RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 01.06.2024 23:30:11)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. Oktober 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Bürger: Information der GEZ bei Ab- bzw. Ummeldung von Senioren sicherstellen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für das Bauvorhaben Mainzer Straße: Errichtung eines Wohngebäudes mit Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
Anhörung zum Beschlussentwurf für den Bildungsausschuss vom 05.11.2014
2.
Finanzierung der beiden Bänke vor dem Nordbad aus dem BA-Budget:
Bestellung städtischer Leistungen beim Baureferat
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Sailerstr. 5, Einzelhandel mit Obst und Gemüse: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Blumenverkaufsplatz in der Friedrich-/Hohenzollernstraße: Antrag des Landesverbandes der Marktkaufleute auf Weiterbetrieb nach Aufstellung von Bank und Baum
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses
2.
Hohenzollernstr. 61/RGB: DG-Abbruch und Wiederaufbau mit Einbau dreier Wohneinheiten
3.
Tektur Georg-Birk-Straße: Neubau einer Wohnanlage (49 WE) mit Gaststätte und Tiefgarage
4.
Ainmillerstr. 38: Umbau DG-Wohnung VGB
5.
Ansprengerstr. 6: DG-Abbruch (inkl. 6 WE) und Wiedererrichtung (15 WE), energetische Bestandsmodernisierung mit Heizungserneuerung und WDV-System, Anbau von Vorstellbalkonen und Aufzugsanlagen sowie Abbruch der alten Balkone (Ansprengerstr. 6/Cherubinistr. 5+7/Destouchesstr. 43-47)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Die Grünen: Fortsetzung der Kampagne „Radlhauptstadt München“
2.
Bürger: Stau auf der Schleißheimer Straße zwischen Petuelring und Karl-Theodor-Straße
3.
Bürger: Maßnahmen gegen das Missachten der Tempo-30-Regelung in der Kaiserstraße
4.
Bürger: Entfernung bzw. Versetzen der Litfaßsäule an der Ecke Winzerer-/Saarstraße
5.
Mehrere Anwohner:
Keine Errichtung eines Stellplatzes für die Münchner Tierrettung gegenüber Apianstr. 8
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Bauerstr. 5: Rückschnitt einer Buche
2.
Einbau von Unterflurwertstoffcontainern an den Standorten
a) Adams-Lehmann-Str. 87
b) Therese-Studer-Straße / Gustav-Landauer-Bogen
c) Therese-Studer-Straße gegenüber Hausnr. 15
Erneute Behandlung mit zusätzlichen Informationen des Abfallwirtschaftsbetriebs
3.
Winzererstr. 142: Fällung einer Birke und einer Eberesche
4.
Schleißheimer Str. 115 (Innenhof): Fällung eines Spitzahorn
2.2.
Verkehr
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Agnesstr. 59
2.
Parksituation am Mildred-Scheel-Bogen: Parkscheibenzone als Zwischenlösung?
3.
Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Clemensstraße: Rückmeldung des KVR mit der Bitte um Terminvorschläge für Ortstermin
F
BA-Angelegenheiten
1.
Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des KVR zur BA-Satzung – Anhörung zu einem Antrag des BA 7 Sendling-Westpark
2.
Amtsniederlegung von Frau Birgit Balthesen
Amtsantritt von Herrn Peter Walny – Beschluss und Vereidigung
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge