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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. März 2013, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Juni bis September 2012 (Ausschüsse) sowie für die Monate Juni bis September 2012 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -

08-14 / V 11240 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe, die Sitzungsniederschriften zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Juni bis September 2012 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Sitzungsniederschriften Gesucht werden kann im RIS auch unter: Protokolle, Niederschriften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Siegfried Benker aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Herbert Danner in den Stadtrat der Landeshauptstadt München

08-14 / V 11404 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Siegfried Benker zum 31.03.2013 aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München gem. Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Zif. 3 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) i.V.m. Art. 31 Abs. 3 Satz 1 Zif. 3 der Gemeindeordnung (GO). Nachrücken von Herrn Herbert Danner zum 01.04.2013 in den Stadtrat der Landeshauptstadt München gem. Art. 48 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. Art. 37 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG). Inhalt: Beschluss über das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Siegfried Benker zum 31.03.2013 aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München und das Nachrücken von Herrn Herbert Danner zum 01.04.2013 in den Stadtrat der Landeshauptstadt München gem Art. 48 Abs. 3 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG). Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadträte, Nachrücken, Siegfried Benker, Herbert Danner.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umbenennung in Ausschüssen aufgrund des Ausscheidens von Herr Siegfried Benker aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Vertretung der LHM in der Stiftung Jagd- und Fischereimuseum

08-14 / V 11268 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: 1. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN /Rosa Liste hat dem Direktorium verschiedene Änderungen angezeigt aufgrund des Ausscheidens von Herrn Siegfried Benker zum 31.03.2013 aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München. 2. Vertretung der LHM in der Stiftung Jagd- und Fischereimuseum. Inhalt: 1. Umbenennungen 2. In der Stiftungssatzung des Jagd- und Fischereimuseums wurde geregelt, dass die Stadt ihre Vertretung in der Stiftung auf die Dauer von vier Jahren bestellt. Entscheidungsvorschlag: 1. Zustimmung zum Vorschlag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste 2. Frau Stadträtin Christiane Hacker wird als Vertretung der LHM in die Stiftung Jagd- und Fischereimuseum entsandt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbenennung, Jagd- und Fischereimuseum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
"Verlängerung der Stäblistraße" Planfeststellungsverfahren

  • 08-14 / A 04118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11531 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Regierung von Oberbayern als Planfeststellungsbehörde hat mit Bescheid vom 07.03.2013 den Antrag der Landeshauptstadt München vom 28.09.2009 auf Planfeststellung für die Verlängerung der Stäblistraße im Zuge der Staatsstraße 2344 abgelehnt. Inhalt Im Beschluss werden die rechtliche Bewertung der Regierung von Oberbayern sowie die weitere Vorgehensweise dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Gegen den ablehnenden Bescheid der Regierung von Oberbayern vom 07.03.2013 werden mangels Aussicht auf Erfolg keine Rechtsmittel eingelegt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den Bescheid der Regierung von Oberbayern vertieft zu prüfen und dem Stadtrat einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten. Gesucht werden kann auch nach: - Forstenrieder Allee - A 95 - Liesl-Karlstadt-Straße

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5.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen

08-14 / V 11437 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 einschließlich Ergebnisbehandlung sowie Entlastung zu beschließen. Inhalt In dem Beschluss wird der Jahresabschluss 2011 des Sondervermögens Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss 2011 für das Sondervermögen Schloss Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung. Mit mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2011 besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Anwesen Schloss Kempfenhausen, Sondervermögen, Jahresabschluss 2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Vertretung der Landeshauptstadt München in den Aufsichtsräten der Stadtwerke München GmbH, der SWM Services GmbH, der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH und der Münchener Tierpark Hellabrunn AG

08-14 / V 11392 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Zusammensetzung der o.g. Aufsichtsräte, Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern Verlängerung des Aufsichtsratsmandats von Herrn Strötgen bei der Münchener Tierpark Hellabrunn AG bis zur Hauptversammlung im Juli 2015 Entscheidungsvorschlag: Entsendung von Frau Stadträtin Sabine Krieger, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke München GmbH. Entsendung von Frau Stadträtin Sabine Krieger, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Harald Strötgen, Vorsitzender des Vorstandes der Stadtsparkasse München (Ersatzmitglied Herrr Ralf Fleischer) in den Aufsichtsrat der SWM Services GmbH. Entsendung von Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher, Herrn Karl Geigenberger, Herrn Klaus Gegenfurtner und Herrn Cornelius Müller in den Aufsichtsrat der MVG. Entsendung von Herrn Harald Strötgen in den Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG bis zur nächsten ordentlichen Wahl des Aufsichtsrates in der Hauptversammlung im Juli 2015. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Entsendung, Aufsichtsrat, Tierpark, SWM, MVG, SWM Services

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7.
Errichtung einer P+R-Anlage am S-Bahnhaltepunkt Aubing Projektgenehmigung

08-14 / V 11472 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Errichtung einer P+R-Anlage am S-Bahnhaltepunkt Aubing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung- PlakatierungsV-)

  • 08-14 / A 04119 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04122 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11484 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neufassung PlaktierungsV

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9.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes

08-14 / V 11370 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Irmgard Mühl - Bestellung von Herrn Markus Bloch Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

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10.
Änderung der Satzung über die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München (Notquartiere-Benutzungssatzung)

08-14 / V 10977 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - In Zukunft soll eine Reservierung eines städtischen Notunterkunftsplatzes durch vorherige Anwesenheitsabmeldung nicht mehr möglich sein. - Ebenfalls soll die Möglichkeit, Möbel und Einrichtungsgegenstände in den Notquartieren zu lagern, entfallen. Inhalt - Änderung der §§ 7 Abs. 10 und 9 Abs. 4 der Notquartiere-Benutzungssatzung Entscheidungsvorschlag - Änderung der Notquartiere-Benutzungssatzung gemäß Vorschlägen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Änderung der NQ-Satzung

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11.
Neubesetzung des Gesundheitsausschusses innerhalb der Ausschussgemeinschaft der FREIEN WÄHLER, der ÖDP und der Bayernpartei

08-14 / V 11554 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Ausschussgemeinschaft der FREIEN WÄHLER, der ÖDP und der Bayernpartei hat gebeten, den Gesundheitsausschuss neu zu besetzen. Inhalt: Herr Stadtrat Tobias Ruff, ÖDP wird abberufen. Herr Stadtrat Dr. Otto Bertermann, FW wird neu benannt. Die Stellvertretung wird neu geregelt innerhalb der Ausschussgemeinschaft Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu der vorgeschlagenen Neubesetzung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Übernahme des Personals des Textil- und Reinigungsservices (TRS) der Städtisches Klinikum München GmbH bei der Landeshauptstadt München

  • 08-14 / A 04133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04121 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11401 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das POR wird ermächtigt, die zur Personalübernahme erforder-lichen Maßnahmen im Bürowege zu regeln und Verhandlungen mit der StKM aufzunehmen mit dem Ziel, eklatante Minderleistungen finanziell auszugleichen. Im Kommunalreferat wird ein städtischer Reinigungsbetrieb einge-richtet. Das Kommunalreferat wird beauftragt, dafür die erforderli-chen Ausgabemittel für die Sachausgaben (Erstausstattung und laufende Sachkosten) im Nachtragshaushalt bzw. bei der Haus-haltsplanaufstellung anzumelden. Das POR wird gebeten, die erforderlichen Haushaltsmittel für das Kommunalreferat und das POR im Rahmen der Haushaltsplan-aufstellung bzw. Nachtragshaushalt anzumelden. Im Stellenplan werden die noch nicht vorhandenen Stellen für das zu überneh-mende TRS-Personal im erforderlichen Umfang eingerichtet, die Stellen für den zusätzlichen Personalbedarf im Kommunalreferat und POR werden eingerichtet. Gesucht werden kann auch im RIS nach Schließung Textil- und Reinigungsservice; Städtisches Klinikum München GmbH; Übernahme von Personal

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13.
Fußgängerzone - Umsetzungskonzept zur Optimierung der Barrierefreiheit - Erweiterung in der Eisenmannstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel 40 Jahre Münchner Fußgängerzone - Stand und Verbesserungsbedarf bei der Behindertenfreundlichkeit Antrag Nr. 08-14 / A 03418 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 27.06.2012

  • 08-14 / A 03418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04135 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11000 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04997). Inhalt Darstellung des Umsetzungskonzeptes für die Erneuerung der Bänderungen in der Neuhauser Straße, Kaufinger-, Rosenstraße und den Randbereichen des Marienplatzes. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Umsetzungskonzept zur Optimierung der Barrierefreiheit in der Fußgängerzone wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, im Zuge der Wiederherstellung nach Hochbau (Joseph Pschorr Haus) die Fußgängerzone in der Eisenmannstraße zu verlängern. 3. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat die erforderlichen Beschlüsse für die Erneuerung der Fußgängerzone im Umfeld des Domes so rechtzeitig vorzulegen, dass diese im Anschluss an die Sanierung der Frauenkirche umgesetzt werden kann. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03418 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 27.06.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Eisenmannstraße - Fußgängerzone - Bänderungen - Marienplatz

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14.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082 Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

  • 08-14 / A 04143 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04102 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04120 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11315 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umstrukturierung des Anwesens Katharina-von-Bora-Straße 8a durch Abbruch des ehemaligen Heizkraftwerks der Stadtwerke München GmbH als Eigentümerin und Neuentwicklung einer Wohnbebauung. Der Wohnungsnachweis des seit dem 30.03.2012 rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2040, Erweiterung Oberste Baubehörde, im angrenzenden Gebäudebestand des Anwesens des Freistaates Bayern, Katharina-von-Bora-Straße 6 - 8 mit Karlstraße 20 - 24. Inhalte Wesentliche Inhalte sind: • Definition der Planungsziele, • Eckdaten für die Durchführung des konkurrierenden Planungsverfahrens für das Grundstück Katharina-von-Bora-Straße 8a, • Aufstellungsbeschluss. Entscheidungsvorschlag • Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, • Bitte an die Stadtwerke München GmbH, als Eigentümerin des Grundstücks Katharina-von-Bora-Straße 8a einen kooperativen, einstufigen Realisierungswettbewerb unter Beteiligung der Landeshauptstadt München auszuloben, • Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter ehemaliges Heizkraftwerk Katharina-von-Bora-Straße 8a

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15.
X-Games für Münchner Kids Antrag Nr. 08-14 / A 03365 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.06.2012

  • 08-14 / A 03365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04134 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10697 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, dass bereits ein Rahmenprogramm bei den X-Games vorgesehen ist. Es werden Aussagen zur nachhaltigen Nutzbarkeit der Einrichtungen getroffen. Außerdem werden die von Referat für Bildung und Sport sowie Sozialreferat erarbeiteten Programme vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Die Olympiapark München GmbH wird gebeten, im Rahmenprogramm zu den X-Games Elemente für Münchner Kinder und Jugendliche zu berücksichtigen, soweit dies innerhalb des Budgets möglich ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spiele der Extremsportarten, Action-Sport, BMX, Motocross, Mountainbike, Olympiapark München GmbH

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B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Fairer Wahlkampf 2014 Antrag Nr. 08-14 / A 03793 von der Stadtratsfraktion der FDP vom 14.11.2012

  • 08-14 / A 03793 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11359 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 03793 von der Stadtratsfraktion der FDP vom 14.11.2012 Inhalt: Darstellung der Neutralitätspflicht städtischer Beteiligungsgesellschaften, der Öffentlichkeitsarbeit als Teil des operativen Geschäfts einer Gesellschaft und Feststellung des sich ergebenden Fazits. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Ausführungen zur Neutralitätspflicht städtischer Gesellschaften in Wahlkampfzeiten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neutralitätspflicht städtischer Gesellschaften,Wahlkampf

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2.
Neuregelung der Dienstwohnungsvorschriften

08-14 / V 11305 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die wesentlichen Inhalte der staatl. Regelungen sowie die Notwendigkeit der Anpassung, u. a. an den TVöD/TV-V, und deren Auswirkungen dargestellt. Eine Ablösung der bisherigen gültigen örtlichen Tarifvereinbarung A 25 für den ehemaligen Arbeiterbereich ist unausweichlich. Dem Stadtrat der LHSt München wird die weitgehende Übernahme der staatl. Dienstwohnungen vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: eine Übernahme der staatl. Vorschriften durch die Stadt wird zu jährlichen Mehreinnahmen führen. 1. Die staatl. Dienstwohnungsvorschriften vom 28.11.1997 finden in der jeweils geltenden Fassung für sämtl. Beschäftigungsgruppen der Hoheitsverwaltung u. d. Eigenbetriebe ab 01.07.2013 entsprechende Anwendung. 2. Künftige Anhebungen der höchsten Dienstwohnungsvergütung aufgrund von Anpassungen der staatl. Dienstwohnungsvorschriften vollzieht das POR mit dem Kommunalreferat. 3. Das POR wird ermächtigt, die Ermittlung des anrechenbaren Bruttoverdienstes unter Berücksichtigung des TVöD/TV-V in Verhandlungen mit ver.di neu zu regeln. 4. Das POR und das Kommunalreferat werden beauftragt, gemeinsam mit den Nutzerreferaten die Neuordnung des Verfahrens zur Vergabe und Abrechnung von Dienstwohnungen festzulegen. 5. Die Beschlüsse vom 13.05.1969/03.07.1979 und 18.09.1979 werden aufgehoben. Gesucht werden kann auch im RIS nach Dienstwohnungen, Dienstwohnungsvergütung

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3.
Vergütungserhöhung für die Musikerinnen und Musiker der Münchner Philharmoniker

08-14 / V 11138 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird rückwirkend zum 01.06.2012 eine Entgelterhöhung um 2,5 % und ein weiterer Vergütungsausgleich iHv. 1,0 % beantragt. Die Vergütungserhöhung wird unter Vorbehalt gestellt. Eine künftige Tariferhöhung im Rahmen eines Tarifabschlusses wird mit der jetzigen einseitigen Anpassung der Vergütung verrechnet.

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4.
Abgesetzt
Übernahme des Personals des Textil- und Reinigungsservices (TRS) der Städtisches Klinikum München GmbH bei der Landeshauptstadt München

  • 08-14 / A 04133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04121 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11401 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das POR wird ermächtigt, die zur Personalübernahme erforder-lichen Maßnahmen im Bürowege zu regeln und Verhandlungen mit der StKM aufzunehmen mit dem Ziel, eklatante Minderleistungen finanziell auszugleichen. Im Kommunalreferat wird ein städtischer Reinigungsbetrieb einge-richtet. Das Kommunalreferat wird beauftragt, dafür die erforderli-chen Ausgabemittel für die Sachausgaben (Erstausstattung und laufende Sachkosten) im Nachtragshaushalt bzw. bei der Haus-haltsplanaufstellung anzumelden. Das POR wird gebeten, die erforderlichen Haushaltsmittel für das Kommunalreferat und das POR im Rahmen der Haushaltsplan-aufstellung bzw. Nachtragshaushalt anzumelden. Im Stellenplan werden die noch nicht vorhandenen Stellen für das zu überneh-mende TRS-Personal im erforderlichen Umfang eingerichtet, die Stellen für den zusätzlichen Personalbedarf im Kommunalreferat und POR werden eingerichtet. Gesucht werden kann auch im RIS nach Schließung Textil- und Reinigungsservice; Städtisches Klinikum München GmbH; Übernahme von Personal
5.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen; Besetzung des Stiftungsrates und des Stiftungsvorstands der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München

08-14 / V 11508 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt 1. Stiftungsrat: Die letzte Benennung der von der Landeshauptstadt München zu berufenden Stiftungsratsmitglieder erfolgte mit Beschluss der Vollversammlung vom 02.07.2008 ab sofort für 4 Jahre. Die reguläre Amtszeit der durch den Stadtrat berufenen Stiftungsratsmitglieder endete am 02.07.2012. Um eine unterbrechungsfreie Besetzung des Stiftungsrats zu gewährleisten, ist in § 8 Absatz 3 der Satzung verfügt, dass die ausscheidenden Mitglieder bis zur Bestellung der jeweiligen Nachfolger im Amt bleiben. Das Kulturreferat schlägt vor, die bisherigen durch die Landeshauptstadt München be­rufenen Mitglieder des Stiftungsrates erneut für 4 Jahre in den Stiftungsrat zu berufen. 1. Stiftungsvorstand: Nach § 9 Absatz 3 der Stiftungssatzung ist der Stiftungsrat für die Bestellung des Stiftungsvorstands zuständig. Zuletzt wurde mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.10.2009 die Entsendung von Herrn Dr. Werner Schneider als Vertreter der Landeshauptstadt München in den Stiftungsvorstand vorgeschlagen. In der Stiftungsratssitzung am 10.11.2009 wurde die von der Stadt empfohlene Person einstimmig für die Wahlperiode März 2010 bis Februar 2014 bestellt. Gemäß dem Protokoll der Stiftungsvorstandssitzung vom 19.09.2012 hat Herr Dr. Werner Schneider in der Sitzung das Ausscheiden aus dem Amt des Vorstandsmitglieds wegen seinem Eintritt in das Rentenalter zum 01.11.2012 bekannt gegeben. In der Stiftungsratssitzung vom 29.11.2012 wurde Herr Dr. Ackermann als Nachfolger von Herrn Dr. Schneider einstimmig bestellt. Das Kulturreferat schlägt vor, der Bestellung von Herrn Dr. Ackermann als Stiftungsvorstand rückwirkend zuzustimmmen. Entscheidungsvorschlag ....

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6.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES) - Neufassung der Richtlinien - Wohnungspoli­tisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ - Verbesserter Schutz gebäude­bewohnender Tierarten - Massive Einsparungen bei Strom und erhebliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes durch neue Heizungspumpen? Antrag Nr. 08-14 / A 03384 von Herrn StR Marian Offman vom 15.06.2012

  • 08-14 / A 03384 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04078 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10994 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neufassung der Förderrichtlinien unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Förderpraxis der Antragsjahre 2009-2012 und der Entwicklung der gesetzlichen Rahmenanforderungen (EnEV, EEWärmeG). - Behandlung der Aufträge des Stadtrats aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 01.02.2012 (SV-Nr. 08-14 / V 08187) zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ „Abgleich der Förderangebote aus dem FES mit der Wohnungsbauförderung des Referates für Stadtpla­nung und Bauordnung“ und aus dem Beschluss des Umweltschutzaus­schusses vom 27.03.2012 (SV-Nr. 08-14 / V 08858) zum verbesserten Schutz gebäudebewohnender Tierarten im Zusammenhang mit aus dem FES geförderten Maßnahmen. - Antrag Nr. 08-14 / A 03384 vom 15.06.2012 (s. o.) Inhalt Entscheidung über die Annahme der vom Referat für Gesundheit und Umwelt vorgeschlagenen Neugestaltung der Förderrichtlinien des FES. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur vorgeschlagenen Neufassung der Richtlinien. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Olympiapark München GmbH; Bewerbung um die X-Games Wechsel bei den Veranstaltungsstätten Keine Auto-Motorsport-Veranstaltungen im Olympiastadion und in den Außenanlagen des Olympiaparks

08-14 / V 11187 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Mit der Vorlage wird die zwischenzeitliche Entwicklung bei der Umsetzung der X-Games dargestellt und vorgeschlagen, dass keine Auto-Motorsport-Veranstaltungen im Olympiastadion und den Außenanlagen des Olympiaparks stattfinden sollen. Entscheidungsvorschlag: Von der teilweisen Verlegung von Motocross ins Olympiastadion im Rahmen der X-Games sowie dem aktuellen Stand der Umsetzungsplanung wird Kenntnis genommen. Es finden keine Auto-Motorsport-Veranstaltungen im Olympiastadion und in den Außenanlagen des Olympiaparks statt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spiele der Extremsportarten, Action-Sport, BMX, Motocross, Mountainbike

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Abgesetzt
X-Games für Münchner Kids Antrag Nr. 08-14 / A 03365 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.06.2012

  • 08-14 / A 03365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04134 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10697 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, dass bereits ein Rahmenprogramm bei den X-Games vorgesehen ist. Es werden Aussagen zur nachhaltigen Nutzbarkeit der Einrichtungen getroffen. Außerdem werden die von Referat für Bildung und Sport sowie Sozialreferat erarbeiteten Programme vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Die Olympiapark München GmbH wird gebeten, im Rahmenprogramm zu den X-Games Elemente für Münchner Kinder und Jugendliche zu berücksichtigen, soweit dies innerhalb des Budgets möglich ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spiele der Extremsportarten, Action-Sport, BMX, Motocross, Mountainbike, Olympiapark München GmbH
9.
IT-Vorhaben BAU-ITV-0014 Projekt „Leistungsabrechnung für Reinigung und Sicherung der öffentlichen Verkehrsflächen der LHM (LARS)"; Ablöse des Altverfahrens „RSV-Winterdienst“ aufgrund der Abschaltung des BS2000-Großrechners zum 31.12.2013 1. Zustimmung zur Umsetzung 2. Bereitstellen von Mitteln in Höhe von 445.000 € auf der Finanzposition 6000.602.7000.3 „DV-Leistungen von it@M“

08-14 / V 11082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die VV d. Stadtrates hat mit Beschl. v. 08.06.11 (Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 06837) die Ablöse der BS2000- Anwendungen beschlossen. Ein Ersatz f. d. IT-Altverfahren „RSV-Winterdienst“ wird dadurch erforderl. Inhalt Im Beschl. werden die fachl. Anforderungen und Ziele, d. Wirtschaftlichkeit u. d. Finanzierung dargestellt. Gesamtkosten Die Kosten f. d. IT-Vorhaben betragen a) einmalig zusätzlich im Jahr 2013: 445.000 € b) dauerhaft zusätzlich im Jahr 2014 und 2015: 37.500 € im Jahr 2016 bis 2018: 137.500 € ab dem Jahr 2019: 87.500 € Entscheidungsvorschlag Der StadtR stimmt d. Umsetzung d. IT-Projekts BAU-ITV-0014 „Leistungsabrechnung f. Reinigung u. Sicherung der öffentl. Verkehrsflächen d. LHM (LARS)“ zu. Die erforderl. zahlungswirksamen Mittel f. d. Jahr 2013 i. H. v. 445.000 € f. Planung u. Entwicklung werden bei d. Finanzposition 6000.602.7000.3 überplanmäßig bereitgestellt. D. Mittel werden v. BauR bei d. Stadtkämmerei auf d. Büroweg beantragt. Das BauR wird beauftragt, d. dauerhaft erforderl. Haushaltsmittel i. R. d. Haushaltsplanaufstellung f. d. jeweiligen Jahre anzumelden. Erhöhung Produktkostenbudget (Produkt 520202 „Reinigung und Winterdienst auf öffentlichen Verkehrsflächen“). Dieser Beschl. unterliegt nicht d. Finanzierungsmoratorium, da d. Ablösung der BS2000-Großrechnerverfahren (MiGroV) zum 31.12.13 e. Ersatzlösung bis zu diesem Zeitpunkt zwingend erforderl. macht. Eilbedürftigkeit liegt vor, da d. BauR d. Beauftragung v. it@M f. d. Leistungen d. Stufe 1 sofort nach Beschl.fassung durchführen muss, um d. Zeitschiene einhalten zu können.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Landshuter Allee im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Umbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 790.000 € 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 (VB)

08-14 / V 11058 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 30.09.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00386) das Bedarfsprogramm für die vorbezeichnete Maßnahme genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Genehmigungsunterlagen bei der Regierung von Oberbayern einzureichen. Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Maßnahme die Entwurfsplanung erstellt. Die Projektgenehmigung wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 790.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Georg-Brauchle-Ring - Sapporobogen - Parkharfe Olympiastadion - Olympiapark

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11.
Umgestaltung Tal im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Verbesserungsmaßnahme Projektkosten (Ausführungskosten): 1.880.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 20.000 € (brutto)) 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 (VB)

08-14 / V 11385 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umgestaltung des Tals gemäß Projektgenehmigung der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09157) Inhalt Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1.1 Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.880.000 € wird genehmigt. 1.2 Dem Baubeginn wird zugestimmt. 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Gesucht werden kann auch nach: - Isartor - Sparkassenstraße

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12.
Kinder- und Familienzentrum Alt-Riem Sozialpolitischer Handlungsbedarf in der Planungsregion 15_1 Erweiterung des SOS-Familientreffs in der Widmannstraße Antrag Nr. 08-14 / B 03180 .............................. Änderungen an der Sammelgarage an der Riemer Straße / Gewofag-Wohnanlage Antrag Nr. 08-14 / B 03179 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom 21.07.2011 Räume für die SOS-Beratungsstelle und das Familienzentrum in der Mittbacher Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04254 ........................ Stadtratsziele 2013: C1, C5, C6 Produkt 3.2.1 Familienangebote

  • 08-14 / B 03180 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04254 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11065 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Extrem hoher, sozialpolitischer Handlungsbedarf in der Planungsregion 15_1 des Sozialreferatsmonitorings - Antrag Nr. 08-14 / B 03180 vom 21.07.2011 - Antrag Nr. 08-14 / B 03179 vom 21.07.2011 - Antrag Nr. 08-14 / B 04254 vom 20.09.2012 des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem Inhalt - Bedarf in Alt-Riem durch die soziale Wohnanlage an der Widmannstraße - Leistungsspektrum eines Kinder- und Familienzentrums - Beauftragung des Kommunalreferates zur Sicherung geeigneter Räume in der Mittbacher Straße Gesamtkosten - 2013 263.555,- € - 2014 - 2015 282.500,- € - ab 2016 310.000,- € jährlich Entscheidungsvorschlag - Anmietung von Räumen in der Mittbacher Straße 15 - Zustimmung zu den Folgekosten - Zustimmung zu den Ersteinrichtungskosten - Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sozialreferatsmonitoring – sozialpolitischer Handlungsbedarf - Frühe Förderung - Frühe Hilfen - Familienzentren - Erziehungsberatung - Arbeit mit benachteiligten Familien - Teilhabe und Bildungschancen

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13.
Mietspiegel für München 2013 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München

08-14 / V 11107 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 27.07.2011 Inhalt - Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung - Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2011 (letzte Neuerstellung) - Überarbeitung der Wohnlagenkarten - Aufnahme neuer energetischer Merkmale - Wegfall des freien Spannenanteils - Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 3,47 % - Marktüberblick Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2013 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse

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14.
Einsatz von externem Wachpersonal in den städtischen Notquartieren Auftrag aus der Vollversammlung vom 23.11.2011 Produkt 60 4.1.4

08-14 / V 11210 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - zunehmende Unterbringungs-Verdichtung in den städtischen Notquartieren Inhalt - Umorganisation des Schichtplanes in den Notquartieren Gesamtkosten - aufgrund Mittelumschichtung vom Sachhaushalt (externes Wachpersonal) in den Personalhaushalt ergibt sich eine Einsparung im Sachhaushalt in Höhe von 16.812,-- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur dauerhaften Umschichtung vom Sachhaushalt (Sicherheitsmaßnahmen) in den Personalhaushalt (Tarifbeschäftigte) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Notquartiere

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15.
Besetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Amtsperiode 2013 bis 2017

08-14 / V 11331 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubesetzung der Mitglieder des Sportbeirats für die Amtsperiode 2013 bis 2017 Inhalt Sachverhaltsdarstellung und Entscheidungsvorschlag Entscheidungsvorschlag Der Neubesetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Zeit vom Januar 2013 bis Dezember 2017 wird zugestimmt.

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16.
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" Festlegung weiterer notwendiger Rahmenbedingungen

  • 08-14 / A 04079 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11345 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut“ • Ausschreibung der Verpflegungsleistungen für Schulen und Kindertageseinrichtungen • Umsetzung des Konzepts standortbezogener zentraler Satellitenküchen Inhalt • Versorgung von allen Essensteilnehmerinnen und -teilnehmern an Campusstandorten über eine vorhandene Kita- bzw. Tagesheimküche • Einführung, Evaluation und Weiterentwicklung des neuen Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells • Personalsachbearbeitung für den hauswirtschaftlichen Bereich • Fachberatung für Verpflegungseinrichtungen und -konzepte Gesamtkosten / Gesamterlöse • Kosten entstehen für - befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von bis zu 18 VZÄ - Verlängerung einer Stellenbefristung für 1,00 VZÄ - befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 1,25 VZÄ - weitere Sachkosten im Umfang i.H.v. einmalig 7.740 € in 2013 sowie 6.780 € jährlich befristet für zwei Jahre Entscheidungsvorschlag • Aufstockung von Küchenpersonal an Campusstandorten befristet für die Schuljahre 2013 / 2014 sowie 2014 / 2015 • Verlängerung der Stellenbefristung für die Stelle zur Einführung und Evaluation des neuen Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells „Schule / Kita isst gut“ für die Zeit von Juli 2013 bis August 2015 • befristete Stellenzuschaltung für die Personalsachbearbeitung für den hauswirtschaftlichen Bereich (0,25 VZÄ befristet für die Schuljahre 2013 / 2014 sowie 2014 / 2015) • befristete Stellenzuschaltung für die Fachberatung für Verpflegungseinrichtungen und -konzepte (1 VZÄ) für zwei Jahre ab Stellenbesetzung

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17.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Oselstraße 39, 21. Stadtbezirk, Pasing-Obermenzing - Produkt Nr. 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.980.000 € davon Ersteinrichtungskosten: 213.000 € Finanzierung über Sonderprogramm IHKM 370.000 € Finanzierung über MIP-Einzelprojekt 5.610.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung 4. Bereitstellung überprlanmäßiger Auszahlungsmittel in Höhe von 94.100 € für das Haushaltsjahr 2013 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt

08-14 / V 11322 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing mit Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen am Standort Oselstraße 39. Inhalt Darstellung der Vorgaben zur Grundstücksüberlassung, der überplanmäßigen Mittelbereitstellung sowie des Bedarfs- und Planungskonzeptes für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Oselstraße 39. Gesamtkosten /Gesamterlöse 5.980.000 € Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Erteilung Projektauftrag, Bedingungen der Grundstücksüberlassung, überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln

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18.
Rechtsanspruch für unter dreijährigen Kinder Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung

  • 08-14 / A 03614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04080 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11202 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß der ab 01.08.2013 geltenden Fassung des Achten Buchs Sozi- algesetzbuch hat ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege. Mit den Stadtratsbschlüssen vom 28.04./20.05.2009 und vom 12.10./ 27.10.2010 erging der Auftrag zur Einrichtung einer Beratungsstelle Kinderbetreuung. Inhalt Es wird über das Aktionsprogramm U3 im Hinblick auf den ab 01.08.2013 geltenden Rechtsanspruch für unter dreijährige Kinder sowie über die Einrichtung einer Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung informiert. Ziel der erörterten und vorgeschlagenen Maßnahmen zur Umsetzung ist, allen anfragenden Eltern ein bedarfsgerechtes Angebot in der Kinderta- gesbetreuung anzubieten. Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten entstehen für befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 10,75 VZÄ und weitere Sachkosten in Höhe von 3.902.718 (befristet). Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Umsetzung erfolgt mit einer Vielzahl von Maßnahmen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03614 der Fraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 23.08.2012 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.

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19.
Abgesetzt
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082 Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

  • 08-14 / A 04143 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04102 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04120 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11315 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umstrukturierung des Anwesens Katharina-von-Bora-Straße 8a durch Abbruch des ehemaligen Heizkraftwerks der Stadtwerke München GmbH als Eigentümerin und Neuentwicklung einer Wohnbebauung. Der Wohnungsnachweis des seit dem 30.03.2012 rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2040, Erweiterung Oberste Baubehörde, im angrenzenden Gebäudebestand des Anwesens des Freistaates Bayern, Katharina-von-Bora-Straße 6 - 8 mit Karlstraße 20 - 24. Inhalte Wesentliche Inhalte sind: • Definition der Planungsziele, • Eckdaten für die Durchführung des konkurrierenden Planungsverfahrens für das Grundstück Katharina-von-Bora-Straße 8a, • Aufstellungsbeschluss. Entscheidungsvorschlag • Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, • Bitte an die Stadtwerke München GmbH, als Eigentümerin des Grundstücks Katharina-von-Bora-Straße 8a einen kooperativen, einstufigen Realisierungswettbewerb unter Beteiligung der Landeshauptstadt München auszuloben, • Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter ehemaliges Heizkraftwerk Katharina-von-Bora-Straße 8a
20.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2081 Memminger Platz (südlich), Untermenzinger Straße (südöstlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1903) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 10 - Moosach

08-14 / V 11310 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beabsichtigt ist eine teilweise Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1903 im Bereich südlich des Memminger Platzes mit einer Änderung der Art der Nutzung zu Misch- und Wohngebietsnutzung sowie untergeordnet Kerngebiet. Der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung soll im Parallelverfahren geändert werden. Inhalte – Anlass der Planung – Städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenbedingungen – Planungsziele – Sozialgerechte Bodennutzung – Weiteres Vorgehen – Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag – Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan mit Grünordnung und Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung im Parallelverfahren – keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bahnlinie München-Regensburg, Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Memminger Platz, Untermenzinger Straße

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21.
Heideflächenverein Münchener Norden e.V. Erhöhung des Mitgliedsbeitrags für die Landeshauptstadt München

08-14 / V 11225 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erhöhung der jährlichen Mitgliedsbeiträge für den Heideflächenverein Münchener Norden e. V., in dem die Landeshauptstadt München Mitglied ist. Inhalte Aktuelle Aufwertungen bei Gebieten des Heideflächenvereins für die Münchner Bevölkerung - Betreuung der Fröttmaninger Heide - Bespielung des HeideHauses - Ökokonto erfordern eine solide Finanzierungsbasis durch Beitragserhöhung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Mitgliedsbeitragserhöhung und zur Mittelbeantragung Kosten Die Produktausgabenbudgets des Referats für Stadtplanung und Bauordnung erhöht sich ab 2013 um insgesamt 15.000 € auf insgesamt 34.200 € pro Jahr. Gesucht werden kann im RIS auch nach Heideflächenverein, Mitgliedsbeiträge, Mitgliedsbeitragserhöhung

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22.
Abgesetzt
Flughafenanbindung auf der S8-Trasse Sachstandsbericht über Gespräche mit Freistaat Bayern und anderen Beteiligten

  • 08-14 / A 04185 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04223 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus Beschluss „Flughafenanbindung auf der S8-Trasse“ vom 29.02.2012 (RIS-Nr. 08-14/ V 08238) Inhalte Sachstandsbericht über Gespräche mit Freistaat Bayern und anderen Beteiligten zum weiteren Vorgehen beim viergleisigen Ausbau der Flughafenanbindung auf der S8 zwischen Daglfing – Johanneskirchen in Tunnelführung Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zum Sachstand der Gespräche und Verhandlungen zum viergleisigen Ausbau der Flughafenanbindung auf der S8-Trasse werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat bekräftigt erneut, dass insbesondere aus städtebaulichen Gründen der angestrebte viergleisige Ausbau der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen nur in einer Tunnelführung in Betracht kommt und die Landeshauptstadt München bereit ist, die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang zu tragen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, zusammen mit der Stadtkämmerei und den sonst fachlich tangierten Referaten Gespräche und Verhandlungen mit den Beteiligten, insbesondere dem Bund, zum weiteren Vorgehen für den viergleisigen Ausbau im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Tunnelführung zu führen und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flughafenanbindung, Ausbau S8, Tunnellösung
23.
Bebauung des Geländes der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; A) Mindestens eine Ausfahrt für Fahrzeuge in Richtung Osten, Rückbau der Wohnstraße mit Kindergarten zum verkehrsberuhigten Bereich Empfehlung Nr. 08-14/ E 01626 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen - am 25.10.2012 B) Einbahnrichtung Wahnfriedallee/Lohengrinstraße von der Cosima- zur Effnerstraße zur Vermeidung großer Umwege Empfehlung Nr. 08-14/ E 01644 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen - am 25.10.2012 Stadtbezirk 13 Bogenhausen

  • 08-14 / E 01644 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01626 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11432 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass BV-Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01626 und Nr. 08-14/ E 01644 Inhalte Behandlung der BV-Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01626 und Nr. 08-14/E 01644; Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme, dass Verwaltung beauftragt bleibt, die baulichen und verkehrsordnenden Maßnahmen vor Beginn der Wohnbaumaßnahmen umzusetzen; Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der BVEmpfehlungen Nr. 08-14/ E 01626 und Nr. 08-14/ E 01644; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Prinz-Eugen-Kaserne - Cosimastraße - Wahnfriedallee

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24.
Vertretung der Landeshauptstadt München in den Gesellschafterversammlungen der GEWOFAG Holding GmbH und der GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH (GWG München)

08-14 / V 11399 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendigkeit, den Stadtratsbeschluss vom 28.10.1998 bezogen auf die Vertretung der Stadt München in den Gesellschafterversammlungen der GEWOFAG Holding GmbH sowie der GWG München zu aktualisieren. Inhalte Gemeinderechtliche Voraussetzungen für die Rechtsvertretung der Stadt München als juristische Person in den Gesellschafterversammlungen ihrer Beteiligungsgesellschaften. Namentliche Bestimmung der Vertretungsberechtigten aus dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung. Entscheidungsvorschlag Stets widerrufliche Bestellung von a) Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Elisabeth Merk b) Herrn Stadtdirektor Walter Buser c) Herrn Verwaltungsdirektor Hans-Georg Thaler zur Vertretung des Herrn Oberbürgermeisters in den Gesellschafterversammlungen der GEWOFAG Holding GmbH sowie der GWG München. Gesucht werden kann im RIS auch nach GEWOFAG Holding GmbH; GWG München; Vertretung der Stadt in den Gesellschafterversammlungen

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25.
Biodiversitätsprojekt Dachauer Moos - Interkommunales Naturschutzprojekt zum Erhalt und zur Förderung der heimischen Tier- und Pflanzenarten

08-14 / V 11409 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Geplantes Biodiversitäts- und BayernNetz Natur-Projekt Dachauer Moos Inhalte Vorstellung Projektgebiet, Projektidee und -organisation sowie geplante Maßnahmen Trägervereinbarung der Projektbeteiligten Kosten- und Finanzierungsplan Entscheidungsvorschlag Teilnahme der Landeshauptstadt München am interkommunalen Naturschutzprojekt Dachauer Moos Gesucht werden kann im RIS auch nach Biotoppflege, Landschaftspflege, Biotop, Forum Biotoppflege, Biodiversität, Biodiversiätsprojekt, Artenvielfalt, BayernNetz Natur, Landschaftspflegeverband, Dachauer Moos, Schwarzhölzl, Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP)

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C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
"Sexismus bei der Messe"

  • 08-14 / A 04114 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11779 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sexismus Messe Sexismus

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2.
Kindergarten Hänsel-und-Gretel retten

  • 08-14 / A 04113 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11674 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kindergarten Hänsel-und-Gretel retten Hänsel-und-Gretel Kindergarten

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D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen