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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. Juli 2013, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des MIP 2012 - 2016

08-14 / V 12315 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergartenund Hortplätzen. Inhalt Bericht über den Stand der Umsetzung des Bauprogrammes 2011, der Fortschreibung im Bauprogramm 2012 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2013 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Entscheidungsvorschlag Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2013. Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2012 und 2013 auf 107.555.000 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dachauer Straße 143 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12262 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Münchner Kinderbetreuung GmbH auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in ein Haus für Kinder mit 20 Krippenplätzen und 20 Kindergartenplätzen an der Dachauer Straße 143 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts/ Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 612.387,- € 445.176,- € 271.600,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in ein Haus für Kinder an der Dachauer Straße 143 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 445.176,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Westendstraße 300 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12316 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Minihaus München auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt durch die Erstellung eines Neubaus ein Haus für Kinder mit 48 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen an der Westendstraße 300 in 81377 München zu eröffnen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 4.079.980€ 2.243.544€ 1.340.000€ Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Westendstraße 300 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.243.544€ geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Bodenstedtstraße 58 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12263 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Kinderkrippe Tausendfüßler München GmbH auf Bezuschussung der Ersteinrichtung für eine eingruppige Kinderkrippe mit 12 Plätzen an der Bodenstedtstraße 58 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing. Inhalt Begründung für die Beschaffung der Erstausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Erstausstattung/ Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 22.018,- € 15.000,- € 15.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Beschaffung der Erstausstattung der Kinderkrippe an der Bodenstedtstraße 58 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 15.000,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Elsenheimerstraße 31 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12260 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Bayerischen Akademie für Außenwirtschaft e.V. auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in ein Haus für Kinder mit 72 Krippenplätzen, davon 36 Ersatz, und 50 Kindergartenplätzen an der Elsenheimerstraße 31 im 25. Stadtbezirk Laim. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts/ Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 1.758.370,- € 1.161.916,- € 556.300,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in ein Haus für Kinder an der Elsenheimerstraße 31 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.161.916,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Änderungen des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) Assistenzkräftemodell in Zeiten des Personalmangels

  • 08-14 / A 00355 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04431 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10770 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag Es werden 75 Vollzeitäquivalente für Assistenzkräfte zur Verfügung gestellt. Qualifizierungsmaßnahmen für die Assistenzkräfte werden entwickelt. Das Referat für Bildung und Sport, Abteilung KITA, wird ermächtigt, die Stel- len für das Assistenzkräftemodell zu schaffen. Das Personal- und Organisa- tionsreferat wird ermächtigt, die Stellen zu schaffen, die zur verwaltungs- technischen Umsetzung der Gesetzesänderung erforderlich sind. Sobald die qualifizierten Assistenzkräfte in den Anstellungsschlüssel einge- rechnet werden können und die Münchner Förderformel auch für städtische Kindertageseinrichtungen gilt, wird zur dauerhaften Sicherung des gesetzli- chen Mindestanstellungsschlüssels eine Zielgröße von 0,5 besser als der je- weilige gesetzliche Mindestanstellungsschlüssel festgelegt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
OB-Kandidat Reiters

  • 08-14 / A 03597 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12338 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Antrag Nr. 08-14 / A 03597 der FW wird gefordert, umgehend einen unbürokratischen Ausbau der Kita-Angebote in München zu beschließen. Inhalt Ausführungen, inwieweit die Forderungen der Antragstellerin und des Antragstellers bereits erfüllt wurden oder werden Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt von den Ausführun- gen des Referenten Kenntnis. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03597 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Evaluation der Zusammenlegung von KITA; Zustimmung: Vergabeverfahren

08-14 / V 12341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zum 01.01.2011 startete KITA im Referat für Bildung und Sport als einheitliche Organisationseinheit („optimierter Regiebetrieb“) der Stadtverwaltung für die Belange der Kindertagesbetreuung in München. Gemäß Stadtratsbeschluss vom 27.10.2010 soll der Verände- rungsprozess evaluiert werden. Inhalt Die Evaluation wird extern ausgeschrieben. Das Direktorium HA II, Vergabestelle 1 wird mit der Durchführung des Vergabe- verfahrens beauftragt. Gesamtkosten /Gesamterlöse Die zu erwartenden Kosten werden in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung erfolgt in nicht-öffentlicher Sitzung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.990.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

  • 08-14 / A 04486 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12181 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Funkkaserne - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien Anlass Grundsatzbeschluss des KJHA vom 21.06.2012 zur Erteilung des Vorplanungsauftrages Inhalt Projektauftrag zum Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages Gesucht werden kann auch nach: Funkkaserne, Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann (Produkt 3.1.1 und 3.2.1) 1. Vergabe der Betriebsträgerschaft 2. Zustimmung zu den Betriebsmitteln

08-14 / V 11998 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Inhalt - Ergebnis der Auswahlkommission und Empfehlung zur Trägerschaft - Darstellung der Investitions- und Folgekosten und der Finanzierung Gesamtkosten 381.800,00 € dauerhaft ab 2015 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Ergebnis der Auswahlkommission für die Trägerschaft - Zustimmung zu den Investitions- und Folgekosten und der Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Offene Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien - Funkkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Anerkennung der „Artists for Kids gGmbH“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

08-14 / V 12023 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Gesellschaft „Artists for Kids“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Inhalt - Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - anerkannter Träger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Alltag von jungen Flüchtlingen: Freizeitpädagogik und Sportvereine öffnen Antrag Nr. 08-14 / A 03240 ......................................


08-14 / V 11620 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Steigende Flüchtlingszahlen, insbesondere der umF - Anpassung der erforderlichen Betreuung für umF - Antrag Nr. 08-14 / A 03240 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.04.2012 Inhalt - Darstellung der bestehenden Freizeit- und Sportangebote für junge Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Vortrags der Referentin zu freizeitpädagogischen Angeboten und Deutschkursen für junge Flüchtlinge Gesucht werden kann im RIS auch unter: - umF - UF - Bayernkaserne - Erstaufnahmeeinrichtung Baierbrunner Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
13.
Sicherung der Wohnformen und der pädagogischen Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten, Unterkunftsanlagen und angemieteten Wohnungen und der nachhaltigen Versorgung im dauerhaften Wohnraum bei weiter steigenden Zugangszahlen Personalbedarf in Wohnprojekten und Wohngemeinschaften und Ausbau von Kooperationen zur Vermittlung in dauerhaften Wohnraum: Fallzahlanpassung und Organisationsstruktur bei S-III-M/WB-UF, Betriebs- und Personalkosten Kooperationsprojekt Effnerstr. 70, Sachkosten Kooperation „Alte Heimat“ Produkt 60 6.2.3.2

08-14 / V 12059 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Steigende Zahlen unbegleiteter heranwachsender Flüchtlinge (UF), erhöhter Unterbringungsbedarf durch das Amt für Wohnen und Migration, erhöhter Bedarf an der Vermittlung von UF in freien Wohnraum Inhalt - Die Betreuungsstellen für UF im Amt für Wohnen und Migration werden den gestiegenen Unterbringungszahlen angepasst. - Es wird ein neues Objekt zur Unterbringung (Effnerstr. 70) von UF mit Sozialwohnungsberechtigung, die derzeit aufgrund mangelnden Wohnraums nicht vermittelt werden können, in Kooperation mit einem Träger (GPP) eröffnet. - Die Organisationsstruktur von S-III-M/WB-UF wird angepasst. - Die Kooperation mit den Wohnungsbaugesellschaften wird fortgeschrieben und weiterentwickelt. Gesamtkosten - 2013 einmalig 283.673,20 € - ab 2014 dauerhaft 558.864,80 € Entscheidungsvorschlag - Dem dargestellten Bedarf zur Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen wird zugestimmt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen zu lassen. - Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat, die erforderlichen Stellen einzurichten bzw. aufzustocken und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - umF

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen Antrag Nr. 08-14 / A 03029 .................... Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpässen in ALLEN Ferien Antrag Nr. 08-14 / A 03969 ....................... Produkt 60.3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit

  • 08-14 / A 03969 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03029 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12336 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen - Antrag Nr. 08-14 / A 03029 der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 12.01.2012 - Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpässen in allen Ferien - Antrag Nr. 08-14 / A 03969 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.01.2013 Inhalt - Zielgruppe und Bedarfseinschätzung - Maßnahmen zur Verbesserung der Teilhabe - Lösungsvorschläge und erforderliche Ressourcen - Verwaltung des Maßnahmepakets und personelle Ressourcen - Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpässen in allen Ferien für die Altersgruppen der sechs – 14-Jährigen und 15-17-Jährigen - Personelle Ressourcen für die Schnittstelle Sozialbürgerhäuser Gesamtkosten 673.546 € ab 2014 325.034 € in 2013 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den zusätzlichen Ressourcen zur Verbesserung der Teilhabe bedürftiger Kinder und Jugendlichen an den betreuten Ferienangeboten - Zustimmung zur Ausweitung der MVV-Nutzung auf alle Ferienwochen - Beauftragung des Herrn Oberbürgermeister zur Verhandlung mit der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH - Zustimmung zum Ausbau einer Planstelle für die Schnittstelle Sozialbürgerhäuser (S-IV) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ferienangebot für bedürftige Kinder und Jugendliche - Ferienpass - ermäßigte Teilnahme an betreuten Ferienangeboten - Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpass

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Jugendhilfezentrum Scapinellistraße (JHZ) Geschlossenes Jugendheim an der Scapinellistraße Antrag Nr. 08-14 / A 04000 .................... Jugendhilfezentrum Scapinellistraße Antrag Nr. 08-14 / A 04072 ...........................

  • 08-14 / A 04072 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04000 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11884 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04000 der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.01.2013 - Antrag Nr. 08-14 / A 04072 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Jutta Koller vom 01.03.2013 Inhalt - Bisherige Erfahrungen April – Dezember 2012 - Empfehlungen der Evaluation - Empfehlungen der Planungsgruppe PETRA - Perspektivplanung Jugendhilfezentrum Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird vom Stadtrat beauftragt, ein Interessensbekundungsverfahren zum Übergang der Trägerschaft des JHZ auf einen freien Träger durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jugendhilfezentrum Scapinellistraße - Geschlossene Unterbringung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
16.
Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für 1 bis 3-jährige Kinder hier: weiterer Ausbau der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Münchner Großtagespflege Darstellung der Angebote Festanstellung von Betreuungspersonen in Großtagespflege Darstellung und Antrag auf Stellenzuschaltung Ausbau der Kindergruppen im Rahmen der Familienangebote in München Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016 Beschluss vom 27.10.2010 „Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive“ Beschluss vom 08.11.2011 "Ausbau der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Münchner Großtagespflege" Produkt 2.1.5 Kindertagesbetreuung und Produkt 3.2.1 Familienangebote

08-14 / V 11256 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aktionsprogramm für den Ausbau der U3 Plätze in München - Projektauftrag und Zielsetzung - Darstellung Aktionsfeld 1: Ausbau von Angebote der Kindertagesbetreuung mit Kindertagespflege, Großtagespflege, Spielgruppen und Kindergruppen Inhalt - Ausbau des Angebots der Großtagespflege als Festanstellungsmodell - Ausbau von neuen Plätzen im Rahmen der Großtagespflege - Aufgaben der Fachstelle Großtagespflege - Fallzahlbemessung und derzeitige Personalausstattung Personalzuschaltung von 6,5 weiteren Stellen Fachberatung befristet - Einwertung der vorhandenen 1,5 Planstellen von S12 in S15 - Notwendige Personalaufstockung für Personalführung und fachliche Steuerung mit 3,5 VZÄ befristet - Personalzuschaltung Verwaltung 4,5 VZÄ - Ausbau Kindergruppen in Familienzentren und Familienbildungsstätten - Personalzuschaltung 0,5 VZÄ Fachsteuerung Gesamtkosten 481.353 € in 2013 1.050.010 € ab 2016 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Vorschlägen und Anträgen zum Ausbau der Plätze im Rahmen der Münchner Großtagespflege und den Kindergruppen der Familienangebote Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindertagespflege - Großtagespflege - Familienbildungsstätten, Familienzentren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Städtische Kinderkrippe Oskar-Maria-Graf-Ring 24 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Anmietobjekt 1. Leistung eines Baukostenzuschusses Beteiligung der LHM an den Kosten für den Umbau und die Erweiterung des angemieteten Objektes 2. Weitere Anmietung der Bestandsflächen und Anmietung weiterer Flächen zur Vergrößerung der Kapazität 3. Änderung des MIP 2012 - 2016, IL 1, UA 4647, Maßnahmen-Nr. 2430, Rangfolge-Nr. neu

08-14 / V 12412 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für die Umbau- und Erweiterungsmaßnahme der Kindertagesstätte am Oskar-Maria-Graf-Ring 24 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 458.969€ geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Das Referat für Bildung und Sport übernimmt die notwendigen und nicht von der Vermieterin durchzuführenden Umbauten im Bestandsbereich und die notwendigen Beschaffungen der Erstausstattung. Das Kommunalreferat wird gebeten, die zusätzlichen Räumlichkeiten im Gebäude Oskar-Maria-Graf-Ring 24 von der Wohnungs- und Siedlungsbau Bayern anzumieten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)