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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Januar 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, 81667 München, Besprechungsraum 4156, 4. OG
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Anwesen Preysingplatz 7, Sachstand
2.
Städtische Freifläche Wiener Platz vor dem Bauvorhaben "Wiener Platz 3 / Grütznerstraße 9"
3.
GBW-Wohnungen in öffentlichem Eigentum behalten
4.
Novellierung des Zweckentfremdungsgesetzes 2013:
Aufnahme des Vermietungsverbots von Wohnraum für Ferienwohnungen
5.
Verlegung des Containers auf dem Gehweg Auerfeldstraße / Ecke Sieboldstraße im Bereich der Haltestelle der Buslinie 152
6.
Projekt "Auf Herz und Rampen prüfen":
Behindertengerechte Spielplätze
7.
Projekt "Auf Herz und Rampen prüfen":
Behindertengerechte Glascontainer
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine