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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Dezember 2014, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
(E) Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Friedrich-Eckart-Str. in Höhe der Fa. Reifen Wiesinger mit gebotenen Maßnahmen sicherstellen (Ziff. 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 02041 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 24.10.2013 Beseitigung der Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern an der Bushaltestelle Friedrich-Eckart-Straße durch Verlegung des Wartehäuschens Empfehlung Nr. 08-14 / E 01639 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2012

  • 08-14 / E 02041 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01639 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01490 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zur Haltestellensituation an der Friedrich-Eckart-Straße werden zur Kennt­nis genommen. Den Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01639 und 02041 der Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 25.10.2012 und 24.10.2013 kann gemäß den Ausführungen im Vortrag entspro­chen werden. 2. Die Empfehlungen Nr. 08-14 / E 02041 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 24.10.2013 und Nr. 08-14 / E 01639 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2012 sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeord­nung behandelt.
2.
(E) Barrierefreier und gefahrenloser Zugang zur S-Bahnstation Johanneskirchen Empfehlung Nr. 08-14 / E 02040 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 24.03.2013.

  • 08-14 / E 02040 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01762 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen bezüglich der barrierefreien und gefahrenlosen Gestaltung des Zugangs zur S-Bahnstation Johanneskirchen werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02040 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 24.03.2014 kann derzeit nur teilweise entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02040 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 24.03.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Ausstellung „Schon vergessen? Die Amis in Bogenhausen“ im Herbst 2015

14-20 / V 01505 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 9.900,00 € für die Ausstellung „Schon vergessen? Die Amis in Bogenhausen“ im Herbst 2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Faschingsgesellschaft FERINGA München-Johanneskirchen e.V. Faschingszug am 15.02.2015

14-20 / V 01822 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Faschingsgesellschaft FERINGA München-Johanneskirchen e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 3.100,00 € für den Faschingszug am 15.02.2015.
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Bepflanzung öffentlicher Grünflächen durch die Bürgerinnen und Bürger

08-14 / B 05846 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Möglichkeiten der Ticketautomaten in den Busfahrzeugen und Straßenbahnen der MVG

08-14 / B 05520 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Hundekotbeutelspender mit Abfallbehälter an Ecke Mosel-/ Eifelstraße zw. den beiden Grünflächen a.d. Modelstraße; Wiese Spessart-/ Ecke Neckarstraße/ Pühnstraße

14-20 / B 00452 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Prinzregentenstraße: Begrenztes Halteverbot auf der rechten Fahrspur stadteinwärts zwischen Brucknerstraße und Wilhelm-Tell-Straße

14-20 / B 00348 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Sanierung des „umgekippten“ Zamilasees; Verbesserung der Frischwasserzufuhr; Informationen und Kontrollen zum geltenden Fütterungsverbot (§ 2 II Nr. 11 Grünanlagensatzung)

14-20 / B 00448 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Änderung/ Anpassung der Ampelschaltung Johanneskirchnerstraße/ Effnerstraße

14-20 / B 00343 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil