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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Juni 2013, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Gelbhofstraße 6
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG;
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der MDM Kinderbetreuung GmbH auf einen
Investitionskostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt
an der Gelbhofstraße 6 in 81375 München durch Umbau
und Erweiterung ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei
32 Krippen- und 20 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des
Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
2.124.827,- €
1.037.971,- €
611.500,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Gelbhofstraße 6
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.037.971,- €
geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
2.
Kindertagesstätten sonstige Träger;
Kinderkrippe Dom-Pedro-Straße 17
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von der Firma PPM Immobilien GmbH auf einen
Baukostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudeteils in eine
Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätzen an der Dom-
Pedro-Staße 17.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des
Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
996.268,- €
765.817,- €
577.500,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an
der Dom-Pedro-Staße 17 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe
von 765.817,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
3.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Quiddestraße 35
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariats München auf einen
Baukostenzuschuss für den Neubau eines Hauses für Kinder
mit 100 Kindergartenplätzen und 24 Krippenplätzen an der
Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
des Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
5.792.600,-€
1.499.388,- €
420.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der
Quiddestraße 35 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
1.499.388,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
4.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Gubestraße 3
im 10. Stadtbezirk Moosach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der AWO München gemeinnützige Betriebs GmbH
auf einen Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin
beabsichtigt an der Gubestraße 3 in 80992 München durch
Umbau und Erweiterung ein Haus für Kinder bereit zu
stellen und schafft dabei 24 neue Krippenplätze.
Inhalt
Begründung für den Umbau,
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des
Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
638.716,- €
412.539,- €
179.800,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertagesstätte an
der Gubestraße 3 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 412.539,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder am Plievierpark 5
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der AWO München gemeinnützige Betriebs GmbH auf
einen Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin
beabsichtigt am Plievierpark 5 in 81737 München das
bestehende Haus für Kinder umzubauen und um 12 neue
Krippenplätze zu erweitern.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/
Gesamterlöse des
Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
437.270,- €
289.613,- €
143.700,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbau- und Erweiterungsmaßnahme der
Kindertagesstätte am Plievierpark 5 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 412.539,- € geleistet,
soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind
6.
Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des
Vormundschafts- und Betreuungsrechts;
Umorganisation des Vormundschaftsbereichs der
Stadt München
Produkt 60 2.3.1 Vormundschaften/Pflegschaften
Kurzinfo:
Anlass
- Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts am 06.07.2011 bzw. 05.07.2012
- Anpassung des Vormundschaftsbereichs der Stadt München an die Erfordernisse dieses Gesetzes
- Verhandlungen mit den vormundschaftsführenden Vereinen über die Konditionen der Förderung ab 01.07.2013
Inhalt
- Festlegung einer Fallzahlobergrenze von 1 : 40 für Amtsvormund-/-pflegschaften
- Verlagerung der Bearbeitung der im Wege der einstweiligen Anordnung erlassenen Vormund-/-pflegschaften von den Sozialbürgerhäusern auf S-II-B/V
- Festlegung der Fördersumme bei den vormundschaftsführenden Vereinen ab 01.07.2013
Gesamtkosten
- 2014 und Folgejahre: städt. Träger: 365.245 €
freie Träger: 1.461.931 €
- 2013: anteilig
Entscheidungsvorschlag
- Festlegung der Fallzahlobergrenze von 1 : 40 für Amtsvormund-/-pflegschaften und Verlagerung der Bearbeitung der im Wege der einstweiligen Anordnung erlassenen Vormund-/-pflegschaften von den Sozialbürgerhäusern auf S-II-B/V
- Schaffung der hierfür notwendigen personellen Ressourcen bei S-II-B/V
- Erhöhung der Fallpauschale und der umF-Pauschale bei der Förderung der vormundschaftsführenden Vereine sowie Ausweitung der Förderung um 160 Fälle
- Anerkennung der vom Landesjugendamt für die vormundschaftsführenden Vereine geforderten Fallzahl von 1 : 30 und Wegfall der festen Eigenbeteiligung der Vereine
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Vormundschaft
- Pflegschaft
- Mündel
- Pfleglinge
- vormundschaftsführende Vereine
7.
Forschungsprojekt AMIS:
Seelische Entwicklung von Kindern
nach stressvollen Lebenserfahrungen
8.
Errichtung eines Provisoriums
für die Kinder- und Jugendfarm Neuaubing
an der Wiesentfelser Straße 59
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Produkt: 3.1.1: Kinder- und Jugendarbeit
1. Zustimmung zum grundsätzlichen Bedarf
2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
3. Auftrag zur Erarbeitung der Vorplanungsunterlagen
-
08-14 / A 04319 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung eines Provisoriums für die Kinder- und Jugendfarm Neuaubing an der Wiesentfelser Straße 59
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Inhalt
- Darstellung der Bedarfslage und der aktuellen Planung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum grundsätzlichen Bedarf
- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Auftrag zur Erarbeitung der Vorplanungsunterlagen
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinder- und Jugendfarm Neuaubing
9.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem
Ausbau gebundener Ganztagszüge und
offener Ganztagsangebote
a) Neubau einer Mensa für die Grundschule
an der Fritz-Lutz-Straße 24 und die
Mitversorgung der Kindertagesstätte am
Hermann-Gmeiner-Weg 34
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
b) Erweiterung und Umbau des Versorgungs-
bereichs an der Wilhelm-Busch-Realschule
am Krehlebogen 16
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
c) Küchensanierung und -erweiterung für die
Grund- und Mittelschule an der Guardinistraße 60
im 20. Stadtbezirk Hadern
d) Sanierung der Tagesheimküche für die
Grundschule und das Tagesheim an der
Thelottstraße 20
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze)
gesamt für alle vier Maßnahmen 7.633.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 76.000 €)
Projektauftrag
Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom
09.11.2011 bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom
23.11.2011 – Sitzungsvorlage Nr. 08 -14 / V 06751
Inhalt
Genehmigung von vier Baumaßnahmen im Zusammenhang
mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener
Ganztagsangebote an den Standorten
a) Grundschule Fritz-Lutz-Straße 24 i.V.m. der Kindertagesstätte
am Herrmann-Gmeiner-Weg 34
(Stadtbezirk 13 - Bogenhausen)
b) Wilhelm-Busch-Realschule am Krehlebogen 16
(Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach)
c) Grund- und Mittelschule an der Guardinistraße 60
(Stadtbezirk 20 - Hadern)
d) Grundschule und Tagesheim an der Thelottstraße 20
(Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl)
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die gesamten Baukosten für die vier Maßnahmen belaufen
sich auf 7.633.000 €, davon 76.000 € Ersteinrichtungskosten.
Die Finanzierung erfolgt aus der Pauschale für Maßnahmen
zum Ausbau von Ganztagsangeboten.
Entscheidungsvorschlag
Die vorgelegten vier Planungskonzepte werden genehmigt.
Die Zustimmung zu den verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
wird - unter der Voraussetzung, dass die Kostenobergrenze
eingehalten wird - erteilt.
10.
Pauschale für Maßnahmen zum Ausbau von Ganztagsangeboten;
Aktueller Sachstandsbericht zum Ganztagsausbauprogramm
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom
09.11.2011 bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom
23.11.2011 – Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 06751
Inhalt
Pauschale für Maßnahmen zum Ausbau von
Ganztagsangeboten
Aktueller Sachstandsbericht zum Ganztagsausbauprogramm
Gesamtkosten /Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe