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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 3. Juli 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 c
Knorrstraße (westlich)
- Gymnasium für den Münchner Norden -
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1939 c im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) für den o.g. Bereich
Inhalte
• Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB und der Gelegenheit der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, 1. Alt. BauGB zur Stellungnahme sowie des Bezirksausschusses 11
• Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung mit Festsetzung einer Gemeinbedarfsfläche Gymnasium
Entscheidungsvorschlag
• Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und des Bezirksausschusses 11
• Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 c wird gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung gem. § 13 a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gem. § 10 BauGB als Satzung erlassen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kronprinz-Rupprecht-Kaserne, Knorrstraße, Gymnasium für den Münchner Norden
2.
Kreativquartier an der Dachauer Straße
Dachauer Straße (nordöstlich),
Schwere-Reiter-Straße (südöstlich),
Infanteriestraße (südwestlich),
Heßstraße (südwestlich),
Lothstraße (nordwestlich)
a) Ergebnis des Planungswettbewerbes
b) Weiteres Vorgehen
-
08-14 / A 04418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes für das Kreativquartier
Inhalte
Ergebnisse des zweistufigen Verfahrens mit vorgeschaltetem Bewerbungsverfahren und weiteres Vorgehen
Entscheidungs-vorschlag
Vom Ergebnis des zweistufigen städtebaulichen und landschafts-planerischen Ideenwettbewerbes wird Kenntnis genommen
Beschlussfassung über
die Beauftragung eines Rahmenplans
das Einrichten einer Organisationsstruktur
die Erstellung eines Kommunikations- und Beteiligungskonzepts zur Partizipation der Öffentlichkeit, Prüfung der Einrichtung einer Koordinierung vor Ort
das weitere Vorgehen hinsichtlich:
Bestandsuntersuchung, Umsetzungskonzept für die Zwischen-nutzungen und Finanzierung
Gesamtkosten
Die Maßnahme löst insgesamt folgende Kosten aus:
einmaliger Sachmittelbedarf 2011/2012/2013 in Höhe von 940.100,-€ (bereits finanziert, teilweise NSEP-Fördermittel)
einmaliger Sachmittelbedarf 2013 in Höhe von 144.800,-€, sowie 2014 in Höhe von 130.800,-€ für Kommunikationskonzept, Rahmenplan, Beratungsgremium
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kreativquartier
Dachauer Straße
Schwere-Reiter-Straße
Infanteriestraße
Heßstraße
Lothstraße
Luitpold Kaserne
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/22
Baumkirchner Straße (westlich),
Bahnlinie München - Rosenheim (südlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet liegt seit dem Ende der Bahnnutzung im Jahr 1992 größtenteils brach, und soll einer neuen Nutzung zugeführt werden. Teile des Planungsareals gehören zusammen mit den Bahnanlagen des Münchner Ostens zu den naturschutzfachlich bedeutendsten bahnbezogenen Biotopen Münchens und ist überregional bedeutsam. Zukünftig ist eine eindeutige Zweiteilung des Planungsgebiets in Bauflächen im Osten sowie naturschutzfachlich bedeutsame Bereiche im Westen vorgesehen. Der für eine Bebauung vorgesehene östliche Bereich soll zukünftig einer Nutzungsmischung aus Wohnen und Arbeiten / Dienstleistung zugeführt werden. Im Rahmen der Umsetzung der Planung soll das Sportvereinszentrum des ESV München-Ost, das sich an der Baumkirchner Straße befindet, zur Vermeidung von Nutzungskonflikten in das benachbarte Gewerbegebiet nördlich der Neumarkter Straße verlagert werden. Der sich hier derzeit befindliche Einzelhandelsbetrieb wird zukünftig an der Baumkirchner Straße situiert.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Baumkirchner Straße.
4.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971
Baumkirchner Straße (westlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1435)
b) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne
gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BbauG)
c) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 18.07.2007 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971
- Billigungsbeschluss -
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1971 für den o. g. Bereich
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung von Kerngebiet MK, sonstige Sondergebiete SO 1 Sportanlage und SO 2 Einzelhandel, Allgemeine Wohngebiete WA 1 bis WA 3, Mischgebiet MI und Gemeinbedarf Kindertageseinrichtung. Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Beteiligung der Behörden gem. §§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 14 mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und des Bezirksausschusses 14. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 wird gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB. Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne. Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 18.07.2007.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971, Baumkirchner Straße
5.
Messestadt Riem
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065
Willy-Brandt-Allee (südlich),
Astrid-Lindgren-Straße (westlich),
Michael-Ende-Straße (beidseits),
Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich),
Heinrich-Böll-Straße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne
mit Grünordnung Nr. 1728 h und Nr. 1728 l)
und des Bebauungsplanes Nr. 1952
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
-
08-14 / A 04514 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04522 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04419 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2065 für den o. g. Bereich
Inhalte
Behandlungsvorschläge für die Äußerung aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Gelegenheit zur Information über die Bauleitplanung und Äußerung) gemäß § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahme eines Trägers öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 15.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 13a i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065, Willy-Brandt-Allee, Zentrum Ost
6.
Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes
für das Sparkassengrundstück Fürstenried-Ost
Züricher Straße (nördlich),
Berner Straße (nordöstlich)
Winterthurer Straße (südwestlich)
- Grundsatz- und Eckdatenbeschluss -
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
-
08-14 / A 04493 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtsparkasse München hat die Absicht, ihr Grundstück zwischen Winterthurer Straße und Berner Straße in Fürstenried-Ost städtebaulich zu entwickeln und bestehende Baurechtsreserven zu realisieren.
Die Stadtsparkasse plant, noch im Jahr 2013 einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerb durchzuführen.
Inhalte
Mit diesem Beschluss sollen die Grundlagen für den Wettbewerb festgelegt werden.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den im Vortrag der Referentin genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen zur strukturellen Aufwertung und städtebaulichen Ergänzung des Gebietes als Grundlage für das vorgesehene Wettbewerbsverfahren.
Einverständnis zur Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs mit Ideenteil. Auftrag, dem Stadtrat über das Wettbewerbsergebnis anschließend zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Züricher Straße, Berner Straße, Winterthurer Straße, Sparkassengrundstück Fürstenried-Ost
7.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/30
Oertelplatz, Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Hintermeierstraße (nördlich), Lautenschlägerstraße (östlich), Vesaliusstraße (südlich)
und Georg-Reismüller-Straße (östlich) sowie Franz-Nißl-Straße (westlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Kurzinfo:
Anlass
Ziel der Planung ist eine städtebauliche Neuordnung und Aufwertung des Oertelplatzes und seines Umfeldes als Quartierszentrum zur Ergänzung und Stärkung des Einzelhandels. Ein Versorgungszentrum soll Waren des mittelfristigen, teils auch langfristigen Bedarfs, Standorte für großflächigen und ergänzenden kleinteiligen Einzelhandel bzw. Dienstleistungen, kulturelle und soziale Nutzungen sowie Gastronomie bereitstellen.
Südlich des Oertelplatzes soll die bestehende Wohnnutzung bis zum geplanten Versorgungszentrum hin erweitert werden.
Der Oertelplatz soll als Vorfeld des S-Bahnhaltes Allach zum Quartiersplatz ausgebaut werden. Hier soll ein Fußgängerbereich mit Baumbestand geschaffen werden, der auch eine hohe Aufenthaltsqualität bietet.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Oertelplatz.
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655a
Oertelplatz,
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Hintermeierstraße (nördlich),
Lautenschlägerstraße (östlich),
Vesaliusstraße (südlich) und
Georg-Reismüller-Straße (östlich)
sowie
Franz-Nißl-Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 859)
a) Billigungsbeschluss
b) Ein öffentlicher (!) Platz für Allach
Antrag Nr. 08-14 / A 03759 der Stadtratsmitglieder Schmid und Weiß vom 25.10.2012
-
08-14 / A 04417 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 (Sondergebiet Versorgungszentrum, Allgemeines Wohngebiet, Verkehrsflächen, öffentliche Grünfläche und Ausgleichsflächen)
Inhalte:
– Behandlung der Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 23
– Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1655a (Plan, Satzung, Begründung)
– Antrag Nr. 08-14 / A 03759
Entscheidungsvorschlag:
– Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen
– Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
– Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich der Bestellung von Sicherheiten und Grundbucheintragungen
– geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 03759
– keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Allach-Untermenzing, Bebauungsplan, Oertelplatz
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 g
Am Schnepfenweg (beidseitig), Pappelallee (westlich),
Pfarrer-Himmler-Straße (westlich), Am Blütenanger (nördlich)
(Teiländerung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1503 f)
- 2. Billigungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1503 g für den o.g. Bereich, Änderungsantrag des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im Rahmen des 1. Billigungsbeschlusses vom 10.10.2012
Inhalte
- Darstellung der wesentlichen Änderungen gegenüber dem 1. Billigungsbeschluss,
- Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 24,
- Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Reines Wohngebiet, Gemeinbedarfsfläche Kirche, Straßenverkehrsfläche sowie öffentliche und private Grünfläche.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen, 2. Billigungsbeschluss.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 g Am Schnepfenweg (beidseitig), Pappelallee (westlich), Pfarrer-Himmler-Straße (westlich), Am Blütenanger (nördlich) 2. Billigungsbeschluss
10.
Schleißheimer Straße (beiderseits),
Rathenaustraße (südlich),
Knorrstraße (beiderseits),
Bremer Straße (beiderseits)
FIZ FUTURE 2050
Langfristige Entwicklung der BMW Group
im Bereich des Forschungs- und Innovationszentrums (FIZ)
- Grundsatzbeschluss -
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
-
08-14 / A 04429 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Grundsatzbeschlusses für den o. g. Bereich
Inhalte
Darstellung des Planungsanlasses, der Bedarfe und der Grundlagen für das Projekt FIZ FUTURE 2050; Definition des Planungsumgriffes für den vorgesehenen Wettbewerb zur Entwicklung eines Masterplanes FIZ FUTURE;
Beschreibung erster Projektziele und Darstellung des vorgesehenen Verfahrensablaufes mit Beteiligungsverfahren zur Entwicklung des Masterplanes FIZ FUTURE; Kosten und Finanzierung; Beteiligung der Bezirksausschüsse des 11. und 24. Stadtbezirkes
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Zielen und zum Verfahrensablauf mit Beteiligungsverfahren, Eckdatenbeschluss, Wettbewerb und Beschluss zum Masterplan FIZ FUTURE; Bitte an die BMW Group zur Durchführung eines extern moderierten öffentlichen Beteiligungsverfahrens; Bericht an den Stadtrat über das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens; keine Beschlusskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grundsatzbeschluss, FIZ FUTURE 2050
11.
Ludlstraße (beidseits),
Senftenauer Straße (westlich),
Ammerseestraße (Bundesautobahn
A 96 München-Lindau) (nördlich),
Gondrellplatz (östlich und nördlich),
Alpenveilchenstraße (östlich),
Rudi-Seibold-Straße (südlich) und
Menaristraße (östlich bzw. beidseits)
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Bitte des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 an GEWOFAG und GWG zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes und Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über das Wettbewerbsergebnis zu berichten
Inhalte
A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
B) Weiteres Vorgehen
C) Beteiligung des Bezirksausschusses / der Bezirksausschüsse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Alpenveilchenstraße, Ammerseestraße, Gondrellplatz, Ludlstraße, Menaristraße, Rudi-Seibold-Straße, Senftenauerstraße, Wettbewerb
12.
„Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“
Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079
Grafinger Straße (südlich),
Innsbrucker Ring (westlich),
Westerhamer Straße (nordöstlich)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes
B) Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Am 05.12.2012 fasste der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
den Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss mit dem Ziel einer Lärmschutzbebauung
am Innsbrucker Ring. Des Weiteren wurde das Einverständnis
erteilt, dass die GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH einen Realisierungswettbewerb
durchführt, über dessen Ergebnis dem Stadtrat zu
berichten ist.
Inhalte
Darstellung des Wettbewerbsverfahrens und der -ergebnisse;
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, das
Bauleitplanverfahren auf Grundlage des Wettbewerbsergebnisses fortzuführen;
Wegfall der Anwohnertiefgarage aus wirtschaftlichen Gründen an diesem
Standort und Evaluierung der Stellplatzsituation
Entscheidungsvorschlag
Bericht und Auftrag zum weiteren Vorgehen:
• Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses und der Empfehlungen
des Preisgerichts
• Fortführung des Bauleitplanverfahrens auf Basis des Wettbewerbsergebnisses.
Einer der Preisträgerentwürfe wird der weiteren Planung unter
Berücksichtigung der Empfehlungen des Preisgerichts zugrunde gelegt.
• Entfall der Anwohnertiefgarage an dem Standort Grafinger Straße und
Evaluierung der Stellplatzsituation nach Fertigstellung der aktuell im
Quartier geplanten Vorhaben
• keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale
Stadt; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079; Grafinger Straße /
Innsbrucker Ring
13.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031a
Freisinger Landstraße (östlich),
Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich)
und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich)
- Billigungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2031a für den o.g. Bereich.
Inhalte
- Darstellung der Äußerungen des Bundes Naturschutz in Bayern e.V., der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 12,
- Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeines Wohngebiet, Reines Wohngebiet, Sondergebiet „Wasserkraftanlage“, Straßenverkehrsflächen, Wasserfläche, öffentliche Grünfläche, Flächen für Wald und Ausgleichsflächen.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen, Billigungsbeschluss.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich)
Billigungsbeschluss
14.
Bahnanlagen im Bereich "Olympiagleis" als Denkmal erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 03022 der ÖDP
vom 08.01.2012
-
08-14 / A 04520 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03022 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03022 der ÖDP vom 08.01.2012
Inhalt
Darstellung der sich aufgrund des Antrages der ÖDP vom 08.01.2012 ergebenden neuen Sachlage und weiteres Vorgehen.
Stellungnahme zu Einzelforderungen des Antrages.
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 03022 der ÖDP vom 08.01.2012 wird geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Rahmenplanung Olympiapark
15.
Mehr Einkaufsmöglichkeiten in Untermenzing
(Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01375
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 –
Allach-Untermenzing am 19.06.2012
-
08-14 / A 04420 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01375 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01375 der Bürgerversammlung 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012
Inhalte
Darstellung der Versorgungssituation und Optionen in Untermenzing zur Schaffung von mehr Einkaufsmöglichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Der Sachstand zum bestehenden Einzelhandelsbesatz und zur Etablierung zusätzlicher Einkaufsmöglichkeiten zur Nahversorgung wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01375, Einkaufsmöglichkeiten in Untermenzing
16.
Die Stadt München wird aufgefordert alle notwendigen Maßnahmen zum Mieterschutz einzuleiten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01530 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 18.10.2012
-
08-14 / E 01530 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes – Maxvorstadt hat am 18.10.2012 die Empfehlung Nr. 01530 beschlossen.
Inhalte
Allgemeine Ausführungen zu Erhaltungssatzungen, Umwandlungsverbot und Vorkaufsrecht.
Formale Behandlung der Empfehlung.
Entscheidungsvorschlag
Die Empfehlung ist gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung, Milieuschutz
Umwandlungsverbot
Vorkaufsrecht
§ 172 BauGB
Empfehlung Nr. 01530
17.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
Novellierung eines Teilbereiches des Landschaftsschutzgebietes Isarauen
(§2 Abs. 1 Buchst. S LandschaftsschutzVO
vom 09.10.1964)
Kurzinfo:
Anlass
Novellierung der Landschaftsschutzverordnung vom 09.10.1964 im nördlichen Teilbereich der Isarauen durch Erlass einer Änderungsverordnung und einer Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarau“
Inhalte
1. Ausgangslage – Novellierungsbedarf
2. Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren
2.1 Anerkannte Naturschutzvereinigungen
2.2 Betroffene Stellen und Fachbehörden
2.3 Städtische Dienststellen
2.4 Bezirksausschüsse 12 und 13
2.5 Naturschutzbeirat
2.6 Landkreis München und angrenzende Gemeinden
2.7 Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslegungen
3. Kosten
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken grundsätzlich zu.
2. Die Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarau“ wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.
3. Die Verordnung der Landeshauptstadt München zur Änderung der Gemeindeverordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Landschaftsschutzverordnung, Landschaftsschutzgebiet Isarau, Isarauen,Hirschau und Obere Isarau, Hirschau, Obere Isarau, Änderungsverordnung, Novellierung