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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. Februar 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
50 Jahre nach den "Schwabinger Krawallen" 20 Jahre nach dem "Münchner Kessel" Erinnern im öffentlichen Raum auch an die Protestgeschichte Antrag Nr. 08-14 / A 03369 von Stadtrat Siegfried Benker, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 06.06.2012
  • 08-14 / A 03369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04048 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10900 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 03369 von Stadtrat Siegfried Benker, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 06.06.2012: 50 Jahre nach den "Schwabinger Krawallen" 20 Jahre nach dem "Münchner Kessel" Erinnern im öffentlichen Raum auch an die Protestgeschichte Inhalt: Der Antrag beinhaltet die Anbringung einer Erinnerungstafel oder eines kleines Kunstwerks an den jeweils historischen Orten als dauerhafte Erinnerung an die "Schwabinger Krawalle" vom Juni 1962 und den "Münchner Kessel" vom 06.07.1992 im Rahmen der Gegenaktion zum Weltwirtschaftsgipfel. Gesamtkosten: Es fallen keine Kosten an Entscheidungsvorschlag: Eine Erinnerungstafel oder ein kleines Kunstwerk zur dauerhaften Erinnerung an die "Schwabinger Krawalle" und den "Münchner Kessel" wird nicht eingerichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schwabinger Krawalle, Münchner Kessel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Die gefühlte Radlhauptstadt geht mal mit gutem Beispiel voran: eine Chance für das städtische Dienstrad 2.0 Antrag Nr. 08-14 / A 03734 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 19.10.2012
  • 08-14 / A 04050 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03734 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11124 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 03734 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 19.10.2012 Inhalt: Darstellung des Bestands an Dienst-Kfz und Dienstfahrrädern bei der LHM. Es wird wird kein großes Potential gesehen, durch die verstärkte Anschaffung spezieller Fahrradvarianten wie E-Bikes, Transportfahrrädern oder Dreirädern eine relevante Zahl von Kfz- Fahrten zu vermeiden. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: Dienstfahrräder
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben BA-Antrags-Nr. 08-14 B 03849 des Bezirksauschusses des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen vom 28.03.2012
  • 08-14 / B 03849 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11083 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 28.03.2012 Inhalt: Der Bezirksausschuss 5 beantragt, dass zur Erweiterung der Bürgermitwirkung in großen Städtebau- und Realisierungswettbewerben mehr BA-Mitglieder in die Preisgerichte entsandt werden sollen. Das Baureferat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sprechen sich gegen diesen Vorschlag aus. Die Mehrzahl der Bezirksausschüsse sprechen sich ebenfalls gegen eine Änderung der derzeitigen Praxis aus. Vorschlag: Dem Antrag des Bezirksausschusses wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Preisgericht, Wettbewerb
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Einführung der Familienpflegezeit nach dem Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) bei der Landeshauptstadt München
08-14 / V 10508 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das FPfZG beinhaltet folgende Regelung:Beschäftigte können ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von max. 2 Jahren auf bis zu 15 WoStd reduzieren, wobei das Gehalt nur um die Hälfte der Arbeitszeitverringerung reduziert wird. Den Aufstockungsbetrag streckt die Arbeitgeberin vor (sog. Pflegephase o. Familienzeit). Im Anschluss an die Familienpflegezeit muss die Dienstkraft den Aufstockungsbetrag der Arbeitgeberin wieder zurückzahlen, indem sie für einen Zeitraum, der der Pflegephase entspricht, wieder in ihrem vor der Pflegezeit geltenden Wochenstundenmaß, aber bei weiterhin reduziertem Gehalt, arbeitet (sog. Nachpflegephase) Gesamtkosten: ca. 15000,-- € für die techn. Realisierung im ersten Halbjahr 2013 durch Anschaffung einer Erweiterung des SAP-Systems. 1. Die Familienpflegezeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach dem FPfZG wird bei der LHSt München ab dem 01.07.2013 ermöglicht. 2. Dem unter Ziffer 9 unterbreiteten Vorschlag zum weiteren Vorgehen wird zugestimmt. 3. Die Umsetzung des Verfahrens wird im Büroweg geregelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Familienpflegezeit
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)