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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 3. Juli 2013, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Inklusion im Sport Sachstandsbericht und Konzept Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt Inklusion ...
  • 08-14 / A 03413 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11849 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag aus dem Stadtrat (s. Betreff) Weiterentwicklung des früheren Integrationskonzepts Anstoß durch die UN-BRK und den Aktionsplan der LHM Inhalt Demografische Entwicklung Wirkungen des Sports Behindertensport in Deutschland Früheres Projekt Integration durch Sport Aktuelles Netzwerk UN-BRK und Aktionsplan der LHM Reaktionen im organisierten Sport und in der Sportwissenschaft Konzept Inklusion im Sport mit 4 Teilprojekten Barrierefreiheit Inklusion im Sport in den Bildungseinrichtungen Erforderliche Ressourcen Gesamtkosten Sachauszahlungen dauerhaft jährlich 133.390 € (für operative Maßnahmen, Arbeitsplatz und DV-Leistungen) Personalkosten befristet für 2 Jahre jährlich 80.050 € Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Konzeption Auftrag zur Änderung der Sportförderrichtlinien Festlegung von Ressourcen Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt Erledigung des Antrags
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Unterhaltszuschuss für die übergebenen, ehemaligen städtischen Sportanlagen im Jahr 2013
08-14 / V 12331 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städtischen Sportförderrichtlinien Inhalt Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für den DJK Pasing 03 e.V., den Trägerverein FC Alte Heide-FC Schwabing e.V., TSV München-Solln e.V., Freie Turnerschaft München Gern e.V. Entscheidungsvorschlag Den vier oben genannten Vereinen werden die Zuschußsummen von 60.000,00 € (DJK Pasing 03 e.V.), 76.000,00 € (Trägerverein FC Alte Heide-FC Schwabing e.V.), 110.000,00 € (TSV München-Solln e.V.), 25.000,00 € (Freie Turnerschaft München Gern e.V.) gewährt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e.V. im Jahr 2013
08-14 / V 12356 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung des Bayerischen Turnverbandes aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom 09.06.1983. Inhalt Begründung für die Bezuschussung. Entscheidungsvorschlag Dem Bayer. Turnverband e.V. wird zum Unterhalt des Turnleistungszentrums an der Höglwörther Straße ein Zuschuss in Höhe von 51.129,00 € für das Jahr 2012 bewilligt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen; Genehmigung der Bezuschussung der Vereine mit einem Einzelzuschuss über 10.000 €
08-14 / V 12358 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien. Inhalt Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für Münchner Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen. Entscheidungsvorschlag 1. Den vorgeschlagenen Zuschussschlüsseln wird zugestimmt. 2. Der Sportausschuss stimmt der Gewährung der genannten Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen über 10.000,00 € zu.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Abriss der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Dreifach-Sporthalle, Am Staudengarten 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten (Ausführungskosten) 12.370.000 € davon Ersteinrichtungskosten 295.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. 3.
  • 08-14 / B 04534 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04535 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12332 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behebung von Raumdefiziten im Sporthallenbereich des Theodolindengymnasiums Inhalt Abriss der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Dreifach-Sporthalle Am Staudengarten 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Gesamtkosten /Gesamterlöse 12.365.000 Euro Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Staatl. Michaeli-Gymnasium Hachinger-Bach-Straße 25 Brandschutzmaßnahme sowie Errichtung und Sanierung von Fachlehrsälen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Ausführungskosten) 6.000.000 € davon Ersteinrichtungskosten 396.000 € Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 12264 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sanierung und Neuerrichtung von Fachlehrsälen und Durchführung von Brandschutzmaßnahmen im Hauptbau des Staatl. Michaeli-Gymnasiums, Hachinger- Bach-Straße 25 Inhalt Darlegung des Sanierungsumfanges und der Projektkosten Kosten Projektkosten 6.000.000.- Euro Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Berufliches Schulzentrum iebherrstr. 13 Städt. Berufsschule für Orthopädietechnik/ Städt. Meisterschule für Orthopädietechnik Umbau und Sanierung der Orthopädiewerkstätten im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Maßnahmenkosten (Kostenobergrenze). 3.340.000 € davon Ersteinriichtungskosten 428.500 € 1. Änderung des MIP 2012 - 2016 IL 1, Finanzpostition 2000.935.7590.6 "Schulverwaltung", Rangfolge 004 2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 2.911.500 € im Finanzhaushalt - lfd. Verwaltungs- tätigkeit bei der Finanzposition 2000.505.2000.2 "Aufwendungen für Unterhaltung von Fachlehrsälen und Schulsporthallen"
08-14 / V 12198 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sanierung der Orthopädiewerkstätten an der Städt. Berufsschule für Orthopädie Liebherrstraße 13 Inhalt Die im Schulgebäude Liebherrstraße 13 existierenden Orthopädiewerkstätten müssen aus Sicherheits- und Platzgründen dringend saniert und umgestaltet werden Gesamtkosten /Gesamterlöse Maßnahmenkosten: 3.340.000,00 € Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Maßnahme Sanierung der Orthopädiewerkstätten - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016 (Einrichtungsgegenstände) - Mittelbereitstellung über die Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Finanzposition 2000.505.2000.2 (Erhaltungsmaßnahme)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des MIP 2012 - 2016
08-14 / V 12315 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergartenund Hortplätzen. Inhalt Bericht über den Stand der Umsetzung des Bauprogrammes 2011, der Fortschreibung im Bauprogramm 2012 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2013 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Entscheidungsvorschlag Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2013. Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2012 und 2013 auf 107.555.000 €.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Externes Gutachten zur Untersuchung des ZIM im Referat für Bildung und Sport Behandlung der Folgemaßnahmen
08-14 / V 12271 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dem Stadtrat werden Maßnahmen aufgezeigt, um die im, dem Stadtrat am 12.06.2013 bekannt gegebenen Gutachten der cgmunich, beschriebenen Handlungsempfehlungen zur Optimierung der Arbeitsabläufe bei ZIM und im RBS umzusetzen. Inhalt Der externe Gutachter hat auf Grund der Untersuchungsergebnisse eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen und eine Abschätzung der erforderlichen Personalausstattung vorgenommen. Das RBS hat die Vorschläge hinsichtlich Umsetzbarkeit geprüft und stellt diese dem Stadtrat vor. Zusätzlich werden die im Gutachten der cgmunich dargestellten Personalressourcen beantragt und die Möglichkeit einer externen Begleitung aufgezeigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 725.497 € im Jahr 2013 und 1.238.894 € im Jahr 2014. Ab dem Jahr 2015 entstehen bis zum Jahr 2018 jährliche Kosten i.H.v. 1.160.414 € Entscheidungsvorschlag Bei ZIM und der Referatsleitung im RBS werden die erforderlichen Stellen eingerichtet und besetzt. Zudem wird das RBS beauftragt zusammen mit dem POR eine Stellenbemessung in den Fachbereichen des RBS durchzuführen und die Umsetzung der Handlungsempfehlungen des cgmunich-Gutachtens durch eine externe Beraterfirma zu unterstützen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dachauer Straße 143 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 12262 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Münchner Kinderbetreuung GmbH auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in ein Haus für Kinder mit 20 Krippenplätzen und 20 Kindergartenplätzen an der Dachauer Straße 143 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts/ Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 612.387,- € 445.176,- € 271.600,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in ein Haus für Kinder an der Dachauer Straße 143 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 445.176,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Westendstraße 300 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 12316 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Minihaus München auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt durch die Erstellung eines Neubaus ein Haus für Kinder mit 48 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen an der Westendstraße 300 in 81377 München zu eröffnen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 4.079.980€ 2.243.544€ 1.340.000€ Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Westendstraße 300 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.243.544€ geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Bodenstedtstraße 58 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 12263 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Kinderkrippe Tausendfüßler München GmbH auf Bezuschussung der Ersteinrichtung für eine eingruppige Kinderkrippe mit 12 Plätzen an der Bodenstedtstraße 58 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing. Inhalt Begründung für die Beschaffung der Erstausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Erstausstattung/ Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 22.018,- € 15.000,- € 15.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Beschaffung der Erstausstattung der Kinderkrippe an der Bodenstedtstraße 58 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 15.000,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Elsenheimerstraße 31 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 12260 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Bayerischen Akademie für Außenwirtschaft e.V. auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in ein Haus für Kinder mit 72 Krippenplätzen, davon 36 Ersatz, und 50 Kindergartenplätzen an der Elsenheimerstraße 31 im 25. Stadtbezirk Laim. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts/ Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 1.758.370,- € 1.161.916,- € 556.300,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in ein Haus für Kinder an der Elsenheimerstraße 31 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.161.916,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Bedarfsplanung...
  • 08-14 / E 01386 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11972 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bedarfsplanung für schulische und vorschulische Einrichtungen; Stadtbezirk 23 soll Modellbezirk werden Empfehlung Nr. 08-14/E 01386 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012 Inhalt Darstellung des Sachstandes Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zur Kenntnis.
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11.
Fördern statt Wiederholen....
  • 08-14 / A 02667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12218 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fördern statt Wiederholen und Abbrechen Antrag Nr. 08-14/A 02667 von Stadtratsfraktion Die Grünen/ rosa Liste vom 28.07.2011 Inhalt Darstellung der Abschluss- und Wiederholerquoten an Realschulen und Gymnasien und Erläuterung der Maßnahmen zur Senkung der Wiederholerquoten Entscheidungsvorschlag Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Darstellung der Übertrittsquoten...
  • 08-14 / A 03062 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12197 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darstellung der Übertrittsquoten nach der Grundschule und Schulabgänge Antrag Nr. 08-14/ A 03062 der SPD vom 26.01.2012 Inhalt Darstellung der Entwicklung der Übertrittsquoten auf weiterführende Schulen in München in den letzten Jahren sowie der darauf folgenden Schulformwechsel und Schulabgänge einschließlich bayernweiter Vergleichszahlen Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2014-2015
08-14 / V 12327 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2014- 2015 Inhalt Die Aufführung der neuen Lose mit Darstellung und Beschreibung der Funktionalität. Darstellung der Bewertungskriterien des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Direktoriums/Vergabestelle 1 über das RBS zur europaweiten Ausschreibung.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Änderung der Satzung über die Zulassung zur Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München zur Erhöhung der Eingangsklassen und Einführung eines zwei-jährigen Vorbereitungskurses auf die Prüfung für andere Bewerberinnen/Bewerber Aufhebung der Satzung über die Zulassung zur städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik am Bogenhauser Kirchplatz 3
08-14 / V 12324 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Nachfrage an Fachkräften im Bereich Kinderpflege ist gestiegen. Die Städtische Berufsfachschule für Kinderpflege erhält weitere Fach- und Unterrichtsräume in der Lipowskystraße, die eine Ausweitung der Kapazität ermöglichen. Die Abteilung RBS-KITA benötigt für ihre Assistenzkräfte zusätzliche Ausbildungskapazitäten an der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege und an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik. Inhalt Ab dem Schuljahr 2013/2014 wird die Zahl der Eingangsklassen an der Städt. Berufsfachschule für Kinderpflege um zwei Eingangsklassen dauerhaft erhöht. Zudem wird dauerhaft ein zweijähriger Vorbereitungskurs mit zwei Eingangsklassen auf die Prüfung zur Staatlich geprüften Kinderpflegerin / zum Staatlich geprüften Kinderpfleger eingerichtet und am Nachmittag angeboten. Ab dem Schuljahr 2013/2014 wird an der Städt. Fachakademie für Sozialpädagogik die dreijährige Teilzeitausbildung zur Staatlich geprüften Erzieherin / zum Staatlich geprüften Erzieher dauerhaft um eine Klasse erhöht und am Nachmittag angeboten. Gesamtkosten/Gesamterlöse Personalauszahlungen für Lehrpersonal in Höhe von 188.738 € im Kalenderjahr 2013 730.256 € im Kalenderjahr 2014 1.063.622 € im Kalenderjahr 2015 1.116.522 € ab Kalenderjahr 2016 Einnahmen aus Lehrpersonalzuschuss:in Höhe von 51.150 € im Kalenderjahr 2013 204.600 € im Kalenderjahr 2014 322.770 € im Kalenderjahr 2015 354.510 € ab Kalenderjahr 2016 Entscheidungsvorschlag Der Ausweitung der Ausbildungskapazitäten an der Städt. Berufsfach-schule für Kinderpflege und an der Städt. Fachakademie für Sozialpädagogik wird zugestimmt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Änderungen des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) Assistenzkräftemodell in Zeiten des Personalmangels
  • 08-14 / A 00355 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04431 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10770 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag Es werden 75 Vollzeitäquivalente für Assistenzkräfte zur Verfügung gestellt. Qualifizierungsmaßnahmen für die Assistenzkräfte werden entwickelt. Das Referat für Bildung und Sport, Abteilung KITA, wird ermächtigt, die Stel- len für das Assistenzkräftemodell zu schaffen. Das Personal- und Organisa- tionsreferat wird ermächtigt, die Stellen zu schaffen, die zur verwaltungs- technischen Umsetzung der Gesetzesänderung erforderlich sind. Sobald die qualifizierten Assistenzkräfte in den Anstellungsschlüssel einge- rechnet werden können und die Münchner Förderformel auch für städtische Kindertageseinrichtungen gilt, wird zur dauerhaften Sicherung des gesetzli- chen Mindestanstellungsschlüssels eine Zielgröße von 0,5 besser als der je- weilige gesetzliche Mindestanstellungsschlüssel festgelegt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
16.
OB-Kandidat Reiters
  • 08-14 / A 03597 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12338 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Antrag Nr. 08-14 / A 03597 der FW wird gefordert, umgehend einen unbürokratischen Ausbau der Kita-Angebote in München zu beschließen. Inhalt Ausführungen, inwieweit die Forderungen der Antragstellerin und des Antragstellers bereits erfüllt wurden oder werden Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt von den Ausführun- gen des Referenten Kenntnis. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03597 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Evaluation der Zusammenlegung von KITA; Zustimmung: Vergabeverfahren
08-14 / V 12341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zum 01.01.2011 startete KITA im Referat für Bildung und Sport als einheitliche Organisationseinheit („optimierter Regiebetrieb“) der Stadtverwaltung für die Belange der Kindertagesbetreuung in München. Gemäß Stadtratsbeschluss vom 27.10.2010 soll der Verände- rungsprozess evaluiert werden. Inhalt Die Evaluation wird extern ausgeschrieben. Das Direktorium HA II, Vergabestelle 1 wird mit der Durchführung des Vergabe- verfahrens beauftragt. Gesamtkosten /Gesamterlöse Die zu erwartenden Kosten werden in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung erfolgt in nicht-öffentlicher Sitzung.
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18.
Zuschuss an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen - Bereich "Förderung freier Träger" - - Freigabe des Zuschusses für 2013 - Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung
08-14 / V 12285 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Freigabe der Fördermittel für die Projektwerkstatt Inhalt Darstellung des Konzepts und der pädagogischen Arbeit der Projektwerkstatt Gesamtkosten /Gesamterlöse 179.838,61 € / 0 € (referatsinterne Mittel) Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Freigabe der Fördermittel - Auszahlung der Fördermittel für 2013 zum 01.08.2013
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
19.
Personalmangel im Schulreferat
  • 08-14 / A 04013 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12299 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04013 der FW vom 04.02.2013 Inhalt Darstellung der Personalsituation im Kernbereich des Referates für Bildung und Sport zum 31.12.2012 Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates nimmt die Darstellung zur Personalsituation im Kernbereich des Referates für Bildung und Sport zur Kenntnis. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04013 von Frau Stadträtin Sabathil und Herrn Stadtrat Altmann (Freie Wähler) vom 04.02.2013 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Städtische Kinderkrippe Oskar-Maria-Graf-Ring 24 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Anmietobjekt 1. Leistung eines Baukostenzuschusses Beteiligung der LHM an den Kosten für den Umbau und die Erweiterung des angemieteten Objektes 2. Weitere Anmietung der Bestandsflächen und Anmietung weiterer Flächen zur Vergrößerung der Kapazität 3. Änderung des MIP 2012 - 2016, IL 1, UA 4647, Maßnahmen-Nr. 2430, Rangfolge-Nr. neu
08-14 / V 12412 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für die Umbau- und Erweiterungsmaßnahme der Kindertagesstätte am Oskar-Maria-Graf-Ring 24 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 458.969€ geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Das Referat für Bildung und Sport übernimmt die notwendigen und nicht von der Vermieterin durchzuführenden Umbauten im Bestandsbereich und die notwendigen Beschaffungen der Erstausstattung. Das Kommunalreferat wird gebeten, die zusätzlichen Räumlichkeiten im Gebäude Oskar-Maria-Graf-Ring 24 von der Wohnungs- und Siedlungsbau Bayern anzumieten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
21.
Erhöhung der Mittel zur Sanierung von Schulhaustoiletten- Sanierungsplan Antrag Nr. 08-14 / A 04365 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 25.06.2013 Grundschule an der Dieselstraße - Toilettensanierung mit Kücheneinbau zeitgleich durchführen Antrag Nr. 08-14 / A 04364 von Herrn StR Josef Schmidm Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 25.06.2013
  • 08-14 / A 04364 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04365 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12497 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A 04365 und Antrag Nr. 08- 14/A04364 von Frau StRin Mechthilde Witmann und Herrn StR Josef Schmid vom 25.06.2013, eingegangen am 25.06.2013 Inhalt Information des Ausschusses für Bildung und Sport über den allgemeinen Sachstand beim Sonderprogramm für WC-Sanierungen und Aufwertungsmaßnahmen und speziell bezüglich des Zustands der Toilettenanlagen an der Grundschule Dieselstraße Gesamtkosten --- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme und geschäftsordnungsgemäße Erledigung der beiden Stadtratsanträge.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
22.
Parkplatzsituation an der Grundschule an der Markgrafenstraße
  • 08-14 / A 04401 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12525 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dringlichkeitsantrag von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 02.07.2013 zur Parkplatzsituation der Grundschule an der Markgrafenstraße Inhalt Darstellung der Notwendigkeit, den Parkplatz der Grundschule Markgrafenstraße in die Tiefgarage des Gymnasiums Trudering zu verlegen Entscheidungsvorschlag Der Lehrerparkplatz der Grundschule Markgrafenstraße wird auf Grund der Gefährdungssituation für die Schulkinder rückgebaut.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )