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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. März 2013, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate Juni bis September 2012 (Ausschüsse) sowie
für die Monate Juni bis September 2012 (Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe, die Sitzungsniederschriften zu genehmigen.
Inhalt:
Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Juni bis September 2012
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Protokolle, Niederschriften
2.
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Siegfried Benker
aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München
Nachrücken von Herrn Herbert Danner
in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Siegfried Benker zum 31.03.2013 aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München gem. Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Zif. 3 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) i.V.m. Art. 31 Abs. 3 Satz 1 Zif. 3 der Gemeindeordnung
(GO). Nachrücken von Herrn Herbert Danner zum 01.04.2013 in den Stadtrat der Landeshauptstadt München gem. Art. 48 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. Art. 37 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG).
Inhalt:
Beschluss über das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Siegfried Benker zum 31.03.2013 aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München und das Nachrücken von Herrn Herbert Danner zum 01.04.2013 in den Stadtrat der Landeshauptstadt München gem Art. 48 Abs. 3 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG).
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadträte, Nachrücken, Siegfried Benker, Herbert Danner.
3.
Umbenennung in Ausschüssen aufgrund des Ausscheidens von Herr Siegfried Benker aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München
Vertretung der LHM in der Stiftung Jagd- und Fischereimuseum
Kurzinfo:
Anlass:
1. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN /Rosa Liste hat dem Direktorium verschiedene Änderungen angezeigt aufgrund des Ausscheidens von Herrn Siegfried Benker zum 31.03.2013 aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München.
2. Vertretung der LHM in der Stiftung Jagd- und Fischereimuseum.
Inhalt:
1. Umbenennungen
2. In der Stiftungssatzung des Jagd- und Fischereimuseums wurde geregelt, dass die Stadt ihre Vertretung in der Stiftung auf die Dauer von vier Jahren bestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Zustimmung zum Vorschlag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste
2. Frau Stadträtin Christiane Hacker wird als Vertretung der LHM in die Stiftung Jagd- und Fischereimuseum entsandt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umbenennung, Jagd- und Fischereimuseum
4.
"Verlängerung der Stäblistraße"
Planfeststellungsverfahren
-
08-14 / A 04118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Regierung von Oberbayern als Planfeststellungsbehörde hat mit
Bescheid vom 07.03.2013 den Antrag der Landeshauptstadt München
vom 28.09.2009 auf Planfeststellung für die Verlängerung der
Stäblistraße im Zuge der Staatsstraße 2344 abgelehnt.
Inhalt
Im Beschluss werden die rechtliche Bewertung der Regierung von
Oberbayern sowie die weitere Vorgehensweise dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Gegen den ablehnenden Bescheid der Regierung von Oberbayern
vom 07.03.2013 werden mangels Aussicht auf Erfolg
keine Rechtsmittel eingelegt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den Bescheid der Regierung
von Oberbayern vertieft zu prüfen und dem Stadtrat
einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten.
Gesucht werden kann auch nach:
- Forstenrieder Allee
- A 95
- Liesl-Karlstadt-Straße
5.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 einschließlich Ergebnisbehandlung sowie Entlastung zu beschließen.
Inhalt
In dem Beschluss wird der Jahresabschluss 2011 des Sondervermögens Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss 2011 für das Sondervermögen Schloss Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung. Mit mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2011 besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Anwesen Schloss Kempfenhausen, Sondervermögen, Jahresabschluss 2011
6.
Vertretung der Landeshauptstadt München
in den Aufsichtsräten der Stadtwerke München GmbH,
der SWM Services GmbH, der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
und der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Kurzinfo:
Inhalt:
Zusammensetzung der o.g. Aufsichtsräte, Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern
Verlängerung des Aufsichtsratsmandats von Herrn Strötgen bei der Münchener Tierpark Hellabrunn AG bis zur Hauptversammlung im Juli 2015
Entscheidungsvorschlag:
Entsendung von Frau Stadträtin Sabine Krieger, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke München GmbH.
Entsendung von Frau Stadträtin Sabine Krieger, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Harald Strötgen, Vorsitzender des Vorstandes der Stadtsparkasse München (Ersatzmitglied Herrr Ralf Fleischer) in den Aufsichtsrat der SWM Services GmbH.
Entsendung von Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher, Herrn Karl Geigenberger, Herrn Klaus Gegenfurtner und Herrn Cornelius Müller in den Aufsichtsrat der MVG.
Entsendung von Herrn Harald Strötgen in den Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG bis zur nächsten ordentlichen Wahl des Aufsichtsrates in der Hauptversammlung im Juli 2015.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Entsendung, Aufsichtsrat, Tierpark, SWM, MVG, SWM Services
7.
Errichtung einer P+R-Anlage am
S-Bahnhaltepunkt Aubing
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Errichtung einer P+R-Anlage am S-Bahnhaltepunkt Aubing
8.
Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer
(Plakatierungsverordnung- PlakatierungsV-)
-
08-14 / A 04119 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04122 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Neufassung PlaktierungsV
9.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
Kurzinfo:
Anlass
- Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Frau Irmgard Mühl
- Bestellung von Herrn Markus Bloch
Gesucht werden kann auch nach:
- KJHA
- AGSG
- Stadtjugendamtssatzung
10.
Änderung der Satzung über die Benutzung der
Notquartiere der Landeshauptstadt München
(Notquartiere-Benutzungssatzung)
Kurzinfo:
Anlass
- In Zukunft soll eine Reservierung eines städtischen Notunterkunftsplatzes durch vorherige Anwesenheitsabmeldung nicht mehr möglich sein.
- Ebenfalls soll die Möglichkeit, Möbel und Einrichtungsgegenstände in den Notquartieren zu lagern, entfallen.
Inhalt
- Änderung der §§ 7 Abs. 10 und 9 Abs. 4 der Notquartiere-Benutzungssatzung
Entscheidungsvorschlag
- Änderung der Notquartiere-Benutzungssatzung gemäß Vorschlägen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Änderung der NQ-Satzung
11.
Neubesetzung des Gesundheitsausschusses innerhalb der Ausschussgemeinschaft der FREIEN WÄHLER, der ÖDP und der Bayernpartei
Kurzinfo:
Anlass:
Die Ausschussgemeinschaft der FREIEN WÄHLER, der ÖDP und der Bayernpartei hat gebeten, den Gesundheitsausschuss neu zu besetzen.
Inhalt:
Herr Stadtrat Tobias Ruff, ÖDP wird abberufen.
Herr Stadtrat Dr. Otto Bertermann, FW wird neu benannt.
Die Stellvertretung wird neu geregelt innerhalb der Ausschussgemeinschaft
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu der vorgeschlagenen Neubesetzung.
12.
Übernahme des Personals des Textil- und
Reinigungsservices (TRS) der
Städtisches Klinikum München GmbH
bei der Landeshauptstadt München
-
08-14 / A 04133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04121 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das POR wird ermächtigt, die zur Personalübernahme erforder-lichen Maßnahmen im Bürowege zu regeln und Verhandlungen mit der StKM aufzunehmen mit dem Ziel, eklatante Minderleistungen finanziell auszugleichen.
Im Kommunalreferat wird ein städtischer Reinigungsbetrieb einge-richtet. Das Kommunalreferat wird beauftragt, dafür die erforderli-chen Ausgabemittel für die Sachausgaben (Erstausstattung und laufende Sachkosten) im Nachtragshaushalt bzw. bei der Haus-haltsplanaufstellung anzumelden.
Das POR wird gebeten, die erforderlichen Haushaltsmittel für das Kommunalreferat und das POR im Rahmen der Haushaltsplan-aufstellung bzw. Nachtragshaushalt anzumelden. Im Stellenplan werden die noch nicht vorhandenen Stellen für das zu überneh-mende TRS-Personal im erforderlichen Umfang eingerichtet, die Stellen für den zusätzlichen Personalbedarf im Kommunalreferat und POR werden eingerichtet.
Gesucht werden kann auch im RIS nach
Schließung Textil- und Reinigungsservice;
Städtisches Klinikum München GmbH;
Übernahme von Personal
13.
Fußgängerzone
- Umsetzungskonzept zur Optimierung
der Barrierefreiheit
- Erweiterung in der Eisenmannstraße
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
40 Jahre Münchner Fußgängerzone -
Stand und Verbesserungsbedarf bei der Behindertenfreundlichkeit
Antrag Nr. 08-14 / A 03418
von Frau Stadträtin Eva Maria Caim,
Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas
vom 27.06.2012
-
08-14 / A 03418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04135 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses
vom 28.09.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04997).
Inhalt
Darstellung des Umsetzungskonzeptes für die Erneuerung
der Bänderungen in der Neuhauser Straße, Kaufinger-,
Rosenstraße und den Randbereichen des Marienplatzes.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Umsetzungskonzept zur Optimierung der Barrierefreiheit
in der Fußgängerzone wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, im Zuge der Wiederherstellung
nach Hochbau (Joseph Pschorr Haus) die Fußgängerzone in der
Eisenmannstraße zu verlängern.
3. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat die erforderlichen
Beschlüsse für die Erneuerung der Fußgängerzone im Umfeld des
Domes so rechtzeitig vorzulegen, dass diese im Anschluss an die
Sanierung der Frauenkirche umgesetzt werden kann.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03418 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim,
Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas
vom 27.06.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Eisenmannstraße
- Fußgängerzone
- Bänderungen
- Marienplatz
14.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082
Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
-
08-14 / A 04143 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04102 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04120 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstrukturierung des Anwesens Katharina-von-Bora-Straße 8a durch Abbruch des ehemaligen Heizkraftwerks der Stadtwerke München GmbH als Eigentümerin und Neuentwicklung einer Wohnbebauung.
Der Wohnungsnachweis des seit dem 30.03.2012 rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2040, Erweiterung Oberste Baubehörde, im angrenzenden Gebäudebestand des Anwesens des Freistaates Bayern, Katharina-von-Bora-Straße 6 - 8 mit Karlstraße 20 - 24.
Inhalte
Wesentliche Inhalte sind:
• Definition der Planungsziele,
• Eckdaten für die Durchführung des konkurrierenden Planungsverfahrens für das Grundstück Katharina-von-Bora-Straße 8a,
• Aufstellungsbeschluss.
Entscheidungsvorschlag
• Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung,
• Bitte an die Stadtwerke München GmbH, als Eigentümerin des Grundstücks Katharina-von-Bora-Straße 8a einen kooperativen, einstufigen Realisierungswettbewerb unter
Beteiligung der Landeshauptstadt München auszuloben,
• Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
ehemaliges Heizkraftwerk
Katharina-von-Bora-Straße 8a
15.
X-Games für Münchner Kids
Antrag Nr. 08-14 / A 03365 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.06.2012
-
08-14 / A 03365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04134 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, dass bereits ein Rahmenprogramm bei den X-Games vorgesehen ist. Es werden Aussagen zur nachhaltigen Nutzbarkeit der Einrichtungen getroffen. Außerdem werden die von Referat für Bildung und Sport sowie Sozialreferat erarbeiteten Programme vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Olympiapark München GmbH wird gebeten, im Rahmenprogramm zu den X-Games Elemente für Münchner Kinder und Jugendliche zu berücksichtigen, soweit dies innerhalb des Budgets möglich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Spiele der Extremsportarten, Action-Sport, BMX, Motocross, Mountainbike, Olympiapark München GmbH
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Fairer Wahlkampf 2014
Antrag Nr. 08-14 / A 03793 von der Stadtratsfraktion der FDP
vom 14.11.2012
-
08-14 / A 03793 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 03793 von der Stadtratsfraktion der FDP vom 14.11.2012
Inhalt:
Darstellung der Neutralitätspflicht städtischer Beteiligungsgesellschaften, der Öffentlichkeitsarbeit als Teil des operativen Geschäfts einer Gesellschaft und Feststellung des sich ergebenden Fazits.
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Ausführungen zur Neutralitätspflicht städtischer Gesellschaften in Wahlkampfzeiten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neutralitätspflicht städtischer Gesellschaften,Wahlkampf
2.
Neuregelung der Dienstwohnungsvorschriften
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die wesentlichen Inhalte der staatl. Regelungen sowie die Notwendigkeit der Anpassung, u. a. an den TVöD/TV-V, und deren Auswirkungen dargestellt. Eine Ablösung der bisherigen gültigen örtlichen Tarifvereinbarung A 25 für den ehemaligen Arbeiterbereich ist unausweichlich. Dem Stadtrat der LHSt München wird die weitgehende Übernahme der staatl. Dienstwohnungen vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: eine Übernahme der staatl. Vorschriften durch die Stadt wird zu jährlichen Mehreinnahmen führen. 1. Die staatl. Dienstwohnungsvorschriften vom 28.11.1997 finden in der jeweils geltenden Fassung für sämtl. Beschäftigungsgruppen der Hoheitsverwaltung u. d. Eigenbetriebe ab 01.07.2013 entsprechende Anwendung. 2. Künftige Anhebungen der höchsten Dienstwohnungsvergütung aufgrund von Anpassungen der staatl. Dienstwohnungsvorschriften vollzieht das POR mit dem Kommunalreferat. 3. Das POR wird ermächtigt, die Ermittlung des anrechenbaren Bruttoverdienstes unter Berücksichtigung des TVöD/TV-V in Verhandlungen mit ver.di neu zu regeln. 4. Das POR und das Kommunalreferat werden beauftragt, gemeinsam mit den Nutzerreferaten die Neuordnung des Verfahrens zur Vergabe und Abrechnung von Dienstwohnungen festzulegen. 5. Die Beschlüsse vom 13.05.1969/03.07.1979 und 18.09.1979 werden aufgehoben. Gesucht werden kann auch im RIS nach Dienstwohnungen, Dienstwohnungsvergütung
3.
Vergütungserhöhung für die Musikerinnen
und Musiker der Münchner Philharmoniker
Kurzinfo:
Es wird rückwirkend zum 01.06.2012 eine Entgelterhöhung um 2,5 % und ein weiterer Vergütungsausgleich iHv. 1,0 % beantragt. Die Vergütungserhöhung wird unter Vorbehalt gestellt. Eine künftige Tariferhöhung im Rahmen eines Tarifabschlusses wird mit der jetzigen einseitigen Anpassung der Vergütung verrechnet.
4.
Übernahme des Personals des Textil- und
Reinigungsservices (TRS) der
Städtisches Klinikum München GmbH
bei der Landeshauptstadt München
-
08-14 / A 04133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04121 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das POR wird ermächtigt, die zur Personalübernahme erforder-lichen Maßnahmen im Bürowege zu regeln und Verhandlungen mit der StKM aufzunehmen mit dem Ziel, eklatante Minderleistungen finanziell auszugleichen.
Im Kommunalreferat wird ein städtischer Reinigungsbetrieb einge-richtet. Das Kommunalreferat wird beauftragt, dafür die erforderli-chen Ausgabemittel für die Sachausgaben (Erstausstattung und laufende Sachkosten) im Nachtragshaushalt bzw. bei der Haus-haltsplanaufstellung anzumelden.
Das POR wird gebeten, die erforderlichen Haushaltsmittel für das Kommunalreferat und das POR im Rahmen der Haushaltsplan-aufstellung bzw. Nachtragshaushalt anzumelden. Im Stellenplan werden die noch nicht vorhandenen Stellen für das zu überneh-mende TRS-Personal im erforderlichen Umfang eingerichtet, die Stellen für den zusätzlichen Personalbedarf im Kommunalreferat und POR werden eingerichtet.
Gesucht werden kann auch im RIS nach
Schließung Textil- und Reinigungsservice;
Städtisches Klinikum München GmbH;
Übernahme von Personal
5.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen;
Besetzung des Stiftungsrates und des Stiftungsvorstands
der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
Kurzinfo:
Inhalt
1. Stiftungsrat: Die letzte Benennung der von der Landeshauptstadt München zu berufenden Stiftungsratsmitglieder erfolgte mit Beschluss der Vollversammlung vom 02.07.2008 ab sofort für 4 Jahre. Die reguläre Amtszeit der durch den Stadtrat berufenen Stiftungsratsmitglieder endete am 02.07.2012. Um eine unterbrechungsfreie Besetzung des Stiftungsrats zu gewährleisten, ist in § 8 Absatz 3 der Satzung verfügt, dass die ausscheidenden Mitglieder bis zur Bestellung der jeweiligen Nachfolger im Amt bleiben. Das Kulturreferat schlägt vor, die bisherigen durch die Landeshauptstadt München berufenen Mitglieder des Stiftungsrates erneut für 4 Jahre in den Stiftungsrat zu berufen.
1. Stiftungsvorstand: Nach § 9 Absatz 3 der Stiftungssatzung ist der Stiftungsrat für die Bestellung des Stiftungsvorstands zuständig. Zuletzt wurde mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.10.2009 die Entsendung von Herrn Dr. Werner Schneider als Vertreter der Landeshauptstadt München in den Stiftungsvorstand vorgeschlagen. In der Stiftungsratssitzung am 10.11.2009 wurde die von der Stadt empfohlene Person einstimmig für die Wahlperiode März 2010 bis Februar 2014 bestellt. Gemäß dem Protokoll der Stiftungsvorstandssitzung vom 19.09.2012 hat Herr Dr. Werner Schneider in der Sitzung das Ausscheiden aus dem Amt des Vorstandsmitglieds wegen seinem Eintritt in das Rentenalter zum 01.11.2012 bekannt gegeben. In der Stiftungsratssitzung vom 29.11.2012 wurde Herr Dr. Ackermann als Nachfolger von Herrn Dr. Schneider einstimmig bestellt. Das Kulturreferat schlägt vor, der Bestellung von Herrn Dr. Ackermann als Stiftungsvorstand rückwirkend zuzustimmmen.
Entscheidungsvorschlag
....
6.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
- Neufassung der Richtlinien
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“
- Verbesserter Schutz gebäudebewohnender Tierarten
- Massive Einsparungen bei Strom und erhebliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes durch neue Heizungspumpen?
Antrag Nr. 08-14 / A 03384 von Herrn StR Marian Offman vom 15.06.2012
-
08-14 / A 03384 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04078 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Neufassung der Förderrichtlinien unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Förderpraxis der Antragsjahre 2009-2012 und der Entwicklung der gesetzlichen Rahmenanforderungen (EnEV, EEWärmeG).
- Behandlung der Aufträge des Stadtrats aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 01.02.2012 (SV-Nr. 08-14 / V 08187) zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ „Abgleich der Förderangebote aus dem FES mit der Wohnungsbauförderung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung“ und aus dem Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 27.03.2012 (SV-Nr. 08-14 / V 08858) zum verbesserten Schutz gebäudebewohnender Tierarten im Zusammenhang mit aus dem FES geförderten Maßnahmen.
- Antrag Nr. 08-14 / A 03384 vom 15.06.2012 (s. o.)
Inhalt
Entscheidung über die Annahme der vom Referat für Gesundheit und Umwelt vorgeschlagenen Neugestaltung der Förderrichtlinien des FES.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur vorgeschlagenen Neufassung der Richtlinien.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung
7.
Olympiapark München GmbH;
Bewerbung um die X-Games
Wechsel bei den Veranstaltungsstätten
Keine Auto-Motorsport-Veranstaltungen im Olympiastadion und in den Außenanlagen des Olympiaparks
Kurzinfo:
Inhalt:
Mit der Vorlage wird die zwischenzeitliche Entwicklung bei der Umsetzung der X-Games dargestellt und vorgeschlagen, dass keine Auto-Motorsport-Veranstaltungen im Olympiastadion und den Außenanlagen des Olympiaparks stattfinden sollen.
Entscheidungsvorschlag:
Von der teilweisen Verlegung von Motocross ins Olympiastadion im Rahmen der X-Games sowie dem aktuellen Stand der Umsetzungsplanung wird Kenntnis genommen.
Es finden keine Auto-Motorsport-Veranstaltungen im Olympiastadion und in den Außenanlagen des Olympiaparks statt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Spiele der Extremsportarten, Action-Sport, BMX, Motocross, Mountainbike
8.
X-Games für Münchner Kids
Antrag Nr. 08-14 / A 03365 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.06.2012
-
08-14 / A 03365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04134 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, dass bereits ein Rahmenprogramm bei den X-Games vorgesehen ist. Es werden Aussagen zur nachhaltigen Nutzbarkeit der Einrichtungen getroffen. Außerdem werden die von Referat für Bildung und Sport sowie Sozialreferat erarbeiteten Programme vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Olympiapark München GmbH wird gebeten, im Rahmenprogramm zu den X-Games Elemente für Münchner Kinder und Jugendliche zu berücksichtigen, soweit dies innerhalb des Budgets möglich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Spiele der Extremsportarten, Action-Sport, BMX, Motocross, Mountainbike, Olympiapark München GmbH
9.
IT-Vorhaben
BAU-ITV-0014 Projekt
„Leistungsabrechnung für Reinigung und Sicherung
der öffentlichen Verkehrsflächen der LHM (LARS)";
Ablöse des Altverfahrens „RSV-Winterdienst“
aufgrund der Abschaltung des BS2000-Großrechners
zum 31.12.2013
1. Zustimmung zur Umsetzung
2. Bereitstellen von Mitteln in Höhe von 445.000 €
auf der Finanzposition 6000.602.7000.3
„DV-Leistungen von it@M“
Kurzinfo:
Anlass
Die VV d. Stadtrates hat mit Beschl. v. 08.06.11
(Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 06837) die Ablöse der BS2000-
Anwendungen beschlossen. Ein Ersatz f. d. IT-Altverfahren
„RSV-Winterdienst“ wird dadurch erforderl.
Inhalt
Im Beschl. werden die fachl. Anforderungen und Ziele,
d. Wirtschaftlichkeit u. d. Finanzierung dargestellt.
Gesamtkosten
Die Kosten f. d. IT-Vorhaben betragen
a) einmalig zusätzlich
im Jahr 2013: 445.000 €
b) dauerhaft zusätzlich
im Jahr 2014 und 2015: 37.500 €
im Jahr 2016 bis 2018: 137.500 €
ab dem Jahr 2019: 87.500 €
Entscheidungsvorschlag
Der StadtR stimmt d. Umsetzung d. IT-Projekts BAU-ITV-0014
„Leistungsabrechnung f. Reinigung u. Sicherung der öffentl.
Verkehrsflächen d. LHM (LARS)“ zu.
Die erforderl. zahlungswirksamen Mittel f. d. Jahr 2013
i. H. v. 445.000 € f. Planung u. Entwicklung werden bei
d. Finanzposition 6000.602.7000.3 überplanmäßig bereitgestellt.
D. Mittel werden v. BauR bei d. Stadtkämmerei auf d.
Büroweg beantragt.
Das BauR wird beauftragt, d. dauerhaft erforderl.
Haushaltsmittel i. R. d. Haushaltsplanaufstellung f. d.
jeweiligen Jahre anzumelden.
Erhöhung Produktkostenbudget (Produkt 520202 „Reinigung und Winterdienst
auf öffentlichen Verkehrsflächen“).
Dieser Beschl. unterliegt nicht d. Finanzierungsmoratorium, da d.
Ablösung der BS2000-Großrechnerverfahren (MiGroV) zum 31.12.13
e. Ersatzlösung bis zu diesem Zeitpunkt zwingend erforderl. macht.
Eilbedürftigkeit liegt vor, da d. BauR d. Beauftragung v. it@M
f. d. Leistungen d. Stufe 1 sofort nach Beschl.fassung durchführen
muss, um d. Zeitschiene einhalten zu können.
10.
Landshuter Allee
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Umbau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
790.000 €
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 30.09.2008
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00386) das Bedarfsprogramm für die
vorbezeichnete Maßnahme genehmigt und das Baureferat beauftragt,
die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Genehmigungsunterlagen
bei der Regierung von Oberbayern einzureichen.
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Maßnahme die Entwurfsplanung
erstellt.
Die Projektgenehmigung wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 790.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Georg-Brauchle-Ring
- Sapporobogen
- Parkharfe Olympiastadion
- Olympiapark
11.
Umgestaltung Tal
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Verbesserungsmaßnahme
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.880.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 20.000 € (brutto))
1. Ausführungsgenehmigung (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Umgestaltung des Tals gemäß Projektgenehmigung der
Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09157)
Inhalt
Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme
werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1.1 Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.880.000 € wird genehmigt.
1.2 Dem Baubeginn wird zugestimmt.
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Gesucht werden kann auch nach:
- Isartor
- Sparkassenstraße
12.
Kinder- und Familienzentrum Alt-Riem
Sozialpolitischer Handlungsbedarf in der
Planungsregion 15_1
Erweiterung des SOS-Familientreffs in der
Widmannstraße
Antrag Nr. 08-14 / B 03180 ..............................
Änderungen an der Sammelgarage an der
Riemer Straße / Gewofag-Wohnanlage
Antrag Nr. 08-14 / B 03179
des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes
vom 21.07.2011
Räume für die SOS-Beratungsstelle und das
Familienzentrum in der Mittbacher Straße
Antrag Nr. 08-14 / B 04254 ........................
Stadtratsziele 2013: C1, C5, C6
Produkt 3.2.1 Familienangebote
-
08-14 / B 03180 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04254 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Extrem hoher, sozialpolitischer Handlungsbedarf in der Planungsregion 15_1 des Sozialreferatsmonitorings
- Antrag Nr. 08-14 / B 03180 vom 21.07.2011
- Antrag Nr. 08-14 / B 03179 vom 21.07.2011
- Antrag Nr. 08-14 / B 04254 vom 20.09.2012
des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem
Inhalt
- Bedarf in Alt-Riem durch die soziale Wohnanlage an der Widmannstraße
- Leistungsspektrum eines Kinder- und Familienzentrums
- Beauftragung des Kommunalreferates zur Sicherung geeigneter Räume in der Mittbacher Straße
Gesamtkosten
- 2013 263.555,- €
- 2014 - 2015 282.500,- €
- ab 2016 310.000,- € jährlich
Entscheidungsvorschlag
- Anmietung von Räumen in der Mittbacher Straße 15
- Zustimmung zu den Folgekosten
- Zustimmung zu den Ersteinrichtungskosten
- Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sozialreferatsmonitoring – sozialpolitischer Handlungsbedarf
- Frühe Förderung
- Frühe Hilfen
- Familienzentren
- Erziehungsberatung
- Arbeit mit benachteiligten Familien
- Teilhabe und Bildungschancen
13.
Mietspiegel für München 2013
Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels
als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des
§ 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
- Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 27.07.2011
Inhalt
- Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung
- Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2011 (letzte Neuerstellung)
- Überarbeitung der Wohnlagenkarten
- Aufnahme neuer energetischer Merkmale
- Wegfall des freien Spannenanteils
- Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 3,47 %
- Marktüberblick
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2013 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Regressionsanalyse
14.
Einsatz von externem Wachpersonal in den
städtischen Notquartieren
Auftrag aus der Vollversammlung vom 23.11.2011
Produkt 60 4.1.4
Kurzinfo:
Anlass
- zunehmende Unterbringungs-Verdichtung in den städtischen Notquartieren
Inhalt
- Umorganisation des Schichtplanes in den Notquartieren
Gesamtkosten
- aufgrund Mittelumschichtung vom Sachhaushalt (externes Wachpersonal) in den Personalhaushalt ergibt sich eine Einsparung im Sachhaushalt in Höhe von
16.812,-- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur dauerhaften Umschichtung vom Sachhaushalt (Sicherheitsmaßnahmen) in den Personalhaushalt (Tarifbeschäftigte)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Notquartiere
15.
Besetzung des Sportbeirats der
Landeshauptstadt München für die
Amtsperiode 2013 bis 2017
Kurzinfo:
Anlass
Neubesetzung der Mitglieder des Sportbeirats für die
Amtsperiode 2013 bis 2017
Inhalt
Sachverhaltsdarstellung und Entscheidungsvorschlag
Entscheidungsvorschlag
Der Neubesetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt
München für die Zeit vom Januar 2013 bis Dezember 2017 wird
zugestimmt.
16.
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell
"Schule / Kita isst gut"
Festlegung weiterer notwendiger Rahmenbedingungen
-
08-14 / A 04079 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst
gut“
• Ausschreibung der Verpflegungsleistungen für Schulen und
Kindertageseinrichtungen
• Umsetzung des Konzepts standortbezogener zentraler Satellitenküchen
Inhalt
• Versorgung von allen Essensteilnehmerinnen und -teilnehmern
an Campusstandorten über eine vorhandene Kita- bzw. Tagesheimküche
• Einführung, Evaluation und Weiterentwicklung des neuen Verpflegungs-
und Bewirtschaftungsmodells
• Personalsachbearbeitung für den hauswirtschaftlichen Bereich
• Fachberatung für Verpflegungseinrichtungen und -konzepte
Gesamtkosten / Gesamterlöse
• Kosten entstehen für
- befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von bis zu 18
VZÄ
- Verlängerung einer Stellenbefristung für 1,00 VZÄ
- befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 1,25 VZÄ
- weitere Sachkosten im Umfang i.H.v. einmalig 7.740 € in
2013 sowie 6.780 € jährlich befristet für zwei Jahre
Entscheidungsvorschlag
• Aufstockung von Küchenpersonal an Campusstandorten befristet
für die Schuljahre 2013 / 2014 sowie 2014 / 2015
• Verlängerung der Stellenbefristung für die Stelle zur Einführung
und Evaluation des neuen Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells
„Schule / Kita isst gut“ für die Zeit von Juli
2013 bis August 2015
• befristete Stellenzuschaltung für die Personalsachbearbeitung
für den hauswirtschaftlichen Bereich (0,25 VZÄ befristet für die
Schuljahre 2013 / 2014 sowie 2014 / 2015)
• befristete Stellenzuschaltung für die Fachberatung für Verpflegungseinrichtungen
und -konzepte (1 VZÄ) für zwei Jahre ab
Stellenbesetzung
17.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten-
und 2 Hortgruppen an der Oselstraße 39,
21. Stadtbezirk, Pasing-Obermenzing
- Produkt Nr. 1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.980.000 €
davon Ersteinrichtungskosten: 213.000 €
Finanzierung
über Sonderprogramm IHKM 370.000 €
Finanzierung über MIP-Einzelprojekt 5.610.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung
4. Bereitstellung überprlanmäßiger
Auszahlungsmittel in Höhe von 94.100 €
für das Haushaltsjahr 2013
5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing mit
Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen am Standort
Oselstraße 39.
Inhalt
Darstellung der Vorgaben zur Grundstücksüberlassung, der
überplanmäßigen Mittelbereitstellung sowie des Bedarfs- und
Planungskonzeptes für die Errichtung eines Hauses für Kinder
an der Oselstraße 39.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
5.980.000 €
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,
Erteilung Projektauftrag,
Bedingungen der Grundstücksüberlassung,
überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln
18.
Rechtsanspruch für unter dreijährigen Kinder
Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung
-
08-14 / A 03614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04080 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß der ab 01.08.2013 geltenden Fassung des Achten Buchs Sozi-
algesetzbuch hat ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, bis
zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche
Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege.
Mit den Stadtratsbschlüssen vom 28.04./20.05.2009 und vom 12.10./
27.10.2010 erging der Auftrag zur Einrichtung einer Beratungsstelle
Kinderbetreuung.
Inhalt
Es wird über das Aktionsprogramm U3 im Hinblick auf den ab
01.08.2013 geltenden Rechtsanspruch für unter dreijährige Kinder sowie
über die Einrichtung einer Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung
informiert.
Ziel der erörterten und vorgeschlagenen Maßnahmen zur Umsetzung ist,
allen anfragenden Eltern ein bedarfsgerechtes Angebot in der Kinderta-
gesbetreuung anzubieten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten entstehen für
befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 10,75 VZÄ
und weitere Sachkosten
in Höhe von 3.902.718 (befristet).
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Die Umsetzung erfolgt mit einer Vielzahl von Maßnahmen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 03614 der Fraktion Die Grünen/Rosa Liste vom
23.08.2012 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
19.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082
Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
-
08-14 / A 04143 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04102 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04120 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstrukturierung des Anwesens Katharina-von-Bora-Straße 8a durch Abbruch des ehemaligen Heizkraftwerks der Stadtwerke München GmbH als Eigentümerin und Neuentwicklung einer Wohnbebauung.
Der Wohnungsnachweis des seit dem 30.03.2012 rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2040, Erweiterung Oberste Baubehörde, im angrenzenden Gebäudebestand des Anwesens des Freistaates Bayern, Katharina-von-Bora-Straße 6 - 8 mit Karlstraße 20 - 24.
Inhalte
Wesentliche Inhalte sind:
• Definition der Planungsziele,
• Eckdaten für die Durchführung des konkurrierenden Planungsverfahrens für das Grundstück Katharina-von-Bora-Straße 8a,
• Aufstellungsbeschluss.
Entscheidungsvorschlag
• Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung,
• Bitte an die Stadtwerke München GmbH, als Eigentümerin des Grundstücks Katharina-von-Bora-Straße 8a einen kooperativen, einstufigen Realisierungswettbewerb unter
Beteiligung der Landeshauptstadt München auszuloben,
• Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
ehemaliges Heizkraftwerk
Katharina-von-Bora-Straße 8a
20.
Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2081
Memminger Platz (südlich),
Untermenzinger Straße (südöstlich),
Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1903)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 10 - Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Beabsichtigt ist eine teilweise Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1903 im Bereich südlich des Memminger Platzes mit einer Änderung der Art der Nutzung zu Misch- und Wohngebietsnutzung sowie untergeordnet Kerngebiet. Der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung soll im Parallelverfahren
geändert werden.
Inhalte
– Anlass der Planung
– Städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenbedingungen
– Planungsziele
– Sozialgerechte Bodennutzung
– Weiteres Vorgehen
– Beteiligung des Bezirksausschusses
Entscheidungsvorschlag
– Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan mit Grünordnung und Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung im Parallelverfahren
– keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bahnlinie München-Regensburg, Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Memminger Platz, Untermenzinger Straße
21.
Heideflächenverein Münchener Norden e.V.
Erhöhung des Mitgliedsbeitrags für die Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Erhöhung der jährlichen Mitgliedsbeiträge für den Heideflächenverein Münchener Norden e. V., in dem die Landeshauptstadt München Mitglied ist.
Inhalte
Aktuelle Aufwertungen bei Gebieten des Heideflächenvereins für die Münchner Bevölkerung
- Betreuung der Fröttmaninger Heide
- Bespielung des HeideHauses
- Ökokonto
erfordern eine solide Finanzierungsbasis durch Beitragserhöhung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Mitgliedsbeitragserhöhung und zur Mittelbeantragung
Kosten
Die Produktausgabenbudgets des Referats für Stadtplanung und Bauordnung erhöht sich ab 2013 um insgesamt 15.000 € auf insgesamt 34.200 € pro Jahr.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Heideflächenverein, Mitgliedsbeiträge, Mitgliedsbeitragserhöhung
22.
Flughafenanbindung auf der S8-Trasse
Sachstandsbericht über Gespräche mit
Freistaat Bayern und anderen Beteiligten
-
08-14 / A 04185 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04223 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus Beschluss „Flughafenanbindung auf der S8-Trasse“ vom 29.02.2012 (RIS-Nr. 08-14/ V 08238)
Inhalte
Sachstandsbericht über Gespräche mit Freistaat Bayern und anderen Beteiligten zum weiteren Vorgehen beim viergleisigen Ausbau der Flughafenanbindung auf der S8 zwischen Daglfing – Johanneskirchen in Tunnelführung
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zum Sachstand der Gespräche und Verhandlungen zum viergleisigen Ausbau der Flughafenanbindung auf der S8-Trasse werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Stadtrat bekräftigt erneut, dass insbesondere aus städtebaulichen Gründen der angestrebte viergleisige Ausbau der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen nur in einer Tunnelführung in Betracht kommt und die Landeshauptstadt München bereit ist, die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang zu tragen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, zusammen mit der Stadtkämmerei und den sonst fachlich tangierten Referaten Gespräche und Verhandlungen mit den Beteiligten, insbesondere dem Bund, zum weiteren Vorgehen für den viergleisigen Ausbau im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Tunnelführung zu führen und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flughafenanbindung, Ausbau S8, Tunnellösung
23.
Bebauung des Geländes der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne;
A) Mindestens eine Ausfahrt für Fahrzeuge in
Richtung Osten, Rückbau der Wohnstraße mit
Kindergarten zum verkehrsberuhigten Bereich
Empfehlung Nr. 08-14/ E 01626 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen - am 25.10.2012
B) Einbahnrichtung Wahnfriedallee/Lohengrinstraße
von der Cosima- zur Effnerstraße zur Vermeidung
großer Umwege
Empfehlung Nr. 08-14/ E 01644 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen - am 25.10.2012
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
-
08-14 / E 01644 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01626 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
BV-Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01626 und Nr. 08-14/ E 01644
Inhalte
Behandlung der BV-Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01626 und Nr. 08-14/E 01644; Beteiligung des Bezirksausschusses
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme, dass Verwaltung beauftragt bleibt, die baulichen und verkehrsordnenden Maßnahmen vor Beginn der Wohnbaumaßnahmen umzusetzen; Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der BVEmpfehlungen Nr. 08-14/ E 01626 und Nr. 08-14/ E 01644; keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Prinz-Eugen-Kaserne
- Cosimastraße
- Wahnfriedallee
24.
Vertretung der Landeshauptstadt München in den Gesellschafterversammlungen der GEWOFAG Holding GmbH und der GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH (GWG München)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendigkeit, den Stadtratsbeschluss vom 28.10.1998 bezogen auf die Vertretung der Stadt München in den Gesellschafterversammlungen der GEWOFAG Holding GmbH sowie der GWG München zu aktualisieren.
Inhalte
Gemeinderechtliche Voraussetzungen für die Rechtsvertretung der Stadt München als juristische Person in den Gesellschafterversammlungen ihrer Beteiligungsgesellschaften.
Namentliche Bestimmung der Vertretungsberechtigten aus dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung.
Entscheidungsvorschlag
Stets widerrufliche Bestellung von
a) Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Elisabeth Merk
b) Herrn Stadtdirektor Walter Buser
c) Herrn Verwaltungsdirektor Hans-Georg Thaler
zur Vertretung des Herrn Oberbürgermeisters in den Gesellschafterversammlungen der GEWOFAG Holding GmbH sowie der GWG München.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GEWOFAG Holding GmbH; GWG München; Vertretung der Stadt in den Gesellschafterversammlungen
25.
Biodiversitätsprojekt Dachauer Moos
- Interkommunales Naturschutzprojekt zum Erhalt
und zur Förderung der heimischen Tier- und
Pflanzenarten
Kurzinfo:
Anlass
Geplantes Biodiversitäts- und BayernNetz Natur-Projekt Dachauer Moos
Inhalte
Vorstellung Projektgebiet, Projektidee und -organisation sowie geplante Maßnahmen
Trägervereinbarung der Projektbeteiligten
Kosten- und Finanzierungsplan
Entscheidungsvorschlag
Teilnahme der Landeshauptstadt München am interkommunalen Naturschutzprojekt Dachauer Moos
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Biotoppflege, Landschaftspflege, Biotop, Forum Biotoppflege, Biodiversität, Biodiversiätsprojekt, Artenvielfalt, BayernNetz Natur, Landschaftspflegeverband, Dachauer Moos, Schwarzhölzl, Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
"Sexismus bei der Messe"
-
08-14 / A 04114 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sexismus
Messe Sexismus
2.
Kindergarten Hänsel-und-Gretel retten
-
08-14 / A 04113 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kindergarten Hänsel-und-Gretel retten
Hänsel-und-Gretel Kindergarten
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen