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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. März 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, Besprechungsraum 4.156
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
post it – productions GbR
Theater „Karolinenplatz 5 // Salon Deutschland“ ab November 2013
08-14 / V 11125
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der post it – productions GbR auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 2.500,00 € für das Theater „Karolinenplatz 5 // Salon Deutschland“ ab November 2013.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Jugendtreff Au
Aufführung „Der schwarze Peter“ von 17.-21.06.2013
08-14 / V 11425
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Jugendtreffs Au auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 1.425,00 € für die Aufführung „Der schwarze Peter“ von 17.-21.06.2013.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Bessere Abfallentsorgung an der Isar
und in den angrenzenden Parkanlagen
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01014
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5
Au-Haidhausen, Bezirksteil Au
am 16.01.2008
Ordnungsdienst gegen rücksichtslose
Radfahrer und Grillen an der Isar
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00219
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5
Au-Haidhausen, Bezirksteil Au
am 29.01.2009
-
08-14 / E 00219
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 01014
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11349
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01014:
Bessere Abfallentsorgung an der Isar und in den angrenzenden
Parkanlagen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00219:
Das Radfahren auf den Fußwegen an der Isar sowie Verschmutzungen
durch „Partymacher“ an der Isar sollen mit einem städtischen Ordnungs-
dienst reglementiert werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) -
wird Kenntnis genommen.
Die bisherige Vorgehensweise des Baureferats, die Reinigungsarbeiten sowie
das Vorhalten von Müllboxen im Bereich der Isar und der angrenzenden Park-
anlagen kontinuierlich dem Bedarf anzupassen, wird beibehalten.
Durch Einsatz der Anlagenaufsicht / Naturschutzwacht und eines privaten
Sicherheitsdienstleisters stellt das Baureferat sicher, dass in München in öffent-
lichen Grün- und Parkanlagen sowie im Isarhochwasserbett möglichst nur in den
ausgewiesenen Bereichen gegrillt wird. Verschmutzungen und Glasscherben
werden, soweit möglich, zeitnah beseitigt.
Das Einhalten des Radfahrverbots auf nicht dafür ausgewiesenen Grünanlagen-
wegen wird von der städtischen Grünanlagenaufsicht im Rahmen ihrer personellen
Kapazitäten und ihrer vorrangigen Aufgaben bei Anlagenkontrollen überwacht.
Der Einsatz eines kommunalen Ordnungsdienstes ist aufgrund des Beschlusses
der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.04.2008 nicht möglich.
Gesucht werden kann auch nach:
- Müllgitterboxen
- Isarhochwasserbett
- Grünanlagensatzung
- Radfahren
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.02.13 zum Antrag Nr. 08-14 / B 03849 vom 28.03.12
2.
Untersuchung Betreuungsbedarf Volksschule an der Weilerstraße
08-14 / B 03589
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Grundwasserhaushalt in der Unteren Au - Beeinflussung durch den geplanten Neubau einer Wohnanlage mit 40 Wohnungen auf dem Grundstück des Anwesens Bereiteranger 15 mit Einrichtung einer Tiefgarage
08-14 / B 04123
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Am Neudeck 10: Wohnungen für Azubis
08-14 / B 04417
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Welfenhöfe: Keine Werbeflächen
08-14 / B 04416
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Bänke und Wartehäuschen an den beiden neuen Bushaltestellen "Schwester-Eubulina-Platz" (beide Fahrtrichtungen)
08-14 / B 04412
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Mariahilfplatz im Bereich des Landratsamtes
08-14 / B 04075
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Kontrolle der Einhaltung von Auflagen in Baugenehmigungen vor Ort, Dokumentation und Sanktionen ?
08-14 / B 04414
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Projekt "Auf Herz und Rampen prüfen":
Behindertengerechte Stadtmöblierung (Telefonzellen / Briefkästen)
08-14 / B 04427
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Radweg in der Rosenheimer Straße - Südseite
08-14 / B 03618
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Rosenheimer Straße: Umsetzung von Maßnahmen zu Verkehrssicherheit
08-14 / B 03572
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
12.
Neubau eines Alten- und Pflegeheims mit betreuter Seniorenwohnanlage und zwei Hortgruppen in der Einsteinstraße 110
08-14 / B 04497
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
13.
Belegung des neu zu errichtenden Pflegeheimes Ecke Grillparzer- / Einsteinstraße
08-14 / B 04498
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine