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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. September 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Jobcenter und Mietminderung? Antrag Nr. 08-14 / A 04159 ...................

  • 08-14 / A 04159 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12627 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mängel in der Wohnanlage Helsinkistr. 21 bis 25 - Antrag Nr. 08-14 / A 04159 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 10.04.2013 Inhalt - Beantwortung der Fragen von Herrn Stadtrat Offman - Aktuelle Situation in der Wohnanlage Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag der Referentin über die Ansprüche von SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigten bei Mietminderungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietminderung von SGB II- und SGB XII-Berechtigten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2012 bis 30.06.2013

08-14 / V 12626 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - BVK - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Wiesentfelser Straße 68 (Obergeschoss, Wohnung Nr. 26) für die Einrichtung einer Beratungseinheit des SOS-Kinderdorf e.V.

08-14 / V 12590 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einrichtung einer Beratungseinheit auf dem Grundstück Wiesentfelser Str. 68 - Antrag des SOS-Kinderdorf e.V. vom 06.03.2013 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Wiesentfelser Straße 68, Obergeschoss, Wohnung Nr. 26 - Stadtbezirk: 22 (Aubing-Lochhausen- Langwied) - Antragsteller: SOS-Kinderdorf e.V. - Verfügungsberechtigte: GWG Städtische Wohnungs- gesellschaft München mbH - Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 06.03.2013 - Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung der Wohnung Nr. 26 im Obergeschoss in eine Beratungseinheit - Im Stadtbezirksteil Aubing besteht derzeit eine Unterversorgung an derartigen sozialen Einrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum für die Einrichtung einer Beratungeinheit auf dem Grundstück Wiesentfelser Straße 68 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Anwesens Oselstraße 39 für die Unterbringung der Verwaltungsräume eines neu zu errichtenden Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten- und 2 Hortgruppen durch die Landeshauptstadt München, Referat für Bildung und Sport, Zentrales Immobilienmangement, als Bauherr

08-14 / V 12589 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Änderung der Nutzung durch die Unterbringung der Verwaltungsräume eines neu zu errichtenden Hauses für Kinder - Antrag der Landeshauptstadt München, Referat für Bildung und Sport, Zentrales Immobilienmanagement vom 22.04.2013 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Oselstraße 39 - Stadtbezirk: 21 Obermenzing Antragstellerin: Landeshauptstadt München, Referat für Bildung und Sport Zentrales Immobilienmanagement - Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 29.04.2013 - Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung für die Unterbringung der Verwaltungsräume eines neu zu errichtenden Hauses für Kinder in dem Anwesen Oselstraße 39 - Im 21. Stadtbezirk Obermenzing besteht ein Bedarf an der Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten- und 2 Hortgruppen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Anwesens Oselstraße 39, durch die Unterbringung der Verwaltungsräume eines neu zu errichtenden Hauses für Kinder Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Bernaysstraße 27 für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung

08-14 / V 12598 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Bernaysstraße 27 - Antrag der Griechischen Erziehungsgesellschaft König Otto von Griechenland München e. V. vom 10.12.2012 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Bernaysstraße 27 Stadtbezirk: 11 Milbertshofen Antragstellerin: Griechische Erziehungsgesell- schaft König Otto von Grie- chenland München e. V. Verfügungsberechtigte: wie Antragstellerin Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 10.12.2012 - Öffentliches Interesse an der Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Bernaysstraße 27 - Im Stadtbezirksteil Am Hart besteht derzeit eine Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Bernaysstraße 27 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Diefenbachstr. 32 für die Einrichtung einer Mittagsbetreuung für Schulkinder der Herterichschule

08-14 / V 12599 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Änderung der Nutzung für die Einrichtung einer Mittagsbetreuung für Schulkinder der Herterichschule - Antrag des Vereins MITA Herterichschule e. V. vom 07.03.2013 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Diefenbachstraße 32 - Stadtbezirk: 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Antragsteller: MITA Herterichschule e. V. - Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 07.03.2013 - Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes Diefenbachstraße 32 für die Einrichtung einer Mittagsbetreuung für Schulkinder der Herterichschule - Im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln besteht ein Bedarf an der Einrichtung einer Mittagsbetreuung für Schulkinder der Herterichschule Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Diefenbachstraße 32 für die Einrichtung einer Mittagsbetreuung für Schulkinder der Herterichschule Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Lerchenfeldstraße 24/EG, 1. OG und 2. OG für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung

08-14 / V 12583 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass -Änderung der Nutzung für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung - Antrag der HVB Gesellschaft für Gebäude mbH & Co. KG vom 21.01.2013 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Lerchenfeldstraße 24 / EG, 1. OG und 2. OG - Stadtbezirk: 1 Altstadt-Lehel Antragsteller: HVB Gesellschaft für Gebäude mbH & Co. KG - Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 29.01.2013 - Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes Lerchenfeldstraße 24 / EG, 1. OG und 2. OG für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung - Im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel besteht der Bedarf an der Einrichtung einer Kindertagseinrichtung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Lerchenfeldstraße 24 / EG, 1. OG und 2. OG für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Satzungsbeschluss

  • 08-14 / A 04683 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11772 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die Länder haben die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz für den Bereich des Zweckentfremdungsrechts. Von dieser Kompetenz hat der Bayerische Landtag erneut Gebrauch gemacht und mit der Verlängerung der Geltungsdauer des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum den Gemeinden weiterhin die Möglichkeit gegeben, eine eigene Satzung zu erlassen. Inhalt - Begründung der Wohnraummangellage in München und Schilderung der Wirkung des Zweckentfremdungsvollzuges der letzten Jahre auf dem Wohnungsmarkt - Satzungsbeschluss Entscheidungsvorschlag - Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Die Satzung vom 02.01.2009 über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wird dadurch ersetzt. Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Nicht reden, jetzt handeln - München wird Vorreiter beim Kampf gegen unaufhörlich steigende Mieten! Antrag Nr. 08-14 / A 03897 .....................................

  • 08-14 / A 03897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12661 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 03897 der FW vom 10.12.2012 Inhalt - Einsatz der Landeshauptstadt München, um den steigenden Mietpreisen entgegenzuwirken - Stellungnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalreferates, des Referates für Arbeit und Wirtschaft sowie des Sozialreferates Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der dargestellten Maßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - München-Modell - Ortsübliche Vergleichsmiete - Mietrecht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Interkulturelles Integrationskonzept Grundsatz 6 Interkulturelle Öffnung der Verwaltung; Budget Produkt 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung

08-14 / V 12611 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umsetzung des Interkulturellen Integrationskonzeptes - Finanzieller Bedarf für die Arbeit der Stelle für interkulturelle Arbeit bei Beratung und Unterstützungsmaßnahmen der Referate hinsichtlich interkultureller Öffnung Inhalt - Umsetzung des Interkulturellen Integrationskonzeptes - Dauerhafte Sicherung des Budgets im Produkt 6.3.1, Interkulturelle Orientierung und Öffnung Gesamtkosten - ab 2014 jährlich 235.000 € (zusammengesetzt aus dem Regelbudget des Produktes 6.3.1 und dauerhafte Gewährung des bisher auf fünf Jahre begrenzten zusätzlichen Budget von 140.000 Euro jährlich) Entscheidungsvorschlag - Der dauerhaften Aufstockung des Produktkostenbudgets ab 2014 bei Produkt 60 6.3.1 um 141.273 Euro jährlich sowie der Zusammenführung mit dem regulären Haushaltsansatz für 2014 in Höhe von 93.727 Euro zu einem dauerhaften fixen Gesamtbudget ab 2014 in Höhe von jährlich 235.000 Euro wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Interkulturelles Integrationskonzept - Interkulturelle Orientierung und Öffnung der Referate und der Stadtgesellschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
"Schulische und sozialpädagogische Betreuung von jugendlichen Flüchtlingen" - Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH Haushaltsjahr 2013 und folgende Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH vom 15.05.2013 Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung

08-14 / V 12624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung von Teilhabe, Bildung und Chancengleichheit für jugendliche Flüchtlinge in München - Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH auf einen dauerhaften Zuschuss für das Projekt „Schulische und sozialpädagogische Betreuung von jugendlichen Flüchtlingen“ wegen Wegfall von Mitteln aus dem Europäischen Flüchtlingsfonds (EFF) und thematischer Erweiterung Inhalt - Beschreibung des Projektes - Darlegung der Notwendigkeit einer schulischen und sozialpädagogischen Betreuung der Zielgruppe Gesamtkosten - Ab 2014: dauerhaft 70.000 € jährlich aus zentralen Mitteln Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines einmaligen Zuschusses für 2013 an die Münchner Volkshochschule GmbH aus Haushaltsausgaberesten des Sozialreferates - Zustimmung zur Gewährung eines dauerhaften jährlichen Zuschusses ab 2014 aus zentralen Mitteln an die Münchner Volkshochschule GmbH für das vorgestellte Projekt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MVHS - Zuschuss 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Die Flüchtlingserstaufnahme in München langfristig endlich angemessen gestalten! Antrag Nr. 08-14 / A 03576 ...................................


08-14 / V 11632 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 03576 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.08.2012 Inhalt - Auseinandersetzung mit den einzelnen Antragsziffern unter Einbeziehung des Referates für Gesundheit und Umwelt und der Regierung von Oberbayern Entscheidungsvorschlag - Das Bestreben der Regierung von Oberbayern, in München im Rahmen eines Neubaus eine angemessene Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (EAE) zu errichten, wird begrüßt. - Die Verwaltung wird beauftragt, gegenüber der Regierung von Oberbayern u.a. die Leitlinien zu Art, Größe und Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen vom April 2010 als Standards bei der Planung der neuen Erstaufnahmeeinrichtung einzufordern und bei deren Umsetzung mitzuwirken. - Eine gesonderte Kooperationsgruppe zu den Belangen von Flüchtlingsfrauen in der Erstaufnahmeeinrichtung und in den Gemeinschaftsunterkünften wird unter der Geschäftsführung des Sozialreferates/Amt für Wohnen und Migration, zunächst befristet bis 30.06.2015, eingerichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erstaufnahmeeinrichtung - Flüchtlingsfrauen - Unterbringung Flüchtlinge - AsylbLG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Kommunales Management für Flüchtlinge Bildungs- und beschäftigungsorientierte Integrationsangebote Fortsetzung des ESF-Bundesprogrammes zur Unterstützung von Bleibeberechtigten und Flüchtlingen am Arbeitsmarkt (Beschluss Nr. 47 der Vollversammlung des Ausländerbeirates München vom 24.06.2013) Produkt 6.2.1 Integration nach Zuwanderung

08-14 / V 12643 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortführung des Projektes FiBA – Flüchtlinge in Beruf und Ausbildung in den für die Kommune relevanten Bereichen - Zugänge zu Bildung und Beschäftigung für Flüchtlinge erhöhen Inhalt - Rahmenbedingungen für Flüchtlinge im Bereich Bildung, Ausbildung und Beruf - Darstellung des Bedarfs und der angestrebten Wirkungen Gesamtkosten - Personalkosten in Höhe von bis zu maximal 55.850 € für die Haushaltsjahre 2014 ff. - Personalkosten in Höhe von bis zu maximal 111.700 € für die Haushaltsjahre 2016 ff. - Sachkosten für die Jahre 2014 ff. in voller Höhe von 14.520 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Stellenzuschaltung im Umfang zweier Vollzeitstellen für das kommunale Management aus zentralen Mitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlinge - FiBA - bildungs- und beschäftigungsorientierte Angebote

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Dringende Mehrbedarfe im Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Hilfeeinrichtungen für Frauen, Mädchen und Jungen Empfehlung der 251. Sitzung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 13.12.2012

08-14 / V 11693 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Meldung dringender, unverzichtbarer Mehrbedarfe für Projekte freier Träger der Wohlfahrtpflege - Gefahr der Leistungskürzung Inhalt - Begründung der Notwendigkeit von Mittelzuschaltungen - Darlegung der Konsequenzen hinsichtlich der zu erbringenden Leistungen - Einzelvorschläge für Zuschusserhöhungen Gesamtkosten - 2013: 163.441 € ohne Haushaltsausgabereste - 2014 ff: 181.441 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Zuschusserhöhungen in 2013 (einmalig) und 2014 (dauerhaft) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freier Träger - Zuschuss 2013 - Zuschuss 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Wohnhaus zur Abklärung der Wohnperspektive - Clearinghaus Caubstraße 4 Flst. 211/2, Gemarkung München Moosach, 10. Stadtbezirk Betriebskostenanmeldung, Haushaltsjahr 2014 ff Produkt 4.1.4 Akute Wohnungslosigkeit Stadtratsziel 2013 - Nr. V 3.4

08-14 / V 12646 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - „Handlungsprogramm Wohnen statt Unterbringen“ 11.10.2012 - Clearinghäuser als Erfolgsmodell des städtischen Wohnungsbauprogramms - Steigerung der Fallzahlen und Entlastung des Sofortunterbringungssystems Inhalt - Ausgangslage - Angaben zum Bauobjekt und zur Ausstattung - Übersicht der Personalausstattung und der Sachkosten - Zu erwartende Gebühreneinnahmen - Antragspunkte der Referentin Gesamtkosten - 2014: 257.067 € - 2015 ff: 236.089 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Betrieb Clearinghaus Caubstraße 4 - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Antragspunkten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Clearinghaus - Caubstraße - Wohnperspektive - Wohnungslosigkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für das Männerwohnheim des Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. "Haus an der Pistorinistraße 30" Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016 Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen

08-14 / V 12625 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. auf Gewährung eines Investitionskostenschusses für die Baumaßnahmen am Männerwohnheim „Haus an der Pistorinistraße 30“ Inhalt - Darstellung der Situation, Begründung der Notwendigkeit der Gewährung und Berechnung des Zuschusses durch die Landeshauptstadt München Gesamtkosten - 2013: einmalig 3.245.006,41 € Entscheidungsvorschlag - Die Zahlung des beantragten Investitionskostenschusses in Höhe von 3.245.006,41 € wird befürwortet Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Heim für Männer - KMFV

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Fachtage "Wohnungswirtschaftliche Kompetenz und soziale Verantwortung unter einem Dach" vom 20.-22.03.2012 Ergebnisse der Fachtage

08-14 / V 12662 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mit Beschluss des Sozialausschusses vom 08.03.2012 wurde das Sozialreferat beauftragt, dem Stadtrat über die Ergebnisse der o.g. Fachtage zu berichten. Inhalt - Zusammenarbeit mit der Wohnungswirtschaft - Sozialorientierte Hausverwaltung - Versorung im Viertel - Quartierbezogene Bewohnerarbeit Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Studie „Wirkungen der Nachbarschaftstreffs“ - Wohnen im Viertel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
18.
Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München; Evaluation der Kälteperiode 2012/2013 Konzeptionsfortschreibung Programm für die Kälteperiode 2013/2014 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012-2016 Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

08-14 / V 12721 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Evaluation der Kälteperiode 2012/2013 und Fortschreibung von Konzeption und Programm Kälteschutz für 2013/2014 Inhalt - Bericht über Kernpunkte des Ablaufs der Kälteperiode 2012/2013 - Schilderung veränderter Vorgaben für die Kälteperiode 2013/2014 mit Änderung der Grundkonzeption des Kälteschutzprogramms - Kälteschutzprogramm 2013/2014 und ganzjähriger Beratungsdienst Gesamtkosten - 2013: Euro 881.604,- - 2014: Euro 1.398.216,- - 2015: Euro 1.409.712,- - 2016: Euro 1.421.438,- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Realisierung des Kälteschutzprogramms 2013/2014, u.a. Schaffung einer zentralen Einweisungsstelle mit ganzjährigem Beratungsdienst in Trägerschaft des Evangelischen Hilfswerks München gGmbH sowie Kooperation mit weiteren Dienstleistern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Obdachlosigkeit - Kälteschutz - MIP 2012-2016 - Winterschutzraum Bayernkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
19.
Dringende Mehrbedarfe im Produkt 4.1.4 Vorrübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose im Produkt 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Hilfeeinrichtungen für Frauen, Mädchen und Jungen Empfehlung der 251. Sitzung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 13.12.2012

08-14 / V 11699 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Meldung dringender, unverzichtbarer Mehrbedarfe für Projekte freier Träger der Wohlfahrtpflege - Gefahr der Leistungskürzung Inhalt - Begründung der Notwendigkeit von Mittelzuschaltungen - Darlegung der Konsequenzen hinsichtlich der zu erbringenden Leistungen - Einzelvorschläge für Zuschusserhöhungen Gesamtkosten - 2013: 337.822,00 € ohne Haushaltsausgabereste - 2014 ff : 337.822,00 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Zuschusserhöhungen in 2013 (einmalig) und 2014 (dauerhaft) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freier Träger - Zuschuss 2013 - Zuschuss 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Rahmenkonzeption Clearinghäuser - bedarfsgemäße Weiterentwicklung Auftrag aus der Vollversammlung vom 24.10.2012 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Stadtratsziel 2013 - Nr. V 3.4

08-14 / V 12665 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Handlungsprogramm „Wohnen statt Unterbringen“ 24.10.2012 - Clearinghäuser als Erfolgsmodell des städtischen Wohnungsbauprogramms Inhalt - Umstrukturierung Rahmenkonzeption Clearinghaus - strukturelle Zusammenfassung der sozialpädagogischen Fachkräfte, Hausverwaltungen, Erziehungsdienst in eine operative Einheit - Trennung der Sozialpädagogischen Arbeit in einen "Clearinghaus-Sozialdienst" und Aufgaben nach SGB VIII - neue Einwertung der sozialpädagogischen Fachkräfte in S 12 - Verbleib der Bearbeitung der Aufgaben nach SGB VIII bei der BSA (Einwertung S 14) - Stellenzuschaltung im interdisziplinären Team (Sozialpädagogik, Hausverwaltung, Hausmeister) - Beantragung einer Evaluation zur Rahmenkonzeption Clearinghaus Gesamtkosten - Personalkosten in 2013 einmalig in Höhe von 21.940 € - Personalkosten in Höhe von bis zu maximal 131.637 € für die Haushaltsjahre 2014 ff - Sachkosten in 2013 in Höhe von 4.277 € - Sachkosten für die Jahre 2014 ff in voller Höhe von 11.443 € - Evaluation in Höhe von 100.000 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Weiterentwicklung der Rahmenkonzeption Clearinghaus - Zustimmung zur vorgeschlagenen Stellenausweitung - Zustimmung zur Ausschreibung einer Evaluation Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Clearinghaus - Rahmenkonzeption Clearinghaus - Wohnperspektive - Wohnungslosigkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
21.
Auszahlung der Bettplatzentgelte an die Beherbergungsbetriebe Produkt 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte

08-14 / V 12757 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufgrund von Personalengpässen im Jobcenter-ZEW kommt es seit zwei Jahren zu erheblichen Zahlungsengpässen bei der Auszahlung der Bettplatzentgelte an die Betreiber. - Es besteht dringender Handlungsbedarf zur Sicherung der Bettplätze im zahlenmäßig bedeutendsten Segment des Sofortunterbringungssystems Inhalt - Einrichtung einer Auszahlungsstelle für die Bettplatzentgelte für wohnungslose Haushalte Gesamtkosten - Personalkosten ab 2014 dauerhaft: 206.375,00 € - Personalkosten einmalig 2013: 59.889.- € Entscheidungsvorschlag - Der Erhöhung des Produktkostenbudgets wird zugestimmt. - Der Mittelbereitstellung für die Transferkosten wird zugestimmt. - Der Stelleneinrichtung im Amt für Wohnen und Migration wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kosten der Unterkunft - Sofortunterbringung - Jobcenter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)