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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. September 2013, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Vandalismus und Verunreinigungen im 18. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 22.08.2013
zu TOP 2.1.2.1 Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 03.09.2013
2.
Antrag auf Verbot von Laubbläsergeräten in Harlaching wegen unerträglicher Lärmbelästigung; Bürgerschreiben vom 27.08.2013
3.
Busverbindung Thalkirchen-Harlaching; Bürgerschreiben vom 01.09.2013
4.
1. "Geister-Radfahrer" auf der Seyboth- und Naupliastraße
2. Asphaltierung der Autharistraße und Theodolindenstraße; Bürgerschreiben vom 20.08.2013
5.
Unhygienische Zustände am Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 13.08.2013
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Vorstellung der Praktikumsbörse durch Frau Schmitt vom KJR München-Stadt
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
1.
Budgetvergabe transparenter machen - mehrere Angebote einholen; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im BA 18 vom 24.08.2013
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: Theater Stückwerk, für die Maßnahme: Kunst/Kultur/Kneipen-Festival "Münchner Frühling" vom 03.06.13 bis 06.10.13; Antragssumme: 1.115,00 €; Antrag vom 21.08.2013
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verein zur Erhaltung u. Pflege des Perlacher / Grünwalder Forstes e.V.; Bericht über das vom BA 18 bezuschusste Waldfest
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
1. Asphaltierung des Radwegs zwischen dem Krankenhaus Harlaching und der Großhesseloher Brücke
2. Uhr für den U-Bahnhof Mangfallplatz (Süd) und Videoanzeige der Abfahrts- und Ankunftszeiten der U1 im Zwischengeschoß; Bürgerschreiben vom 07.08.2013 (verwiesen aus der Sitzung vom 20.08.13)
zu Punkt 2:
Antwortschreiben der MVG (negative Erledigung)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Verlegung der Bushaltestelle an der Humboldtstraße, Höhe Hausnummer 27, stadteinwärts; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 20.08.2013)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Fahrradständer für die U-Bahnhaltestelle Kolumbusplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04918 vom 18.06.13; Antwortschreiben des Baureferats vom 27.08.13 mit der Bitte um Stellungnahme zur vorgeschlagenen Stellplatzumwandlung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Hangweg an der Marienklause - zeitweise Sperrung des Weges aufgrund Asphaltierungsmaßnahmen; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 29.08.2013
2.
Informationsschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 30.08.2013 zur grundhaften Erneuerung der südlichen Fahrbahn der Grünwalder Straße zwischen Lorenzonistraße und Mailänder Straße
3.
Arbeiten im Straßenraum Heinrich-Zisch-Weg / Sperrung der Fußgänger-/Radfahrerbrücke über die Candidstraße; Info des KVR vom 03.09.2013
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
Grünflächen in Harlaching; Bürgerschreiben vom 09.08.2013 (verwiesen aus der Sitzung vom 20.08.2013)
zu 3.3.1.1
weiteres Bürgerschreiben vom 27.08.2013 zum Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 14.08.2013
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Der nächste Sommer kommt bestimmt: Verbesserungen an der Isar; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im BA 18 vom 24.08.2013
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Theodolindenplatz und Krankenhaus Harlaching - Aufstellung von Hundekottütenspendern; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04997 vom 17.07.2013; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 16.08.13 (negative Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Kurzstraße 13; Ablehnungsbescheid vom 03.09.2013
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2014; Schreiben des Sozialreferats vom 26.08.2013 mit der Bitte um Rückmeldung
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
Kampfhund am Kuntersweg / Hoher Weg; Antwortschreiben des KVR vom 13.08.2013 auf ein diesbezügliches Bürgerschreiben vom 23.07.2013 (verwiesen aus der Sitzung vom 20.08.2013)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Freischankflächenantrag für das Anwesen Konradinstraße 2; Beschluss des BA 18 vom 20.08.2013; Schreiben des KVR vom 28.08.2013 zur gewünschten Reduzierung der Betriebszeit mit der Bitte um erneute Beschlussfassung
3.5.3
Anträge
1.
Candidplatz - farbliche Gestaltung der Pfeiler der Candidhochbrücke; Antrag von Frau Kieweg vom 29.08.2013
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Lorenzonistr. 33, Errichtung eines Anbaus an ein Reihenendhaus; Anhörung vom 12.08.13 (vertagt aus der Sitzung vom 20.08.13)
2.
Hochkalterstr. 11 - 25, Ausbau der Dachgeschosse zu Geschosswohnungen - VORBESCHEID; Anhörung vom 04.07.13 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.07.13 und 20.08.13)
3.
Harthauser Str. 87, Neubau einer Wohnanlage (12 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR; Anhörung vom 04.07.13 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.07.13 und 20.08.13)
4.
Hebenstreitstraße, Neubau eines Appartementhauses für Studenten mit Tiefgarage u. Gemeinschaftsräumen; Anhörung vom 04.07.13 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.07.13 und 20.08.13)
5.
Quagliostr. 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID; Anhörung vom 15.07.13 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.07.13 und 20.08.13)
6.
Grünwalder Str. 65, Abbruch des Bestands u. Neubebauung mit Wohnungen - VORBESCHEID; Anhörung vom 21.08.13
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
BV Meichelbeckstr. 20; Bürgerschreiben vom 17.06. zu Baumfällungen / zum Bauvorhaben; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 27.08.13 (neutrale Erledigung)
2.
Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03365 vom 18.10.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 13.08.2013 (negative Erledigung)
3.
Gartenstadt Harlaching!? Bürgerschreiben vom August 2013 (TOP 2.1.2.6 vom 20.08.13); Zwischennachricht der Lbk vom 28.08.2013; Bürgerschreiben vom 30.08.2013
4.
Obst- und Gemüsehändler außerhalb des Mittleren Rings - Genehmigung zum Stehen bleiben auch während der Nachtzeiten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04999 vom 16.07.2013; Zwischennachricht des KVR vom 01.08.2013
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.2.1 SSW Adria, Grünwalder Str. 9; Mitteilung vom 04.09.13
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung in einer städt. Grünanlage am 12. - 13.10.2013; hier: Oberbiberger Str. gegenüber Säbener Platz; Weinfest 2013 des Vereins zur Förderung der Festkultur in Giesing und Harlaching; Zuleitung des KVR vom 30.08.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.09.2013
2.
Städt. Flst. 12683/7, Sektion VII, Candidplatz, 18. Stadtbezirk, Förderation Islamischer Vereine und Gemeinden im Land Bayern e.V. - Kermes Familientage vom 03.10.2013 bis 06.10.2013; Mietanfrage des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Kulturtage in Untergiesing-Harlaching; Antrag des BA 18 - Schreiben vom 06.08.2013; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 28.08.2013 (positive Erledigung)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bürgerentscheid Arbeitstitel: "Olympiabewerbung München 2022" - vorgesehene Abstimmungsräume; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung; Schreiben des KVR vom 09.08.13 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 20.08.13)
2.
Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung; Anhörung zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des BA 13 vom 14.02.2012; Schreiben des Direktoriums vom 12.08.2013 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 20.08.2013)
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04439 des BA 16 vom 04.12.2012; Pilotprojekt BA-online; Umstellung der derzeitigen Mailversendung der Beratungsgegenstände hin zu einem passwortgeschützten Downloadverfahren; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04586 des BA 6 vom 04.02.2013; Antwortschreiben des Direktoriums vom 26.08.2013 (neutrale Erledigung)
2.
Instandsetzung des Zauns und der Zugangstür zum Bahndamm rechts von der Bahnunterführung Claude-Lorrain-Straße zum Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04047 vom 19.06.2013; Abdruck der Zwischennachricht des RAW an die DB Netz AG vom 21.08.13
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Schreiben des Direktoriums vom 21.08.2013
2.
Kontaktaufnahme durch Scientology-Organisation; Stiftung "Der Weg zum Glücklichsein"; Schreiben des KVR an das Direktorium vom 27.08.2013
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil