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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. Februar 2013, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Gestaltung der Unterführung unter der Fürstenrieder Straße auf Höhe Hausnr. 51
2
Anträge
1.
Bündnis 90 / Die Grünen: S-Bahnhof Laim - Wartehäuschen / Windschutz
2.
SPD: Errichtung von Fahrradständern im Bereich des neuen Geschäftshauses "Fürst 51"
3.
SPD: Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Fürstenrieder Straße / Ammerseestraße
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 in Höhe von 1.150 Euro für Fahnenweihe am 15.06.13; Antragsteller: Veteranen- und Kriegerverein Laim 1890/2010 e.V.

08-14 / V 11085 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Veteranen- und Kriegervereins Laim 1890/2010 e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 1.150,00 € für die Fahnenweihe am 15.06.2013.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 1.000 Euro für 100 Jahrfeier der Kleingartenanlage vom 11.07.-14.07.13; Antragsteller: Bahn – Landwirtschaft Unterbezirk München - West (vertagt aus der BA-Sitzung vom 08.01.13)

08-14 / V 10933 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Bahn – Landwirtschaft Unterbezirk München - West auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 1.000,00 € für eine 100 Jahrfeier in der ältesten Kleingartenanlage Münchens von 11. bis 14.07.2013.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
3.
Beschlussvorlage Baureferat: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Guido-Schneble-Straße zwischen Laimer Platz und Aindorferstraße (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01595 der Bürgerversammlung am 20.11.2012)

  • 08-14 / E 01595 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11110 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01595: Die Straßenbeleuchtung in der Guido-Schneble-Straße zwischen dem Laimer Platz und der Aindorferstraße soll verbessert werden. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die defekten Leuchtmittel der Straßenbeleuchtung in der Guido- Schneble-Straße zwischen dem Laimer Platz und der Aindorferstraße wurden ausgetauscht und die Beleuchtungssituation dadurch verbessert. Gesucht werden kann auch nach: - Beleuchtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Beschlussvorlage Baureferat: Mehr Abfallkörbe an den U-Bahnhöfen Laimer Platz und Friedenheimer Straße (Ziffer 1 des Antrags) (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01592 der Bürgerversammlung am 20.11.2012)

  • 08-14 / E 01592 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11093 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01592: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim hat am 20.11.2012 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Anzahl der Abfallbehälter insbesondere an den U-Bahnaufgängen der Haltestellen Laimer Platz und Friedenheimer Straße erhöht werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. An den U-Bahn-Aufgängen der Haltestelle Laimer Platz sind aus- reichend Abfallbehälter vorhanden. Am Haltepunkt Friedenhei- mer Straße wird am Nord-West-Aufgang im Frühjahr 2013 ein neuer Abfallbehälter aufgestellt. Gesucht werden kann auch nach: - Abfallbehälter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Direktorium vom 18.12.12: Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung (Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 Au-Haidhausen vom 21.03.12) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 08.01.13)
2.
Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 04.12.12: Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 08.01.13)
3.
Schreiben Direktorium vom 10.01.2013: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Unterrichtungrecht / Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderung der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen (Anhörung zum Beschluss des BA 20 Hadern vom 09.01.12)
4.
Willibaldstr. 165: Antrag auf genehmigungspflichtige Baumveränderung an einer Rotbuche
5.
Schreiben Baureferat vom 18.01.13: Erinnerungsverfahren Riegerhofstraße; Sanierung von Hausnr. 20-28
6.
Schreiben Kommunalreferat vom 24.01.13: Anbringung von Erläuterungsschildern an den Straßenschildern der Camerloherstraße (Antrag Nr. 08-14 / B 04436 vom 04.12.12)

08-14 / B 04436 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Schreiben Direktorium vom 21.01.13: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014-2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung
5
Bauvorhaben
1.
Flantinstr. 10: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne
2.
Perhamerstr. 78a-78f: Neubau einer Wohnanlage / Vorbscheid (Perhamerstr. 78a-f / Agricolastraße); hier: Bau- und Baumbestandspläne
3.
Siglstr. 7-15: Neubau einer Wohnanlage (72 WE) mit Tiefgarage; hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne
4.
Elsenheimerstr. 48-50: Umbau Bürogebäude zu Studentenwohnheim / Vorbescheid; hier: Baupläne
5.
Landsberger Str. 199: Nutzungsänderung: Teilfläche einer Gaststätte zu Spielothek; hier: Baupläne
6.
Landsberger Str. 191-191a: Abbruch aller Gebäude incl. aller Nebengebäude
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
Kinder- und Jugend BA vom 30.11.12
2.
Sitzung UA Kultur vom 08.01.13
3.
BA-Sitzung vom 08.01.13
4.
Sitzung UA Soziales, Schule und Sport vom 22.01.13
5.
Sitzung UA Bau vom 30.01.13
6.
Ortstermin UA Umwelt / Verkehr vom 01.02.13
8
Umlauf
1.
Schreiben Bürgermeisterin Christine Strobl vom 04.12.12: Treffen der Bezirksausschussvorsitzenden am 20.06.12
2.
Schreiben Direktorium vom 20.12.12: Budget der Bezirksausschüsse - Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
3.
Schreiben Direktorium vom 11.01.13: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., LILALU Workshopplätze, Erfahrungsbericht
4.
Schreiben Münchner Stadtentwässerung vom 20.12.12: Städtebauliche Entwicklung des Grundstücks Mathunistr. 40 und 42 am Laimer Anger (Antrag Nr. 08-14 / B 04307 vom 09.10.12)

08-14 / B 04307 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Schreiben Baureferat vom 21.12.12: Sauberkeit in Laim; Unterführung unter der Fürstenrieder Straße auf Höhe Hausnr. 51/53 (Schreiben BA vom 28.11.12)
6.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 17.12.12: Aktueller Sachstand zur Trambahnwesttangente (Ziffer 1b der Anfrage) (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00448 aus der Bürgerversammlung vom 20.11.12)
7.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 17.12.12: U-Bahnhof Westendstraße; Fahrtrichtung der Rolltreppen (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00445 aus der Bürgerversammlung vom 20.11.12)
8.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 20.12.12: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
9.
Schreiben Sozialreferat vom 20.12.12: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Flantinstraße
10.
Schreiben Sozialreferat vom 21.01.13: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Fachnerstraße
11.
Schreiben Sozialreferat vom 21.01.13: Wahl der 10. Münchner Seniorenvertretung 2013, Werbung zur Wahl
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.12.12: Drehgenehmigung Aktenzeichen XY
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.01.13: Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel am 12.01.13, Fürstenrieder Str. 52-54
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.01.13: Infostand "Gegen Moschee am Stachus - Bürgerbewegung Die Freiheit" am 19.11.12 vor der Schule an der Fürstenrieder Str. 30 (Schreiben BA vom 17.12.12)
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.01.13: Helmpertstr. 9; VGB: DG-Ausbau mit 2 Klassenzimmern und neuen Gauben sowie Erhöhung der Fluchttreppe
16.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.01.13: Bauvorhaben Aindorferstr. 72 / 74 (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00451 aus der Bürgerversammlung vom 22.11.12)
17.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.13: Erhalt der Kleingartenanlage an der Westendstraße in ihrem jetzigen Zustand (Antrag Nr. 08-14 / B 04304 vom 09.10.12)

08-14 / B 04304 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
18.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.13: Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzept (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01154 aus der Bürgerversammlung vom 15.11.11)
19.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.13: Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01148 aus der Bürgerversammlung vom 15.11.11)
20.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 20.12.12: Wirtschafts-Info 12/2012
21.
Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 08.01.13: Pressemitteilung vom 08.01.13 bzgl. Alttextiliensammlung
22.
Bautenliste vom 17.12.-23.12.12 1. Erstantragsverfahren a) Inderstorferstr. 2 b) Siglstr. 7 c) Flantinstr. 10 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Perhamerstr. 78a
23.
Bautenliste vom 24.12.-30.12.12 1. Erstantragsverfahren a) Aindorferstr. 127 b) Schedelstr. 4 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Elsenheimerstr. 48 b) Landsberger Str. 191
24.
Bautenliste vom 07.01.-13.01.13 1. Erstantragsverfahren a) Landsberger Str. 199 b) Fürstenrieder Str. 98 c) Fürstenrieder Str. 30
25.
Bautenliste vom 14.01.-20.01.13: 1. Änderungsverfahren a) Von-der-Pfordten-Str. 59 b) Fürstenrieder Str. 51
26.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 14.01.13: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 14.01.13
27.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 21.01.13: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 21.01.13
28.
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.12: Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10362)
29.
Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.12: Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt) (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08245)
30.
Beschluss der Vollversammlung vom 12.12.12: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogramms 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670)
31.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.12: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzVO), u.a. Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des BA 25 vom 31.07.12 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503)
32.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.12: Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale, Behandlung von Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.12 zum Zuschussverfahren (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10337)
33.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.12: Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, Behandlung von Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.12 zum Zuschussverfahren (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10305)
34.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.12: Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, Behandlung von Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.12 zum Zuschussverfahren (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10309)
35.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.12: Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, Behandlung von Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.12 zum Zuschussverfahren (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10387)
36.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.12: Parkraummanagement in München-Fortschreibung Umsetzungskonzept (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07773)
37.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.01.13: Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München), Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000 Euro (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764)
38.
Beschluss der Vollversammlung vom 23.01.13: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10344)
39.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.13: Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städtischen Zuwendungsrichtlinien, Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensemles in den Gegenstand der Förderung (Sitzungvorlage Nr. 08-14 / V 10999)
40.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.01.13: Kindertagesstätte gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder Haslangstr. 46, Leistung eines Baukostenzuschusses (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10996)
41.
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport am 30.01.13: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012 / 2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037)
42.
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 30.01.13: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012 / 2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937)
43.
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 30.01.13: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012 / 2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968)
44.
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 30.01.13: Schüler/innen- und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2012 / 2013, Stand: 20.10.12 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911)
45.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.13: Bericht zur Wohnungssituation in München 2010-2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980)
46.
Beschluss des Sozialausschusses vom 31.01.13: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Agnes-Bernauer-Str. 1, 1. Obergeschoss rechts für die Fortführung der Nutzung als Praxis für Allgemeinmedizin (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10893)
47.
Schreiben Kreisjugendring München-Stadt vom 16.01.13: Protokoll der 3. BA-Infoveranstaltung am 15.11.12
48.
Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 08.01.13