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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Juli 2013, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bauprogramm zur Realisierung
von Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur
Fortschreibung im Bauprogramm 2012
- Fortschreibung im Bauprogramm 2013
- Änderung des MIP 2012 - 2016
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“
vom 16.02.2011.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergartenund
Hortplätzen.
Inhalt
Bericht über den Stand der Umsetzung des Bauprogrammes
2011, der Fortschreibung im Bauprogramm 2012 sowie Darstellung
der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im
Bauprogramm 2013 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Entscheidungsvorschlag
Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2013.
Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2012
und 2013 auf 107.555.000 €.
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Dachauer Straße 143
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Münchner Kinderbetreuung GmbH auf einen
Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in
ein Haus für Kinder mit 20 Krippenplätzen und 20
Kindergartenplätzen an der Dachauer Straße 143 im 3.
Stadtbezirk Maxvorstadt.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des Projekts/
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
612.387,- €
445.176,- €
271.600,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in ein Haus für Kinder an der Dachauer Straße
143 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 445.176,- €
geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Westendstraße 300
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Minihaus München auf einen Baukostenzuschuss.
Der Antragsteller beabsichtigt durch die Erstellung eines
Neubaus ein Haus für Kinder mit 48 Krippen- und 50
Kindergartenplätzen an der Westendstraße 300 in 81377
München zu eröffnen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
4.079.980€
2.243.544€
1.340.000€
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Westendstraße
300 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.243.544€
geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Bodenstedtstraße 58
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kinderkrippe Tausendfüßler München GmbH auf
Bezuschussung der Ersteinrichtung für eine eingruppige
Kinderkrippe mit 12 Plätzen an der Bodenstedtstraße 58 im 21.
Stadtbezirk Pasing-Obermenzing.
Inhalt
Begründung für die Beschaffung der Erstausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
des Erstausstattung/
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
22.018,- €
15.000,- €
15.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Beschaffung der Erstausstattung der Kinderkrippe an
der Bodenstedtstraße 58 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe
von 15.000,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Elsenheimerstraße 31
im 25. Stadtbezirk Laim
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Bayerischen Akademie für Außenwirtschaft e.V. auf
einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines
Gebäudes in ein Haus für Kinder mit 72 Krippenplätzen, davon
36 Ersatz, und 50 Kindergartenplätzen an der
Elsenheimerstraße 31 im 25. Stadtbezirk Laim.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des Projekts/
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
1.758.370,- €
1.161.916,- €
556.300,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in ein Haus für Kinder an der
Elsenheimerstraße 31 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
1.161.916,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
6.
Änderungen des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG)
Assistenzkräftemodell in Zeiten des Personalmangels
-
08-14 / A 00355 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04431 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
Es werden 75 Vollzeitäquivalente für Assistenzkräfte zur Verfügung gestellt.
Qualifizierungsmaßnahmen für die Assistenzkräfte werden entwickelt.
Das Referat für Bildung und Sport, Abteilung KITA, wird ermächtigt, die Stel-
len für das Assistenzkräftemodell zu schaffen. Das Personal- und Organisa-
tionsreferat wird ermächtigt, die Stellen zu schaffen, die zur verwaltungs-
technischen Umsetzung der Gesetzesänderung erforderlich sind.
Sobald die qualifizierten Assistenzkräfte in den Anstellungsschlüssel einge-
rechnet werden können und die Münchner Förderformel auch für städtische
Kindertageseinrichtungen gilt, wird zur dauerhaften Sicherung des gesetzli-
chen Mindestanstellungsschlüssels eine Zielgröße von 0,5 besser als der je-
weilige gesetzliche Mindestanstellungsschlüssel festgelegt.
7.
OB-Kandidat Reiters
-
08-14 / A 03597 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Antrag Nr. 08-14 / A 03597 der FW wird gefordert, umgehend
einen unbürokratischen Ausbau der Kita-Angebote in München
zu beschließen.
Inhalt
Ausführungen, inwieweit die Forderungen der Antragstellerin
und des Antragstellers bereits erfüllt wurden oder werden
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt von den Ausführun-
gen des Referenten Kenntnis. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03597
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8.
Evaluation der Zusammenlegung von KITA;
Zustimmung: Vergabeverfahren
Kurzinfo:
Anlass
Zum 01.01.2011 startete KITA im Referat für Bildung und Sport
als einheitliche Organisationseinheit (optimierter Regiebetrieb)
der Stadtverwaltung für die Belange der Kindertagesbetreuung
in München.
Gemäß Stadtratsbeschluss vom 27.10.2010 soll der Verände-
rungsprozess evaluiert werden.
Inhalt
Die Evaluation wird extern ausgeschrieben. Das Direktorium
HA II, Vergabestelle 1 wird mit der Durchführung des Vergabe-
verfahrens beauftragt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die zu erwartenden Kosten werden in nicht-öffentlicher Sitzung
behandelt.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
Die Beschlussfassung erfolgt in nicht-öffentlicher Sitzung.
9.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder,
Jugendliche und Familien
auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne
Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.990.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
-
08-14 / A 04486 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Funkkaserne - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien
Anlass
Grundsatzbeschluss des KJHA vom 21.06.2012 zur Erteilung des Vorplanungsauftrages
Inhalt
Projektauftrag zum Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages
Gesucht werden kann auch nach:
Funkkaserne, Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße
10.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder,
Jugendliche und Familien
auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
(Produkt 3.1.1 und 3.2.1)
1. Vergabe der Betriebsträgerschaft
2. Zustimmung zu den Betriebsmitteln
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Inhalt
- Ergebnis der Auswahlkommission und Empfehlung zur Trägerschaft
- Darstellung der Investitions- und Folgekosten und
der Finanzierung
Gesamtkosten
381.800,00 € dauerhaft ab 2015
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Ergebnis der Auswahlkommission für die Trägerschaft
- Zustimmung zu den Investitions- und Folgekosten und der Finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Offene Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien
- Funkkaserne
11.
Anerkennung der „Artists for Kids gGmbH“ als
Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Gesellschaft „Artists for Kids“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Inhalt
- Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- anerkannter Träger
12.
Alltag von jungen Flüchtlingen: Freizeitpädagogik und
Sportvereine öffnen
Antrag Nr. 08-14 / A 03240 ......................................
-
08-14 / A 03240 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Steigende Flüchtlingszahlen, insbesondere der umF
- Anpassung der erforderlichen Betreuung für umF
- Antrag Nr. 08-14 / A 03240 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 12.04.2012
Inhalt
- Darstellung der bestehenden Freizeit- und Sportangebote für junge Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Vortrags der Referentin zu freizeitpädagogischen Angeboten und Deutschkursen für junge Flüchtlinge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- umF
- UF
- Bayernkaserne
- Erstaufnahmeeinrichtung Baierbrunner Straße
13.
Sicherung der Wohnformen und der pädagogischen
Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen
unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten,
Unterkunftsanlagen und angemieteten Wohnungen
und der nachhaltigen Versorgung im dauerhaften
Wohnraum bei weiter steigenden Zugangszahlen
Personalbedarf in Wohnprojekten und
Wohngemeinschaften und Ausbau von Kooperationen
zur Vermittlung in dauerhaften Wohnraum:
Fallzahlanpassung und Organisationsstruktur bei
S-III-M/WB-UF, Betriebs- und Personalkosten
Kooperationsprojekt Effnerstr. 70, Sachkosten
Kooperation „Alte Heimat“
Produkt 60 6.2.3.2
Kurzinfo:
Anlass
- Steigende Zahlen unbegleiteter heranwachsender Flüchtlinge (UF), erhöhter Unterbringungsbedarf durch das Amt für Wohnen und Migration, erhöhter Bedarf an der Vermittlung von UF in freien Wohnraum
Inhalt
- Die Betreuungsstellen für UF im Amt für Wohnen und Migration werden den gestiegenen Unterbringungszahlen angepasst.
- Es wird ein neues Objekt zur Unterbringung (Effnerstr. 70) von UF mit Sozialwohnungsberechtigung, die derzeit aufgrund mangelnden Wohnraums nicht vermittelt werden können, in Kooperation mit einem Träger (GPP) eröffnet.
- Die Organisationsstruktur von S-III-M/WB-UF wird angepasst.
- Die Kooperation mit den Wohnungsbaugesellschaften wird fortgeschrieben und weiterentwickelt.
Gesamtkosten
- 2013 einmalig 283.673,20 €
- ab 2014 dauerhaft 558.864,80 €
Entscheidungsvorschlag
- Dem dargestellten Bedarf zur Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen wird zugestimmt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen zu lassen.
- Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat, die erforderlichen Stellen einzurichten bzw. aufzustocken und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- umF
14.
Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder
und Jugendlichen ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 03029 ....................
Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpässen in
ALLEN Ferien
Antrag Nr. 08-14 / A 03969 .......................
Produkt 60.3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit
-
08-14 / A 03969 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03029 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen
- Antrag Nr. 08-14 / A 03029 der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 12.01.2012
- Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpässen in allen Ferien
- Antrag Nr. 08-14 / A 03969 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.01.2013
Inhalt
- Zielgruppe und Bedarfseinschätzung
- Maßnahmen zur Verbesserung der Teilhabe
- Lösungsvorschläge und erforderliche Ressourcen
- Verwaltung des Maßnahmepakets und personelle Ressourcen
- Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpässen in allen Ferien für die Altersgruppen der sechs – 14-Jährigen und
15-17-Jährigen
- Personelle Ressourcen für die Schnittstelle Sozialbürgerhäuser
Gesamtkosten
673.546 € ab 2014
325.034 € in 2013
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den zusätzlichen Ressourcen zur Verbesserung der Teilhabe bedürftiger Kinder und Jugendlichen an den betreuten Ferienangeboten
- Zustimmung zur Ausweitung der MVV-Nutzung auf alle Ferienwochen
- Beauftragung des Herrn Oberbürgermeister zur Verhandlung mit der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH
- Zustimmung zum Ausbau einer Planstelle für die Schnittstelle Sozialbürgerhäuser (S-IV)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ferienangebot für bedürftige Kinder und Jugendliche
- Ferienpass
- ermäßigte Teilnahme an betreuten Ferienangeboten
- Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpass
15.
Jugendhilfezentrum Scapinellistraße (JHZ)
Geschlossenes Jugendheim an der Scapinellistraße
Antrag Nr. 08-14 / A 04000 ....................
Jugendhilfezentrum Scapinellistraße
Antrag Nr. 08-14 / A 04072 ...........................
-
08-14 / A 04072 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04000 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04000 der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.01.2013
- Antrag Nr. 08-14 / A 04072 von Herrn StR Christian
Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Gülseren
Demirel, Frau StRin Jutta Koller vom 01.03.2013
Inhalt
- Bisherige Erfahrungen April – Dezember 2012
- Empfehlungen der Evaluation
- Empfehlungen der Planungsgruppe PETRA
- Perspektivplanung Jugendhilfezentrum
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird vom Stadtrat beauftragt, ein Interessensbekundungsverfahren zum Übergang der Trägerschaft des JHZ auf einen freien Träger durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jugendhilfezentrum Scapinellistraße
- Geschlossene Unterbringung
16.
Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung
für 1 bis 3-jährige Kinder
hier: weiterer Ausbau der Kindertagesbetreuung
im Rahmen der Münchner Großtagespflege
Darstellung der Angebote Festanstellung von
Betreuungspersonen in Großtagespflege
Darstellung und Antrag auf Stellenzuschaltung
Ausbau der Kindergruppen im Rahmen der
Familienangebote in München
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2012 - 2016
Beschluss vom 27.10.2010 „Konzept zur Umsetzung
des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive“
Beschluss vom 08.11.2011 "Ausbau der Kindertagesbetreuung
im Rahmen der Münchner Großtagespflege"
Produkt 2.1.5 Kindertagesbetreuung
und
Produkt 3.2.1 Familienangebote
Kurzinfo:
Anlass
- Aktionsprogramm für den Ausbau der U3 Plätze in München
- Projektauftrag und Zielsetzung
- Darstellung Aktionsfeld 1: Ausbau von Angebote der Kindertagesbetreuung mit Kindertagespflege, Großtagespflege, Spielgruppen und Kindergruppen
Inhalt
- Ausbau des Angebots der Großtagespflege als Festanstellungsmodell
- Ausbau von neuen Plätzen im Rahmen der Großtagespflege
- Aufgaben der Fachstelle Großtagespflege
- Fallzahlbemessung und derzeitige Personalausstattung
Personalzuschaltung von 6,5 weiteren Stellen Fachberatung befristet
- Einwertung der vorhandenen 1,5 Planstellen
von S12 in S15
- Notwendige Personalaufstockung für Personalführung und fachliche Steuerung mit 3,5 VZÄ befristet
- Personalzuschaltung Verwaltung 4,5 VZÄ
- Ausbau Kindergruppen in Familienzentren und Familienbildungsstätten
- Personalzuschaltung 0,5 VZÄ Fachsteuerung
Gesamtkosten
481.353 € in 2013
1.050.010 € ab 2016
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Vorschlägen und Anträgen zum
Ausbau der Plätze im Rahmen der Münchner Großtagespflege und den Kindergruppen der Familienangebote
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagespflege
- Großtagespflege
- Familienbildungsstätten, Familienzentren
17.
Städtische Kinderkrippe Oskar-Maria-Graf-Ring 24
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Anmietobjekt
1. Leistung eines Baukostenzuschusses
Beteiligung der LHM an den Kosten für den Umbau
und die Erweiterung des angemieteten Objektes
2. Weitere Anmietung der Bestandsflächen und
Anmietung weiterer Flächen zur Vergrößerung
der Kapazität
3. Änderung des MIP 2012 - 2016, IL 1, UA 4647,
Maßnahmen-Nr. 2430, Rangfolge-Nr. neu
Kurzinfo:
Für die Umbau- und Erweiterungsmaßnahme der
Kindertagesstätte am Oskar-Maria-Graf-Ring 24 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 458.969€ geleistet,
soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Das Referat für Bildung und Sport übernimmt die notwendigen
und nicht von der Vermieterin durchzuführenden Umbauten im
Bestandsbereich und die notwendigen Beschaffungen der
Erstausstattung.
Das Kommunalreferat wird gebeten, die zusätzlichen
Räumlichkeiten im Gebäude Oskar-Maria-Graf-Ring 24 von der
Wohnungs- und Siedlungsbau Bayern anzumieten