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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. Juli 2013, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, 81241 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Amtsniederlegung von Frau Ilknur Yilmaz; Amtseinführung von Frau Sigrid Kaschuba
1.3
Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle;
1.4
* Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Behindertenparkplätze in Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013); s. auch unten bei TOP 14.2.4
2.
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Dorfstraße
3.
Buswartehäuschen am Friedhof Obermenzing
4.
Mehrbelastung der Wohngebiete an der Nussel-, Offenbach- und Meyerbeerstraße durch die LKW-Leitlinie
5.
Nutzungsänderung für die Freifläche zwischen Pasing und Blumenau
6.
Ladezonen in der Gleichmannstraße
7.
Maßnahmen zur Wiederherstellung der Infrastruktur im Pasinger Zentrum
8.
Kreuzung Haberland-/Varnhagenstraße; Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Linien 57 / 157
9.
Werbeflächen am Terminalgebäude des Pasinger Bahnhofs
10.
Aushub Weylgelände - Ergänzung zum Anliegen bezüglich Abtransport des Aushubs Weylgelände / Straßenreinigung
11.
Spielstraße Pfättendorferstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013)
12.
Beschwerde wegen überhöhter Geschwindigkeit im Anton-Barth-Weg (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013; s. auch unten bei TOP 14.1.5 - KVR) - Ergänzung zur Beschwerde wegen überhöhter Geschwindigkeit im Anton-Barth-Weg
13.
Trambahnverlängerung in Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013)
14.
Kinderkrippe Gustav-Meyrink-Straße 1; Zufahrtssituation
15.
Vorbereitung der Weihnachtsdekorationen in der Gleichmann- und in der Bäckerstraße
16.
Lärmbelastung durch Verkehrsführung in der Gleichmannstraße
17.
Kindertagesstätte Planegger Straße, nördlich Josef-Osterhuber-Platz
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Bergsonstraße 83, 1 Scheinzypresse
2.
Packenreiterstraße 20, Baumbestandsplan
3.
Prangerlstraße 2a, 1 Tanne
4.
Freseniusstraße 24, 1 Walnuss
5.
Bachmairstraße 15, 1 Ahorn
6.
Lustheimstraße 8, 5 Serbische Fichten
7.
Am Nymphenbad 14, 2 Robinien
8.
Landshoffstraße 1, 1 Trompetenbaum
9.
Bachmairstraße 15, 1 Ahorn
10.
Döbereinerstraße 14, 1 Linde
11.
Willibaldstraße 26, Baumbestandsplan
12.
Pflegerstraße 15d, 1 Esche
13.
Fasanenstraße 18, 1 Rotfichte
14.
Menzinger Straße 159, 5 Serbische Fichten
15.
Feichthofstraße 42, 1 Fichte
16.
Puccinistraße 10, 1 Feldahorn, 1 Lärche
17.
Packenreiterstraße 9, Baumbestandsplan
18.
Scapinellistraße 6, Baumbestandsplan
19.
Berrschestraße 7, Baumbestandsplan
20.
Lützowstraße 40, 1 Walnuss
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
Protokoll vom Ortstermin "Ausbau/Sanierung der Daudetstraße zwischen Bergson- und Eisenhartstraße" am 19.06.2013
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Anwesen in der Agnes-Bernauer-Straße
2.
Anwesen in der Freseniusstraße
3.
Anwesen in der Hieronymusstraße
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
Protokoll vom Ortstermin „Immermannplatz“ am 19.06.2013
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.1.2
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.3
Behindertenbeauftragte
7.1.4
a) Bürgerbeirat Verdistraße 45 b) Bürgerbeirat Jugendhilfezentrum Scapinellistr
7.1.5
Migrationsbeauftragter
7.1.6
Beauftragter im Mieterbeirat
7.1.7
REGSAM-Beauftragte
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Budget des BA 21; Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V., Musikkapellen für den Umzug der Vereine am 04.08.13; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12186 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013)
2.
Budget des BA 21; Antrag der Initiative zur Verbesserung der Nutzung des Ebenböckhauses in München-Pasing, Einbau einer Küchenzeile; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12173 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013)
3.
Budget des BA 21; Antrag Regsam, Straßenfest Pasing Nord am 28.09.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12137 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013)
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse SV Waldeck-Obermenzing e.V. Beschaffung und Aufbau von zwei Spielerkabinen
08-14 / V 12244 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des SV Waldeck-Obermenzing e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 21 in Höhe von 4.219,35 € für die Beschaffung und den Aufbau von zwei Spielerkabinen.
5.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche in der Gleichmannstraße 12, Eiscafe Portofino (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013)
6.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche am Pasinger Bahnhofsplatz 2, „Kebaphouse“ (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013)
7.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche am Pasinger Bahnhofsplatz 2, „Backwerk“ (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013)
8.
(E) Befestigung des Verbindungsweges zwischen Silberdistelstraße und Blumenauer Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01730 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 19.03.2013
  • 08-14 / E 01730 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12203 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01730: Die Verbindungswege zwischen der Silberdistelstraße und der Blumenauer Straße sollen so befestigt werden, dass sich bei Regen oder tauendem Schnee keine größeren Pfützen oder gar „Seen“ bilden. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat hat den wassergebundenen Grünanlagenweg 2012 saniert. Er befindet sich in einem verkehrssicheren Zustand. Von einer Asphaltierung wird aus ökologischen, gestalterischen und finanziellen Gründen abgesehen. Gesucht werden kann auch nach: - Perlschneiderstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Anhörungen
1.
Straßenverlaufsänderung Lortzingstraße / Pippinger Straße
2.
Anwohnerstraßenfest am 13.07.2013 im Falkweg
3.
August-Exter-Straße 29, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, DHH 1
4.
August-Exter-Straße 29, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, DHH 2
5.
Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Pipping II, Suchkreis-Nr.: MXB 7V2, Planung eines neuen Mobilfunkstandortes
6.
Pasing Zentrum, Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Kunstprojekt "Erlebnisraum", Entwurf einer Beschlussvorlage für den Bauausschuss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12183
7.
BA-Budget; Antrag des Institut für zukunftsweisende Geschichte e.V. für das Projekt "Pasing im 3. Reich", Änderung der Kalkulation
8.
Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle, Landsberger Straße 472; Grundsatzbeschluss, Genehmigung des Nutzerbedarfs; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Kulturausschuss am 18.07.2013
9.
Privates Feuerwerk am 10.08.2013 in der Grandlstraße 39
10.
Vollzug der Wassergesetze; Tertiärbrunnen Paulaner, Hanfgartenstraße; Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren (vertagt aus der BA-Sitzung vom 05.02.2013)
11.
Veranstaltung des Musikforum Blutenburg e.V. „Musikalischer Spaziergang“ am 06.07.2013 von 11:00 bis 19:00 Uhr rund um den Zehentstadel
12.
Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen; Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des BA 11 Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.201
13.
Peter-Anders-Straße, Gemarkung Pasing, Flur-Nr. 1024/0, Nutzungswiederauf- nahme des Kundenparkplatzes für den Betrieb einer Autoausstellungsfirma mit Pkw-An- und -Verkauf
14.
Breiter Weg, Gemarkung Obermenzing, Flur-Nr. 759/4, Neubau eines Wohn- hauses (15 WE) mit Tiefgarage – Vorbescheid (Breiter Weg / Pippinger Straße)
15.
Landsberger Straße 484, Neubau eines Einkaufszentrums mit Tiefgarage (Lands- berger Straße 484 / Rathausgasse 2 – 8) – Tektur
16.
Gebhardweg 4, Neubau von Wohnhäusern (Variante 1: Dreispänner + EFH / Variante 2: Vierspänner) – Vorbescheid
17.
Freseniusstraße 1, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
18.
Schirmerweg 42, Umbau eines Bauernhofes in vier Wohneinheiten und eine Ga- rage – Tektur
19.
Menzinger Straße 62, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
20.
Ortolfstraße 33, Errichtung eines Sechs-Familienhauses mit Tiefgarage
21.
Packenreiterstraße 9, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
22.
Gottfried-Keller-Straße, Gemarkung Pasing, Flur-Nr. 735/0, Neubau einer unter- irdischen Sanierungsanlage (Gottfried-Keller-Straße / Offenbachstraße) – Tektur
11.
Anträge und Anfragen
1.
SPD: Antrag: Verbesserung der Radwegesituation im Würmgrünzug zwischen Bodenseestraße und Kaflerstraße (Teilabschnitt Würmtalradweg Starnberg-Dachau) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013)
2.
SPD: Antrag: Festsetzung einer Skaterhalle im Flächennutzungsprogramm/Be-bauungsplan Paul-Gerhardt-Allee
3.
SPD: Antrag: Festsetzung einer Sportfläche an der Grundschule im Flächen- nutzungsprogramm/Bebauungsplan Paul-Gerhardt-Allee
4.
SPD: Antrag: Auswirkungen des zukünftigen Betriebs des Eisenbahnverkehrs- unternehmens „Meridian“ auf den Betrieb der S-Bahnlinie 20
5.
SPD: Antrag: Gehwegschaden Eisenhartstraße
6.
SPD: Antrag: Vorstellung des Zeitplans der Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen im Karlsgymnasium
7.
SPD: Antrag: Fahrradstraße Ebenböckstraße
8.
SPD: Anfrage: Radweg zum Langwieder See
9.
CSU: Antrag: Pasinger Bahnhof; Fahrradrampe am nördlichen Tunnelausgang
10.
CSU: Antrag: Behindertenstellplätze Rathausgasse
11.
CSU: Antrag: Höhenvorkontrollen an Unterführungen im Stadtbezirk 21
12.
Gemeinsamer Antrag von CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP: Einführung einer Weihnachtsbeleuchtung in der Gleichmannstraße
12.
Unterrichtungen
1.
Bauanträge - Listen vom 27.05.-02.06., 03.06.-09.06., 10.06.-16.06, 17.06.-23.06.2013
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH - Aufstellungen vom 03.06., 10.06., 17.06., 24.06.2013
3.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisewirtschaft "Pasinger Nachtcafe bei Kekol", Bodenseestr. 19
4.
Amtsblatt Nrn. 15, 16, 17
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Bildung und Sport vom 12.06.2013 - Planung Freiham; Schulen/Bildungszentrum, Kinderbetreuungseinrichtungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11589
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013 - Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm "Wohnen in München V" vorgesehenen Gelder (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01719 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 07.02.13); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12050 - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen, Sachstandsbericht zum 31.03.13; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11869 - Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate (Antrag Nr. 08-14 / A 03090 von Herrn Stadtrat Dr. Babor vom 06.02.12); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12206
3.
Bauausschuss vom 18.06.13 - Fuß- und Radwegeverbindung Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Teilabschnitt Nymphenburger Vorfeld im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11216
4.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013 - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11999 - Demografiebericht München - Teil 2; Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 für die Stadtbezirke (Bekanntgabe); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11936 - Begegnungszonen / "Shared Space"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08124
5.
Gemeinsamer Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschuss, Bauausschuss und Umweltschutzausschuss vom 19.06.13 - Radverkehr in München, Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12242
6.
Kreisverwaltungsausschuss vom 25.06.2013 - Standortkonzept Bürgerbüros, Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12302
7.
Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013 - Wohnen in München V; Städtische Wohnungsbaugesellschaften; 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen, 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München, 3. Stadtratsanträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12310 - 2. Stammstrecke München; Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwi- schen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof; a) Sachstand zu den ÖPNV-Anlagen, b) Anträge/Anfrage; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12168 - Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen; a) aktueller Sachstand, b) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11189
8.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 02.07.2013 - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Bodenstedtstraße 58, Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12263 - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Bericht zum Bauprogramm 2011 und 2012, Fortschreibung im Bauprogramm 2013, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V12315
9.
Ausschuss für Bildung und Sport vom 03.07.2013 - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Bodenstedtstraße 58, Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12263 (s. auch TOP 13.8, Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 02.07.2013) - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Bericht zum Bauprogramm 2011 und 2012, Fortschreibung im Bauprogramm 2013, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V12315
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Bürgermeisterin Christine Strobl - Oktoberfest 2013; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
2.
Direktorium - Fragebogen des Sozialreferates, Stabstelle Gemeinwesenmediation, zu Konflikten im öffentlichen Raum (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.2013) - Budget des BA 21; Verwendungsnachweis zum Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der Pasinger Vereine für das Pasinger Faschingstreiben, Bewilligungsbescheid vom 18.03.2013 - Budget des BA 21; Verwendungsnachweis zum Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der Pasinger Vereine für den Neujahrsempfang 2013, Bewilligungsbescheid vom 27.02.2013
3.
Baureferat - Pasinger Marienplatz und Bodenseestraße; Informationsveranstaltung für die Beitragszahler (Straßenausbaubeitragssatzung) am 01.07.13 um 18.00 Uhr im Baureferat, Friedenstraße 40, 81660 München - Fahrbahnsanierung Dreilingsweg und Berglwiesenstraße zwischen Mooswiesenstraße und An der Langwieder Haide - Optische Aufhellung des Eisenbahntunnel „Hermann-Hesse-Weg“; Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 04750 vom 09.04.2013 - Straßenreinigung im Bereich Bodenseestraße bis Stadtpark Pasing
4.
Münchner Stadtentwässerung - Kanalabdeckung im Kreuzungsbereich Landsberger Straße / Offenbachstraße
5.
Kreisverwaltungsreferat - Landtags- und Bezirkswahl am 15.09.13, Bundestagswahl am 22.09.13, Kommunalwahl am 16.03.14, Europawahl voraussichtlich am 25.04.14; Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer - Einrichtung einer Anfahrtszone für das Kinderhaus "Wunderkind" in der Gottfried-Keller-Straße 2 - Schwerbehinderten-Parkausweise in München, insbesondere im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Volmstraße; Aufhebung der Einbahnregelung bis zur Tiefgaragenzufahrt der Anwesen Volmstr. 31, 33 und 35 sowie Einrichtung der zugehörigen Haltverbotszone zur Ermöglichung von Begegnungsverkehr; Verkehrsrechtliche Anordnung vom 10.06.13 - Fernwärmeverlegung Planegger Str. / Weinbergerstr., Bauphase 1 Weinbergerstr.; Verkehrsrechtliche Anordnung für den Zeitraum vom 17.06. mit 19.07.13 - Unentgeltliche Öffnung des P+R-Platzes an der S-Bahnstation Langwied für Schülerinnen und Schüler des Berufsbildungszentrums an der Bergsonstraße 109 - Verkehrsführung in der Landsberger Straße; Verschwenkung von Fahrspuren auf Höhe von Haus-Nr. 369 (Antrag aus der BA-Kindersrpechstunde vom 19.04.2013) - Geschwindigkeitsüberschreitungen im Anton-Barth-Weg (s. auch oben bei TOP 2.2.2) - Straßenfest „1250 Jahre Pasing“ in der Gleichmannstraße vom 28.06. bis 30.06.2013; Verkehrsrechtliche Erlaubnis vom 21.06.2013
6.
Kulturreferat - Jour Fixe mit den Bezirksausschüssen am Montag, den 15.07.2013 von 17:00 bis 19:00 Uhr im Konferenzraum der Städtischen Galerie im Lenbachhaus, Luisenstraße 33 - Veranstaltungen / Kooperationen im Juli 2013
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00487 aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes am 25.04.13 - ROEK München Südwest; Protokoll der Zwischenpräsentation vom 11.06.13 - Dokumentation über die Regionale Wohnungsbaukonferenz am 06.03.13 - Anbindung Mühlangerstraße / Von-Kahr-Straße an die Autobahn A 8 Richtung Stuttgart (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00407 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes am 22.10.2009) - Von-Kahr-Straße, Ausbaustandard im Vergleich zur Verdistraße; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00490 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 25.04.2013 - Vortrag zur Informationsveranstaltung „Denkmalschutz“ am 10.06.2013 - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); NBS/ABS Nürnberg-Ingolstadt-München, Ausbaumaßnahmen im Bereich der Landeshauptstadt München; Planergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung für die Herstellung von Baustelleneinrichtungs- und Zwischenlagerflächen und Änderung der Zielsetzung der landschaftsplanerischen Maßnahmen M 20 2. Tektur vom 15.03.2010; Stellungnahme des Planungsreferates
8.
Städtische Friedhöfe München - Anschaffung von Transporthilfewagen auch für den Friedhof Obermenzing; Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 04749 vom 09.04.13 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.05.13) - Kirchenfriedhof St. Georg, Dorfstraße 37a, Wiederinbetriebnahe; Fristverlängerung für die Stellungnahme der Pfarrkirchenstiftung Leiden Christ Obermenzing
9.
Referat für Bildung und Sport - Auftakt- und Informationsveranstaltung der KITA-Servicestelle U 3 am 12.06.13 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.13) - Zuschüsse für Kinderbetreuung an die Freie Waldorfschule München (vgl. auch BA-Sitzung vom 04.06.2013, TOP 14.2.4)
10.
Sozialreferat - Einstufung der Wohnungen an der Kaflerstraße im Mietspiegel für München 2013
11.
Referat für Arbeit und Wirtschaft - Wirtschafts-Info 05/2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.06.13) - Verunreinigung durch Tauben im Pasinger Bahnhof (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 04597 vom 05.02.2013) - Restaurierung der denkmalgeschützten Pasinger Bahnhofs-Säulenhalle (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 04600 vom 05.02.2013) - Einrichtung einer neuen Haltestelle der Buslinie 164 (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 04358 vom 06.11.2012) - Europe Direct Informationen 03/2013
12.
Stadtwerke München GmbH - Neue Bäderpreise; "Teenie-Preis" im Westbad - Anliegen aus der Grundschule am Schererplatz; Beeinträchtigungen durch Erweiterung der Fernwärme (Antrag aus der BA-Kindersprechstunde vom 19.04.13) - Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Netztrafostation Mitterfeldstraße 22 - Baumaßnahmen der SWM: Fernwärmeprojekt Maria-Eich-Straße; Änderung im Terminablauf
13.
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - Busumleitungen wegen des Straßenfestes "1250 Jahre Pasing" am 29.0/30.06.2013 sowie Busumleitungen während der Sommerferien vom 31.07. mit 11.09.13 - MVG-Einsatzwagen / Schülerverstärker zur Mittelschule an der Franz-Nißl-Straße in Allach ab 12.09.2013
14.
Gleichstellungsstelle für Frauen - Protokoll des 15. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse sowie Einladung zum 16. Treffen am Donnerstag, den 25.07.2013 vom 17:30 bis 19:30 Uhr im Rathaus am Marienplatz, Zimmer 209
14.2
Sonstige
1.
Selbsthilfezentrum München - Münchner Selbsthilfejournal einBlick 02/2013
2.
Veteranen- und Reservistenkameradschaft Pasing / München-West von 1872 e. V. - Gedenktafel an der ehemaligen Pasinger Papierfabrik mit Namen von im 1. Weltkrieg gefallenen Arbeitern der Pasinger Papierfabrik
3.
die-redaktionellen.de GbR / muenchen-queerbeet.de - Bienenstandplätze in Pasing
4.
Polizeiinspektion 45 München (Pasing) - Parksituation am Anfang der Härtingerstraße - Behindertenparkplätze Pasing (s. auch oben bei TOP 2.2.1)
5.
Remondis GmbH & Co.KG - Wertstoffinsel Puccinistraße/Ecke Anton-Meindl-Straße
6.
BA 25 Laim - Absenkung der Randsteine an den Fußgängerübergängen Willibaldplatz / Westseite
7.
management für immobilien AG (mfi) - Defibrillator für die Pasing Arcaden
8.
BA 9 Neuhausen-Nymphenburg - Stellungnahme des BA 21 zur Beschlussvorlage „Fuß- und Radwegeverbindung Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Teilabschnitt Nymphenburger Vorfeld“
9.
Diakonia GmbH - Sammlung und Verwertung von Alttextilien durch den Abfallwirtschaftsbetrieb der Landeshauptstadt München
10.
Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München - Rundbrief: neu gewählter Vorstand
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen - 29.07.2013, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486 - 10.09.2013, 19:00 Uhr, Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstraße 48
2.
Anfrage wegen einer Führung für den Bezirksausschuss durch die Ausstellung Pasing im Dritten Reich“ (Ausstellung vom 13.06. bis 11.08.2013 in der Pasinger Fabrik)