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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. Juni 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Fällung von zwei Bäumen an der Kreuzung Humboldt- / Pilgersheimer Straße; Bürgerschreiben vom 17.05.13
2.
Anträge / Empfehlungen aus der außerordentlichen Bürgerversammlung vom 04.06.13 zum Thema „Neubebauung des Gebietes nach Absiedlung der Paulaner Brauerei“:
Erhalt des historischen Zacherlbaus an der Ohlmüllerstraße einschließlich des Walmdaches;
barrierefreie Wegeverbindung zwischen Oberer und Unterer Au innerhalb der Paulanergebietsbebauung;
Streichung aller Entwürfe aus dem Wettbewerbsverfahren, die eine Hochhausbebauung an der Isarhangkante oder in der Unteren Au vorsehen;
leichte Verbindungen zum MVG-Netz, zeitgleiche Fertigstellung von Wohnungen, Infrastruktur und sozialen Einrichtungen, Erhalt des denkmalgeschützten Verwaltungsgebäudes an der Ohlmüllerstraße (Ziffern 1, 2 und 5 des Antrages);
50 % geförderter Wohnraum und Verteilung auf die drei Teilgebiete, breite Streuung von Gewerbe und Dienstleistung in den Erdgeschossen der drei Teilgebiete und freie Zugänglichkeit von Bauten und Höfen, kulturelles und soziales Angebot mit Kindertagesstätten, Bewohnertreff und Jugendzentrum;
verstärkte Förderung und Berücksichtigung von Baugemeinschaften der Auer Bürgerinnen und Bürger;
100 %ige Umsetzung der Forderungen aus der Stellungnahme des Bezirksausschusses 5 aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB vom 02.05. bzw. 16.05.2013;
Verlängerung der Buslinie 58 von der Silberhornstraße über Ostfriedhof, Auerfeldstraße, Orleansstraße zum Ostbahnhof mit Führung durch die Welfenstraße und Haltestelle im Neubaugebiet
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AKA e.V.
Internationales Stadtteilfest am 07.07.2013
08-14 / V 12199
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins AKA e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 2.500,00 € für ein Internationales Stadtteilfest am 07.07.2013.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest am 10.07.2013
08-14 / V 12240
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Erziehungshilfezentrums Adelgundenheim auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 850,00 € für ein Sommerfest am 10.07.2013.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Verlegung einer bestehenden und genehmigten Warenauslage), Anwesen Balanstraße 14; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 05.06.13 (ohne Vorberatung)
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Änderung einer Freischankfläche),
„Café Fortuna“, Sedanstraße 18; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 10.06.13 (ohne Vorberatung)
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Haltestelle Haidenauplatz:
Verengung der Orleansstraße zur Verbreiterung der Haltestelleninseln
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01713 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 31.01.2013
-
08-14 / E 01713
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11965
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Ausführungen der DB Station & Service AG zur Reinigung des S-Bahnhofs Berg am Laim werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01752 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 14.03.2013 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01752 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 14.03.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Glasfaseranschluss für alle Anwesen in der Au
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01715 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 07.02.2013
08-14 / V 11969
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Ausführungen der SWM zur Glasfasererschließung im Stadtbezirk Au-Haidhausen werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01715 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 07.02.2013 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag überwiegend entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01715 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 07.02.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Nördliche Au, Ohlmüllerstraße gegenüber 20; Beschlussvorlage des Baureferats (ohne Vorberatung)
7.
Anhörungen
1.
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Anhörung durch das Direktorium vom 13.05.2013 zum Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 vom 05.02.2013
08-14 / B 04578
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine