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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Dezember 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Stadtwerke München GmbH;
Regelung der Finanzbeziehungen
-
08-14 / A 03905
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03968
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03900
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03901
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10515
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Laufzeit der bestehenden Regelung der Finanzbeziehungen zwischen LHM und SWM endet am 31.12.2012, Stadtratsauftrag vom 10./18.03.2009, rechtzeitig vor dem 31.12.2012 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen Darstellung der bisherigen Regelung der Finanzbeziehungen und Vorschlag für eine Neuregelung in den Jahren 2013 bis 2017
1. Der Regelung der Finanzbeziehungen zwischen der Landeshauptstadt München, Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, und der Stadtwerke
München GmbH für die Geschäftsjahre 2013 bis 2017, wie sie sich aus Anlage 2 ergibt, wird zugestimmt.
2. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Regelung im Namen der Landeshauptstadt München (Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung) zu unterzeichnen.
3. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor dem 31.12.2017 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen und hierbei das Baureferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und die Stadtwerke München GmbH mit einzubeziehen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, Eigenkapitalverzinsung,
Fremdfinanzierung, Energieversorgungskonzept 2020, erneuerbare Energien, Nachfolgeregelung, modifiziertes Neues Münchner Modell
