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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Juni 2013, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Gelbhofstraße 6 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
08-14 / V 11563 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der MDM Kinderbetreuung GmbH auf einen Investitionskostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt an der Gelbhofstraße 6 in 81375 München durch Umbau und Erweiterung ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 32 Krippen- und 20 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 2.124.827,- € 1.037.971,- € 611.500,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Gelbhofstraße 6 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.037.971,- € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Kindertagesstätten sonstige Träger; Kinderkrippe Dom-Pedro-Straße 17 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
08-14 / V 11599 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von der Firma PPM Immobilien GmbH auf einen Baukostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudeteils in eine Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätzen an der Dom- Pedro-Staße 17. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 996.268,- € 765.817,- € 577.500,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Dom-Pedro-Staße 17 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 765.817,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 12099 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Erzbischöflichen Ordinariats München auf einen Baukostenzuschuss für den Neubau eines Hauses für Kinder mit 100 Kindergartenplätzen und 24 Krippenplätzen an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 5.792.600,-€ 1.499.388,- € 420.000,- € Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Quiddestraße 35 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.499.388,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Gubestraße 3 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 11968 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der AWO München gemeinnützige Betriebs GmbH auf einen Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Gubestraße 3 in 80992 München durch Umbau und Erweiterung ein Haus für Kinder bereit zu stellen und schafft dabei 24 neue Krippenplätze. Inhalt Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 638.716,- € 412.539,- € 179.800,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertagesstätte an der Gubestraße 3 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 412.539,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder am Plievierpark 5 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 12032 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der AWO München gemeinnützige Betriebs GmbH auf einen Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt am Plievierpark 5 in 81737 München das bestehende Haus für Kinder umzubauen und um 12 neue Krippenplätze zu erweitern. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 437.270,- € 289.613,- € 143.700,- € Entscheidungsvorschlag Für die Umbau- und Erweiterungsmaßnahme der Kindertagesstätte am Plievierpark 5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 412.539,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts; Umorganisation des Vormundschaftsbereichs der Stadt München Produkt 60 2.3.1 Vormundschaften/Pflegschaften
08-14 / V 11551 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts am 06.07.2011 bzw. 05.07.2012 - Anpassung des Vormundschaftsbereichs der Stadt München an die Erfordernisse dieses Gesetzes - Verhandlungen mit den vormundschaftsführenden Vereinen über die Konditionen der Förderung ab 01.07.2013 Inhalt - Festlegung einer Fallzahlobergrenze von 1 : 40 für Amtsvormund-/-pflegschaften - Verlagerung der Bearbeitung der im Wege der einstweiligen Anordnung erlassenen Vormund-/-pflegschaften von den Sozialbürgerhäusern auf S-II-B/V - Festlegung der Fördersumme bei den vormundschaftsführenden Vereinen ab 01.07.2013 Gesamtkosten - 2014 und Folgejahre: städt. Träger: 365.245 € freie Träger: 1.461.931 € - 2013: anteilig Entscheidungsvorschlag - Festlegung der Fallzahlobergrenze von 1 : 40 für Amtsvormund-/-pflegschaften und Verlagerung der Bearbeitung der im Wege der einstweiligen Anordnung erlassenen Vormund-/-pflegschaften von den Sozialbürgerhäusern auf S-II-B/V - Schaffung der hierfür notwendigen personellen Ressourcen bei S-II-B/V - Erhöhung der Fallpauschale und der umF-Pauschale bei der Förderung der vormundschaftsführenden Vereine sowie Ausweitung der Förderung um 160 Fälle - Anerkennung der vom Landesjugendamt für die vormundschaftsführenden Vereine geforderten Fallzahl von 1 : 30 und Wegfall der festen Eigenbeteiligung der Vereine Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Vormundschaft - Pflegschaft - Mündel - Pfleglinge - vormundschaftsführende Vereine
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Abgesetzt
Forschungsprojekt AMIS: Seelische Entwicklung von Kindern nach stressvollen Lebenserfahrungen
8.
Errichtung eines Provisoriums für die Kinder- und Jugendfarm Neuaubing an der Wiesentfelser Straße 59 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Produkt: 3.1.1: Kinder- und Jugendarbeit 1. Zustimmung zum grundsätzlichen Bedarf 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Auftrag zur Erarbeitung der Vorplanungsunterlagen
  • 08-14 / A 04319 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11738 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung eines Provisoriums für die Kinder- und Jugendfarm Neuaubing an der Wiesentfelser Straße 59 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Inhalt - Darstellung der Bedarfslage und der aktuellen Planung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum grundsätzlichen Bedarf - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms - Auftrag zur Erarbeitung der Vorplanungsunterlagen Gesucht werden kann auch nach: - Kinder- und Jugendfarm Neuaubing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote a) Neubau einer Mensa für die Grundschule an der Fritz-Lutz-Straße 24 und die Mitversorgung der Kindertagesstätte am Hermann-Gmeiner-Weg 34 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen b) Erweiterung und Umbau des Versorgungs- bereichs an der Wilhelm-Busch-Realschule am Krehlebogen 16 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach c) Küchensanierung und -erweiterung für die Grund- und Mittelschule an der Guardinistraße 60 im 20. Stadtbezirk Hadern d) Sanierung der Tagesheimküche für die Grundschule und das Tagesheim an der Thelottstraße 20 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze) gesamt für alle vier Maßnahmen 7.633.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 76.000 €) Projektauftrag Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 12131 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2011 – Sitzungsvorlage Nr. 08 -14 / V 06751 Inhalt Genehmigung von vier Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an den Standorten a) Grundschule Fritz-Lutz-Straße 24 i.V.m. der Kindertagesstätte am Herrmann-Gmeiner-Weg 34 (Stadtbezirk 13 - Bogenhausen) b) Wilhelm-Busch-Realschule am Krehlebogen 16 (Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach) c) Grund- und Mittelschule an der Guardinistraße 60 (Stadtbezirk 20 - Hadern) d) Grundschule und Tagesheim an der Thelottstraße 20 (Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl) Gesamtkosten /Gesamterlöse Die gesamten Baukosten für die vier Maßnahmen belaufen sich auf 7.633.000 €, davon 76.000 € Ersteinrichtungskosten. Die Finanzierung erfolgt aus der Pauschale für Maßnahmen zum Ausbau von Ganztagsangeboten. Entscheidungsvorschlag Die vorgelegten vier Planungskonzepte werden genehmigt. Die Zustimmung zu den verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen wird - unter der Voraussetzung, dass die Kostenobergrenze eingehalten wird - erteilt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Pauschale für Maßnahmen zum Ausbau von Ganztagsangeboten; Aktueller Sachstandsbericht zum Ganztagsausbauprogramm
08-14 / V 12132 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2011 – Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 06751 Inhalt Pauschale für Maßnahmen zum Ausbau von Ganztagsangeboten Aktueller Sachstandsbericht zum Ganztagsausbauprogramm Gesamtkosten /Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)