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Sitzungs-Informationen

Montag, 8. September 2014, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Spielwiese zwischen Stiftsbogen und Schröfelhofstraße
2.
Fußweg zwischen Wolkerweg und Tiefgarageneinfahrt Wolkerweg am Stiftsbogen
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte
1.
UA Kinder / Jugend / Schule / Sport
2.
UA Bau und Wohnen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
950-Jahrfeier Hadern (SPD-Fraktion)
2.
Parken mit dem Zusatz "nur PKW" in der Waldwiesenstraße Fahrtrichtung Norden ab Einmündung Eichenstraße bis zum Beginn des eingeschränkten Haltverbots (Herr Winklmeier)
5.
Entscheidungsfälle
1.
Budget der Bezirksausschüsse, München Rugby Football e.V., 36. Oktoberfest-Turnier am 27.09.2014 (Direktorium, 20.08.14)

14-20 / V 01224 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins München Rugby Football e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 in Höhe von 600,00 € für das 36. Oktoberfest-Turnier am 27.09.2014.
2.
Budget der Bezirksausschüsse, Elternbeirat der Grundschule an der Großhaderner Straße, TAMTAO-Trommelwochen im Januar 2015 (Direktorium, 12.08.14)

14-20 / V 01177 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 für TAMTAO-Trommelwochen im Januar 2015 vom Elternbeirat der Grundschule an der Großhaderner Straße in Höhe von 1.750,00 Euro.
3.
Budget der Bezirksausschüsse, Regsam e.V., Bauwagen "Spielkistl" vom 06. - 10.10.2014 (Direktorium, 12.08.14)

14-20 / V 01178 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 für den Bauwagen "Spielkistl" vom 06. - 10.10.2014 vom Verein Regsam e.V. in Höhe von 455,00 Euro.
6.
Anhörungsfälle
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing, 10. Flächennutzungsplanänderung, Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 04.08.14)
2.
Beschlussvorlage für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss: Beschleunigung der Buslinien 56 und 166
3.
Erinnerungsverfahren: Pelargonienweg 15 (Baureferat, 19.08.14)
4.
Heiglhofstraße 13, Umbau und Erweiterung des Landgasthofs "Erdinger Weißbräu" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 28.08.14)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Hirtentäschelweg 2 a, 3 Fichten
2.
Levkojenstraße 14, 4 Douglasien
3.
Ludlstraße 67, 1 Birke
4.
Hochwaldstraße 17, 1 Kiefer
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Listen des Baureferates vom 24.07.2014, 28.07.2014, 31.07.2014, 06.08.2014
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Baubeginn Jugendspielplatz Am Hedernfeld (Baureferat, 18.08.14)
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Pelargonienweg (Sozialreferat, 18.08.14) - Sonnblickstraße (Sozialreferat, 18.08.14)
3.
Information zum Projekt "Neubau der Wohnsiedlung Ludlstraße", Mieteranschreiben (GEWOFAG, 26.08.14)
9.
Antworten der Stadt
1.
Kulturelles Zentrum am Haderner Stern (Kulturreferat, 31.07.14)
2.
Vollzug des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) und des Bayerischen Jagdgesetzes (BayJG); hier: Eindämmen des Fuchsbandwurmes durch Auslegen von Ködern im Stadtgebiet (Kreisverwaltungsreferat, 29.07.14)
3.
Bolzplatz Menaristraße / Ludlstraße (Baureferat, 20.08.14)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Sitzungstermine 2015 des BA 20 Hadern
2.
Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing vom 13.08.14: Machbarkeitsstudie "Lärmschutzmaßnahmen an der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze"
3.
Oktoberfest 2014; Ergebnis der Platzreservierungen: BA 20 Hadern am Montag, 29.09.2014
4.
Anträge des BA 15 Trudering-Riem vom 26.06.2014: Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park Herausgabe eines Faltblattes der LHM zum Asiatischen Laubholzbockkäfer
5.
"München Weiterbauen - München Weiterfahren?", Besprechung der Bezirksausschüsse mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 23.10.2014 (Direktorium, 20.08.14)
6.
Jour Fixe Bezirksausschüsse; Protokoll der Sitzung vom 23.06.2014 (Kulturreferat, 13.08.14)
7.
Regionalgespräche 2014 zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und den Bezirksausschüssen am Dienstag, 14.10.2014 um 17.00 Uhr (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 19.08.14)
8.
Protokoll des 20. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse vom 31.07.2014 (Gleichstellungsstelle für Frauen, 08.08.14)
9.
Realisierungswettbewerb für den Neubau einer Wohnsiedlung in der Ludlstraße - Anfrage Mitwirkung im Preisgericht (bgsm, Architekten Stadtplaner, 05.09.14)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 19.02.2014 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 13887 (nach Antrag): Reinigungsstandards in Münchner Schulen; Erhöhung der Unterhaltsreinigung in Schulen von 2,5 auf 3 mal wöchentlich, zusätzliche jährliche Intensivreinigung der Schulhaustoiletten und zusätzliche Reinigung einiger Sporthallen an Samstagen auf Grund intensiver Vereinsnutzung; Jährliche Zusatzkosten für Reinigungsmaßnahmen i.H.v. ca. 4,5 Mio Euro brutto ab dem Schuljahresbeginn 2014/15
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
2.2
Referentenanträge
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
3.2
Referentenanträge
4.
Bekanntgaben
13
Nichtöffentliche Sitzung