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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. März 2013, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" Festlegung weiterer notwendiger Rahmenbedingungen
  • 08-14 / A 04079 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11345 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut“ • Ausschreibung der Verpflegungsleistungen für Schulen und Kindertageseinrichtungen • Umsetzung des Konzepts standortbezogener zentraler Satellitenküchen Inhalt • Versorgung von allen Essensteilnehmerinnen und -teilnehmern an Campusstandorten über eine vorhandene Kita- bzw. Tagesheimküche • Einführung, Evaluation und Weiterentwicklung des neuen Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells • Personalsachbearbeitung für den hauswirtschaftlichen Bereich • Fachberatung für Verpflegungseinrichtungen und -konzepte Gesamtkosten / Gesamterlöse • Kosten entstehen für - befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von bis zu 18 VZÄ - Verlängerung einer Stellenbefristung für 1,00 VZÄ - befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 1,25 VZÄ - weitere Sachkosten im Umfang i.H.v. einmalig 7.740 € in 2013 sowie 6.780 € jährlich befristet für zwei Jahre Entscheidungsvorschlag • Aufstockung von Küchenpersonal an Campusstandorten befristet für die Schuljahre 2013 / 2014 sowie 2014 / 2015 • Verlängerung der Stellenbefristung für die Stelle zur Einführung und Evaluation des neuen Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells „Schule / Kita isst gut“ für die Zeit von Juli 2013 bis August 2015 • befristete Stellenzuschaltung für die Personalsachbearbeitung für den hauswirtschaftlichen Bereich (0,25 VZÄ befristet für die Schuljahre 2013 / 2014 sowie 2014 / 2015) • befristete Stellenzuschaltung für die Fachberatung für Verpflegungseinrichtungen und -konzepte (1 VZÄ) für zwei Jahre ab Stellenbesetzung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Oselstraße 39, 21. Stadtbezirk, Pasing-Obermenzing - Produkt Nr. 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.980.000 € davon Ersteinrichtungskosten: 213.000 € Finanzierung über Sonderprogramm IHKM 370.000 € Finanzierung über MIP-Einzelprojekt 5.610.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung 4. Bereitstellung überprlanmäßiger Auszahlungsmittel in Höhe von 94.100 € für das Haushaltsjahr 2013 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
08-14 / V 11322 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing mit Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen am Standort Oselstraße 39. Inhalt Darstellung der Vorgaben zur Grundstücksüberlassung, der überplanmäßigen Mittelbereitstellung sowie des Bedarfs- und Planungskonzeptes für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Oselstraße 39. Gesamtkosten /Gesamterlöse 5.980.000 € Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Erteilung Projektauftrag, Bedingungen der Grundstücksüberlassung, überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Generalinstandsetzung und Ersatzneubau Kinderhaus Spervogelstraße 12 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.790.000 € (davon ersteinrichtungskosten 0 €) 1. Genehmigung des geänderten NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung zur Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 180.000 €
08-14 / V 11140 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Generalinstandsetzung des Kinderhauses in der Spervogelstraße 12, Brandschutzmaßnahme und Energetische Sanierung sowie Ersatzneubau des zugehörigen, aus statischen Gründen gesperrten Nebengebäudes Inhalt 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (NBP) 2. Projektauftrag 3. Genehmigung zur Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme liegen bei 2.790.000 € Entscheidungsvorschlag Das Planungskonzept nach Maßgabe der vorgelegten Vorentwurfspläne sowie die Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen werden genehmigt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe Am Westpark I und eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Am Westpark II 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des NBP
08-14 / V 11339 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des Baugebietes Am Westpark 8 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark mit Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung von zwei Häusern für Kinder Am Westpark 8 Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung von zwei Häusern für Kinder (Haus für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe Am Westpark I; Haus für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Am Westpark II).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Kinderkrippen-, zwei Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Johanneskirchner Straße (ehem. Ziegelei-Deck) 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
08-14 / V 11259 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Kinderkrippen-, Kindergarten-, und Hortplätzen. Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Johanneskirchner Straße. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Kinderkrippen-, zwei Kindergarten-, und einer Hortgruppe.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Kazmairstr. 23-25 "Lindengarten" 8. Stadtbezirk, Schwanthalerhöhe
  • 08-14 / A 03120 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02893 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02891 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02889 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03399 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04020 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04089 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11229 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe auf dem städt. Grundstück an der Kazmairstr. 23-25 - „Lindengarten“ Inhalt Begründung des Entscheidungsvorschlags und Bearbeitung der Anträge aus dem Stadtrat und dem Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöhe Gesamtkosten / Gesamterlöse Aussage noch nicht möglich (Ermittlung der Gesamtkosten erst im Rahmen einer konkreten Planung) Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe mit Maßgabe, den erhaltungsfähigen Baumbestand möglichst zu schonen Prüfung der Aufnahme des Projekts in das Ausbauprogramm Kindertageseinrichtungen Geschäftsordnungs- bzw. satzungsgemäße Bearbeitung der Anträge
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Dompfaffweg 10 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
08-14 / V 11262 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Vereins „Miteinander Trudering e.V.“,auf Bezuschussung der Erstausstattung für 12 neue Kinderkrippenplätze gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Investitionskostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 15.000,- € 15.000,- € 15.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe am Dompfaffweg 10 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 15.000,- EUR geleistet. Referat für
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Hanauer Straße 1 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 11292 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Infanterix GmbH auf einen Baukosten- und Ausstattungszuschuss für die Erstellung eines Hauses für Kinder mit 24 Krippen- und 25 Kindergartenplätzen an der Hanauer Straße 1. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 514.367,- € 336.501,- € 204.200,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Hanauer Straße 1 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 336.501,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Landsberger Straße 155 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 11232 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Münchner Kindl Kinderkrippen GmbH auf einen Baukostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in ein Haus für Kinder mit 11 weiteren Krippen- und 24 Kindergartenplätzen an der Landsberger Straße 155. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 691.262,- € 400.592,- € 196.450,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Landsberger Straße 155 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 400.592,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Möhlstraße 43 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 11285 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Firma Phorms Bavaria gGmbH auf einen Baukostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in ein Haus für Kinder mit 110 Kindergartenplätzen und 24 Krippenplätzen an der Möhlstraße 43 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen. 68 der Kindergartenplätze bestehen bereits an einem anderen Standort und werden dann in die umgebaute Einrichtung umsiedeln. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 1.110.616,- € 714.096,- € 300.100,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Möhlstraße 43 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 714.096,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Possarstraße 18 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 11261 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Firma „Am Sternenwinkel GmbH“ auf einen Baukostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in ein Haus für Kinder mit 32 Kindergartenplätzen und 24 Krippenplätzen an der Possartstraße 18. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 920.839,- € 656.289,- € 363.000,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Possartstraße 18 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 656.289,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Rechtsanspruch für unter dreijährigen Kinder Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung
  • 08-14 / A 03614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04080 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11202 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß der ab 01.08.2013 geltenden Fassung des Achten Buchs Sozi- algesetzbuch hat ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege. Mit den Stadtratsbschlüssen vom 28.04./20.05.2009 und vom 12.10./ 27.10.2010 erging der Auftrag zur Einrichtung einer Beratungsstelle Kinderbetreuung. Inhalt Es wird über das Aktionsprogramm U3 im Hinblick auf den ab 01.08.2013 geltenden Rechtsanspruch für unter dreijährige Kinder sowie über die Einrichtung einer Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung informiert. Ziel der erörterten und vorgeschlagenen Maßnahmen zur Umsetzung ist, allen anfragenden Eltern ein bedarfsgerechtes Angebot in der Kinderta- gesbetreuung anzubieten. Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten entstehen für befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 10,75 VZÄ und weitere Sachkosten in Höhe von 3.902.718 (befristet). Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Umsetzung erfolgt mit einer Vielzahl von Maßnahmen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03614 der Fraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 23.08.2012 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Umsetzung des § 15 Biostoffverordnung sowie Arbeitsschutz in städt. Kindertageseinrichtungen Personelle Ressourcen zur Erfüllung der Verwaltungsaufgaben
08-14 / V 10629 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Bildung und Sport Abteilung KITA informiert zur Umsetzung des §15 Biostoffverordnung und zum Arbeitsschutz in städtischen Kindertageseinrichtungen. Inhalt Zur Umsetzung des §15 Biostoffverordnung und zur Gewährleis- tung des Arbeitsschutzes in städtischen Kindertageseinrichtun- gen werden Stellenzuschaltungen i.H.v. 1,5 VZÄ benötigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Kosten entstehen für – Stellenzuschaltungen im Umfang von 1,5 VZÄ – Sachkosten im Umfang von 6.780 € (dauerhaft ab 1.1.2013) und 7.740 € (einmalig in 2013) Entscheidungsvorschlag Die notwendigen Stellen werden eingerichtet
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Elektronisches Vergabe- und Vormerksystem für Kinderbetreuungsplätze
08-14 / V 11309 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 10.01.2012 und im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.2012 wurde über die Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07947 des Referates für Bil- dung und Sport zum Thema „Elektronisches Vergabe- und Vor- merksystem für Kinderbetreuungsplätze“ beraten und abge- stimmt, mit der eine Bürgerversammlungsempfehlung beantwor- tet wurde. In der Beschlussfassung wurde das Referat für Bildung und Sport beauftragt zu prüfen, wie in die bestehende zentrale Aus- kunftsbörse Informationen zu den Angeboten aller Träger der Kindertagesbetreuung mit aufgenommen werden können, und über das Thema erneut Bericht zu erstatten. Inhalt Der Stadtrat wird darüber informiert, wie die Informationen zu den Angeboten der Kindertagesbetreuung in München träger- übergreifend bereit gestellt werden. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Elternbefragung 2012 in städtischen Kindertageseinrichtungen
08-14 / V 11079 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Befragung der Eltern in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Abteilung KITA im Mai 2012 Inhalt Bekanntgabe der Ergebnisse der Elternbefragung Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
16.
Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung 2012 in den städt. Tagesheimen und Heilpädagogischen Tagesstätten
08-14 / V 11319 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Elternbefragung im Rahmen der Qualitätssicherung und -entwicklung des Bereiches Tagesheime und Heilpädagogische Tagesstätten Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Elternbefragung Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
17.
Münchner Erklärung des Deutschen Städtetages anlässlich des Kongresses "Bildung gemeinsam verantworten" am 8./9. November 2012
08-14 / V 11286 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Münchner Erklärung des Deutschen Städtetages im Rahmen des Kongresses „Bildung gemeinsam verantworten“ am 8. und 9. November 2012 Inhalt Darstellung der wichtigsten Ergebnisse mit Bewertung der Münchner Erklärung des Deutschen Städtetages im Rahmen des Kongresses „Bildung gemeinsam verantworten“ am 8. und 9. November 2012 Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
18.
Kinder- und Familienzentrum Alt-Riem Sozialpolitischer Handlungsbedarf in der Planungsregion 15_1 Erweiterung des SOS-Familientreffs in der Widmannstraße Antrag Nr. 08-14 / B 03180 .............................. Änderungen an der Sammelgarage an der Riemer Straße / Gewofag-Wohnanlage Antrag Nr. 08-14 / B 03179 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom 21.07.2011 Räume für die SOS-Beratungsstelle und das Familienzentrum in der Mittbacher Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04254 ........................ Stadtratsziele 2013: C1, C5, C6 Produkt 3.2.1 Familienangebote
  • 08-14 / B 03180 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04254 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11065 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Extrem hoher, sozialpolitischer Handlungsbedarf in der Planungsregion 15_1 des Sozialreferatsmonitorings - Antrag Nr. 08-14 / B 03180 vom 21.07.2011 - Antrag Nr. 08-14 / B 03179 vom 21.07.2011 - Antrag Nr. 08-14 / B 04254 vom 20.09.2012 des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem Inhalt - Bedarf in Alt-Riem durch die soziale Wohnanlage an der Widmannstraße - Leistungsspektrum eines Kinder- und Familienzentrums - Beauftragung des Kommunalreferates zur Sicherung geeigneter Räume in der Mittbacher Straße Gesamtkosten - 2013 263.555,- € - 2014 - 2015 282.500,- € - ab 2016 310.000,- € jährlich Entscheidungsvorschlag - Anmietung von Räumen in der Mittbacher Straße 15 - Zustimmung zu den Folgekosten - Zustimmung zu den Ersteinrichtungskosten - Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sozialreferatsmonitoring – sozialpolitischer Handlungsbedarf - Frühe Förderung - Frühe Hilfen - Familienzentren - Erziehungsberatung - Arbeit mit benachteiligten Familien - Teilhabe und Bildungschancen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)