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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. November 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, 81667 München, Besprechungsraum 4156, 4. OG
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kath. Männerfürsorgeverein München e.V.
Gestaltung und Dekoration der Weihnachtsfeier am 24.12.2013
Kurzinfo:
Antrag des Kath. Männerfürsorgevereins München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 825,00 € für die Gestaltung und die Dekoration der Weihnachtsfeier am 24.12.2013.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Schaffung einer sicheren Überquerungsmöglichkeit
über die Auerfeldstraße, auf Höhe der Sieboldstraße/
Bushaltestelle Schwester-Eubulina-Platz
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01723 der Bürger-
versammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen
am 07.02.2013
Querungshilfe über die Auerfeldstraße in Höhe Sieboldstraße bzw. Schwester-Eubulina-Platz
Antrag Nr. 08-14 / B 04413 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen
vom 19.09.2012
-
08-14 / B 04413 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01723 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 1723
BA-Antrag Nr. 4413
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Leerstehender Wohnraum im Besitz der Landeshauptstadt München bzw. deren Tochter-Gesellschaften Gewofag und GWG
2.
Sozialregion München – Versorgung durch das Bürgerhaus Orleansplatz
3.
Rechtliche Konsequenzen der finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt München am zweiten S-Bahn Tunnel
4.
Bürgerinformation bei Instandsetzungsarbeiten an Kinderspielplätzen
5.
Mädchenspielplatz am Tassiloplatz muss dauerhaft bleiben
6.
Gravelottestraße 4
7.
BA 5 an den Planungen zu "Isar-Events" beteiligen
8.
Bepflanzung vor der Schule am Simon-Knoll-Platz
9.
Einzäunung der Rasenfläche vor der Schule am Simon-Knoll-Platz
10.
Reinigung der Bürgersteige vor der Schule am Simon-Knoll-Platz
11.
Mülleimer in der Umgebung der Simon-Knoll-Schule
12.
Hundetoiletten am Auer Mühlbach
13.
Max-Weber-Platz - Mehr Sauberkeit vor der Stadtsparkasse
14.
Verbesserung der Sauberkeit auf dem Wiener Platz
15.
Wirksame Staubfilter für Kehrmaschinen
16.
Freihalten des Gehweges in der Nigerstraße
17.
Ostbahnhof - mehr Platz für Fußgänger
18.
Verbesserung der Situation für Fußgänger am Treppenabgang von der Ludwigsbrücke zum Müller`schen Volksbad
19.
Sedanstraße: Fußgängerquerungshilfe mit Pollern schützen
20.
Prüfung der Auswirkungen von Tempo 30 in der Wörthstraße
21.
Bänke auf dem Orleansplatz instandsetzen bzw. ergänzen;
Anbringung größerer Mülleimer
22.
Abschlussarbeiten Welfenstraße
23.
Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen (Schiltbergerstraße, Zeppelinstraße, Eduard-Schmid-Straße)
24.
Poller an den Baumgraben erneuern (u.a. Belfortstraße, Breisacher Straße)
25.
Radweg rechts der Isar: Ergänzung durch Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum
26.
Sachstandsbericht zur Radwegplanung in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße
27.
Grünfläche Tauben- / Ecke Falkenstraße; Schutz durch Querbügel und Nachpflanzung
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine