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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Oktober 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
AbgesetztBeschleunigung beschleunigen
Antrag Nr. 08-14 / A 02663 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und der SPD vom 27.07.2011
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08-14 / A 02663
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04890
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12959
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die bisherigen Maßnahmen zur Busbeschleunigung werden dargestellt. Auf die Notwendigkeit der Qualitäts- und Bestandssicherung der Bus- aber auch der Trambeschleunigung wird hingewiesen, verbunden mit dringendem zusätzlichen Personalbedarf beim KVR und beim Baureferat.
Gesamtkosten
Die Kosten für die Personalzuschaltungen beim KVR betragen für die Jahre 2014 bis 2016 jeweils 176.060 € (Personalkosten 166.280 €; Sachkosten 9.780 €) pro Jahr......
Entscheidungsvorschlag:
1. Die im Vortrag dargestellten Maßnahmen zur Busbeschleunigung sowie die beabsichtigte Machbarkeitsstudie zur Linie 50 werden zur Kenntnis genommen. Durch das Zusammenspiel von einer linienhaften Beschleunigung pro Jahr, Beschleunigung der Straßenbahnneubaustrecken und den Umrüstungs-/Austauschmaßnahmen an einzelnen LZA wird der Intention des Antrags Nr. 08-14 / A 02663 bereits jetzt entsprochen.
2. Im Rahmen des bestehenden Budgets wird das Busbeschleunigungsprogramm bis 2022 verlängert. Es werden sowohl bei linienhafter Beschleunigung als auch bei Einzelmaßnahmen die der Beschleunigung dienenden Soft- und Hardwarekomponenten sowie die der Beschleunigung dienenden Tiefbaumaßnahmen aus dem so genannten 20-Mio-Euro-Budget finanziert. Bei im Zuge der Einzelmaßnahmen zur nicht linienhaften ÖPNV-Beschleunigung vorzeitig auszutauschenden LZA wird der nicht abgeschriebene Anteil aus dem 20-Mio-Euro-Budget finanziert.......
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG
2.
Beschleunigung der Buslinie 154 (inkl. abschnittsweise 54, 153 und 184)
Projektkosten (Kostenobergrenze)
4.345.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 – 2017
08-14 / V 12967
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Projektbeschreibung, Kosten, Zeitplan, Finanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Dem Projekt „Beschleunigung der Buslinie 154 inkl. abschnittsweise 54, 153 und 184“ mit Projektkosten in Höhe von 4.345.000 € wird zugestimmt.
Vorbehaltlich der Bescheiderteilung der Regierung von Oberbayern zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) / Regionalgesetz und nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) wird dem Baureferat die Projektgenehmigung erteilt und das Baureferat damit beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird.
Das Baureferat wird beauftragt, die Baumfällungen an der Haltestelle Freischützstraße - Grimmeisenstraße als Vorwegmaßnahme durchzuführen.
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013-2017 wird entsprechend geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Busbeschleunigung, Stadtwerke München GmbH, Lichtzeichenanlagen
