RIS Internet "TO Download"

Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe, die Sitzungsniederschriften zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Juni bis September 2012 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Sitzungsniederschriften Gesucht werden kann im RIS auch unter: Protokolle, Niederschriften

Anlass: 1. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN /Rosa Liste hat dem Direktorium verschiedene Änderungen angezeigt aufgrund des Ausscheidens von Herrn Siegfried Benker zum 31.03.2013 aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München. 2. Vertretung der LHM in der Stiftung Jagd- und Fischereimuseum. Inhalt: 1. Umbenennungen 2. In der Stiftungssatzung des Jagd- und Fischereimuseums wurde geregelt, dass die Stadt ihre Vertretung in der Stiftung auf die Dauer von vier Jahren bestellt. Entscheidungsvorschlag: 1. Zustimmung zum Vorschlag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste 2. Frau Stadträtin Christiane Hacker wird als Vertretung der LHM in die Stiftung Jagd- und Fischereimuseum entsandt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbenennung, Jagd- und Fischereimuseum

Anlass Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 einschließlich Ergebnisbehandlung sowie Entlastung zu beschließen. Inhalt In dem Beschluss wird der Jahresabschluss 2011 des Sondervermögens Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss 2011 für das Sondervermögen Schloss Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung. Mit mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2011 besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Anwesen Schloss Kempfenhausen, Sondervermögen, Jahresabschluss 2011

Errichtung einer P+R-Anlage am S-Bahnhaltepunkt Aubing

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Irmgard Mühl - Bestellung von Herrn Markus Bloch Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Anlass: Die Ausschussgemeinschaft der FREIEN WÄHLER, der ÖDP und der Bayernpartei hat gebeten, den Gesundheitsausschuss neu zu besetzen. Inhalt: Herr Stadtrat Tobias Ruff, ÖDP wird abberufen. Herr Stadtrat Dr. Otto Bertermann, FW wird neu benannt. Die Stellvertretung wird neu geregelt innerhalb der Ausschussgemeinschaft Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu der vorgeschlagenen Neubesetzung.

Anlass - Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04997). Inhalt Darstellung des Umsetzungskonzeptes für die Erneuerung der Bänderungen in der Neuhauser Straße, Kaufinger-, Rosenstraße und den Randbereichen des Marienplatzes. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Umsetzungskonzept zur Optimierung der Barrierefreiheit in der Fußgängerzone wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, im Zuge der Wiederherstellung nach Hochbau (Joseph Pschorr Haus) die Fußgängerzone in der Eisenmannstraße zu verlängern. 3. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat die erforderlichen Beschlüsse für die Erneuerung der Fußgängerzone im Umfeld des Domes so rechtzeitig vorzulegen, dass diese im Anschluss an die Sanierung der Frauenkirche umgesetzt werden kann. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03418 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 27.06.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Eisenmannstraße - Fußgängerzone - Bänderungen - Marienplatz

Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, dass bereits ein Rahmenprogramm bei den X-Games vorgesehen ist. Es werden Aussagen zur nachhaltigen Nutzbarkeit der Einrichtungen getroffen. Außerdem werden die von Referat für Bildung und Sport sowie Sozialreferat erarbeiteten Programme vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Die Olympiapark München GmbH wird gebeten, im Rahmenprogramm zu den X-Games Elemente für Münchner Kinder und Jugendliche zu berücksichtigen, soweit dies innerhalb des Budgets möglich ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spiele der Extremsportarten, Action-Sport, BMX, Motocross, Mountainbike, Olympiapark München GmbH

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 03793 von der Stadtratsfraktion der FDP vom 14.11.2012 Inhalt: Darstellung der Neutralitätspflicht städtischer Beteiligungsgesellschaften, der Öffentlichkeitsarbeit als Teil des operativen Geschäfts einer Gesellschaft und Feststellung des sich ergebenden Fazits. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Ausführungen zur Neutralitätspflicht städtischer Gesellschaften in Wahlkampfzeiten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neutralitätspflicht städtischer Gesellschaften,Wahlkampf

Es wird rückwirkend zum 01.06.2012 eine Entgelterhöhung um 2,5 % und ein weiterer Vergütungsausgleich iHv. 1,0 % beantragt. Die Vergütungserhöhung wird unter Vorbehalt gestellt. Eine künftige Tariferhöhung im Rahmen eines Tarifabschlusses wird mit der jetzigen einseitigen Anpassung der Vergütung verrechnet.

Inhalt 1. Stiftungsrat: Die letzte Benennung der von der Landeshauptstadt München zu berufenden Stiftungsratsmitglieder erfolgte mit Beschluss der Vollversammlung vom 02.07.2008 ab sofort für 4 Jahre. Die reguläre Amtszeit der durch den Stadtrat berufenen Stiftungsratsmitglieder endete am 02.07.2012. Um eine unterbrechungsfreie Besetzung des Stiftungsrats zu gewährleisten, ist in § 8 Absatz 3 der Satzung verfügt, dass die ausscheidenden Mitglieder bis zur Bestellung der jeweiligen Nachfolger im Amt bleiben. Das Kulturreferat schlägt vor, die bisherigen durch die Landeshauptstadt München be­rufenen Mitglieder des Stiftungsrates erneut für 4 Jahre in den Stiftungsrat zu berufen. 1. Stiftungsvorstand: Nach § 9 Absatz 3 der Stiftungssatzung ist der Stiftungsrat für die Bestellung des Stiftungsvorstands zuständig. Zuletzt wurde mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.10.2009 die Entsendung von Herrn Dr. Werner Schneider als Vertreter der Landeshauptstadt München in den Stiftungsvorstand vorgeschlagen. In der Stiftungsratssitzung am 10.11.2009 wurde die von der Stadt empfohlene Person einstimmig für die Wahlperiode März 2010 bis Februar 2014 bestellt. Gemäß dem Protokoll der Stiftungsvorstandssitzung vom 19.09.2012 hat Herr Dr. Werner Schneider in der Sitzung das Ausscheiden aus dem Amt des Vorstandsmitglieds wegen seinem Eintritt in das Rentenalter zum 01.11.2012 bekannt gegeben. In der Stiftungsratssitzung vom 29.11.2012 wurde Herr Dr. Ackermann als Nachfolger von Herrn Dr. Schneider einstimmig bestellt. Das Kulturreferat schlägt vor, der Bestellung von Herrn Dr. Ackermann als Stiftungsvorstand rückwirkend zuzustimmmen. Entscheidungsvorschlag ....

Inhalt: Mit der Vorlage wird die zwischenzeitliche Entwicklung bei der Umsetzung der X-Games dargestellt und vorgeschlagen, dass keine Auto-Motorsport-Veranstaltungen im Olympiastadion und den Außenanlagen des Olympiaparks stattfinden sollen. Entscheidungsvorschlag: Von der teilweisen Verlegung von Motocross ins Olympiastadion im Rahmen der X-Games sowie dem aktuellen Stand der Umsetzungsplanung wird Kenntnis genommen. Es finden keine Auto-Motorsport-Veranstaltungen im Olympiastadion und in den Außenanlagen des Olympiaparks statt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spiele der Extremsportarten, Action-Sport, BMX, Motocross, Mountainbike

Anlass Die VV d. Stadtrates hat mit Beschl. v. 08.06.11 (Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 06837) die Ablöse der BS2000- Anwendungen beschlossen. Ein Ersatz f. d. IT-Altverfahren „RSV-Winterdienst“ wird dadurch erforderl. Inhalt Im Beschl. werden die fachl. Anforderungen und Ziele, d. Wirtschaftlichkeit u. d. Finanzierung dargestellt. Gesamtkosten Die Kosten f. d. IT-Vorhaben betragen a) einmalig zusätzlich im Jahr 2013: 445.000 € b) dauerhaft zusätzlich im Jahr 2014 und 2015: 37.500 € im Jahr 2016 bis 2018: 137.500 € ab dem Jahr 2019: 87.500 € Entscheidungsvorschlag Der StadtR stimmt d. Umsetzung d. IT-Projekts BAU-ITV-0014 „Leistungsabrechnung f. Reinigung u. Sicherung der öffentl. Verkehrsflächen d. LHM (LARS)“ zu. Die erforderl. zahlungswirksamen Mittel f. d. Jahr 2013 i. H. v. 445.000 € f. Planung u. Entwicklung werden bei d. Finanzposition 6000.602.7000.3 überplanmäßig bereitgestellt. D. Mittel werden v. BauR bei d. Stadtkämmerei auf d. Büroweg beantragt. Das BauR wird beauftragt, d. dauerhaft erforderl. Haushaltsmittel i. R. d. Haushaltsplanaufstellung f. d. jeweiligen Jahre anzumelden. Erhöhung Produktkostenbudget (Produkt 520202 „Reinigung und Winterdienst auf öffentlichen Verkehrsflächen“). Dieser Beschl. unterliegt nicht d. Finanzierungsmoratorium, da d. Ablösung der BS2000-Großrechnerverfahren (MiGroV) zum 31.12.13 e. Ersatzlösung bis zu diesem Zeitpunkt zwingend erforderl. macht. Eilbedürftigkeit liegt vor, da d. BauR d. Beauftragung v. it@M f. d. Leistungen d. Stufe 1 sofort nach Beschl.fassung durchführen muss, um d. Zeitschiene einhalten zu können.

Anlass Umgestaltung des Tals gemäß Projektgenehmigung der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09157) Inhalt Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1.1 Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.880.000 € wird genehmigt. 1.2 Dem Baubeginn wird zugestimmt. 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Gesucht werden kann auch nach: - Isartor - Sparkassenstraße

Anlass - Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 27.07.2011 Inhalt - Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung - Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2011 (letzte Neuerstellung) - Überarbeitung der Wohnlagenkarten - Aufnahme neuer energetischer Merkmale - Wegfall des freien Spannenanteils - Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 3,47 % - Marktüberblick Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2013 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse

Anlass Neubesetzung der Mitglieder des Sportbeirats für die Amtsperiode 2013 bis 2017 Inhalt Sachverhaltsdarstellung und Entscheidungsvorschlag Entscheidungsvorschlag Der Neubesetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Zeit vom Januar 2013 bis Dezember 2017 wird zugestimmt.

Anlass Versorgung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing mit Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen am Standort Oselstraße 39. Inhalt Darstellung der Vorgaben zur Grundstücksüberlassung, der überplanmäßigen Mittelbereitstellung sowie des Bedarfs- und Planungskonzeptes für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Oselstraße 39. Gesamtkosten /Gesamterlöse 5.980.000 € Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Erteilung Projektauftrag, Bedingungen der Grundstücksüberlassung, überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln

Anlass Erhöhung der jährlichen Mitgliedsbeiträge für den Heideflächenverein Münchener Norden e. V., in dem die Landeshauptstadt München Mitglied ist. Inhalte Aktuelle Aufwertungen bei Gebieten des Heideflächenvereins für die Münchner Bevölkerung - Betreuung der Fröttmaninger Heide - Bespielung des HeideHauses - Ökokonto erfordern eine solide Finanzierungsbasis durch Beitragserhöhung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Mitgliedsbeitragserhöhung und zur Mittelbeantragung Kosten Die Produktausgabenbudgets des Referats für Stadtplanung und Bauordnung erhöht sich ab 2013 um insgesamt 15.000 € auf insgesamt 34.200 € pro Jahr. Gesucht werden kann im RIS auch nach Heideflächenverein, Mitgliedsbeiträge, Mitgliedsbeitragserhöhung

Anlass BV-Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01626 und Nr. 08-14/ E 01644 Inhalte Behandlung der BV-Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01626 und Nr. 08-14/E 01644; Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme, dass Verwaltung beauftragt bleibt, die baulichen und verkehrsordnenden Maßnahmen vor Beginn der Wohnbaumaßnahmen umzusetzen; Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der BVEmpfehlungen Nr. 08-14/ E 01626 und Nr. 08-14/ E 01644; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Prinz-Eugen-Kaserne - Cosimastraße - Wahnfriedallee

Anlass Geplantes Biodiversitäts- und BayernNetz Natur-Projekt Dachauer Moos Inhalte Vorstellung Projektgebiet, Projektidee und -organisation sowie geplante Maßnahmen Trägervereinbarung der Projektbeteiligten Kosten- und Finanzierungsplan Entscheidungsvorschlag Teilnahme der Landeshauptstadt München am interkommunalen Naturschutzprojekt Dachauer Moos Gesucht werden kann im RIS auch nach Biotoppflege, Landschaftspflege, Biotop, Forum Biotoppflege, Biodiversität, Biodiversiätsprojekt, Artenvielfalt, BayernNetz Natur, Landschaftspflegeverband, Dachauer Moos, Schwarzhölzl, Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP)

Sexismus Messe Sexismus