RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 19:22:02)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. April 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bayer. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63, 81243 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
1.
2.
Bürgeranliegen
1.
Errichtung einer Fahrradstraße im Bereich Schubinweg / Wichnantstraße
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Genehmigung der Baumfällung:
- Mainaustr. 69-73, Schr. Planungsreferat vom 14.03.14
2.
Baumfällungen auf Anforderung:
- Kastelburgstr. 11
- Staufener Str. 10
3.2
Kinderbeauftragte
3.3
Jugendbeauftragte
3.4
Migrationsbeauftragte
3.5
Regsambeauftragte
3.6
Mieterbeirat
3.7
Seniorenbeirat
3.8
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
4.
Anträge
1.
Halle für sportliche Aktivitäten
2.
Ensemble Limesstraße
3.
"Parken nur für PKW" an den Einmündungen Zwernitzer Straße
4.
Seniorenstadtplan für den 22. Stadtbezirk
5.
Aufstellung Ortsschild "Freiham"; Aufstellung Informationstafel Bauvorhaben Freiham
6.
Bodendenkmäler im 22. Stadtbezirk
7.
Bürgersaal
8.
Ensemble Aubing, Baumfällung Altostr. 26
9.
Dringlichkeitsantrag: Schulraumsituation in der Grundschule an der Wiesentfelser Straße
5.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse: PA/Spielen in der Stadt e.V.
Tanz- und Theaterfestival „Rampenlichter“ von 09. bis 19.07.2014
Kurzinfo:
Antrag des Vereins PA/Spielen in der Stadt e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 in Höhe von 1.250,00 € für das Tanz- und Theaterfestival „Rampenlichter“ von 09. bis 19.07.2014.
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.12007:
Antrag Ausdehnung einer bereits bestehenden Freischankfläche mit Bestuhlungsplan der Eisdiele im der Limesstr. 112
3.
Budget der Bezirksausschüsse
SOS Mütter- und Kindertageszentrum München
Internationales Sommerfest am 11.07.2014
Kurzinfo:
Antrag des SOS Mütter- und Kindertageszentrums München auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 in Höhe von 1.500,00 € für ein Internationales Sommerfest am 11.07.2014.
4.
Verschmutzung des Distelfinkwegs durch Pferdemist
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01859 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013
-
08-14 / E 01859 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01859:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied hat
am 25.06.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach Maßnahmen
zu ergreifen sind, um Verschmutzung durch Pferdemist auf den Fußwegen um die
Kleingartenanlage NW 85 und dem Straßenkarree Distelfinkweg, Schwojerstraße,
Kohlmeisenstraße und Eichelhäherstraße zu vermeiden und ggf. den Distelfinkweg
für Pferde (auch Fuhrwerke) zu sperren.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Die Anlieger der verunreinigten Straßen sind nach der Straßenreinigungs- und
Sicherungsverordnung für die Reinigung der Verkehrsfläche zuständig, wenn
kein Verantwortlicher für die Verunreinigung feststellbar ist.
Der Distelfinkweg ist als verkehrsberuhigter Bereich ausgebaut, beschildert und
zielt auf das gemeinsames Miteinander der verschiedenen Verkehrsarten ab,
weshalb eine Nutzung durch Reiter nicht ausgeschlossen ist. Da keine Verkehrs-
gefährdung vorliegt, kann vom Kreisverwaltungsreferat keine Sperrung ausge-
sprochen werden.
Das Tierschutzgesetz enthält keine Rechtsgrundlage zur Kennzeichnung von
Pferden.
Gesucht werden kann auch nach
- Straßenreinigungs- und Sicherungsverordnung
- Pferdemist
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Mehr Lehrerinnen und Lehrer!, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport am 19.03.14
6.2
UA Budget
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Schaffung der Planungsvoraussetzungen für ein Alten- und Pflegeheim im Neubaugebiet Freiham (vertagt aus 03/14)
2.
Genügend Fläche für den Bildungscampus Freiham (vertagt aus 03/14)
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Gewerbegebiet Freiham, Vergabe von Gewerbegrundstücken, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 12.03.14
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Antrag auf Abgeschlossenheitsbescheinigung, Limestr. 11, Anhörung Planungsreferat vom 14.03.14
2.
Schaffung der Planungsvoraussetzungen für ein Alten- und Pflegeheim im Neubaugebiet Freiham (vertagt aus 03/14)
3.
Genügend Fläche für den Bildungscampus Freiham (vertagt aus 03/14)
4.
Erinnerungsverfahren, Bauschaden- und Unterhaltsarbeiten Altostr. 91-91 a, Anhörung Baureferat vom 03.02.14
5.
Erinnerungsverfahren, Fahrbahnsanierungsarbeiten Ostermoosstr. 19, Seite Flunkgasse, Anhörung Baureferat vom 14.03.14
6.
Hellensteinstr. 56, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Anhörung Planungsreferat vom 20.03.14
7.
Gehbahnsanierungsarbeiten in der Betzensteinstr. 1 bis 5, Anhörung Baureferat vom 20.03.14
8.
Fahrbahnsanierungsarbeiten in der Industriestraße zwischen Bergson- und Schönbrunner Straße bis Hausnr. 61a, Anhörung Baureferat vom 20.03.14
9.
Spartenanfrage; Umbau und Verlegung eines Kinderspielplatzes in der Kastelburgstraße, Anhörung Baureferat vom 19.03.14
10.
Abfallentsorgungsanlage der Thyssen Dück Rohstoffhandel GmbH und Co. KG, Antrag auf Durchführung eines immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigungsverfahrens, Anhörung Ref. f. Umwelt u. Gesundheit vom 17.03.14
11.
Rothenbühler Str. 8, Neubau eines Dreifamilienhauses mit 3 Stellplätzen
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk v. 24.02.- 02.03.14, v. 03.03.-.09.03.14, 10.03.-16.03.14, 17.03.-23.03.14, Schr. Planungsreferat vom 03.03.14, 11.03.14, 17.03.14, 24.03.14
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 03.03.14, 10.03.14, 17.03.14, 24.03.14
3.
Förderung von Gemeinschaftsnutzgärten, Schr. RGU vom 26.02.14
4.
Anfrage: Schnelles Internet in Lochhausen und Langwied, Schr. RAW vom 26.02.14
5.
Straßenverschmutzung in der Berglwiesenstraße, Schr. Baureferat vom 03.03.14
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
- Rettungsweg Toni-Berger-Straße, Schr. KVR vom 19.02.14
7.
Überprüfung der Lärmemission der neuen Müllfahrzeuge, Schr. RGU vom 27.02.14
8.
Abfallentsorgungsanlage der Fa. Thyssen Dück Rohstoffhandel GmbH & Co.KG, Rupert-Bodner-Str. 25 - Beschlussvorlage für den Umweltausschuss, Schr. RGU vom 03.03.14
9.
Ausnahmegenehmigung, Baustelleneinrichtung an der Federseestraße vom 17.03.-17.04.14, Schr. KVR vom 12.03.14
10.
Schulwegsicherheit Ubostraße Nord, Schr. KVR vom 05.03.14
11.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Bergsonstr. 148, Schr. KVR vom 26.02.14
12.
Baumaßnahmen der SWM, Wasserprojekt Limesstraße, Schr. SWM vom 14.03.14
13.
Energiewirtschaftsgesetz; 110kV-Leitung Kochel - Karlsfeld, Ltg. Nr. B 2, Erhöhung einzelner Maste zur Verbesserung der Boden- und Objektabstände, Schr. Planungsreferat vom 14.03.14
14.
Aubinger Str., Sanierung der Grundwasserwanne vom 24.03.-18.07.14, Schr. KVR vom 14.03.14
15.
Baumaßnahmen der SWM, Fernwärmeprojekt Giechstraße, 2. Bauabschnitt Giechstr., Schr. SWM vom 17.03.14
16.
Krähenweg zwischen Lochhausener Straße und Eichenauer Straße, Schr. Baureferat vom 19.03.14
17.
Ensembleschutz Aubing, hier: Altostr. 26, Schr. Planungsreferat vom 20.03.14
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Projektname: Gewerbegebiet Freiham Süd - Öffentliche Grün- und Platzflächen, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a, Anhörung Baureferat vom 02.04.14
2.
Pretzfelder Str. 26, Neubau eines 6-Familienwohnhauses mit TG, Anhörung Planungsreferat vom 02.04.14
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Leienfelsstraße, Schr. Sozialreferat vom 06.03.14
- Leisaustraße, Schr. Sozialreferat vom 28.02.14
- Wiesenthauer Straße, Schr. Sozialreferat vom 03.03.14
2.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Hans-Stützle-Straße, Schr. Kommunalreferat vom 28.02.14
3.
Arbeiten im Straßenraum, Lochhausener Str. 207-229, punktuelle Fahrbahnsanierung vom 14.04.2014-30.04.2014, Schr. 02.04.14
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Betrieb des Bürgerbüros Pasing auch bei Umbau aufrecht erhalten!, Schr. KVR vom 19.02.14
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.14:
- Urbanes Gärtnern in München - Analyse und Grundsatzbeschluss (geänderter Beschluss)
- Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa)
2.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 05.02.14:
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM; Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.13, Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
3.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 25.03.14:
Zuschussnehmerdatei 2014 - Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, des Stadtjugendamtes, des Amtes für Soziale Sicherung, des Sozialreferates/Zentrale
4.
Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.14:
- Aktion Saubere Saubere Stadt - Weiterentwicklung
- Aubinger Straße; Instandsetzung der Straßenunterführung unter der DB-Strecke München - Garmisch-Partenkirchen
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.14:
- Förderun von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum
- "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" in den Stadtbezirksteilen Neuaubing und Westkreuz
- Beschlussvollzugskontrolle; Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung im Zeitraum vom 01.07.-31.12.13
- Siemens-Studie "German Green City Index" darstellen
6.
Beschluss des Bauausschusses vom 01.04.14:
Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung
7.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung:
Untersuchungen zum Wirtschaftsverkehr in München
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Verlegung des BA-Sitzungstermins in der Mai-Sitzung vom 14.05.14 auf den 07.05.14 und Änderung des Sitzungsortes, hier: Bürgersaal am Westkreuz, Friedrichshafener Str. 17
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 07.05.2014 im Bürgersaal am Westkreuz, Friedrichshafener Str. 17 (konstituierende Sitzung)
13.
Nichtöffentliche Sitzung