HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.05.2024 21:37:31)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 13. Juni 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Gewährung eines Zuschusses an den Hauner Verein – Verein zur Unterstützung des Dr. von Haunerschen Kinderspitals e.V. aus der rechtsfähigen „Buhl-Strohmaier-Stiftung“

08-14 / V 11874 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zuschussantrag des Hauner Vereins – Verein zur Unterstützung des Dr. von Haunerschen Kinderspitals e.V. vom 06.07.2012 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung des Projekts - Buhl-Strohmaier-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 45.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ an den Hauner Verein - Verein zur Unterstützung des Dr. von Haunerschen Kinderspitals e.V. für den Neubau des Motorik-Gartens Gesucht werden kann auch nach: - Hauner Verein – Verein zur Unterstützung des Dr. von Haunerschen Kinderspitals e.V. - Motorik-Garten

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Modernisierung und Instandsetzung Johann und Josefine Ebner-Stiftung Seydlitzstr. 43, 45, Bingener Str. 6, 6a Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.198.000 Euro

08-14 / V 11996 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Um die weitere Nutzbarkeit und die Verkehrssicherheit des Gebäudes zu gewährleisten sind dringend Modernisierungs- und Instandsetzungsarbeiten notwendig. Inhalt - Darstellung der Stiftung und des Anwesens - Darstellung der einzelnen Maßnahmen - Darstellung der Kosten und der Finanzierung - Vergabe des Projektmanagements an die GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München GmbH (GWG) Entscheidungsvorschlag - Die Ausführung der Maßnahmen wird genehmigt. - Die GWG wird mittels Projektmanagementvertrags beauftragt, die Projektleitung und Projektsteuerung zu übernehmen. Das Sozialreferat wird ermächtigt, einen entsprechenden Vertrag zu schließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Johann und Josefine Ebner-Stiftung - Seydlitzstr. 43, 45, Bingener Str. 6, 6a

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Ehrenamtliches gesellschaftliches Engagement von Firmen und Unternehmen Produkt 7.3.1. Bürgerschaftliches Engagement

08-14 / V 11689 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Handlungsempfehlungen der Umfrage „Bürgerschaftliches Engagement von Unternehmen und sozialen Einrichtungen in München und Bayern“ 2013 - Anstieg des ehrenamtlichen Engagements von Firmen und Unternehmen und deren Bedeutung für die Stadtgesellschaft - Erweiterung des Aufgabenprofiles des Sozialreferates zu Firmenengagement Inhalt - Bericht über das ehrenamtliche gesellschaftliche Engagement von Firmen und Unternehmen 2012 - Einrichten einer Stabsstelle „Firmenengagement“ Gesamtkosten - 2013: 42.562 € - 2014: 147.600 € Entscheidungsvorschlag - Der Einrichtung einer Stabsstelle „Firmenmanagement“ im Bereich der Referatsleitung des Sozialreferates mit 1 VZÄ wird zugestimmt. Der Zuschaltung von 1 VZÄ im Bereich des Sozialreferates, Zentrale, Sg. Bürgerschaftliches Engagement wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bürgerschaftliches Engagement - Corporate Volunteering

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Bürgerschaftliches Engagement in den Sozialbürgerhäusern Unterstützung des Bürgerschaftlichen Engagements in München Antrag Nr. 08-14 / A 03356 .............................

08-14 / A 03356 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11927 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bürgerschaftliches Engagement in den Sozialbürgerhäusern - Antrag Nr. 08-14 / A 03356 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.05.2012 - Aufgreifbeschluss vom 08.11.2012, Nr. 08-14 / V 10420 Inhalt - Zentralisierung der Beauftragten für Bürgerschaftliches Engagement in den Sozialbürgerhäusern Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Berichts zum Thema „Unterstützung des Bürgerschaftlichen Engagements in den SBH“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bürgerschaftliches Engagement - Ehrenamt - Sozialbürgerhaus

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“

08-14 / V 11588 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Auftrag des Sozialausschusses vom 15.04.2010 und der Vollversammlung vom 28.04.2010 Inhalt - Bekanntgabe von Ergebnissen aus der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ und der Aktivitäten in den vergangenen drei Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - rollstuhlgerechte Wohnungen - Wohngemeinschaften von Menschen mit Behinderung - ambulant betreute Wohngemeinschaften - Erwerb von Belegrechten - Quartierskonzepte - Vernetzung Behinderten- und Migrationsarbeit - Studie zur Erfassung der Lebens- und Arbeitssituation von Menschen mit Behinderungen in der Landeshauptstadt München - Wohnen in München V - Fachtag „Inklusion inklusive - Kooperation und Vernetzung in der offenen Alten- und Behindertenarbeit in München“

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Bestand an rollstuhlgerechten Wohnungen in München

08-14 / V 11882 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Auftrag des Sozialausschusses vom 15.04.2010 und der Vollversammlung vom 28.04.2010 Inhalt - Datenerhebung des Bestandes an rollstuhlgerechten Wohnungen - Realisierbarkeit einer Wohnungsbörse mittels Wohnungsplattform im Internet - Controlling des wohnungspolitischen Handlungsprogramms Entscheidungsvorschlag - Auftrag an das Sozialreferat bei der Vergabe von gefördertem Wohnraum mittels einer Wohnungsplattform im Internet die Möglichkeiten einer individuellen Wohnungssuche auch für auf einen Rollstuhl angewiesene Menschen zu verbessern - Der Auftrag aus der Vollversammlung vom 28.04.2010 eine laufende Datenerhebung und Weitergabe an die Beratungsstellen für Menschen mit Behinderungen zu Gunsten einer Wohnungsplattform wird nicht weiter verfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen in München V - Wohnungsbörse

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Investitionsförderung nach dem AGSG Richtlinien für teilstationäre Förderung und Änderung der Richtlinien für vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege MIP 2012 - 2016 Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit Stadtratsziel S08

08-14 / A 04333 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11883 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Investitionsförderung von teilstationären Einrichtungen (Tages- und Nachtpflege) - Ausweitung und Mittelbereitstellung im Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) Inhalt - Entwicklung eigener Richtlinien zur Investitionsförderung von teilstationären Einrichtungen nach dem Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) - Änderung der bisherigen Richtlinien für teil- und vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Gesamtkosten - jährlich 100.000 € (2013 – 2020) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Richtlinien für teilstationäre Einrichtungen und - Änderung der bisherigen Richtlinien zur stationären Investitionsförderung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung von Investitionen - (teil-)stationäre Pflegeversorgung

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2012

08-14 / V 11743 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung im Jahr 2012 gemäß Stadtratsbeschluss vom 25.10.1995 Inhalt - Anträge auf Zweckentfremdung - Genehmigungen von Zweckentfremdungen - Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen Gesucht werden kann auch nach: - ZeS

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Abgesetzt

Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Satzungsbeschluss

08-14 / A 04683 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11772 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Die Länder haben die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz für den Bereich des Zweckentfremdungsrechts. Von dieser Kompetenz hat der Bayerische Landtag erneut Gebrauch gemacht und mit der Verlängerung der Geltungsdauer des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum den Gemeinden weiterhin die Möglichkeit gegeben, eine eigene Satzung zu erlassen. Inhalt - Begründung der Wohnraummangellage in München und Schilderung der Wirkung des Zweckentfremdungsvollzuges der letzten Jahre auf dem Wohnungsmarkt - Satzungsbeschluss Entscheidungsvorschlag - Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Die Satzung vom 02.01.2009 über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wird dadurch ersetzt. Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

10.

Nachbarschaftstreff Bajuwarenstraße Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierezogenen Bewohnerarbeit in der Bajuwarenstraße – Trudering, Stadtbezirk 15 Produkt 60 4.1.7

08-14 / V 11908 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Ausschreibung der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Nachbarschaftstreff Bajuwarenstraße, Stadtbezirk 15 Inhalt - Ausschreibungsverfahren - Bewertung der eingegangenen Bewerbungen - Vorschlag für die Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Trägerschaft an „Verein für Sozialarbeit e.V.“ - Finanzierung aus Budgetmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Ausschreibung Trägerschaft - Nachbarschaftstreff Bajuwarenstraße

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)