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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. August 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
NACHTRAG: Bürgerentscheid Arbeitstitel: „Olympiabewerbung München 2022“, vorgesehene Abstimmungsräume
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Sendlinger Straße 25: Umbau und Neugestaltung der Erdgeschoss-Fassade und des Hauseingangs (Straßenseite), Neubau und Überdachung des Kellereingangs (Hofseite) sowie Nutzungsänderung Läden im Erd- und 1. Obergeschoss: Lager zu Ladenflächen (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.2013)
2.
Perusastraße 5: Einbau eines Markisendachs über der Freischankfläche der Gaststätte „Zum Franziskaner“ (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.2013)
3.
Kaufingerstraße 18: Nutzungsänderung Dachgeschoss, Wohn- zu Gewerbefläche (Vorbescheid)
4.
Augustinerstraße 1: Neuerrichtung eines Gebäudes (Tektur)
5.
Errichtung einer 3-Feld-Tennis-Traglufthalle, Nutzung temporär im Winterhalbjahr
6.
Thierschstraße 8 – 10: Neubau eines Wohnheims für Auszubildende (Vorbescheid)
7.
Maximilianstraße 33: Nutzungsänderung und Umbau eines Ladengeschäfts in ein Café Restaurant mit Freischankfläche mit 138 Personen
8.
NACHTRAG: Altheimer Eck: Umbau und Dachgeschoss-Neubau mit Nutzungsänderung: Büro zu Wohnen (1.-3. OG)
9.
NACHTRAG: Sebastiansplatz 9: Umbau Hotel „Blauer Bock“ (Modernisierung von 47 Zimmern und 44 Bädern, Nutzungsverschiebung von Nebenräumen zu Hotelzimmern, Umbau einer Wohnung, Umbauten im Keller)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Straßenmusik und Betteln in der Altstadt
2.
Bürgeranliegen: Anpassung der Anrt und Anzahl der Müllbehälter an den Isaranlagen im bereich der Praterinsel und der Kohleninsel an die zunehmende Nutzung als Erholungs- und Freizeitgelände
3.
Bürgeranliegen: Flaschenverbot an der Isar
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Cole&Porter“, Sendlinger Straße 10: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
„Brasserie L'Atelier Art & Vin“, Westenriederstraße 43: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.2013)
3.
Antrag zum Betrieb eines Wirtschaftsgartens auf Privatgrund, Sattlerstraße 1
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Kultur- und Shoppingnacht am 06.09.2013, Münchner Innenstadt
2.
Irisch-Bayerisches Kulturfest vom 13.09.-15.09.2013, Sendlinger-Tor-Platz
3.
Bauernmarktmeile am 29.09.2013, Odeonsplatz
4.
Veranstaltungen des Literaturhauses am 14.09.2013, Salvatorplatz
5.
Begleitprogramm zum Oktoberfestumzug am 22.09.2013, Salvatorplatz
6.
Informationsveranstaltung „Verbraucher im Dunkeln – was kann ichdenn noch essen“ im Rahmen der Nacht der Umwelt am 13.09.2013, Rindermarkt
7.
Prinzenpaarproklamation am 11.11.2013, Marienplatz
8.
Informationsveranstaltung des Erz. Ordinariat am 25.10.2013, Karlsplatz
9.
Informationveranstaltung von Aktion Deutschland Hilfe e.V. am 30.09.2013, Neuhauser Straße und Rindermarkt
3.2
Sonstige
1.
Erweiterung des Christkindlmarkts 2013
2.
Anhörungsrecht des Bezirksausschuss 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, Änderung der BA-Satzung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Parksituation Jakobsplatz/Oberanger 9 (Rückfrage zum Beschluss vom 16.07.2013)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Parkgarage am Altheimer Eck; Änderung von Verkehrsregelungen in der Damenstiftstraße, Eisenmannstraße und dem Altheimer Eck, Verkehrsrechtliche Anordnung
2.
Öffnung von einbahngeregelten Straßen in der Altstadt für den gegenläufigen Radverkehr
3.
Aufhebung der Einbahnregelung Hofgraben
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Partizipation ernst nehmen – Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
1.
NACHTRAG: Antwortschreiben an das KVR bzgl. barrierefreie Wahllokale im Stadtbezirk 1
G
Verschiedenes / Termine
1.
Sitzungstermine 2014
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Information des Direktoriums bzgl. der Ermittlung der Einwohnerzahlen im Hinblick auf die Kommunalwahl 2014
2.
Antwortschreiben des KVR zum Schreiben des BA bzgl. barrierefreier Wahllokale im Stadtbezirk 1
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 17.07.2013
3.
Antwortschreiben der LBK zur Anfrage des BA bzgl. des Bauvorhabens Kreuzstraße 17, TOP 2013.06 B 0.1
4.
Abdruck der Stellungnahme der Landeshauptstadt München zur Planfeststellung 2. S-Bahn-Stammstrecke
5.
Schreiben und Baugenehmigung der LBK zum Bauvorhaben Thierschstra0e 33
6.
Information des BA über Nicht-Berücksichtigung seiner Bedenken bei der Erteilung von Baugenehmigungen
08-14 / B 04920
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Schreiben des BA 16 zum Antrag des BA 5 auf Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder
8.
Baugenehmigung Weinstraße 1 (Donisl)
9.
Information der LBK zum Bauantrag Oberanger 43
10.
Vorbescheid Kreuzstraße 17 / Sendlinger Straße 46
11.
Antwortschreiben der LBK zum Schreiben des BA bzgl. des Bauvorhabens Kaufingerstraße 5 Laden- und Passagenumbau
12.
Bebauungsplan Oettingenstraße 6 - 8
08-14 / B 04919
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Antrag des BA 4 zur Änderung der Freischankflächensatzung, Neubeantragung bei Pächterwechsel
6.
Antwortschreiben des Vorsitzenden auf eine Anfrage bzgl. der Freischankflächenbeantragung nach dem Umbau des Tals
7.
Defekte Bänke am St.-Anna-Platz, Änderung der Federführung
8.
Eilentscheidung Isarinselfest -Alternative Planung Vater-Rhein-Brunnen
9.
Antwortschreiben der AWM zum Standort des Altkleidercontainers, TOP 2013.07 A 3.1
10.
Schreiben des Vorsitzenden im Rahmen des Eilentscheidungsverfahrens zur CSU-Stadtratsanfrage zum Beleuchtungskonzept Viktualienmarkt
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Radverkehrsführung in der Maximilianstraße
2.
Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 3808: Sperrung der Prälat-Zistl-Straße für den KFZ-Verkehr in der Südwest-Nordost-Richtung ab der Zufahrt zur Tiefgarage der Schrannenhalle
3.
Gefahrenbaumfällung Maximilianstraße 58
4.
Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München, Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12209
5.
Antwortschreiben des KVR zur Stellungnahme des BA 1 zum CarSharing in München, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11817, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.04.2013
6.
Verbundbericht MVG
7.
Schreiben des KVR an CityPartnerMünchen e.V. bzgl. Straßensperren Brienner Straße
8.
Unfall- und Schadensrisiken minimieren – Bordsteine in München entschärfen, Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625
9.
Antwortschreiben des Kulturreferenten zum BA-Antrag Entfernung der Buddha-Skulptur am Viktualienmarkt, Wahl eines neues Standorts, Nr. 08-14 / B 4921
10.
Bürgerbeschwerde über Rasen Marienhof, Schreiben an Gartenbau
11.
Schreiben des Baureferats an das Kreisverwaltungsreferat bzgl. der Vorfahrt Konzernzentrale Linde AG (TOP 2013.07 D 2.1)
12.
Fahrbahnsanierung Kreuzungsbereich Zweibrückenstraße / Erhardtstraße
13.
Nachtbauarbeiten Zweibrückenstraße / Erhardtstraße / Steinsdorfstraße
14.
Mitteilung des Gartenbaus bzgl. Rasenpflege Marienhof
15.
Zwischennachricht Einführung Citybuslinie 101
16.
Schreiben des BA 2 bzgl. Radverkehrsführung Zweibrückenstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Entfernung der Buddha-Skulptur am Viktualienmarkt, Wahl eines neuen Standorts
08-14 / B 04921
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Antwortschreiben des Sozialreferats auf einen Antrag des BA 12 zur Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Obhut des Jugendamtes