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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. März 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
(E) Umbau der Einfahrt Weltenburger Straße / A 94
in Einfahrt mit Einfädelspur
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02043 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 24.10.2013
-
08-14 / E 02043 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 2043
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
1.
(E) Zeitgemäße und ansehnliche Müllbehälter sowie zeitnahe
Müllbeseitigung am U-Bahnaufgang Krankenhaus
Bogenhausen - Taxistand
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02048
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen
am 24.10.2013
-
08-14 / E 02048 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02048:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen
hat am 24.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach um zeitnahe bzw. baldige Verbesserung der Müllbeseitigung
am U-Bahnaufgang Krankenhaus Bogenhausen durch zeitgemäße
und ansehnliche Müllbehälter gebeten wird.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird drei Abfallbehälter im Bereich des
U-Bahnaufganges aufstellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Kindertagesstätte Schwarzwaldstraße
Bustransfer nach Grünwald am 02. und 03.07. sowie nach Burghausen am 15.07.2014
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der Kindertagesstätte Schwarzwaldstraße auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 730,00 € für den Bustransfer nach Grünwald am 02. und 03.07. sowie nach Burghausen am 15.07.2014.
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
1.
(E) Überwachung von Anträgen und Anfragen der Bürgerversammlung durch den Bezirksausschuss (Ziff. 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14/ E 02042 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 24.10.2013
-
08-14 / E 02042 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen hat am 24.10.2013 die als Anlage beigefügte Empfehlung Nr. 08-14 / E 02042 beschlossen, wonach der Bezirksausschuss 13 – Bogenhausen dafür Sorge tragen soll, dass Anträge, Anliegen und Anfragen aus Bürgerversammlungen in angemessener Zeit behandelt werden.
Inhalt:
Der Empfehlung kann nur im Rahmen der Ausführungen entsprochen werden.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung als eine laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO)
– wonach die Verwaltung für die Überwachung der fristgerechten Behandlung von Anträgen und Empfehlungen aus Bürgerversammlungen zuständig ist und im Jahr 2013 ein verändertes Monierungsverfahren eingerichtet hat - wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Empfehlungen Bürgerversammlungen, Anfragen Bürgerversammlungen, Überwachung Bürgerversammlungsempfehlungen
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Parkplatzsituation im 13. Stadtbezirk prüfen
2.
Kurzparkzone Nähe provisorischem Postamt Robert-Heger-Straße für die Bauzeit des Gebäudes Robert-Heger-Straße (Südseite)
3.
Änderung Parkscheinautomaten auf P+R Parkplatz S-Bahnhof Daglfing auf der Ostseite für längere Parkzeiten
4.
Renaturierung des Hüllgrabens bis zur Stadtgrenze; Berücksichtigung bei den Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Münchner Nordosten
5.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten, Lebendig vitale Zivilgesellschaft von Anfang an einbinden
6.
Angabe und regelmäßige Aktualisierung offener Plätze und/oder Vormerkungen neben der Auflistung der Kinderbetreuungs-Einrichtungen auf der Internetseite der Landeshauptstadt
7.
Ausbau der Grundschule an der Ostpreußenstraße, Raumkonzept
8.
Ismaningerstraße 126, Fragenkatalog des BA 13 zum Zustand des Gebäudes
9.
Großzügiger und größtmöglicher Veranstaltungs- bzw. Versammlungsraum in der Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße
bei der Umarbeitung des Wettbewerbsentwurfes auswählen
10.
Errichtung eines Wartehäuschens a.d. Haltestelle Marienburger Straße (Buslinien 188/189) stadteinwärts,
Prüfung der Verlegung der eigentlichen Haltestelle
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil