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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Januar 2013, 19:30 Uhr (TO freigegeben)

Gremium:

BA 18 - Vollgremium

Sitzungsort:

Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Einladung (oeff).pdf

Öffentliche Tagesordung

Allgemeines

1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

1.2

Tagesordnung

1.3

Protokolle

Aktuelles

2.1

Bürgeranliegen

2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

2.2

Behördenvertreter

2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer; Information durch Frau Wild-Rittner (AWM - siehe auch TOP 3.5.4.3)

2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

2.3

Bericht des Vorsitzenden

Ausweitung des Parkraummanagements über den Ring hinaus (südlich des Candidplatzes, Schönstraße bis zum Tierpark) - vertagt aus der Sitzung vom 20.11.12

08-14 / I 02141 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Einrichtung einer Parkzone für Anwohner rund um den Tierpark - vertagt aus der Sitzung vom 20.11.12

08-14 / I 02142 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Planung eines Parkhauses an der Siebenbrunner Straße - vertagt aus der Sitzung vom 20.11.12

08-14 / I 02143 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)

Parkhaus am Candidplatz zur Verbesserung der Parkplatzsituation - vertagt aus der Sitzung vom 20.11.12

08-14 / I 02144 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)

Tiefgarage am Candidplatz und Tageslizenzen für das Lizenzgebiet - vertagt aus der Sitzung vom 20.11.12

08-14 / I 02147 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)

Untersuchungen zum Verkehrsaufkommen / zur Verkehrssituation rund um den Tierpark Hellabrunn; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.12 (vertagt aus der Sitzung vom 20.11.12)

08-14 / I 02179 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Die LHM wird aufgefordert, dem BA 18 Pläne zu unterbreiten, wie die Parkraumsituation zu Spitzenzeiten rund um den Tierpark verbessert werden könnte; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04055 vom 19.06.12; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 15.10.12 (vertagt aus der Sitzung vom 20.11.12)

08-14 / B 04055 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Unterausschüsse

3.1

UA Budgetangelegenheiten

3.1.1

Bericht

3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.1.3

Anträge

3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Budget der Bezirksausschüsse - Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM (BA-Satzung); Schreiben des Direktoriums vom 20.12.2012

3.1.7

Sonstiges

3.2

UA Verkehr

3.2.1

Bericht

3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Errichtung eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Nithartstraße in die Schönstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01566 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 08.11.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10991; Beschluss des BA 18 vom 15.01.2013

08-14 / E 01566 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10991 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01566: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Har- laching hat am 08.11.2012 die anliegende Empfehlung beschlos- sen, wonach an der Einmündung Nithartstraße in die Schönstra- ße ein Verkehrsspiegel aufgestellt werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Der Ausfahrtbereich der Nithartstraße ist eine stadtübliche Ein- mündung, welche gut einsehbar ist. Ein Verkehrsspiegel würde zudem keine Verbesserung der Verkehrsübersicht auf Grund der Entfernungen darstellen. Der Empfehlung zur Aufstellung eines Verkehrsspiegels kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Verkehrsspiegel

Beschluss.pdf

Sanierung der Rabenkopfstraße zwischen Meichelbeckstraße und Holzkirchner Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01564 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 08.11.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10989; Beschluss des BA 18 vom 15.01.13

08-14 / E 01564 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10989 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01564: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Har- laching hat am 08.11.2012 die anliegende Empfehlung beschlos- sen, wonach die Sanierung der Rabenkopfstraße zwischen der Meichelbeckstraße und der Holzkirchner Straße durchgeführt werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Die Straßensanierung der Rabenkopfstraße zwischen der Mei- chelbeckstraße und der Holzkirchner Straße, wird in Abhängig- keit zur geplanten, privaten Hochbaumaßnahme voraussichtlich in 2013 durchgeführt. Sollte sich der Baufortschritt verzögern, sind die Sanierungsarbeiten in 2014 geplant. Gesucht werden kann auch nach: - Schmorellplatz - Straßensanierungsmaßnahme

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Behebung der Rechtschreibfehler in den Parkscheinautomaten Agilofingerstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01568 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 08.11.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10990; Beschluss des BA 18 vom 15.01.13

08-14 / E 01568 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10990 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01568: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Har- laching hat am 08.11.2012 die anliegende Empfehlung beschlos- sen, wonach der Rechtschreibfehler an den Parkscheinautoma- ten in der Agilofingerstraße behoben werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Ein Rechtschreibfehler im Straßennamen Agilolfingerstraße wur- de festgestellt und umgehend behoben. Gesucht werden kann auch nach: - Parkscheinautomaten

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.2.3

Anträge

3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013; Zuleitung des KVR vom 14.12.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.02.13

3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Claude-Lorrain-Straße - Verengung der Fahrbahn in der Bahnunterführung am Hans-Mielich Platz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04235 vom 18.09.12; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 11.12.12 (positive Erledigung)

08-14 / B 04235 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Beleuchtung für den Fuß- und Radweg zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00933 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 28.10.10; Beschluss des BA 18 vom 19.07.12; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 10.12.12 (negative Erledigung)

Verengung der Fahrbahn in der Teutoburger Straße / Sachsenstraße in der Bahnunterführung an der Braunauer Eisenbahnbrücke; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 4308 vom 16.10.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.12.12 (negative Erledigung)

08-14 / B 04308 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Hans-Mielich-Str. 14 - Umwandlung eines Parkplatzes in eine temporären Fahrradabstellplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03789 vom 20.03.12 und Einrichtung dauerhafter Fahrradständer in der Hans-Mielich-Straße; Änderungsantrag zu BA-Antrag Nr. 03853 vom 17.04.12; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 21.08.12; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 19.12.12 (negative Erledigung)

08-14 / B 03789 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Hans-Mielich-Straße; Umgestaltung und Umsetzung der Tempo-30-Zone; Stellungnahme des BA 18 vom 23.11.12 zum Antwortschreiben des Baureferats zu den BA-Anträgen Nr. 08-14 / B 04204, 08-14 / B 04203 und 08-14 / B 04234; 2. Antwortschreiben des Baureferats vom 20.12.2012 (neutrale Erledigung)

3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG; Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes; Strecke 5510 München Hbf. - Rosenheim, Ortsdurchfahrt München - Untergiesing, km 6,480 bis km 7,580; Stadtbezirke Au-Haidhausen und Untergiesing-Harlaching - Erwiderung der Vorhabenträgerin vom 29.03.12; Schreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 04.12.12 an das Eisenbahn-Bundesamt sowie die DB ProjektBau GmbH

3.2.7

Sonstiges

3.3

UA Umwelt

3.3.1

Bericht

3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.3.3

Anträge

3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10503; 7. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 12.12.2012; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.12

Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung / Landschaftsschutzverordnung; Unterrichtung des Baureferats vom 14.12.12 über das Fällen von Gefahrenbäumen

Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.3.1 Karneidplatz 12; Genehmigungsbescheid vom 28.12.12

3.3.7

Sonstiges

3.4

UA Soziales

3.4.1

Bericht

3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.4.3

Anträge

3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2013; Schreiben der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e.V. vom 04.12.12 mit der Bitte um Nennung von Platzvorschlägen bis Mitte Februar 2013

3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- u. Spielraum e.V. (Mini-München); Produkt 60 3.1.1 (Kinder- u. Jugendarbeit); Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses vom 08.01.2013 (VB)

3.4.7

Sonstiges

3.5

UA Bau und Planung

3.5.1

Bericht

3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.5.3

Anträge

Neubau der Dreifach-Turnhalle am Theodolinden-Gymnasium ohne Tribüne; Begrenzung der Zuschauerzahlen für außerschulische Veranstaltungen und Parkraummanagement für den gesamten Bereich zwischen Hollerbusch, Eschenstraße, Soyerhofstraße und Rotbuchenstraße; Antrag des Aktionsbündnisses TLG vom 16.11.12 (vertagt aus der Sitzung vom 20.11.12 u. 18.12.12) zu 3.5.3.1 Schreiben des Aktionsbündnisses TLG an Frau Bürgermeisterin Strobl vom 26.11.12; Antwortschreiben der Bürgermeisterin vom 27.11.12 und Auslastung / zukünftige Nutzung der Dreifachsporthalle; Auswirkungen auf die Verkehrs- u. Parkplatzsituation im Umfeld; BÜV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00429 vom 08.11.12; Antwortschreiben des RBS vom 03.12.12 (vertagt aus der Sitzung vom 18.12.12)

08-14 / I 02173 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer; Zuleitung des AWM mit der Bitte um Stellungnahme zu folgenden Standorten: Agilolfingerstraße / Teutoburger Straße, Athener Platz / Säckingenstraße, Friedrich-Ebert-Straße / Oberbibergerstraße, Fromundstraße / Gufidauner Straße, Griechenplatz / Griechenstraße, Harlachinger Straße schräg gegenüber 1a, Harthauser Straße / Waldschmidtstraße, Lebscheestraße Ende, Mangfallplatz / Akeleistraße, Pilgersheimer Straße / Kupferhammerstraße, Säbener Straße, Kuntersweg, Schönstraße / Wilhelm-Kuhnert-Straße, Schyrenstraße / Claude-Lorrain-Straße (vertagt aus der Sitzung vom 20.11.12 u. 18.12.12 - siehe auch TOP 2.2.1.1) zu TOP 3.5.4.3 Schreiben des AWM vom 11.12.12 (vertagt aus der Sitzung vom 18.12.12)

Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 - Au-Haidhausen - vom 21.03.12; Schreiben des Direktoriums vom 18.12.12 mit der Bitte um Stellungnahme

zu TOP 3.5.4.3 Erweiterung der Containerinselns um städt. Altkleidercontainer - Einbindung der Sozialverbände und sozialen Textilprojekte; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2013

08-14 / I 02208 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)

3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Grünwalder Str. 255; Energetische Sanierung u. Umbau eines Reiheneckhauses; Anhörung vom 14.12.12 (vertagt aus der Sitzung vom 18.12.12)

Am Staudengarten 2, Abbruch der Sporthallen sowie Neubau einer Dreifach-Turnhalle (Städt. Theodolinden-Gymnasium); Anhörung vom 09.11.12 (vertagt aus der Sitzung vom 20.11.12 und 18.12.12)

3.5.4.2

Baumbestandspläne

Grünwalder Str. 255; Anhörung vom 11.12.12 (vertagt aus der Sitzung vom 18.12.12)

3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Zukünftige Nutzung des städt. Stadions an der Grünwalder Straße; BÜV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00430 vom 08.11.12; Antwortschreiben des RBS vom 06.12.12 (neutrale Erledigung)

Gesellschafterbeschluss zum Erhalt der Heimag-Siedlung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04198 der CSU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 21.08.12 und 1. Erhalt der Heimag-Siedlung - Sanierung ohne Abriss 2. Erhaltungssatzung für den Bereich Mangfallplatz - Gewofag-Siedlung und den Bereich zwischen Naupliastraße, Vollmarpark und Säbener Straße - Heimag-Siedlung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04199 vom 21.08.12 (neutrale bzw. negative Erledigung)

08-14 / B 04198 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Sanierung des Hallenbads Giesing-Harlaching, Klausener Straße 22 - fehlende Information der Nachbarn / Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahme; BÜV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00431 vom 08.11.12; Antwortschreiben des RAW vom 12.12.2012 (neutrale Erledigung)

Der Bezirksausschuss fordert die LHM auf, die bestehende Beschlusslage zur Ablehnung der Einrichtung einer Tribüne mit 300 Tribünenplätzen in der neuen Turnhalle des Theodolinden-Gymnasiums umzusetzen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04114 des BA 18 vom 17.07.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10279; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 05.12.12 (SB) - negative Erledigung (vertagt aus der Sitzung vom 18.12.12)

Erhaltungssatzung für das Gebiet um den Wettersteinplatz; Antrag des BA 18 vom Mai 2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung 03.12.12 (negative Erledigung)

Verbleib des Obst- und Gemüsestands Ecke Nauplia-/St.-Magnus-Str. an seinem Standort auch über Nacht; Beschluss des BA 18 vom 16.10.12; Antwortschreiben der BI Süd vom 09.11.12 und Antwortschreiben der BI Süd zur BÜV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00428 vom 08.11.12 vom 03.12.12 (negative Erledigung – vertagt aus der Sitzung vom 18.12.12)

3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Baufälle im 18. Stadtbezirk

Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung des Sozialreferats nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Benediktenwandstraße; Mitteilung vom 04.12.12 3.5.6.2.2 Stadelbergstraße; Mitteilung vom 05.12.12

Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung u. Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09670; 4. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der SPD und Die Grünen - rosa liste vom 28.11.12; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 12.12.12

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft (Kauf); Flst. 12869/139 Sektion VII, Lindenstraße 12 b; Zuleitung des Kommunalreferats vom 18.12.12

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft (Übertragung im Wege der Veräußerung stadteigener Flächen - Übertragung der ehemaligen Klinikwohnungen); Flst. 12871/361; Zuleitung des Kommunalreferats vom 18.12.12

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.6.1 SSW "Cafe Sportbar", Waltramstraße 1; Mitteilung vom 21.12.12

3.5.7

Sonstiges

3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

3.6.1

Bericht

3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.6.3

Anträge

3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.6.7

Sonstiges

3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Sonstige Fälle

4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

4.2

Sonstige Anträge

4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

4.3.1

Baumschutzfälle

4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Keine Schließung der Toilettenanlage am U-Bahnhof Kolumbusplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04211 vom 21.08.12; Nachfrage des BA 18 vom 23.11.12 zum Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 10.10.12; 2. Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 18.12.12 (negative Erledigung)

08-14 / B 04211 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

zu 4.4.1 Erhalt der Toilettenanlage am U-Bahnhof Kolumbusplatz; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2013

08-14 / I 02204 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Haushaltsplan 2013 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10751; Beschluss des Finanzausschusses vom 18.12.2012 (VB) - (Die Anlagen zum Haushaltsplan können in der BA-Geschäftsstelle Ost eingesehen werden.)

Berichte der Beauftragten / Polizei

5.1

Kinder

5.2

Senioren/-innen

5.3

Ausländer /-innen

5.4

Jugend

5.5

Sport und Vereine

5.6

Polizei

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

6.1

Termine der UA - Sitzungen

6.2

Ankündigungen

6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil