RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 23.07.2024 09:13:40)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 4. Juli 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an die
Stiftung Pfennigparade
aus der rechtsfähigen „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ und
der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchner
Altenhilfe“
08-14 / V 12027
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag der Stiftung Pfennigparade vom 24.10.2012
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellerin
- Beschreibung des Projekts
- Buhl-Strohmaier-Stiftung
- Stiftung Fonds Münchener Altenhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 800.000,- € für das Forum am Luitpold an die Stiftung Pfennigparade
- für das Kinderhaus in Höhe von 400.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Buhl-Strohmaier-Stiftung“
- für das stationäre Wohnen in Höhe von 400.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfährigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Gesucht werden kann auch nach:
- Stiftung Pfennigparade
- Forum am Luitpold
2.
Nichtrechtsfähige Marie-Mattfeld-Hänsel- und
Gretlheim-Stiftung
Sanierung Haupthaus mit energetischen
Maßnahmen im Kinder- und Jugendheim
Marie-Mattfeld-Haus Oberammergau
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.080.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 134.000 €
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
08-14 / V 12029
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Großer Sanierungsbedarf im Haupthaus des stiftungseigenen Marie-Mattfeld-Hauses in Oberammergau
- Auflagen zur Mängelbeseitigung des Gewerbeaufsichtsamtsamtes Garmisch-Partenkirchen
Inhalt
- Erstellung des Nutzerbedarfsprogrammes mit Sanierungskonzept durch das Baureferat
- Energetische und brandschutztechnische Ertüchtigung des Gebäudeteils, in dem sich die Küche des Kinder- und Jugendheimes befindet
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Sanierung des Haupthauses des Marie-Mattfeld-Hauses unter Erhalt der Küche als Vollküche
- Zustimmung zum Projektauftrag mit einer Kostenobergrenze in Höhe von 1.080.000,- €
- Beauftragung des Baureferates, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sanierung Haupthaus Marie-Mattfeld-Haus, Oberammergau
3.
Mietspiegel für München 2015
Neuerhebung des Mietspiegels für München
08-14 / V 11887
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuerhebung des Mietspiegels für München nach 2 Jahren gemäß des Stadtratsbeschlusses vom 27.07.2011
Inhalt
- Wohnungsmarktsituation in München
- Aufgabe und gesetzliche Grundlage des Mietspiegels
- Methode und Ablauf der Mietspiegelerstellung
- IT-Verfahren zur Erstellung einer Online-Version
- Vergabe mittels öffentlicher Ausschreibung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Neuerstellung des Mietspiegels für München 2015 mittels Regressionsanalyse
- Auftragsvergabe durch öffentliche Ausschreibung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Mietberatung
- Regressionsanalyse
4.
Interkulturelle Qualitätsentwicklung in Münchner
Sozialregionen ab 2014
Produkt 60 6.3.1
08-14 / V 12013
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterführung des Projektes Interkulturelle Qualitätsentwicklung in Münchner Sozialregionen ab 2014
Inhalt
- Beschreibung der Durchführung des Projektes in den letzten sechs Jahren
- Bericht über Konzeption, Ergebnisse und Wirkungen
- Weiterführung ab 2014
Gesamtkosten
2013 einmalig 7.543 Euro aus Restmitteln
19.800 Euro ab 2014 dauerhaft
Entscheidungsvorschlag
- Fortführung des Projektes Interkulturelle Qualitätsentwicklung in Münchner Sozialregionen als stadtweites Angebot
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interkulturelle Qualitätsentwicklung
- Interkulturelle Öffnung
- Freie Träger
5.
Kommunales Wohnungsbauprogramm -
Teilprogramm B + C
Mittelaufstockung für die Altlastenfreimachung
städtischer Grundstücke
- Bunzlauer-/Bauberger Straße
- Konigsdorfer Straße
- Deisenhofener Straße
- Mainzer Straße
Produkt 60 4.1.8 – Schaffung preiswerten Wohnraums
08-14 / V 12026
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012 - 2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
- Wohnnutzung und Kinderbetreuungseinrichtungen
Inhalt
- Altlastenfreimachung bei städtischen Grundstücken
- Mittelaufstockung für Altlastenbeseitigung
Gesamtkosten
- Einmalig 425.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Mittelaufstockung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Altlasten
6.
Dezentrales Informations-, Kommunikations- und
Anforderungsmanagement (S-Z-dIKA) im Sozialreferat
Projektplanungskosten-Genehmigung
„Neuorganisation der Vergabe von geförderten und
freifinanzierten Wohnungen“
08-14 / V 12080
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Projekt „Neuorganisation der Vergabe von geförderten und frei finanzierten Wohnungen“
Inhalt
- Finanzierungsgenehmigung der erforderlichen Kosten für externe Personalunterstützung im Rahmen der Projektplanung
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des einmaligen Mittelbedarfes für eine externe Personalunterstützung im Rahmen der IT-Projektplanung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Neuorganisation der Wohnungsvergabe
7.
Mehr Betreuungspersonal für staatliche Flüchtlingsunterkünfte!
Wachpersonal stärker für Antidiskriminierung und für die
Bedürfnisse von Flüchtlingen sensibilisieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 04085 ............................................
-
08-14 / A 04085
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12036
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04085 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.03.2013
Inhalt
- Darstellung der Betreuungszeiten in städtischen Notunterkünften und staatlichen Gemeinschaftsunterkünften.
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen zu den Betreuungszeiten werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erstaufnahmeeinrichtung
- Betreuungspersonal
- Unterbringung Flüchtlinge
- AsylbLG
8.
Aufgabenerweiterung im Bereich
der Rückkehrberatung
Produkt 60 6.2.2
08-14 / V 12040
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausweitung des Zuständigkeitsgebietes des Büros für Rückkehrhilfen auf den gesamten Münchner S-Bahn-Bereich und die Region südlich von München
Inhalt
- Einrichtung einer Stelle zunächst befristet bis zum 30.11.2014, finanziert durch die EU und das Bayerische Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Gesamtkosten
- 2013: max. 20.923 €
- 2014: max. 54.990 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum vorgeschlagenen Ausbau der Stellen im Büro der Rückkehrhilfen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Rückkehrhilfen
- Coming Home
9.
München wird aktiv: Heimatlandprinzip statt
Massenzuwanderung!
Antrag Nr. 08-14 / A 04229 ........................
-
08-14 / A 04229
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12093
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04229 der BIA vom 07.05.2013
Inhalt
- Schutz der deutschen Sozialsysteme durch bestehende gesetzliche Regelungen
- Die LH München begegnet dem Handlungsbedarf durch Zuzug aus den neuen Unionsländern bereits aktiv und ist im Deutschen Städtetag gut vertreten.
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Vortrag der Referentin zur
EU-Freizügigkeitsrichtlinie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- EU-Freizügigkeitsrichtlinie
- Wohnlandprinzip
- neue Unionsländer
10.
Aktuelle Situation Jobcenter München
Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide
in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04168 ...........................
-
08-14 / A 04168
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12219
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010
- Regelmäßiger Bericht über die aktuelle Situation des Jobcenters München
Inhalt
- Aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene
- Aktuelle Entwicklung SGB II in Zahlen
- Personal
- Personalentwicklungskonzept
- Haushalt
- Zielvereinbarung / Zielerreichung
- Bildungs- und Teilhabepaket
- Prüfungen Jobcenter – Ergebnisbericht 2012
- Vorstellung Jahresbericht § 16a SGB II
- Antrag Nr. 08-14 / A 04168 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.04.2013, Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV Bescheide in München
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Stadtrats
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalsituation
- JC
11.
Neubau des Hauses an der Tauernstraße
Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Produkt 7.1.2
Beteiligungsmanagement MÜNCHENSTIFT GmbH
-
08-14 / A 04441
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12074
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Dringende Sanierungsbedürftigkeit v.a. der Technik des Hauses
- Prüfung der Zukunftsfähigkeit des Hauses
Inhalt
- Darstellung der Entwicklung hin zu Abriss und Neubau
- Stiftungsrechtliche Belange
- Planungsrecht
- planerische und inhaltliche Konzepte für eine Alteneinrichtung und Wohnungsbau
- Vorschlag zur Umsetzung und Refinanzierbarkeit eines möglichen Neubaus
- Prüfung des EU-Beihilferechts
- Auswirkungen einer Umstellung für den investiven Anteil im Pflegesatz
- Stellenbedarf des Baureferats, Hochbau 2
Gesamtkosten
- Planungskosten von ca. 0,5 Mio. €
für die Jahre 2013 und 2014
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
12.
Dritter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen
Behindertenbeauftragten der
Landeshauptstadt München
Produkt 5.4.2 – Förderung von Bildung, Aktivitäten und
Engagement behinderter und älterer Menschen
08-14 / V 12109
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Dritter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragen der Landeshauptstadt München für die Jahre 2011 - 2012
Inhalt
- Dritter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München für die Jahre 2011 - 2012
- Stellungnahme des Sozialreferats
Gesamtkosten
- 2013: max. 28.000 €
- ab 2014: 149.613€
- ab 2015: 147.243 €
Entscheidungsvorschlag
- Erarbeiten einer Satzungsänderung unter Erhöhung der Aufwandsentschädigung des Behindertenbeauftragten
- Einrichtung des Büros des Behindertenbeauftragten mit zusätzlich einer 0,75 Stelle Büroleitung und einer 1,0 Stelle Antidiskriminierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Behindertenbeirat
- Behindertenbeauftragter
- Menschen mit Behinderungen
13.
Tiefbunker Elisenstraße / Luisenstraße
"Elisenbunker" als Kälteschutzeinrichtung
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Nutzungsänderung und Umbau
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Änderung des MIP 2012-2016, Mittelbereitstellung
08-14 / V 12375
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
"Elisenbunker" als Kälteschutzeinrichtung, Nutzungsänderung und Umbau
Anlass
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Ausführungsgenehmigung
Inhalt
1. Anlass und Aufgabenstellung
2. Projektstand
3. Planung
4. Kosten
5. Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Planungskonzept wird genehmigt
2. Projektauftrag und -genehmigung wird zugestimmt
3.Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Änderung des MIP wird genehmigt
Gesucht werden kann auch nach:
Tiefbunker Elisenstraße/Luisenstraße,"Elisenbunker", Nutzungsänderung und Umbau