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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Januar 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, 81241 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Amtsniederlegung von Herrn Seeger; Amtseinführung von Herrn Geitz in den BA 21
1.3
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Haltestellenanzeigen und -ansagen in den Buslinien 56, 157 und 161; Stellungnahme MVG sowie Bürgerantwort dazu (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
2.
Friedhof Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
3.
Fluggelände für Modellflieger an der Blumenauer Straße im Anflugbereich für Rettungshubschrauber (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
4.
Fahrradweg / Verbindung zwischen Paosostraße und Maria-Eich-Straße; Aufstellen einer Rutsche und einer Schaukel in der Grünfläche (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
5.
Verkehrsführung Kreuzung Scapinellistraße / Varnhagenstraße (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
6.
Fußgängerampel in der Verdistraße auf Höhe der Bushaltestellen Lustheimstraße (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
7.
Lärmschutz Marschnerstraße (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
8.
Ausbau Daudetstraße zwischen Bergsonstraße und Eisenhartstraße
9.
Barrierefreier Zugang Bahnhof Pasing Südseite (2 Zuschriften)
10.
Radwegführung Westseite Lortzingstraße
11.
Zustand des Fußweges auf Höhe Sibeliusstraße 5
12.
Verlängerung der Straßenbahnlinie 17 bis Schloss Blutenburg
13.
Dauerparker in der Fahrradabstellanlage am Pasinger Bahnhof
14.
Straßenbau in Pasing; Überstände bei den an Randsteinen anschließenden Gehwegplatten ("Stolperfallen")
15.
Straßenbeschilderung Josef-Osterhuber-Platz
16.
Stunt- und Monstertruckshow am 05.08.2012 auf dem Parkplatz des Praktiker-Baumarktes im Gleisdreieck
17.
Stellungnahme zur Ablehnung des Ausbaus der Daudetstraße
18.
Verlagerung Taxistandplatz Bahnhof Pasing Süd
19.
Maria-Eich-Straße, Tempo 30 km/h
20.
Verkehrssituation Otilostraße
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
Protokoll des Ortstermins vom 07.12.2012 zum Antrag des Kindergartens der Pfarrei Leiden Christi Obermenzing auf Freiraumgestaltung am Durchblickhang
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Richard-Riemerschmid-Allee 2 - 4, 1 Eiche (Fällung), 1 Linde (Baumveränderung)
2.
Karl-Mangold-Straße 6, 4 Birken
3.
Eglofstraße 1, 2 Douglasien
4.
Böcksteiner Straße 61, 1 Ahorn, 1 Birke
5.
Eisenhartstraße 16, 1 Nadelbaum
6.
Bodenseestraße 16, Baumbestandsplan
7.
Agnes-Bernauer-Straße 202, 1 Lärche
8.
Bäckerstr. 35, 2 Tannen
9.
An der Würm 22, 1 Esche
10.
Stöcklstraße 4, 1 Lärche, 1 Kiefer
11.
Landsberger Str. / Bäckerstraße (Rathaus Pasing), 1 Ahorn
12.
Blumenauer Straße 144, Baumbestandsplan
13.
Steffanistraße 14, 1 Lärche, 1 Schwarzkiefer
14.
Agnes-Bernauer-Straße 160, 1 Zeder
15.
Feichthofstraße 50, 1 Schwarzkiefer
16.
Hildachstraße 17, 1 Bergahorn
3.2
Gefahrenbäume
1.
Liste des Baureferates vom 21.11.2012
2.
Liste des Baureferates vom 04.12.2012
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Pfättendorferstraße 7 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
2.
Verdistraße 105a (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
3.
Verdistraße 27
4.
Böcksteiner Straße 9
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinder- und Jugendbeauftragte
1.
Protokoll der Kindersprechstunde vom 23.11.2012 mit Anträgen
- Neuer Raum für die Mittagsbetreuung in der Schererschule (hierzu Beschluss vom 04.12.2012)
- Unterstützung beim Bau einer Brutwand für den Eisvogel im Biotop an der Würm
- Zusätzliche Fußballtore und Schaukeln an den Spielplätzen, vor allem am Holzspielplatz vor der Pasinger Fabrik / Hellihofweg
7.1.2
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.3
Behindertenbeauftragte
7.1.4
a) Bürgerbeirat Verdistraße 45 b) Bürgerbeirat Jugendhilfezentrum Scapinellistr
7.1.5
Migrationsbeauftragter
7.1.6
Beauftragter im Mieterbeirat
7.1.7
REGSAM-Beauftragte
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
(E) Gestaltung des Straßenabschnittes Grandlstraße zwischen der Kirche Leiden Christi und den Schulen an der Grandlstraße zu einem zusammenhängenden beruhigten Platz bereits während der Neuplanung / Sanierung der Schulen; Einberufung eines Runden Tisches
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01305
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
am 19.04.2012
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03882
des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing
vom 17.04.2012
-
08-14 / B 03882
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01305
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10671
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01305:
Umgestaltung des Straßenabschnittes Grandlstraße zwischen der Kirche Leiden Christi und den Schulen an der Grandlstraße zu einem zusammenhängenden beruhigten Platz bereits während der Neuplanung / Sanierung der Schulen
Einberufung eines Runden Tisches mit ergebnisoffener Diskussion und Planungsvorschlägen
Der Platz soll den Namen Pfarrplatz oder Obermenzinger Pfarrplatz erhalten
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03882:
Der Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing fordert einen Runden Tisch bzw. Ortstermin zur Abklärung von Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich Grandlstraße zwischen Kirche Leiden Christi und Schulen an der Grandlstraße. Neben den Beteiligten städtischen Referaten sind an diesem Tisch Vertreter der Pfarrei und Erzdiözese sowie Vertreter der Schulleitungen einzubinden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Ein Runder Tisch zur Erläuterung der Rahmenbedingung, Klärung der Ziele und der Realisierungsmöglichkeiten der geforderten Umgestaltung wurde durchgeführt.
Weitere Untersuchungen für eine Umgestaltung der Grandlstraße zwischen Durchblick und Verdistraße werden nicht durchgeführt, solange sich die räumlichen und verkehrlichen Rahmenbedingungen nicht entsprechend geändert haben.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grandlstraße
- Kirche Leiden Christi
- Schulen an der Grandlstraße
- Obermenzing
2.
(E) Fußgängerüberweg über die
Pippinger Straße auf Höhe Betzenweg
-
08-14 / E 01304
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10929
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1304
3.
(E) Einführung von Tempo 30 in der
Paul-Gerhardt-Allee
(Ziffer 3 des Antrages)
-
08-14 / E 01302
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10916
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1302
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V.
Pasinger Faschingstreiben am 12.02.2013
08-14 / V 11069
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 21 in Höhe von 3.500,00 € für das Pasinger Faschingstreiben am 12.02.2013.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V.
Neujahrsempfang
08-14 / V 11053
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 21 in Höhe von 1.007,00 € für einen Neujahrsempfang.
10.
Anhörungen
1.
Mobilfunk; Planung neuer UMTS-Mobilfunkstandorte, Suchkreismeldungen in den Suchkreisen M-Wensauerplatz und M-Obermenzing Kolonie I
2.
Bodenseestraße 16, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
3.
Voranfrage zur Straßenbenennung der Freifläche südlich der Pasing Arcaden (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
4.
Vollzug der abfall- und immissionschutzrechtlichen Bestimmungen; Antrag auf
Änderungsgenehmigung vom 22.10.2012 gemäß § 16 Bundes-Immissions-
schutzgesetz zur Erweiterung der Lager-, Durchsatz- und Behandlungsmengen
der Firma Süderde GmbH, Lochhausener Straße 67 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
5.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2013; Platzvorschläge
6.
Regsam, Kooperationsgremium "Jugend Pasing Nord"; Verlängerung der Schwerpunktarbeit in Pasing Nord
7.
Frühzeitige Bürgerinformation bei gravierenden Veränderungen im Stadtbezirk, welche durch Einrichtungen des Bezirkes Oberbayern, öffentlich geförderte Einrichtungen des Bezirkes Oberbayern oder vergleichbare Projekte ausgelöst werden; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04226 vom 11.09.2012; Beschlussvorlage für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 13.12.2012 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
8.
Blumenauer Straße 144, Umbau und Nutzungsänderung EG + 1. OG eines Wohnhauses in eine Tagesstätte für seelisch behinderte Menschen
9.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Bodenseestraße 80, Seite Am Krautgarten
10.
Faistenlohestraße 36, Neubau von drei Reihenhäusern mit Garage
11.
Faistenlohestraße 36, Neubau von zwei Reihenhäusern mit Garage
12.
Weinbergerstraße, Gemarkung Pasing, Flur-Nr. 1881/6, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
13.
Bodenseestraße 51, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Carport - Vorbescheid
14.
Bauseweinallee 38a, Bungalow-Aufstockung
15.
Rathochstraße 3, Neubeu von 2 Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage
16.
Bodenseestraße 84, Nutzungsänderung eines Verkaufsgeschäfts für Kaffee-Automaten im EG in eine Kleinspielothek (97 m²) und eine Café-Bar (44 m²)
17.
Grandlstraße 5, Errichtung einer temporären mobilen Schulraumeinheit mit 2 Klassenzimmern für max. 2 Jahre
18.
Wiesengrund 4, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
19.
Im Wismat, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
20.
Landsberger Straße 484, Neubau eines Einkaufszentrums mit Tiefgarage (Landsberger Str. 484 / Rathausgasse 2 - 8) - Tektur (Nutzungsänderung Mietbereich Müller / Shop 01-56)
21.
Klarweinstraße 9c, Energetische Sanierung und Umbau eines Reiheneckhauses mit Errichtung eines eingeschossigen Anbaus
22.
Obere Mühlstraße 21, Neubau eines Dreispänners und eines Doppelhauses - Tektur
23.
Döbereinerstraße 16, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Tektur (jetzt: Entfall von Gründach und Photovoltaik-Anlage)
24.
Verdistraße 129, Neubau eines Mehrfamilienhauses (18 WE) mit Tiefgarage
25.
Amalienburgstraße 24 - 26, Erweiterung Windfang Haus 1 / Nr. 26 sowie EG Haus 2 / Nr. 24 mit Wegeüberdachung - Vorbescheid
26.
Gottfried-Keller-Straße 2, Nutzungsänderung: Schule zu Kindertagesstätte mit 1 Kindergartengruppe (20 Kinder) und je 2 Krippen- (gesamt 21 Kinder) und Hortgruppen (je 15 Kinder) - Tektur
27.
Engelbertstraße 23 - 25, Nutzungsänderung eines Verwaltungsgebäudes in eine Kindertagesstätte - Vorbescheid
28.
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 Au-Haidhausen vom 21.03.2012
29.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
30.
Kornbergerweg und Schirmerweg; absolute Haltverbote
31.
Am Knie 27, Wohnhausumbau und -erweiterung sowie Errichtung eines Carports
32.
Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG); Neubau der Paulaner Brauerei Langwied - Hanfgartenstraße / Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung vom 11.12.2012
33.
Planegger Straße 125, Umbau und Nutzungsänderung eines Gebäudes in ein Wohnheim für soziale Zwecke (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
34.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 76 Abs. 1 VwVfG für den Planungsabschnitt 82 M (Bereich München) der Ausbaustrecke Ingolstadt - München; Planergänzung zur Auflösung der vorbehaltenen Entscheidung zum Schutz vor Erschütterungen und sekundärem Luftschall
35.
(N) Pasing Zentrum, Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, hier: 3. Bauabschnitt Pasinger Bahnhofsplatz, Bäckerstraße, Landsberger Straße, Am Schützeneck, Ausführungsgenehmigung, Genehmigung von Vorwegmaßnahmen, Aktuelle Entwicklungen; Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 19.02.13
11.
Anträge und Anfragen
1.
Bündnis 90/Die Grünen: Antrag: Übergangswohngemeinschaft von Condrobs e.V. am Haidelweg; Besichtigungstermin und Runder Tisch
2.
Bündnis 90/ Die Grünen: Antrag: Reservierung von Fahrradstellplätzen für Frauen und Senioren in den Abstellanlagen am Pasinger Bahnhof
3.
CSU: Antrag: Städtebauliche Gestaltung Pasinger Marienplatz - Verkauf zweier Grundstücke
4.
CSU: Antrag: 10-Minuten-Takt auf den Außenästen der S-Bahn München
5.
CSU: Antrag: Brauerei-Neubau in Langwied
6.
CSU: Antrag: Umsetzung der Pasinger Mariensäule
7.
CSU: Antrag: Jugendhilfezentrum Scapinellistraße
8.
CSU: Antrag: Zutritt zum Pasinger Rathaus
9.
SPD: Antrag: Aufruf an die Bürger des BA 21, das Volksbegehren "NEIN zu Studienbeiträgen in Bayern" durch eine Unterschrift zu unterstützen
12.
Unterrichtungen
1.
Amtsblatt: Sonder-Nr. 1/12, Nr. 33, Nr. 34, Nr. 35 (N) Nr. 36
2.
Neuerrichtungen von Gaststätten
- Ausschank von Getränken und Abgabe von Speisen in einer Tankstelle; Agip Service Station, Verdistraße 141
- Schank- und Speisewirtschaft "India King", Landsberger Straße 491
- Schank- und Speisewirtschaft "Essence", Gottfried-Keller-Straße 32
- Schank- und Speisewirtschaft "Pumpenhaus", Kaflerstraße 16
3.
Bauanträge und Anträge auf Vorbescheid im Stadtbezirk
- Listen vom 26.11.-02.12., 03.12.-09.12., 10.12.-16.12., 17.12.-23.12.2012
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH
- Aufstellungen vom 03.12., 10.12., 17.12.2012
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Gemeinsamer Verwaltungs- und Personalausschuss, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung sowie Finanzausschuss vom 21.11.2011
- Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10344
2.
Kulturausschuss vom 22.11.2012
- Erinnerungsorte München; Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe Nr. 08-14 /
B 03000 vom 10.05.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10578 (vertagt aus der
BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2012 – 2016
und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvor-
lage Nr. 08-14 / V 10626 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
3.
Kommunalausschuss vom 22.11.2012
- Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016; Maßnahmen im Bereich des
Kommunalreferates; Programmentwurf; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10583 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
4.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
- Demografiebericht München – Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose
2011 bis 2030 (Bekanntgabe); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10686 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2009 Goteboldstraße zwischen Loch-
hausener Straße und Müllerstadelstraße, Müllerstadelstraße zwischen Gote-
boldstraße und Paul-Ehrlich-Weg, Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadel-
straße und der Anrampung der Autobahnbrücke (Billigungs- und vorbehaltli-
cher Satzungsbeschluss); Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des
zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2009
vom 27.06.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10655 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der
Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“;
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10677 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen
unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in Mün-
chen IV (2007 – 2011); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10688 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
5.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung sowie Kreisverwaltungsausschuss vom 05.12.2012
- Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07773
6.
Ausschuss für Bildung und Sport vom 05.12.2012
- Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten; u.a. Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 15 Unterrichtsräume zur Abdeckung von Raumbedarfen am Beruflichen Schulzentrum Bergsonstraße 109; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10863
7.
Vollversammlung des Stadtrates vom 12.12.2012
- Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-
Klimaschutzprogrammes 2010 – 2012 vom Referat für Stadtplanung und
Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V
09670 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 10503
8.
Kulturausschuss vom 13.12.2012
- Ebenböckhaus in München-Pasing, Nutzungskonzept; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10787
9.
Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2012 nach Beschluss des Finanzausschusses vom 18.12.2012
- Haushaltsplan 2013; Ansätze der zentralen Bereiche sowie Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10751
- Novellierung der Baumschutzverordnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503
10.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 08.01.2013
- Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764
11.
(N) Bauausschuss vom 20.11.12:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016 mit verbindlicher Planung für 2017; Entwurf des Baureferates
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Oberbürgermeister
- Schmückung von Gefallenendenkmälern am Volkstrauertag; Einbeziehen auch der Todesmarschmahnmale in Pasing und Obermenzing bzw. im Münchner Westen
2.
Direktorium
- Budget des BA 21; Verwendungsnachweis der Grundschule am Schererplatz
für das bezuschusste Projekt „Kinder treffen Künstler“; Schreiben vom 16.11.2012 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Versand von Beschlussvorlagen zum BA-Budget
- Budget des BA 21; Abrechnung zum Antrag des Kulturforum München-West e.V. "Wellness Baustelle für Pasing", Verwendungsnachweis
- Budget des BA 21; Abrechnung zum Antrag des Vereins Pasinger Mariensäule e.V. "Sanierung der Marktstände", Verwendungsnachweis
- Budget der Bezirksausschüsse - Änderungen im Rahmen des § 10 der BA-Satzung
3.
Baureferat
- Erweiterung des Aufstellraumes um ca. 2 Meter Tiefe an der westlich der Pla-
negger Straße gelegenen Fußgängerbedarfsampel (Höhe Gatterburg); BA-
Antrag Nr. 08-14 / B 04090 vom 03.07.2012 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Städtische Baumschule an der Senftenauer-/Silberdistelstraße; Anfrage wegen
möglicherweise Ablagerung von belastetem Sand (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Verbesserung der Ein- und Ausfahrtssituation für die Müllabfuhr in der Hofbauernstraße von der Grandlstraße her kommend
- Abmarkierung für den Fahrradweg an der Abbiegung Verdistraße / Meyerbeerstraße (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04286 vom 02.10.2012)
- Allee am Paul-Abraham-Weg
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt
- Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV), Stadtwerke München GmbH
- Newsletter Bauzentrum München Nr. 12/2012
5.
Städtische Friedhöfe München
- Wiederinbetriebnahme des Obermenzinger Dorffriedhofs St. Georg (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04357 vom 06.11.2012)
6.
Kommunalreferat
- Aktualisierung des amtlichen Lageplans; Korrektur bei der Straßenbezeichnung "Wöhlerstraße" (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04356 vom 06.11.2012)
- Jährlicher Informationsaustausch zwischen den Bezirksausschüssen und dem Kommunalreferat am 07.03.2013 um 18:00 Uhr im Kommunalreferat, Roßmarkt 3, Zimmer 232
- Überprüfung der Namensnennung "Alois-Wunder-Straße" (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03687 vom 07.02.2012)
7.
Kreisverwaltungsreferat
- Grundstückszufahrt zum Anwesen Suessenguthstraße 17a; Grenzmarkierung
gegenüber der Zufahrt (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm, hier: Bewertung der Fußgängersignalanlage
Planegger Straße / Technozellgelände (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Peslmüllerstraße; Abbau des vorhandenen Verkehrshelferüberganges und Einrichtung eines Fußgängerüberweges
- Liefereinfahrt Pasing-Arcaden; Weitergehende Vorschläge des Elternbeirates
des Städt. Elsa-Brändström-Gymnasiums; Empfehlung Nr. 08-14 / E
1300 "Liefereinfahrt Pasing Arcaden, Vorlage eines Sachstandsberichtes zu den
Vorschlägen des IVV" der Bürgerversammlung vom 19.04.2012 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Gleichmannstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung "Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich"
- Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Drehgenehmigung "Aktenzeichen XY...ungelöst" 2013, gesamtes Stadtgebiet
- Änderung des Haltverbots in der Dr.-Böttcher-Straße
- (N) Bauvorhaben Pasing Zentrum; Einbahnregelung Bäckerstraße und Durchfahrtssperre Bäckerstraße und Pasinger Bahnhofsplatz
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Broschüre „40 Jahre Fassadenpreis“ (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Anpassung des Verlaufs der Pippinger Straße im digitalen Flächennutzungsplan
an die Beschlusslage; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04180 vom 31.07.2012 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Vollzug der Baumschutzverordnung; Erdmannsdörferstraße2, Bescheid vom
27.11.2012 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Am Klostergarten 9, Angemessene Restaurierung des St. Christopherus-
Brunnens an der Friedhofsmauer von Maria Geburt und der Friedhofsmauer
selbst; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03462 vom 08.11.2012 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Vollzug der Baumschutzverordnung; Veldener Straße 15, Bescheid vom
30.11.2012
- Thuillestraße 42, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Bescheid vom 03.12.2012
- Ernsbergerstraße 15, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Abbruch eines Einfamilienhauses; Bescheid vom 10.12.2012
- Sanderplatz 14, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Häuser 1 und 2); Bescheide vom 09.11.2012
- Maierhofstraße 33, Neubau eines Wohnhauses mit Doppelparkergarage und Stellplatz; Bescheid vom 23.11.2012
- Oneginstraße, Flur-Nr. 189/12, Gemarkung Obermenzing, Neubau eines Einfamilienhauses mit PKW-Garage; Mitteilung zur BA-Stellungnahme vom 11.12.2012
- Raumordnerisches Entwicklungskonzept München Südwest - Vergabe der Moderations- und Planungsleistungen
9.
Sozialreferat
- Sitzung des Bürgerbeirates Jugendhilfezentrum in der Scapinellistraße am 29.01.2013; Einladung mit Informationen zur aktuellen Situation des Jugendhilfezentrums
- Bewerbung Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen 2013; Entscheidung für den 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
10.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
- Wirtschafts-Info Nr. 11/2012, Nr. 12/2012
- Lärmschutz entlang der Bahnlinie München-Augsburg (nördlich) zwischen dem Bahnhof Pasing und der S-Bahnstation Langwied (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04034)
11.
Stadtwerke München GmbH
- Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Netztrafostation Offenbachstraße, Änderung im Terminablauf (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Fahrgastunterstände für die Bushaltestelle „Siedlung am Haidelweg“ in der Planegger Straße – Buslinie 161 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Fahrgastunterstände an Bushaltestellen (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04354 vom 06.11.2012)
- Überprüfung der Eintrittspreise für Kinder bis zum 15. Geburtstag im Westbad; Einführung eines Teenie-Tarifs ab 12.01.2013
- Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing; Landsberger Straße zwischen Planegger Straße und Bäckerstraße von der 2. Kalenderwoche 2013 bis zur 31. Kalenderwoche 2013
12.
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)
- Ausstattung der MVG-Busse mit Start-Stop-Automatik
14.2
Sonstige
1.
Münchner Schülerbüro e.V.
- Zeitzeugengespräche - „Erzähl mal!“ (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
2.
Antworten der Grundschulen zur BA-Anfrage wegen eines Plaketes „Lasst die Autos stehen und uns Kinder gehen!“
- Grundschule An der Schäferwiese (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Grundschule Oselstraße (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Grundschule Peslmüllerstraße (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
- Grundschule Bäckerstraße
3.
LILALU Bildungs- und Ferienprogramme, kulturpädagogische Veranstaltungen
Johanniter-Unfall-Hilfe
- LILALU Festival in den Osterferien 2013 im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
4.
Waldorfschulverein Gröbenzell e.V.
- Erhaltung von Zuschüssen für Kinderbetreuung (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
5.
Selbsthilfezentrum München
- Münchner Selbsthilfejournal einBlick 4/2012
6.
Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
- Antrag des BA 1 Nr. 08-14 / B 04330 vom 16.10.2012 „Einrichtung eines
zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städti-
schen Kinderkrippen“ (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)
7.
Bayerische Hausbau GmbH&Co.KG
- Langwied, Ankauf von Flächen zur Ansiedlung der Paulaner Brauerei
8.
Bürgervereinigung Obermenzing e.V.
- Beratung in Pasing: Bauen, Wohnen, Energie
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen
- 05.02.2013, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal,
Landsberger Str. 486
- 05.03.2013, 19:00 Uhr, Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiter-
straße 48
2.
Standort für einen BA-Schaukasten An der Schäferwiese (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.12.2012)