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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. September 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
REGSAM – ein starkes soziales Netzwerk für München
REGSAM-Ressourcen anpassen und verstetigen
Anhörung zum Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfe- und den Sozialausschuss an 04.11.2014
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Hohenzollernstr. 61, Kleingaststätte „Mykonos“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Kreuzkirche München-Schwabing
artionale-Projekt "La Mer" vom 01.10. - 05.11.2014
14-20 / V 01328
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das artionale-Projekt "La Mer" vom 01.10. - 05.11.2014 von der Evang.-Luth. Kreuzkirche München-Schwabing in Höhe von 1.718,78 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Projektgruppe Kultur im Ackermannbogen e.V.
Reihe „Live im Casino“ vom 16.11.2014 bis 21.06.2015
14-20 / V 01433
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Projektgruppe Kultur im Ackermannbogen e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 in Höhe von 672,26 € für die Reihe „Live im Casino“ vom 16.11.2014 bis 21.06.2015.
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Birnauer Straße 12, Nutzungsänderung und Änderung der Raumaufteilung im EG
2.
Kraepelinstraße 2, Neubau Präklinisches Zentrum (PCC), Abbruch Bestand, Neuerrichtung Laborgebäude – Vorbescheid
3.
Mainzer Straße 6, Energetische Modernisierung einer Wohnanlage (64 WE) mit Anbau von Aufzügen und Balkonen sowie DG-Ausbau (10 WE)
4.
Adams-Lehmann-Str. 38: Nutzungsänderung im 1.OG: Gewerbe- zu Wohnfläche (Erweiterung Maisonettewohnung und Errichtung eines Appartements)
5.
Belgradstr. 128a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
Belgradstr. 17, DG-Ausbau (Speicher zu Wohnung) inkl. Einbau von Dachgauben und einer Dachterrasse, Instandsetzung der bestehenden DG-Wohnung inkl. Grundrissanpassungen mit Dacheinschnitt und Fenstergestaltung
7.
Sailerstr. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses
8.
Römerstr. 18, Aufstockung eines Wohn- und Gewerbegebäudes um zwei Geschosse
inkl. Anbau rückwärtiger Balkone
9.
Lissi-Kaeser-Straße, Neubau eines Seniorenpflegeheims mit Tages- und Nachtpflege sowie betreutem Wohnen
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Bewohnerparken für die Adams-Lehmann-Straße
2.
Bürger: Parksituation Mildred-Scheel-Bogen
3.
Bürgerin: Aufstellung von zwei Sitzbänken vor der Grünfläche am Nordbad
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Zusätzliche Standorte für Wertstoffcontainerinseln:
a) Infanteriestr. 1
b) Heßstraße: 2 Alternativen: bei Hausnr. 85 oder 87
2.
Einbau von Unterflurwertstoffcontainern an den Standorten
a) Adams-Lehmann-Str. 87
b) Therese-Studer-Straße / Gustav-Landauer-Bogen
c) Therese-Studer-Straße gegenüber Hausnr. 15
3.
Aufstellung zusätzlicher Hundekottütenspender:
Standortvorschläge des Baureferats Gartenbau
2.2.
Verkehr
1.
Verkehrsbelastung der Winzererstraße (vertagt aus 07/14)
2.
Verkehrssicherheit in der Clemensstraße (vertagt aus 07/14)
3.
Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Bechsteinstraße zwischen Brunnerstraße und Schleißheimer Straße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Hohenzollernstraße 104
5.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Petra-Kelly-Str. 26
6.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Widmung
der Gesamtstrecke der Lissi-Kaeser-Straße und
einer Teilstrecke der Petra-Kelly-Straße
14-20 / V 01001
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Gesamstrecke der Lissi-Kaeser-Straße
zwischen der Schwere-Reiter-Straße (= km 0,000) und der
Petra‑Kelly‑Straße (= km 0,316) zu einer Ortsstraße wird
zugestimmt.
Der Widmung der Teilstrecke der Petra-Kelly-Straße zwischen
der Schwere-Reiter-Straße (= km 0,000) und der
Lissi‑Kaeser‑Straße (= km 0,154) zu einer Ortsstraße wird
zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schwere-Reiter-Straße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e
- Straßenbaubehörde
7.
Ortstermin Winzererstraße
F
BA-Angelegenheiten
1.
Amtsverlust von Frau Anna Felsenstein
Amtsverzicht von Frau Hannelore Köck
Amtsantritt von Frau Gabriele Rohsé – Beschluss und Vereidigung
2.
Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in
Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund
Anhörung zu einem Antrag des BA 2 auf Änderung der BA-Satzung
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Radverkehr in der Keuslinstraße
14-20 / B 00275
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)