle zur Fachbetreuung von Energiekonzepten im RGU Gesamtkosten Die Kosten der IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.1.3 betragen 30.000 Euro an Sachmitteln im Jahr 2013. Die Kosten der IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.2.1 betragen 52.370 Euro an Sachmitteln und 39.260 Euro an Personalmitteln (ohne Rückstellung) ab dem Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag Die Umsetzung beider Maßnahmen und die Finanzierung der damit verbundenen Sach- und Personalkosten wird vorge-schlagen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Energiekonzepte, Energiekonzepte für Baugebiete, Klimaschutzprogramm 2013, Klimaschutz, Umweltprüfung, Umweltbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen