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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Juni 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Verkehrssituation Tegernseer Platz, Bürgeranliegen von Herrn L. vom 15.05.2013
2.
Bürgerbeschwerde über Wildparken und Ruhestörung, Antwortschreiben von Herrn A. vom 27.05.2013
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
ARGE St.-Quirin-Fest München-Giesing
St.-Quirin-Fest am 04.07.2013
08-14 / V 12076
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der ARGE St.-Quirin-Fest München-Giesing auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 in Höhe von 6.481,10 € für das St.-Quirin-Fest am 04.07.2013.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH, Quartiersmanagement Soziale Stadt Giesing
Sommer im Park 2013 am 12.07.2013
08-14 / V 12222
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH, Quartiersmanagement Soziale Stadt Giesing auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 in Höhe von 2.600 € für die Veranstaltung Sommer im Park 2013 am 12.07.2013.
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Sanierung des S-Bahnhofs St.-Martin-Straße;
Aufzugeinbau oder zumindest Gepäckförderband (Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01456 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012
-
08-14 / E 01456
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11910
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Ausführungen der DB Station & Service AG zu einem Ausbau der S-Bahnstation St.-Martin-Straße werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01456 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 05.07.2012 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag derzeit nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01456 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 05.07.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Tegernseer Landstr. 14, Beschlussvorlage des KVR vom 29.05.2013
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Alpenstraße 17, Beschlussvorlage des KVR vom 29.05.2013
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben,
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04578 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 vom 05.02.2013, Zuleitung des Direktorium vom 13.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Antrag Nr. 08-14 / A 01525 der Stadtratsfraktion der FDP vom 04.05.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383, Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013
3.
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ Balanstraße, km 2,117, Bahnstrecke 5552 München Ost Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, Zuleitung des PlanR vom 14.05.2013
4.
Spixstr. , Neubau einer Wohnanlage (132 WE) mit Tiefgarage (176 Stpl.),
Antwortschreiben des PlanR vom 06.05.2013
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
1.
Spielplatzversorgung im Bezirk Fasangarten/Obergiesing, Bürgeranliegen von Frau J. vom 08.05.2013
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.05.2013
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
Bürgeranliegen aus der letzten Sitzung: Schlechte Anbindung S-Bahn - Buslinie 145.
Der Bus wartet nicht mehr auf die umsteigenden Fahrgäste, die aus der S-Bahn kommen.
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anhörung nach § 45 StVO,
LZA-Abbau / Probeausschaltung,
LZA 857 Untersberg- / Weißenseestraße, Anhörung KVR vom 24.05.2013
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Parkraummanagement;
Parklizenzgebiet "Tegernseer Landstraße"
Veränderung der Parkregelung im Bereich Tegernseer Landstraße Westseite
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR vom 29.05.2013
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Aufstellung von Recycling-Containern in der Brecherspitzstraße
08-14 / B 04770
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Lärmminderungsplanung für München, Lärmaktionsplan, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894, Beschluss des Umweltausschusses vom 07.05.2013
3.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Cincinnatistr. 64, Bescheid vom 24.05.2013 (dieser Antrag wurde zunächst zugeleitet, aber inzwischen zur sofortigen Beseitigung von Gefahren bereits durch die UNB genehmigt)
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
Verkehrssicherheit der Kapelle im ehemaligen Altenheim in der St.-Martin-Str./Severinstr. wiederherstellen für den Tag des offenen Denkmals, Antwortschreiben des KommR vom 25.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sommerfest Tela Aktiv e.V. am 20.07.2013; Zuleitung des KVR vom 31.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Mieterbeirat
6.8
Baumschutz
6.8.1
Einzelfälle
1.
1. Cincinnatistraße 64, 2 Buchen, Antrag vom 30.04.2013,
6.8.2
Baumbestandspläne
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 07.03.2013 a) Entscheidungsrecht bei der Nutzung des gesamten öffentlichen Raums b) Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich des Referates für Bildung und Sport bei grundsätzlichen Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen c) Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss) d) Kein Platz für (Neo-) Nazis, Ziffer 2 e) Benennung von BA-Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse f) Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um das Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine "Fristwahrungsanträge") 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11515
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil