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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. Juli 2013, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, 81667 München, Besprechungsraum 4156, 4. OG

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung: ÖPNV-Offensive IV, Humboldtstraße, Haltestelle Kolumbusplatz (Süd), barrierefreier Ausbau; Beschlussvorlage des Baureferats
2.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Nördliche Au, Ohlmüllerstraße gegenüber 20; Beschlussvorlage des Baureferats (vertagt aus der Sitzung vom 26.06.13)
3.
(E) Pflanzung von Bäumen in der Schlotthauerstraße (Ziffer 1 der Empfehlung) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01721 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 07.02.2013
  • 08-14 / E 01721 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12212 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01721: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen hat am 07.02.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach in der Schlotthauerstraße Bäume gepflanzt werden sollen. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Baumpflanzungen in der Schlotthauerstraße sind aufgrund der dichten Leitungslage nicht möglich. Gesucht werden kann auch nach: - Begrünung - Baumpflanzung
4.
(E) Absiedlung der Paulaner Brauerei Weitere außerordentliche Bürgerversammlung bis spätestens Mitte Juli 2013 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01714 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 07.02.2013
  • 08-14 / E 01714 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12303 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 08-14/ E 01714 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen BT Au vom 07.02.2013. Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung als eine laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wonach eine weitere außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema „Neubebauung des Gebiets nach Absiedlung der Paulaner-Brauerei“ am 04.06.2013 durchgeführt worden ist - wird Kenntnis genommen. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01714 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen BT Au ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Leidiges Rolltreppenproblem am Rosenheimer Platz
08-14 / B 04711 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 09.08.2013
08-14 / V 12511 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 09.08.2013 von der Evangelisches Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 240,00 Euro.
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine