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Anlass Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes für das Kreativquartier Inhalte Ergebnisse des zweistufigen Verfahrens mit vorgeschaltetem Bewerbungsverfahren und weiteres Vorgehen Entscheidungs-vorschlag Vom Ergebnis des zweistufigen städtebaulichen und landschafts-planerischen Ideenwettbewerbes wird Kenntnis genommen Beschlussfassung über die Beauftragung eines Rahmenplans das Einrichten einer Organisationsstruktur die Erstellung eines Kommunikations- und Beteiligungskonzepts zur Partizipation der Öffentlichkeit, Prüfung der Einrichtung einer Koordinierung vor Ort das weitere Vorgehen hinsichtlich: Bestandsuntersuchung, Umsetzungskonzept für die Zwischen-nutzungen und Finanzierung Gesamtkosten Die Maßnahme löst insgesamt folgende Kosten aus: einmaliger Sachmittelbedarf 2011/2012/2013 in Höhe von 940.100,-€ (bereits finanziert, teilweise NSEP-Fördermittel) einmaliger Sachmittelbedarf 2013 in Höhe von 144.800,-€, sowie 2014 in Höhe von 130.800,-€ für Kommunikationskonzept, Rahmenplan, Beratungsgremium Gesucht werden kann im RIS auch nach Kreativquartier Dachauer Straße Schwere-Reiter-Straße Infanteriestraße Heßstraße Lothstraße Luitpold Kaserne

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1971 für den o. g. Bereich Inhalte Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung von Kerngebiet MK, sonstige Sondergebiete SO 1 Sportanlage und SO 2 Einzelhandel, Allgemeine Wohngebiete WA 1 bis WA 3, Mischgebiet MI und Gemeinbedarf Kindertageseinrichtung. Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Beteiligung der Behörden gem. §§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 14 mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und des Bezirksausschusses 14. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 wird gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB. Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne. Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 18.07.2007. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971, Baumkirchner Straße

Anlass: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 (Sondergebiet Versorgungszentrum, Allgemeines Wohngebiet, Verkehrsflächen, öffentliche Grünfläche und Ausgleichsflächen) Inhalte: – Behandlung der Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 23 – Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1655a (Plan, Satzung, Begründung) – Antrag Nr. 08-14 / A 03759 Entscheidungsvorschlag: – Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen – Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung – Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich der Bestellung von Sicherheiten und Grundbucheintragungen – geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 03759 – keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Allach-Untermenzing, Bebauungsplan, Oertelplatz

Anlass Aufstellung eines Grundsatzbeschlusses für den o. g. Bereich Inhalte Darstellung des Planungsanlasses, der Bedarfe und der Grundlagen für das Projekt FIZ FUTURE 2050; Definition des Planungsumgriffes für den vorgesehenen Wettbewerb zur Entwicklung eines Masterplanes FIZ FUTURE; Beschreibung erster Projektziele und Darstellung des vorgesehenen Verfahrensablaufes mit Beteiligungsverfahren zur Entwicklung des Masterplanes FIZ FUTURE; Kosten und Finanzierung; Beteiligung der Bezirksausschüsse des 11. und 24. Stadtbezirkes Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Zielen und zum Verfahrensablauf mit Beteiligungsverfahren, Eckdatenbeschluss, Wettbewerb und Beschluss zum Masterplan FIZ FUTURE; Bitte an die BMW Group zur Durchführung eines extern moderierten öffentlichen Beteiligungsverfahrens; Bericht an den Stadtrat über das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens; keine Beschlusskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Grundsatzbeschluss, FIZ FUTURE 2050

Anlass Am 05.12.2012 fasste der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung den Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss mit dem Ziel einer Lärmschutzbebauung am Innsbrucker Ring. Des Weiteren wurde das Einverständnis erteilt, dass die GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH einen Realisierungswettbewerb durchführt, über dessen Ergebnis dem Stadtrat zu berichten ist. Inhalte Darstellung des Wettbewerbsverfahrens und der -ergebnisse; Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, das Bauleitplanverfahren auf Grundlage des Wettbewerbsergebnisses fortzuführen; Wegfall der Anwohnertiefgarage aus wirtschaftlichen Gründen an diesem Standort und Evaluierung der Stellplatzsituation Entscheidungsvorschlag Bericht und Auftrag zum weiteren Vorgehen: • Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses und der Empfehlungen des Preisgerichts • Fortführung des Bauleitplanverfahrens auf Basis des Wettbewerbsergebnisses. Einer der Preisträgerentwürfe wird der weiteren Planung unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Preisgerichts zugrunde gelegt. • Entfall der Anwohnertiefgarage an dem Standort Grafinger Straße und Evaluierung der Stellplatzsituation nach Fertigstellung der aktuell im Quartier geplanten Vorhaben • keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079; Grafinger Straße / Innsbrucker Ring

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03022 der ÖDP vom 08.01.2012 Inhalt Darstellung der sich aufgrund des Antrages der ÖDP vom 08.01.2012 ergebenden neuen Sachlage und weiteres Vorgehen. Stellungnahme zu Einzelforderungen des Antrages. Entscheidungsvorschlag Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03022 der ÖDP vom 08.01.2012 wird geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Rahmenplanung Olympiapark

Anlass Die Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes – Maxvorstadt hat am 18.10.2012 die Empfehlung Nr. 01530 beschlossen. Inhalte Allgemeine Ausführungen zu Erhaltungssatzungen, Umwandlungsverbot und Vorkaufsrecht. Formale Behandlung der Empfehlung. Entscheidungsvorschlag Die Empfehlung ist gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung, Milieuschutz Umwandlungsverbot Vorkaufsrecht § 172 BauGB Empfehlung Nr. 01530