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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. Januar 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Ludwig-Thoma-Realschule Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Neuzuordnung der Maikäfersiedlung zum Sprengel
der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01431 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 - Berg am Laim vom 29.03.2012
-
08-14 / E 01431
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10868
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neuzuordnung der Maikäfersiedlung zum Sprengel
der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße
2.
(E) Einrichtung zweier Rechtsabbiegespuren von der Auffahrt vom Leuchtenbergring zur Einsteinstraße (Ziffer 1 des Antrags)
-
08-14 / E 01429
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11070
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1429
3.
Einrichtung einer Lieferzone mittels eingeschränktem Haltverbot auf dem Seitenstreifen vor der Schlüsselbergstraße 13
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Gewerbebetrieb in der Halfinger Straße - Anliegerschreiben
2.
Grafinger Str. 6 - Temporäre Nutzungsänderung von Stellplätzen in Flohmarktflächen
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung
08-14 / B 03805
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Budget der Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“) - BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04152 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
08-14 / B 04152
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Budget der Bezirksausschüsse - Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
4.
Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht / Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen
5.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
pädagogischer service gemeinnützige GmbH
Projekttage „Pädagogische Ziegelei“ von April bis August 2013
08-14 / V 11176
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der pädagogischer service gGmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 4.000,00 € für die Projekttage „Pädagogische Ziegelei“ von April bis August 2013.
3.6.
Baumschutz
1.
Praschlerstraße 55
2.
Berg-am-Laim-Straße 127 -129
3.
Gögginger Str. 22
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Teisendorfer Str.- Errichtung eines Zweifamilienhauses
3.
Gratlspitzstraße - Errichtung eines Einfamilienhauses
4.
Grafinger Str. 6 - Unveränderte Fortführung der Diskothek "Willenlos"
5.
Grafinger Str. 6 - Unveränderte Fortführung des "New York Table Dance“
6.
Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer.Denkmalschutzgesetz (DSchG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städtischen Zuwendungsrichtline; Aufnahme baulichen Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernenembles in den Gegenstand der Forderung - 08-14 / V 10999
7.
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den
Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Hinweis/Ergänzung V 10344
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt - Vorlagen-Nr. V 09714
2.
Riedgaustraße / Neumarkter Straße bis zur Weihenstephaner Str. - Antrag auf Tempo 30
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Häufung von Beschwerden über Lärmbelästigungen durch Kultfabrik und Optimolwerke
2.
Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im Stadtgebiet
3.
Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im Stadtgebiet
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Winterspielkistl der Offenen Kindersozialarbeit des AKA e.V. am Piusplatz
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V.
(Mini-München) - Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit) - Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,- Euro - Sitzungsvorlage 08-14 / V 10764
2.
Haushaltsplan 2013 - Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung
freier Träger“ in Bereichen des Sozialreferates - Behandlung von Empfehlungen des
Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
3.
Halserspitzstraße - Schreiben des Kommunalreferats
4.
Soziale-Stadt-Projekt "Copy & Work in der Alten Post" - Erhalt der "Alten Post" als ein Haus für den Stadtteil Ramersdorf und rund um den Piusplatz
08-14 / B 04175
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.5.
Bereich Budget
1.
Förderverein der Grundschule an der Grafinger Straße 71 e.V.
2.
Caritas Zentrum Ost / Land
3.
Pädagogischer Service gGmbH
4.6.
Baumschutz
1.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen auf öffentlichem Grund
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes