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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Juni 2013, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Ludwig-Thoma-Realschule Fehwiesenstraße 118

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.
Tagesordnung siehe unter "Dokumente"
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Erneuerung der Baumkirchner Straße, 2. Bauabschnitt, beidseitig durchgehende und verkehrssichere Radwege Empfehlung Nr. 08-14 / E 01753 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 14.03.2013
  • 08-14 / E 01753 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12079 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01753: Bei der Erneuerung der Baumkirchner Straße, 2. Bauabschnitt, sollen beidseitig durchgehende und verkehrssichere Radwege vorgesehen werden. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Im Bereich der Engstelle auf der Ostseite der Baumkirchner Straße ist eine Radverkehrsanlage bzw. Schutzstreifenmarkierung aus Platzgründen nicht möglich. Die Führung des Radverkehrs im Misch- verkehr auf der Fahrbahn wird durch das Symbol „Fahrrad“ verdeutlicht. Gesucht werden kann auch nach: - Kreillerstraße
2.
(E) Häufigere Reinigung des Aufzugs und des Vorraums am S-Bahnhof Berg am Laim Empfehlung Nr. 08-14 / E 01752 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.03.2013
  • 08-14 / E 01752 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11989 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der DB Station & Service AG zur Reinigung des S-Bahnhofs Berg am Laim werden zur Kennt­nis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01752 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 14.03.2013 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entspro­chen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01752 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 14.03.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeord­nung behandelt.
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Bundesmonopolverwaltung für Branntwein in Berg am Laim
08-14 / I 02391 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Entschärfung der Verkehrssituation auf der Bad-Kreuther-Straße
08-14 / I 02340 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
(E) Budget der bezirksausschüsse Eigenheimervereinigung Berg am Laim/Michaeliburg e.V. Fotoausstellung am 10. und 11.08.2013 sowie Jubiläumsfeier am 10.08.2013
08-14 / V 12418 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Eigenheimervereinigung Berg am Laim/Michaeliburg e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 950,00 € für eine Fotoausstellung am 10. und 11.08.2013 sowie eine Jubiläumsfeier am 10.08.2013.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse FC Phönix München e.V. Sommerfest am 30.06.2013
08-14 / V 12424 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des FC Phönix München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 1.900,00 € für ein Sommerfest am 30.06.2013.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Projektteam „Zirkus“ der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule Zirkusprojekt von 15. bis 19.07.2013
08-14 / V 12226 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Projektteams „Zirkus“ der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 10.300,00 € für ein Zirkusprojekt von 15. bis 19.07.2013.
4.
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben
08-14 / B 04578 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Aufenthaltsqualität auf dem Platz der Trambahnwendeschleife St.-Veit-Straße
08-14 / B 04269 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Pilotprojekt zur Sauberhaltung des Straßenraums nach Vorbild der „WasteWatcher“ in Wien; Erklärung zur Straßenreinigung (Ziffern 1 und 2 des Antrages)
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes