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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. April 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, Besprechungsraum 4.156
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Koop e.V.
Festival „Isarsprudel“ vom 20. bis 25.08.2013
Kurzinfo:
Antrag durch Koop e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 2.600,00 € für das Festival „Isarsprudel“ vom 20. bis 25.08.2013.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der städtischen Adalbert-Stifter-Realschule
Kreatives Handwerksprojekt zur Stärkung der Klassengemeinschaft von 23. bis 26.04.2013
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der städtischen Adalbert-Stifter-Realschule auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 1.500,00 € für ein Kreatives Handwerksprojekt zur Stärkung der Klassengemeinschaft von 23. bis 26.04.2013.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
kultur-im-quartier e.V.
OBACHT! Kultur-im-quartier.de von 07. bis 09.06.2013
Kurzinfo:
Antrag des Vereins kultur-im-quartier e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 2.511,00 € für die Veranstaltung OBACHT! Kultur-im-quartier.de von 07. bis 09.06.2013.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Kostenlose Parkplätze auf dem Mariahilfplatz für Inhaber einer Parklizenz
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01726 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 07.02.2013
-
08-14 / E 01726 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01726 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 07.02.2013 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01726 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 07.02.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Schulwegsicherheit der Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Mariahilfplatz;
Schülerlotsen für die Kreuzung Falken-/Ohlmüllerstraße
-
08-14 / E 01717 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 1717
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Projekt "Auf Herz und Rampen prüfen";
Blindengerechte Nachrüstung der Signalanlagen Balan-/Orleansstraße, Franziskaner-/Rablstraße, Rosenheimer Platz und Rosenheimer Platz/Pariser Straße
2.
Am Neudeck 10: Gedenkzeichen für die durch die Nationalsozialisten Verfolgten und in der JVA Am Neudeck inhaftierten Frauen und Männer
3.
Kegelhofmühle: kulturelle Zwischennutzung
4.
Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Prozess der Ausschreibung für Betreiber von Kindertagesstätten und Kinderkrippen beschleunigen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine