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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. Oktober 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Ludwig-Thoma-Realschule Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Wegebeleuchtung am Gehweg zwischen Innsbrucker Ring und Fehwiesenstraße
2.
Haltverbot in der Thomas-Hauser-Straße
3.
Umlaufsperre am Joseph-Hörwick-Weg
4.
Verlängerung der Tram 15 nach Berg am Laim
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Aufwertung der städtischen Grünanlage an der Zehntfeldstraße (zwischen Kranzhorn- und Rofanstraße)
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Berg am Laimer Tafel - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
2.
MAG's an More e.V. - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.
Gedenkveranstaltung zum 9. November - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Friedensgemeinschaft
Vortrag über die nach Auschwitz deportierte Jüdin Gabriele Schwarz am 14.11.2013
Kurzinfo:
Antrag der Friedensgemeinschaft auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 600,00 € für einenVortrag über die nach Auschwitz deportierte Jüdin Gabriele Schwarz am 14.11.2013.
3.6.
Baumschutz
1.
Schildensteinstraße 4 - 12
2.
Plankensteinstraße 2 - 4
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Grafinger Str. 6 - Unveränderte Gaststättenfortführung "Mr. Wong" (ehemals "KOI Club")
3.
Friedenstr. 26 a - Unveränderte Gaststättenfortführung "Portugal" (ehemals Meisterverein)
4.
Ampfingstr. 48 - Unveränderte Gaststättenfortführung "Red Hill" (ehemals "Da Noi")
5.
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für Wohnnutzung auf den Grundstücken Berg-am-Laim-Straße 125 - 129 prüfen
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des
Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2013 - 30.06.2013 - Sitzungsvorlage: 08-14 / V 12957
7.
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern - Vorl.Nr. V 12978
8.
Bundesmonopolverwaltung für Branntwein in Berg am Laim
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Leistungsprogramm der MVG - Antworten auf Fragen des BA 14
2.
Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München - Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157
3.
Fahrradschnellwege ins Münchner Umland - in die interkommunale Kooperation einsteigen - erste Pilotprojekte beginnen - Vorlagen-Nr. 08-14 / V 12943
4.
Erweiterung des Wendehammers an der Gögginger Straße bis zur Grünanlage
5.
St.-Veit-Straße - Aufbau von Gefahrzeichen
6.
Beibehaltung der Radwege in der Hansjakobstraße und der Neumarkter Straße
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Änderung der Straßenreinigungssatzung - Sitzungvorlage Nr. 08-14 / V13149
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Protokoll des Jour Fixe mit den Bezirksausschüssen im Kulturreferat
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kinderkrippen-,
2 Kindergarten- und einer Hortgruppe in der Roßsteinstraße
2.
Umstrukturierung des Horts Baumkirchner Str. 9 in ein Haus für Kinder
3.
Umstrukturierung des Kindergarten Grafinger Str. 69 in ein Haus für Kinder
4.
Abgrenzung eines Spielplatzes zur Berg-am-Laim-Straße
5.
Einzäunung von Kinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder - Vorlagen-Nr. V 12257
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
2.
Neuaufstellung von Informationsschaukästen
4.6.
Baumschutz
1.
Fällung eines Gefahrenbaums am Michaeligymnasium
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes