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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. September 2014, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bayer. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63, 81243 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
Müllhaufen am See an der Goteboldstraße
2.
Bauprojekt "Wohnen in der Gleisharfe"
3.
Baustelle Limesstraße, Wegfall der Parkplätze vor der Fa. Reicherzer
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
2.3
Vorstellung Bebauungsplan Nr. 2068 Freiham durch Vertreter des Planungsreferates
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen auf Anforderung: - Am Loferfeld 33 - Krähenweg 49 - Neideckstr. 38 - Langwieder Hauptstr. 10 - Schermannsweg 1 - Schermannsweg 5 - Banzweg 1 - Kastelburgstr. 22 b - Moritz-Bloch-Weg 28 - Sigererstr. 11
2.
Genehmigung von Baumfällungen: - Müllerstadelstr. 169 - 171
4.
Anträge
1.
Beidseitige Nutzung des Fahrradweges auf Teilstücken der Bergsonstraße (Langwieder Unterführung)
2.
Verbesserung der Bleuchtungssituation auf dem Fußweg der Georg-Böhmer-Straße zwischen Altostraße und Giglweg
3.
Bebauung von Kaltluftentstehungsgebieten in Freiham - Auswirkungen für das Klima im 22. Stadtbezirk und das Klima in der LH München?
4.
Reinigung der beiden Bereiche der Fahrradständer am S-Bahnhof Westkreuz
5.
Situation für Fahrradfahrer am S-Bahnhof Westkreuz
6.
Errichtung von Pollern an den Zufahrten zur Aubinger Lohe
7.
Bürgerbeteiligung zu den Wettbewerbsergebnissen Bildungscampus Freiham
8.
Durchführung einer Stadtteilwoche oder Kulturtage im 22. Stadtbezirk
9.
S-Bahn - Regionalbahn
10.
S-Bahnen nach Freiham-Nord, -Süd und Lochhausen (S4, S8 und S4)
11.
S-Bahn / U-Bahn - Straßenbahn nach Freiham
12.
Querungsanlage Bergsonstraße
13.
Verschönerung der Betonwände in der Freihamer Bahnunterführung + Schreiben Baureferat vom 05.09.14
5.
Entscheidungen
1.
Schaffung öffentlicher Toiletten an Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen Empfehlung Nr. 14–20 / E 00067 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014

  • 14-20 / E 00067 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01191 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Empfehlung Bürgerversammlung; öffentliche Toiletten; Errichtung WC-Anlagen Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00067 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014 Inhalt Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung; Stellungnahme des Kommunalreferats; Verweis auf Beschlussvorlage „WC-Anlagen – Strategiekonzept“ Entscheidungsvorschlag Die Empfehlung widerspricht dem Stadtratsbeschluss vom 27.07.2011; ihr kann daher nicht entsprochen werden.
2.
Schaffung einer öffentlichen Toilette am S-Bahnhof Lochhausen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00068 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014

  • 14-20 / E 00068 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01013 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zur Toilettensituation am S-Bahnhof Lochhausen werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00068 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 03.07.2014 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen werden. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00068 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 03.07.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Erlaubnisbescheid für Festzug und Standkonzert am 04.09.2014 in der Schwemmstr., Schr. KVR vom 27.08.14
2.
Vergrößerung des Angebots an öffentlichen Grünflächen; Ausgleich des Verlust an Grünflächen durch Nachverdichtung im Stadtbezirk, Schr. Planungsreferat vom 07.08.14

14-20 / E 00073 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen" - Ampelanlagen - Montagehöhe der Zusatzeinrichtung für Sehbehinderte (ZEB), Schr. Baureferat vom 04.08.14
4.
Jour Fixe Bezirksausschüsse; Protokoll der Sitzung vom 23.06.2014, Schr. Kulturreferat vom 13.08.14
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Halle für sportliche Aktivitäten, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 22.08.14

08-14 / B 05847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Kinderhaus an der Schussenrieder Straße, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 06.08.14

08-14 / B 05349 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder an der Aubing-Ost-Str. (Standort 2, Süd); Verpflegung, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 11.08.14
4.
Satzung über den Besuch der Tagesheime der LH München (Tagesheimsatzung), Schr. Referat für Bildung und Sport vom 14.08.14

08-14 / B 05663 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Weiterführende Schulen im 22. Stadtbezirk neben Freiham, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 04.08.14
6.
Fragenkatalog Schulsituation, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 11.07.14 (vertagt aus 08/14)
7.
Anfrage zur Errichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen, Aubing-Ost-Str., Schr. Referat für Bildung und Sport vom 07.08.14 und 05.09.14 (vertagt aus 08/14)
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung Am Langwieder Bach 91 - 103 von Negrellistr. bis zur Lochhausener Str., Anhörung Baureferat vom 14.08.14
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Hans-Stützle-Str., allgemeiner Behindertenparkplatz, Ladezone, Kurzparkzone, Anhörung KVR vom 27.08.14
3.
Erinnerungsverfahren, hier: Fahr- und Gehbahnsanierungsarbeiten Wolfsberger Str. 1-21, Anhörung Baureferat vom 04.09.14
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Fußgängerüberweg Altostr. / Giglweg, Schr. KVR vom 26.08.14
2.
Umbau der Kreuzung und Einbau einer Signalanlage Limesstr. / Aubinger Str., Schr. Baureferat vom 25.08.14
3.
Verkehrssituation Langwieder Hauptstr. / Eschenrieder Str. Haltverbot Langwieder Hauptstr. 7 - 11, Schr. KVR vom 11.08.14
4.
Straßenausbesserungsarbeiten Hellensteinstr. 1 h - 3, Schr. Baureferat vom 13.08.14
5.
Einrichtung eines Haltverbotes an der T-Kreuzung Hellensteinstr. / Reußensteinstr., Schr. PI 45 vom 19.08.14
6.
Baustellenbeschilderung am Bahnhof Westkreuz; Verkehrssicherheit Kreuzung Radolfzeller- / Aubinger Str., Schr. PI 45 vom 21.08.14
7.
Fahrbahnsanierung Goteboldstraße zwischen Müllerstadelstr. und Parkplatz vom 15.09.-26.09.2014, Schr. Baureferat vom 28.08.14
8.
Verfüllung der kleinen Unterführung und Errichtung eines Überganges an der Kreuzung Limes- / Bodenseestraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01402 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2012 Kreuzung Brunhamstraße / Bodenseestraße; Einbau einer Rechtsabbiegespur (Antrag 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01848 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013, Schr. Baureferat vom 07.08.14

  • 08-14 / E 01402 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01848 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11067 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung der beiden Bürgerversammlungsempfehlungen mit Nr. 08-14 / E 01402 vom 26.06.2012 und Nr. 08-14 / E 01848 vom 25.06.2013 des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied. Inhalt Verfüllung der Fußgängerunterführung unter der Bodenseestraße an der Kreuzung mit der Limesstraße bei gleichzeitiger Einrichtung einer oberirdischen Querungsmöglichkeit über die Bodenseestraße. Verbesserung der Rechtsabbiege- beziehung von der Brunhamstraße in die Bodenseestraße. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird die Planungen zur Verfüllung der Unterführung und parallel dazu die Planungen zum Umbau der Kreuzung Bodensee- / Limesstraße zur Schaffung einer Querungsmöglichkeit auf der Westseite aufnehmen. Im Rahmen der Planungen wird auch untersucht, ob eine Verbesserung der Rechtsabbiegesituation von der Brunhamstraße in die Bodenseestraße möglich ist. Den Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01402 vom 26.06.2012 und Nr. 08-14 / E 01848 vom 25.06.2013 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied kann damit entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach - Bahnübergang - Limesstraße
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Gröbenzell, Bebauungsplan Nr. 8 Q, Verfahren nach §§ 13a, 4 Abs. 2 BauGB, Anhörung Planungsreferat vom 27.08.14
2.
Bergsonstr. 168, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 12.08.14
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086, Trimburgstr. (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstr. (nördlich), Leisaustr. (östlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs "ehemaliges Dornier-Gelände Süd" B) Weiteres Vorgehen, Anhörung Planungsreferat vom 07.08.14 (vertagt aus 08/14)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068, Gemeringer Weg (südlich), Freihamer Weg (westlich), Kunreuthstr. (westlich), Wiesentfelser Str. (westlich), Anton-Böck-Str. (beiderseits), S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich), Bodenseestr. (nördlich), verlängerte Freihamer Allee (östlich), Anhörung Planungsreferat vom 08.08.14 (vertagt aus 08/14)
5.
Bergsonstr. 168-170, Neubau 3er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 04.09.14
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk vom 04.08.-10.08.14, 11.08.-17.08.14, 18.08.-24.08.14, Schr. Planungsreferat vom 11.08.14, 19.08.14, 25.08.14
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München mit Stichtag: 11.08.14, 18.08.14, 25.08.14
3.
Abfallentsorgungsanlage der Thyssen Dück GmbH & Co. KG, Rupert-Bodner-Str. 25, München - Verlegung des Erörterungstermins, Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt, 22.08.14
4.
Bebauungsplan Nr. 1998b Gleisharfe Neuaubing, Schr. Planungsreferat vom 28.07.14
5.
Zuschnitt der Sträucher am Fußweg Überlinger Weg / Bodenseestr., Schr. Baureferat vom 14.08.14
6.
Freie Gewerbeflächen Kiefernhain Freiham, Schr. Kommunalreferat vom 18.08.14
7.
Aufseßer Str. 10, Ensemble "Siedlung am Gößweinsteinplatz", Abbruch und Neubau in der Aufseßer Str. 10, Schr. Planungsreferat vom 22.08.14
8.
Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Limesstraße, Schr. SWM vom 27.08.14
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtshäusern in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund, Anhörung Direktorium vom 02.09.14
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs: - "LH München", Lochhausener Str. 124, Schr. KVR vom 20.08.14
2.
Anträge BA 15 Trudering-Riem: Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park; Herausgabe eines Faltblattes der LHM zum Asiatischen Laubholzbockkäfer, Schr. Direktorium vom 19.08.14
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum: - Pretzfelder Str., Schr. Sozialreferat vom 08.08.14 - Limesstr., Schr. Sozialreferat vom 21.08.14
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Errichtung eines Zauns entlang des Metro-Parkplatzes / Gleisdreieck und regelmäßige Abfallbeseitigung, Schr. Metro vom 05.09.14
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 25.09.14: Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk; Konstanze-Vernon-Straße; Ilse-Fehling-Straße, Rosemarie-Fendel-Bogen, Monica-Bleibtreu-Weg, Gret-Palucca-Weg, Eva-Vaitl-Weg
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Sitzungstermine 2015 des BA 22
2.
Protokoll des 20. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse vom 31.07.2014, Schr. Gleichstellungsstelle für Frauen vom 08.08.14
3.
Regionalgespräche 2014 zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung - HA IV - und den Bezirksausschüssen am 14.10.2014, Schr. Planungsreferat vom 19.08.14
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 22.10.14 um 19.30 Uhr im Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
13.
Nichtöffentliche Sitzung