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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. September 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, 81667 München, Besprechungsraum 4156, 4. OG
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Caritas-Zentrum Au-Haidhausen-Giesing
Gesamtveranstaltung am 22.09.2013
Kurzinfo:
Antrag des Caritas-Zentrum Au-Haidhausen-Giesing auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 1.303,00 € für die Gesamtveranstaltung am 22.09.2013.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sozialwerk München Ost e.V.
Begegnungsnachmittag für bedürftige Personen aus dem Pfarrverband Haidhausen am 21.09.2013
Kurzinfo:
Antrag des Sozialwerks München Ost e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 200,00 € für einen Begegnungsnachmittag für bedürftige Personen aus dem Pfarrverband Haidhausen am 21.09.2013.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Mariahilfschule e.V.
Kauf einer Seifenkiste
Hinweis:
falsche TO
Kurzinfo:
Antrag des Fördervereins der Mariahilfschule e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 600,00 € für den Kauf einer Seifenkiste.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz,
Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich)
Erweiterung und Umgestaltung des Schwester-Eubulina-Platzes und
Tassiloplatzes mit integrierter Lärmschutzwand
im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
- Im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplanes mit
Grünordnung Nr. 1995 werden die öffentlichen Grünflächen
Schwester-Eubulina-Platz und Tassiloplatz erweitert und
aufgewertet.
- Mit Vereinbarung vom 13.11. / 21.11.2012 hat sich die
Bayerische Hausbau International GmbH als Bauherr zur
Projektierung, Herstellung und vollständigen Kostenübernahme
der öffentlichen Grünflächen verpflichtet.
Inhalt
Darstellung des Projektes
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Welfenstraße
- Tassiloplatz
- Schwester-Eubulina-Platz
- Anwohnertiefgarage
2.
(E) Signalanlage Innere Wiener Str / Stubenvollstraße:
Fußgängerfreundliche Schaltung
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01712 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes - Au-Haidhausen-
Bezirksteil Haidhausen am 31.01.2013
-
08-14 / E 01712 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 1712
3.
(E) Einrichtung einer Fußgängerschutzanlage
(Fußgängerampel) an der Welfenstraße/
Ecke Aurbacherstraße bzw. Senftlstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01720 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 05 -
Au-Haidhausen am 07.02.2013
-
08-14 / E 01720 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 1720
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Keine Umwandlung / Zweckentfremdung von Bestandswohnungen für die Nutzung als Kindertagesstätten; Keine Unterschreitung der Freispielfläche von 10 qm pro Kind
2.
Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen (Schiltbergerstraße, Zeppelinstraße, Eduard-Schmid-Straße)
3.
Busline 100: Taktverstärkung im Schülerverkehr
4.
Aufstellung eines Wartehäuschens an der Bushaltestelle Schweigerstraße, stadteinwärts
5.
Änderung der Bestimmungen zur Durchführung von Marktveranstaltungen auf öffentlichen Plätzen in Wohngebieten:
keine "Dauerbespielung" ohne vierwöchige Unterbrechung
6.
Renovierung / Instandsetzung der Toiletten im Zwischengeschoss des S-Bahnhofs Rosenheimer Platz und gebührenpflichtige Wiederinbetriebnahme
7.
Gefahrenstellen in den Welfenhöfen entschärfen
8.
Freihalten des Zugangs zum Genoveva-Schauer-Platz
9.
Einfädelstreifen des Radweges zwischen Balan- und
Metzstraße erneuern
10.
Neubebauung Bernbacher-Gelände
11.
Rolltreppen am Rosenheimer Platz
12.
Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW-Wohnungen in Haidhausen
13.
GBW-Wohnungen in öffentlichem Eigentum behalten
14.
Beseitigung von Lärmbelästigung durch die Trambahnlinien 15/25 im Zuge
Milchstraße/Genoveva-Schauer-Platz
15.
Taubenvergrämung auf den Abspannungen an der Straßenbahnhaltestelle am Ostbahnhof
16.
Verbesserung der Barrierefreiheit in Bus- u. Trambahnen des MVG – Für bessere Rutschfestigkeit im Türbereich
17.
Uhr am Rosenheimer Platz
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine