RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 29.05.2024 06:22:00)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. Dezember 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Münchner SommerSpielAktion 2015: Einsatzorte für die Spielbusse?
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Stadtteilarbeit e.V.
Lebensmittel für die Spielbarpause für das Jahr 2015
14-20 / V 02000
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für Lebensmittel für die Spielbarpause für das Jahr 2015 vom Verein Stadtteilarbeit e.V. in Höhe von 870,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt
Anschaffung von Akustik Vorsatzschalen
14-20 / V 02064
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Anschaffung von Akustik Vorsatzschalen vom Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt in Höhe von 4.255,73 Euro.
4.
Kinderschutz e.V.: Dritte Lernfördergruppe im Rahmen des quartiersbezogenen Hausaufgabenprojekts am Ackermannbogen
5.
Raumbedarf der Staatlichen Schule für Kranke im Klinikum München Schwabing
6.
Bänke vor dem Nordbad – Bestellung städtischer Leistungen aus dem BA-Budget
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen in den Monaten Juni bis August bis 24 Uhr an Freitagen und Samstagen sowie an Tagen vor gesetzlichen Feiertagen
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Tektur Kurfürstenstr. 20: Umbau 4. OG: 3 WE zu 2 WE und DG-Ausbau
2.
Agnesstr. 18: Umbau und Erweiterung Wohnung 4. OG mit Ausbau 5. OG und DG
3.
Emanuelstr. 18: Energetische Sanierung eines Studentenwohnheims mit Umbaumaßnahmen und Erweiterung im 4. OG + TG, Abbruch des Dachstuhls und Aufstockung eines 5. + 6. OG, Errichtung einer Notleiteranlage
4.
Georgenstr. 132: DG-Ausbau, Ergänzung von Balkonen und Aufzugsanlagen
5.
Vorbescheid Hiltenspergerstr. 38, DG-Ausbau sowie Anbau von Außenaufzügen und Balkonen (VGB), Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagengeschoss (RGB)
6.
Vorbescheid Bonner Str. 29-35: Neubau eines Wohngebäudes (28 WE) sowie Aufstockung eines Wohngebäudes (neu 29 WE) mit Tiefgarage (40 Stellpl.)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Vermüllung des Stadtwalds im Ackermannbogen durch Baustellenabfälle
2.
Bürger: Einbau von Sitzgelegenheiten im Buswartehäuschen Scheidplatz (Linie 142)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Mottlstr. 14: Fällung einer Trauerweide
2.
Kraepelinstr. 2: Fällung einer Rosskastanie und eines Spitzahorn
3.
Winzererstr. 170: Fällung von vier Feldahornbäumen, drei Fichten und einer Blaufichte
4.
Lerchenauer Str. 19, Fällung von sechs Bäumen
5.
Birnauer Straße: Fällung von drei Eschen am Nymphenburg-Biedersteiner Kanal
2.2.
Verkehr
1.
(E) Befestigter Weg anstelle der Trampelpfade durch die
kleine Grünfläche an der Einmündung der Elisabeth-
in die Schwere-Reiter-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00151
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 09.10.2014
-
14-20 / E 00151
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01901
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00151:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
hat am 09.10.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach anstelle der Trampelpfade durch die Grünfläche an der
Einmündung der Elisabeth- in die Schwere-Reiter-Straße ein
befestigter Weg angelegt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Grünfläche wird nach Verlegung der Haltestelle „Barbarastraße“
wieder instandgesetzt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kathi-Kobus-Straße
- Barbarastraße
2.
Fahrspuren an der Kreuzung Schleißheimer Straße/Hohenzollernstraße – Maßnahmen gegen das irrtümliche Befahren des Gleisbetts
3.
Veränderung der Verkehrssituation in der Tengstraße
Anhörung zu den Vorschlägen aus dem Ortstermin am 14.10.2014 mit dem BA 3
4.
Austausch der Lichtzeichenanlage Ackermann-/Winzererstraße
F
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros
Anhörung zu einem Vorschlag des BA 21 Pasing-Obermenzing auf Änderung der BA-Satzung
2.
Anpassung des Geltungsbereiches auf Anspruch auf Sitzungsgeld für
externe Beauftragte nach § 23 a der BA-Satzung
3.
Sitzungstermine im Februar 2015 (Vorstand und Unterausschüsse)
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Einführung des Parkraummanagements im Ackermannbogen
14-20 / B 00389
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Maßnahmen gegen das Missachten der Tempo-30-Regelung in der Kaiserstraße
14-20 / B 00513
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)