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Sitzungs-Informationen
Montag, 29. Juli 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, 81241 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Information zum Tiefbrunnen der Paulaner Brauerei an der Hanfgartenstraße
1.3
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des UA Soziales und Jugend
1.4
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Einwohnerversammlung vom 01.07.2013, Anträge / Anfragen
1.
Keine Buslinie durch die Bäckerstraße
2.
Anordnung von Tempo 30 km/h in der Planegger Straße aus Gründen des Lärmschutzes, vergleichbar der Regelung für den Straßenzug Offenbach- / Meyerbeerstraße
3.
Abhilfe für die Gräfstraße: Sperrung der Einmündung in die Planegger Straße für den Kfz-Verkehr
4.
Verbesserung der Beschilderung für den Verkehr stadtauswärts
- an der Abzweigung der NUP von der Landsberger Straße: Wegweisung "Alle Richtungen" in die NUP (nicht nur "Autobahnen")
- am westlichen Ende der Agnes-Bernauer-Straße: Wegweisung "Pasing Süd - Gräfelfing - Planegg" über die Weinbergerstraße sowie Wegweisung "Übrige Richtungen" hin zum Am Knie und damit auf die NUP
5.
Ableitung des Durchgangsverkehrs stadtauswärts ab Am Knie in südliche Richtung
6.
Schutz der Wohngebiete: Maßnahmen zur Vermeidung der ungehinderten Einfahrt
7.
Anordnung von Tempo 30 km/h in der Weinbergerstraße
8.
Bearbeitungs-/Sachstand zum Antrag des BA 21 "Überprüfung der Einführung von Tempo 30 km/h" vom 08.05.2012 (Anfrage)
9.
Ableitung des stadtauswärts führenden Verkehrs bereits ab der Donnersberger Brücke auf die Lindauer Autobahn sowie Abfangen des Verkehrs auch auf der Stuttgarter Autobahn durch entsprechende Beschilderung
10.
Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen in den Wohnbereichen
11.
Sperrung der Peter-Putz-Straße durch Einrichtung einer Sackgasse (mit Absperrung in der Straßenmitte)
12.
Ausweisung der Peter-Putz-Straße als Anliegerstraße
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Kindertagesstätte Planegger Straße, nördlich Josef-Osterhuber-Platz (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058, Paul-Gerhardt-Gebiet
3.
Schleichverkehr Ernsbergerstraße
4.
"Wildwuchs" auf der derzeit nicht befahrenen Trasse der Tram 19
5.
Erschließung des Neubaugebietes östlich der Paul-Gerhardt-Allee
6.
Pflanzung von Büschen und Gehölzen auf zwei städtischen Grundstücken an der Bodensee-/Betschartstraße
7.
Verkehrssituation Aubing / Pasing
8.
Missachtung des LKW-Nachtfahrverbots in der Offenbachstraße
9.
"Autofahrer umgehen die Umgehungsstraße" - Süddeutsche Zeitung vom 03.07.13
10.
Ergänzung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen "Gatterburg"
11.
Verkehrsberuhigung Pasing Nord, verschiedene Veranstaltungen in der Pasinger Fabrik
12.
Parkprobleme im Bereich Marschnerstr. 93b
13.
Nachfrage zu möglichem Verkehrsworkshop Pasing-Süd
14.
Derzeitiger Zustand des Josef-Osterhuber-Platzes, zukünftige Nutzung des Platzes
15.
Anlieferzone für den Kindergarten Gatterburg
16.
Kostengünstige Variante für die U 5 nach Pasing und Schonung der Heimgarten-anlage und Sportanlage
17.
Geländesuche für spektakuläre Ausstellung n München
18.
Kurzparkzone für den Kindergarten Gatterburg
19.
Friedhof Pasing; Bereitstellen von Leihschubkarren
20.
Nachfrage zu möglichem Verkehrsworkshop Pasing-Süd
21.
Anmerkungen zum Protokoll des Workshops „Pasing Bahnhof Nord“
22.
Durchgangsverkehr Pasing-Süd; weitere Vorschläge zu verkehrslenkenden Maßnahmen
23.
Kunstprojekt „verweile doch“; dauerhaftes Aufstellen des Kunstobjekts „Leerer Stuhl“
24.
Kein Leinenzwang für Hunde in München
25.
Leserbrief zu „Kafler-Spielfläche eröffnet“; Verunreinigung / Verschandelung von Unterständen an Spielplätze
26.
Städtisches Grundstück Alte Allee, Flur-Nr. 618, Gemarkung Pasing; Einrichtung eines Wochenendmarktes
27.
Reduzierung der Zufahrtsmöglichkeiten in das Wohngebiet des südlichen Pasinger Zentrums zwischen Landsberger Straße und Weinbergerstraße
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Lackerbauerstraße 13, 1 Ahorn
2.
Mooswiesenstraße 7 und 7a, 1 Birke, 1 Ahorn
3.
Verdistraße 21, 2 Fichten
4.
Loichingerstraße 15, 4 Rotfichten
5.
Schnablstraße 10, 1 Serbische Fichte
6.
Landsberger Straße 439 - 441, Baumbestandsplan
7.
Wiesengrund 16, 1 Kastanie
8.
Schrämelstraße 10, 1 Birke, 1 Serbische Fichte
9.
Pippinger Str. 49, Baumbestandsplan
10.
Landschaftsschutzgebiet an der Würm, ca. in Höhe Widweg / Dorfstr. 32, 1 Esche
11.
Wöhlerstr. 74, 2 Fichten
12.
Hieronymusstr. 14-16, Baumbestandsplan
13.
Hofmillerstr. 19, Baumbestandsplan
14.
Hieronymusstr. 18, Baumbestandsplan
15.
Ziegelhofstr. 1, Baumbestandsplan
16.
Fritz-Reuter-Str. 20 a/b, 1 Esche
17.
Suessenguthstr. 30, 1 Birke, 1 Thuja, 1 Lärche
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Anwesen in der Packenreiterstraße
2.
Anwesen in der Faistenlohestraße
3.
Anwesen in der Ortolfstraße
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.1.2
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.3
Behindertenbeauftragte
7.1.4
a) Bürgerbeirat Verdistraße 45 b) Bürgerbeirat Jugendhilfezentrum Scapinellistr
1.
Protokoll der Bürgerbeiratssitzung vom 28.05.13 sowie Information über den aktuellen Stand zum Jugendhilfezentrum
7.1.5
Migrationsbeauftragter
7.1.6
Beauftragter im Mieterbeirat
1.
Protokoll der 3. öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 08.07.13
7.1.7
REGSAM-Beauftragte
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Widmung
einer Teilstrecke der Straße Franz-Hauser-Weg
08-14 / V 12190
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung der Straße Franz-Hauser-Weg
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenfläche
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung einer Teilstrecke der Straße Franz-Hauser-Weg
zwischen Landshoffstraße (= km 0,080) und Marsopstraße
(= km 0,121) zum "beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr +
Radverkehr, Zufahrt zu den anliegenden Grundstücken gestattet"
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Franz-Hauser-Weg
- Landshoffstraße
- Marsopstraße
- Straßenbaubehörde
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Wöhlerstraße 8 / Ecke Dorfstraße
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Verdistraße 108 / Penny-Markt
4.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Maria-Eich-Straße 47 / Bushaltestelle Wehnerstraße
5.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Sarasatestraße 46 / Ecke Packenreiterstraße
6.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Heerstraße 14 / Ecke Adelsbergstraße
7.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Fasanenstraße 2 / Ecke Freseniusstraße
8.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Gräfstraße 68a / Seite Bäckerstraße
9.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Wöhlerstraße 20 / Ecke Karwinskistraße / Netto-Markt
10.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Verdistraße 45 / gegenüber Aufgang S-Bahnhof Obermenzing
11.
Budget des BA 21, Antrag des Vereins Institut für zukunftsweisende Geschichte e.V. vom 06.10.2012 für das Projekt „Nationalsozialismus in Pasing“ von Juni bis August 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10564 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.05.2013)
12.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Engelbertstraße - Herstellung von Parkbucht und Gehbahn
13.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; hier: Planegger Straße - Fußgänger-Aufstellfläche auf Höhe der Lichtzeichenanlage Gräfstraße
14.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative zur Verbesserung der Nutzung des Ebenböckhauses in München-Pasing
Einbau einer Küchenzeile (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.13)
08-14 / V 12173
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative zur Verbesserung der Nutzung des Ebenböckhauses in München-Pasing auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 21 in Höhe von 2.932,00 € für den Einbau einer Küchenzeile.
15.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, August-Exter-Straße 3 / Konditorei/Eisdiele
16.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Interessengemeinschaft Zehentstadel e.V.
Holzmaterial für Verkaufstheken
08-14 / V 12567
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 21 für den Kauf von Holzmaterial für die Verkaufstheken vom Verein Interessengemeinschaft Zehentstadel e.V. in Höhe von 1.599,78 Euro.
17.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; 4 Anträge für jeweils ein Zeitungsverkaufs-einrichtung, Alte Allee 101c / Ecke Elly-Ney-Weg, Marschnerstr. 2 / Alte Allee bei Bushaltestelle, Offenbachstr. 11 / Peter-Vischer-Straße, Wöhlerstr. 20 / Ecke Karwinskistraße
10.
Anhörungen
1.
Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen; Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des BA 11 Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
2.
Peter-Anders-Straße, Gemarkung Pasing, Flur-Nr. 1024/0, Nutzungswiederauf-
nahme des Kundenparkplatzes für den Betrieb einer Autoausstellungsfirma mit
Pkw-An- und -Verkauf (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
3.
Breiter Weg, Gemarkung Obermenzing, Flur-Nr. 759/4, Neubau eines Wohn-
hauses (15 WE) mit Tiefgarage – Vorbescheid (Breiter Weg / Pippinger Straße) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
4.
Landsberger Straße 484, Neubau eines Einkaufszentrums mit Tiefgarage (Lands-
berger Straße 484 / Rathausgasse 2 – 8) – Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
5.
Gebhardweg 4, Neubau von Wohnhäusern (Variante 1: Dreispänner + EFH /
Variante 2: Vierspänner) – Vorbescheid (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
6.
Freseniusstraße 1, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
7.
Schirmerweg 42, Umbau eines Bauernhofes in vier Wohneinheiten und eine Ga-
rage – Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
8.
Menzinger Straße 62, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
9.
Ortolfstraße 33, Errichtung eines Sechs-Familienhauses mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
10.
Packenreiterstraße 9, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
11.
Gottfried-Keller-Straße, Gemarkung Pasing, Flur-Nr. 735/0, Neubau einer unter-
irdischen Sanierungsanlage (Gottfried-Keller-Straße / Offenbachstraße) – Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
12.
Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse - Anhörung; Antrag des BA 15 Trudering-Riem Nr. 08-14 / B 03384 vom 20.10.2011
13.
Öffnung der Maierhofstraße zwischen Weinbergerstraße und Josef-Retzer-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
14.
Longinusstraße 12, Neubau einer Wohnanlage (2 Gebäude mit 8 bzw. 5 WE) mit Tiefgarage
15.
Pippinger Straße 49, Errichtung eines Wohnhauses mit Carport
16.
Baumbachstraße 15, Neubau eines Einfamilienhauses mit Keller, Erweiterung der Tiefgarage des Vordergebäudes, Errichtung einer Zufahrt auf eigenem Grundstück
17.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 16.07.2013
18.
Hieronymusstr. 14-16, DG-Ausbau (5WE), Neuerrichtung des Dachstuhls und Anbau von 18 Balkonen (EG - 2.OG)
19.
Hieronymusstr. 18, DG-Ausbau (2 WE), Neuerrichtung des Dachstuhls und Anbau von sechs Balkonen (EG - 2. OG)
20.
Sedelhofstraße, Neubau eines Doppelhauses mit Doppelpark-Garage
21.
Mergenthalerstr. 5b, Neubau eines Einfamilienhauses (Haus 7) - Tektur (hier: Neubau einer FT-Garage)
22.
Pfättendorferstr. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)
23.
Hofmillerstr. 19, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage
24.
Lohensteinstr. 1, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
25.
Straßenfest von REGSAM e.V. am 28.09.13 in der Schmaedelstraße
26.
Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest (Antrag des BA 2 Nr.
08-14 / B 04288 vom 02.10.12)
27.
Paul-Gerhardt-Allee 7, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
28.
Gräfstraße 74, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und DG-Ausbau, Aufzugsbau, Balkonanbau, Umbau zweier Bestandsgebäude
11.
Anträge und Anfragen
1.
SPD: Antrag: Fahrradstraße Ebenböckstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
12.
Unterrichtungen
1.
Amtsblatt Nrn. 18, 19, 20
2.
Antrag auf Neuerrichtung von Gaststätten
- Schank- und Speisewirtschaft "Bacaro", August-Exter-Straße 3
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH
- Aufstellungen vom 01.07., 08.07., 15.07., 22.07.13
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken im Bordell "Harem", Schuegrafstraße 6
- Schank- und Speisewirtschaft "Pizzeria Lauretta", Berduxstraße 30
5.
Bauanträge
- Listen vom 24.06.-30.06., 01.07.-07.07., 08.07.-14.07., 15.07.-21.07.13
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013
- Wohnen in München V; Städtische Wohnungsbaugesellschaften; 1. Steigerung
und Verstetigung der Fertigstellungszahlen, 2. Finanzielles Engagement der
Landeshauptstadt München, 3. Stadtratsanträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /
V 12310 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
> Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion zu „Wohnen in München V“
- 2. Stammstrecke München; Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwi-
schen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof; a) Sachstand zu den
ÖPNV-Anlagen, b) Anträge/Anfrage; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12168 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
- Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen;
a) aktueller Sachstand, b) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr.
08-14 / V 1118 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
2.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 02.07.2013
- Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Bericht zum Bau-
programm 2011 und 2012, Fortschreibung im Bauprogramm 2013, Änderung
des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016; Sitzungsvorlage Nr.
08-14 / V12315 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
3.
Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Gesundheitsausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses, des Kommunalausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft in der gemeinsamer Sitzung vom 02.07.13:
- München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen und Blinde im öffentlichen Raum; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12111
4.
Ausschuss für Bildung und Sport vom 03.07.2013
- Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Bodenstedtstraße 58,
Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12263
(s. auch TOP 13.8, Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 02.07.2013) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
- Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Bericht zum Bau-
programm 2011 und 2012, Fortschreibung im Bauprogramm 2013, Änderung
des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016; Sitzungsvorlage Nr.
08-14 / V12315 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
5.
Bauausschuss vom 16.07.2013
- Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing (u.a. Antrag des BA 21 "Planungen zum Weiterbau der U 5 nach Pasing" Nr. 08-14 / B 03339 vom 04.10.2011 und Antrag des BA 21 "Möglichkeit einer Einschleifung der U-Bahn in den Pasinger Bahnhof" Nr. 08-14 / B 04228 vom 11.09.2012); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12297
- 1. Unfall- und Schadensrisiken minimieren - Bordsteine in München entschärfen (Antrag der FW Nr. 08-14 / A 04014 vom 04.02.2013), 2. Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen (Antrag BA 15 Trudering-Riem Nr. 08-14 / B 04544 vom 17.01.2013); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625
- Pasing Zentrum, Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Kunstprojekt "Erlebnisraum"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12183
6.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013
- PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung, a) Ergebnisse der Gutachtenphase, b) Weiteres Vorgehen, Umsetzungsschritte und Projekte, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12019
- Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12209
7.
Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
- PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Ergebnisse
der Gutachtenphase, b) Weiteres Vorgehen, Umsetzungsschritte und Projkete,
c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12019 (s. auch Ausschuss für Stadt-
planung und Bauordnung vom 17.07.13 bei TOP 13.6)
- Nahmobilität in München – Konzeption und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage
08-14 / V 12380
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Oberbürgermeister
- Fußgängerüberweg über die Pippinger Straße auf Höhe Betzenweg
2.
Fachstelle gegen Rechtsextremismus
- BA-Beauftragte gegen Rechtsextremismus; Rechtsschutz sowie Sammel-E-Mailadresse für die BA-Beauftragten
3.
Direktorium
- Budget der Bezirksausschüsse; nicht verbrauchte Restmittel
- Budget des BA 21: Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse (Verein Kultur Spielraum e.V./Pasinger Fabrik zum Bescheid vom 31.07.2012, Verein 1250 Jahre Pasing e.V. zum Bescheid vom 20.08.2012)
- Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014
- Gestaltung des Straßenabschnittes Grandlstraße zwischen der Kirche Leiden
Christi und den Schulen an der Grandlstraße zu einem zusammenhängenden
Platz bereits während der Neuplanung / Sanierung der Schulen; Einberufung
eines Runden Tisches (Schreiben BA vom 21.06.13)
- Oktoberfest 2013, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksaus-
schüsse (BA 21: 26.09.13, 17.00 Uhr)
4.
Baureferat
- Fahrbahnsanierung Dreilingsweg und Berglwiesenstraße zwischen Mooswie-
senstraße und An der Langwieder Haide (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
- Optische Aufhellung des Eisenbahntunnel „Hermann-Hesse-Weg“; Antrag des
BA 21 Nr. 08-14 / B 04750 vom 09.04.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
- Straßenreinigung im Bereich Bodenseestraße bis Stadtpark Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
- Überwachung der für Hunde gesperrten Bereiche an der Würm
- Verkehrssituation Anton-Barth-Weg; Antrag auf Einbau von Bodenschwellen
- Gefahrzonen-Einstufung in der Georg-Angermair-Straße; Gefährdung durch Splittmengen
- Machbarkeitsstudie für eine eingleisig betriebene U-Bahn-Endhaltestelle im Bahnhof Pasing (Antrag Nr. 08-14 / B 04878 vom 04.06.13)
- Schutz der Bäume im Straßenraum Alte Allee (Schreiben BA vom 13.06.13)
- Fahrbahn- und Radwegsanierung Verdi- und Amalienburgstraße zwischen
Freseniusstraße und Menzinger Straße
5.
Markthallen München
- Pasinger Viktualienmarkt
6.
Kreisverwaltungsreferat
- Verdistraße stadteinwärts, Aufstellung sogenannter Dialog-Displays vor der Ampelanlage Meyerbeerstraße
- Arbeiten im Straßenraum Planegger Straße 83 - 118, Herstellung der Fahrbahn, des Geh- und Radweges sowie einer Mittelinsel; Verkehrsrechtliche Anordnung
- Ausweisung eines Zweirichtungsradweges in der Lortzingstraße (Schreiben BA vom 18.01.13)
- 5. Pasinger "Baustellenspaziergang" am 24.06.13; Zusammenfassung der Ergebnisse
- Arbeiten im Straßenraum; Verdi- und Amalienburgstraße zwischen Freseniusstraße und Menzinger Straße (Sanierung der beiden jeweils rechten Fahrspuren sowie der Radwege)
- Anfahrtszone für Kinderhaus Wunderkind in der Gottfried-Keller-Str. 2; verkehrsrechtliche Anordnung (Schreiben BA vom 18.12.12 und 22.03.13)
- Weinbergerstr., Planegger Str.; Verlegung einer Fernwärmeleitung, Verkehrs-
rechtliche Anordnung
- Wahllokale in der Realschule an der Blutenburg, Grandlstraße 5 und 12
7.
Referat für Bildung und Sport
- Information zum Rechtsanspruch auf die Betreuung unter 3-jähriger Kinder und zur neu gegründeten Servicestelle U 3 beim Referat für Bildung und Sport
- Reparatur der Toiletten an der Grund- und Förderschule am Schererplatz 3; Antrag aus der Kindersprechstunde des BAs am 19.04.13 (Schreiben BA vom 28.05.13)
- Ganztag gemeinsam gestalten; Betreuung von Kinder/Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); NBS/ABS Nürnberg-
Ingolstadt-München, Ausbaumaßnahmen im Bereich der Landeshauptstadt
München; Planergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung für die
Herstellung von Baustelleneinrichtungs- und Zwischenlagerflächen und Ände-
rung der Zielsetzung der landschaftsplanerischen Maßnahmen M 20 2. Tektur
vom 15.03.2010; Stellungnahme des Planungsreferates (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
- "Die geringen noch vorhandenen Chancen zur Rettung der Kuvertfabrik nutzen" (Antrag Nr. 08-14 / a 02316 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 23.03.11"
9.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
- Wirtschafts-Info Nr. 6 vom 28.06.2013
10.
Stadtwerke München GmbH
- Baumaßnahmen der SWM: Mehrspartenprojekt Landsberger Straße
- Wasserprojekt Steinerweg / Hillernstraße
- Übergang über die Baustelle Pasing Arcaden/Bäckerstraße/Bahnhofsplatz
- Mehrspartenprojekt Bodenseestraße / Pasinger Marienplatz
11.
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)
- MVG-Einsatzwagen / Schülerverstärker zur Mittelschule an der Franz-Nißl-
Straße in Allach ab 12.09.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
- Verlegung der Bushaltestelle "Polkostraße" stadtauswärts bzw. zusätzliche Haltestelle (Schreiben BA vom 21.06.13)
- Sperrung der Bäckerstraße für den Busverkehr während der Sommerferien be-
reits ab 23.07.13 sowie Sperrung der Gleichmannstraße für den Busverkehr
während der Sommerferien
- Pressemeldung zu den Busumleitungen in den Sommerferien und die Sperrung
der Gleichmannstraße für den Durchgangsverkehr
12.
Referat für Gesundheit und Umwelt
- Infoabende September bis Dezember 2013
- Vollzug der Wassergesetze; Tiefbrunnen Paulaner, Hanfgartenstraße, Wasser-
rechtliches Erlaubnisverfahren (Schreiben BA vom 23.04. und 28.05.13)
- Lärmaktionsplan für München (Schreiben BA vom 13.06.13 zum Beschluss des
Umweltschutzausschusses vom 07.05.13, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894)
13.
Sozialreferat
- Einladung zur 5. Informationsveranstaltung zum Thema „Jugendbeteiligung“
am 01.10.13 um 18.00 Uhr im Haus der Jugendarbeit, Rupprechtstr. 29, 80636
München; Thema: „SchülerInnen-Engagement! Alle reden über Schule – Warum
spricht keiner mit uns?“
14.
Kommunalreferat
- Straßenbenennung „Pasinger Freiheit“; Beschluss des Ältestenrats vom 19.07.13
14.2
Sonstige
1.
BA 9 Neuhausen-Nymphenburg
- Stellungnahme des BA 21 zur Beschlussvorlage „Fuß- und Radwegeverbindung
Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Teilabschnitt Nymphenburger Vorfeld“ (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
2.
Diakonia GmbH
- Sammlung und Verwertung von Alttextilien durch den Abfallwirtschaftsbetrieb
der Landeshauptstadt München (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.07.2013)
3.
BRK
- Sammlung und Verwertung von Alttextilien durch den Abfallwirtschaftsbetrieb
der Landeshauptstadt München
4.
Münchner Forum e.V.
- Standpunkte 07/2013
5.
Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“
- Gedenkveranstaltung am 09.11.13
6.
BA 20 Hadern
- Nutzungsänderung der Freifläche zwischen Pasing und Blumenau
7.
BA 16 Ramersdorf-Perlach
- Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben
8.
BA 11 Milbertshofen-Am Hart
- Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
9.
Planungsgruppe 504
- Protokoll Workshop "Pasing Bahnhof Nord"
- Stellungnahmen der MVG zum Protokoll Workshop „Pasing Bahnhof Nord“
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen
- 10.09.2013, 19:00 Uhr, Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiter-
straße 48
- 01.10.2013, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal,
Landsberger Straße 486
2.
Einladung zum Sommerfest im Pasinger Treff, Blumenauer Str. 144, am Freitag, 02.08.13 von 14.00 - 20.00 Uhr