RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 29.05.2024 06:35:11)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Dezember 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
(E) Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Friedrich-Eckart-Str. in Höhe der Fa. Reifen Wiesinger mit gebotenen Maßnahmen sicherstellen (Ziff. 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02041 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 24.10.2013
Beseitigung der Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern an der Bushaltestelle Friedrich-Eckart-Straße durch Verlegung des Wartehäuschens
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01639 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 25.10.2012
-
08-14 / E 02041 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01639 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zur Haltestellensituation an der Friedrich-Eckart-Straße werden zur Kenntnis genommen.
Den Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01639 und 02041 der Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 25.10.2012 und 24.10.2013 kann gemäß den Ausführungen im Vortrag entsprochen werden.
2. Die Empfehlungen
Nr. 08-14 / E 02041 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 24.10.2013 und
Nr. 08-14 / E 01639 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2012
sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Barrierefreier und gefahrenloser Zugang zur S-Bahnstation Johanneskirchen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02040 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 24.03.2013.
-
08-14 / E 02040 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen bezüglich der barrierefreien und gefahrenlosen Gestaltung des Zugangs zur S-Bahnstation Johanneskirchen werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02040 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 24.03.2014 kann derzeit nur teilweise entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02040 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 24.03.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V.
Ausstellung „Schon vergessen? Die Amis in Bogenhausen“ im Herbst 2015
Kurzinfo:
Antrag des Vereins für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 9.900,00 € für die Ausstellung „Schon vergessen? Die Amis in Bogenhausen“ im Herbst 2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Faschingsgesellschaft FERINGA München-Johanneskirchen e.V.
Faschingszug am 15.02.2015
Kurzinfo:
Antrag der Faschingsgesellschaft FERINGA München-Johanneskirchen e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 3.100,00 € für den Faschingszug am 15.02.2015.
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Bepflanzung öffentlicher Grünflächen durch die Bürgerinnen und Bürger
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Möglichkeiten der Ticketautomaten in den Busfahrzeugen und Straßenbahnen der MVG
2.
Hundekotbeutelspender mit Abfallbehälter an
Ecke Mosel-/ Eifelstraße zw. den beiden Grünflächen a.d. Modelstraße;
Wiese Spessart-/ Ecke Neckarstraße/ Pühnstraße
3.
Prinzregentenstraße: Begrenztes Halteverbot auf der rechten Fahrspur stadteinwärts zwischen Brucknerstraße und Wilhelm-Tell-Straße
4.
Sanierung des „umgekippten“ Zamilasees; Verbesserung der Frischwasserzufuhr; Informationen und Kontrollen zum geltenden Fütterungsverbot (§ 2 II Nr. 11 Grünanlagensatzung)
5.
Änderung/ Anpassung der Ampelschaltung Johanneskirchnerstraße/ Effnerstraße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil