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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. November 2013, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus" Limesstr. 63, 81243 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
Straßenverschmutzung durch Bauern in der Lochhausener Str. / An der Langwieder Haide (vertagt aus 09/13)
2.
Bebauung Federsee- / Henschelstraße / Kleiberweg - frühzeitige Bürgerbeteiligung am Planungsprozess
3.
Keine Änderung der Adressen in der Hohenrechbergstraße
4.
Kein Verkauf der denkmalgeschützten Immobilie Schussenrieder Str. 3
5.
Straßenbenennung Neubaugebiet Lochhausen
6.
Abbruchantrag für baufälliges Haus in Dorniersiedlung und ensemblegerechte Neubebauung in der Aufseßer Straße
7.
Einrichtung von Haltverbotszonen in der Hans-Stützle-Straße und Ärztehaus
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen auf Anforderung: - Altostr. 68 - Reichenaustr. 18 + 20 - Lindacher Str. 25 - Ubostr. 5 - Schönbrunner Str. 5 - Neideckstr. 42 - Pretzfelder Str. 12a (N) - Krautgartenweg 44 (N) - Bodenseestr. 300 (N) - Grabenstr. 48 (N) - Am Loferfeld 33 (N)
2.
Baumfällungen zu Bauvorhaben: - Kronwinkler Str. 30a-32 - Zwernitzer Str. 12 - Dinkelsbühler Str. 24
3.2
Kinderbeauftragte
3.3
Jugendbeauftragte
3.4
Migrationsbeauftragte
3.5
Regsambeauftragte
3.6
Mieterbeirat
3.7
Seniorenbeirat
3.8
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
4.
Anträge
1.
Errichtung eines Fahrradständers an der Endhaltestelle der Linie 162 in der Eichelhäherstraße
2.
Ausweis von mehr Parkplätzen im Bereich Toni-Berger-Straße
3.
Anfrage Kiefernhain Freiham-Süd
4.
Anfrage Bodenseestraße zu Aufstellung eines Bebauungsplanes und Erneuerung der Unterführung
5.
Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen
6.
Anfrage Freiham-Süd
7.
Anfrage Verschönerung der Mauer Colmdorfstraße
8.
Nachfragen und Aussagen zum Antwortschreiben bezüglich 2. Stammstreckentunnel
9.
Kostengünstige S4 Ausbau-Alternative
5.
Entscheidungen
1.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10 über die Projektplanung: Aubinger Straße / Limessstraße / LZA-Neubau
2.
Verschmutzung des Distelfinkwegs durch Pferdemist

08-14 / E 01859 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
(E) Georg-Böhmer-Straße; Schriftliche Aufforderung an die Eigentümer, der Vermüllung entgegen zu wirken Empfehlung Nr. 08-14 / E 01860 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013

  • 08-14 / E 01860 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12743 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Nutzung der Grünfläche Friedrichshafener Straße - Mehrgenerationenpark, Schr. Baureferat vom 02.10.13
2.
Mittagsbetreuung der Grundschule Schubingweg - Zuschuss für Ferienbetreuung, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 14.10.13
3.
Anzeige Kleinfeuerwerk: Feuerwerk in der Ubostr. 7-9 am 23.11.13, Schr. KVR vom 28.10.13
6.2
UA Budget
1.
Budgetmittel der Bezirksausschüsse: Ablehnung der beantragten Zuwendung für die Initiative Naturspielplatzbereich, Schr. Direktorium vom 30.09.13
2.
Zuwendungsbewilligung aus Budgetmittel der Bezirksausschüsse für - die Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Aubing e.V. , Schr. Direktorium vom 30.09.13 - die Initiat. "Lochhausen-Langwied historisch", Schr. Direktorium vom 30.09.13
3.
Verweise der MitarbeiterInnen des Kulturreferats an das Budget der Bezirksausschüsse, Schr. des BA 1 vom 18.10.13
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Verkehrsplanung Neubaugebiet Freiham - Planungen Georg-Böhmer-Straße, Schr. Planungsreferat vom 01.10.13
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Altostr. 21-23 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 04.10.13 (vertagt aus 09/13)
2.
Kühlenfelser Str. 2-22: Umbau und Modernisierung einer Wohnanlage; Anbau gartenseitiger Erweiterungen, Ausbau der zweiten DG-Ebene - Tektur, Anhörung Planungsreferat vom 22.10.13
3.
Heckenhofer Str. 2-14: Umbau und Modernisierung einer Wohnanlage, Anbau gartenseitiger Erweiterungen, Ausbau der zweiten DG-Ebene - Tektur, Anhörung Planungsreferat vom 22.10.13
4.
Reichenbergstr. 2-18: Umbau und Modernisierung einer Wohnanlage, Anbau gartenseitiger Erweiterungen, Ausbau der zweiten DG-Ebene - Tektur, Anhörung Planungsreferat vom 22.10.13
5.
CarSharing in München: Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit, Anpassung der Rahmenbedingungen, Anhörung des KVR vom 17.10.13
6.
Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing: Bebauungsplan Nr. 11 B "Bahnhofstraße-Ost", Anhörung Planungsreferat vom 24.10.13
7.
Haltverbot in der Langenburgstraße auf der Seite der Fa. Guggenberger, Anhörung KVR vom 23.10.13
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 23.-29.09.13, 07.-13.10.13, 14.-20.10.13, 21.-27.10.13) SChr. Planungsreferat vom 30.09.13, 14.10.13, 21.10.13, 29.10.13
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 30.09.13, 07.10.13, 14.10.13, 21.10.13, 28.10.13
3.
Buswartehäuschen für die Buslinie 162 an der Haltestelle S-Bahnhof Lochhausen Südseite stadtauswärts, Schr. Baureferat vom 09.10.13
4.
Vermüllung Bahnhof Aubing, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.13
5.
Verstärkung der Buslinie 162 durch Gelenkbusse oder Einrichtung eines 10-Minuten-Taktes, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 08.10.13

08-14 / B 04926 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Anbindung Neubaugebiet Aubing-Ost-Straße; Verkehrssituation Kronwinkler Straße, Schr. Planungsreferat vom 08.10.13
7.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Zeitliche Einschränkung des bestehenden Haltverbots in der Langwieder Hauptstraße 7-9, Schr. KVR vom 17.07.13 - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Dickensstr. 6, Schr. KVR vom 20.09.13 - Absolutes Haltverbot an der Ostseite der Zwernitzer Straße, Schr. KVR vom 07.08.13
8.
Aubing-Ost-Straße: Sanierung des Fahrbahnbelags zwischen der Limesstraße und der Mariabrunner-Straße, Schr. Baureferat vom 26.09.13
9.
Baumaßnahmen der SWM: - Wasserprojekt Lochhausener Straße, Schr. SWM vom 16.10.13 - Stromprojekt Erwin-Hielscher-Straße, Schr. SWM vom 10.10.13
10.
Gemeindeübergreifendes Planungsgebiet Landkreis Fürstenfeldbruck, Interkommunaler sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft, Beteiligung der Behörden und sonst. Träger öffentlicher Belange, Schr. Planungsreferat vom 26.09.13
11.
Varnhagenstr. 43 - Nachtrag des ehem. Unterwerks Pasing in die Denkmalliste, Schr. Planungsreferat vom 15.10.13
12.
Geplante Änderung des Flächennutzungsplans Henschelstraße- Bürgereinspruch, Schr. Planungsreferat vom 10.10.13
13.
Verkehrsplanung Neubaugebiet Freiham - Planungen Georg-Böhmer-Straße, Schr. Planungsreferat vom 01.10.13
14.
Nutzung der Grünfläche Friedrichshafener Straße - Mehrgenerationenpark, Schr. Baureferat vom 02.10.13
15.
Planungsabsichten der Stadt München im Bereich zwischen S4 und nördliche Ortsgrenze Aubing, Schr. Planungsreferat vom 21.10.13
16.
Kanalisierung Hanfgartenstraße zwischen Goteboldstraße und Mooswiesenstraße, Schr. Stadtentwässerung vom 18.06.13
17.
Arbeiten im Straßenraum: Lochhausener Str. 216, S-Bahn-Unterführung zwischen Lochhausener Str. und Henschelstr. sowie im Bereich des S-Bahnhofvorplatzes und Henschelstr. 1 (Relining ohne Ringraum der Wasserleitung DN 200), Schr. Kreisverwaltungsreferat vom 30.10.13
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Straßenbenennung: Umbenennung der Mariabrunner Straße, Anhörung Kommunalreferat vom 05.11.13
2.
LZA Neubau am Knotenpunkt Mooswiesen-/Mühlangerstraße, Anhörung KVR vom 23.09.13 (vertagt aus 09/13)
3.
Haßfurter Straße - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Anhörung Planungsreferat vom 08.11.13
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Wirtschafts-Info 08/2013, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.09.13
2.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs: - Club LH Lochhaus, Lochhausener Str. 124, Schr. KVR vom 01.10.13 - Aubinger Zwicklwirt, Marzellgasse 1, Schr. KVR vom 24.10.13
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017, Schr. Stadtkämmerei vom 17.10.13
4.
Beauftragte gegen Rechtsextremismus; Finanzierung von Veranstaltungen aus der Verwaltungskostenpauschale, Schr. Direktorium vom 14.10.13
5.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Kainacher Straße, Schr. Sozialreferat vom 25.10.13
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.10.13: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsporgramms Bayern
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 24.09.13: Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder
3.
Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.10.13: Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der LHM
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.13: Zur Energiewende gehört die Verkehrswende - München setzt auf postfossilen Verkehr (geänderter Beschluss)
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.13: - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075 - Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) - Brauerei Langwied - Förderprojekt "Energiegerechte Stadtentwicklung im München Freiham/Neuaubing"
6.
Beschluss des Kulturausschusses vom 17.10.13: Münchens Stadtteilkultur stärken
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.13: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsporgramms Bayern (geänderter Beschluss)
8.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.11.13: Haushaltsplan 2014; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" - des Stadtjugendamtes - des Amtes für Wohnen und Migration - der Zentrale - des Amtes für Soziale Sicherung
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Jour Fixe der Bezirkausschüsse mit dem Kulturreferat vom 15.07.13 - Protokoll, Schr. Kulturreferat vom 01.10.13
2.
Einladung: Das Referats für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse am 27.11.13 um 16 Uhr, Bayerstr. 28, Raum 5.074
3.
Einladung des Seniorenbeirats zur Eröffnung der Ausstellung "Kreativität kennt kein Alter" am 29.11.13 um 11 Uhr in der Rathaus-Galerie
4.
Einladung zur Bürgerbeteiligung: Neugestaltung des Bereichs Alto-/Ubostr./Giglweg am 18.11.13 um 19 Uhr im "UBO 9", Schr. Baureferat vom 24.10.13
5.
Stadtteilwoche Aubing 2014: Einladung zu den Vorbereitungssitzungen am 26.11.13 und 30.01.14, jeweils um 19 Uhr im Bayer. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63, Schr. Kulturreferat vom 24.10.13
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 11.12.2013 in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
13.
Nichtöffentliche Sitzung