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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. Dezember 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Nachhaltige praktische Umsetzung der Standards im Umgang mit MRSE Antrag Nr. 08-14 / A 04321 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 12.06.2013
  • 08-14 / A 04321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13485 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04321 vom 12.06.2013 (s. o.) Informationen des Stadtrates über Hygienedefizite im Umgang mit multiresistenten Erregern (MRE) in stationären Einrichtungen der Pflege Inhalt Darlegung der Rechtsgrundlagen und Zuständigkeiten für eine Sicherstellung der Hygiene in Pflegeeinrichtungen und Rettungsdiensten; Aktivitäten und Empfehlungen des RGU zur Verbesserung des praktischen Umgangs und der Umsetzung der theoretischen Vorgaben mit MRE in den Einrichtungen im Verantwortungsbereich der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zustimmend zur Kenntnis. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hygiene, multiresistente Erreger, MRE, Hygienestandards
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Ärztemangel in der Krankenhaushygiene - Lehrstuhl für Krankenhaushygiene und Umweltmedizin einrichten Antrag Nr. 08-14 / A 03115 von Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 14.02.2012
  • 08-14 / A 03115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13505 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03115 von Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier und Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker vom 14.02.2012 und anlässlich eines nachweislichen Mangels qualifiziertem ärztlichen Hygiene­fachpersonals, mit zurückführbar auf neue infektions­rechtliche Regelungen (IfSG, MedHygV) und ein unzureichendes Angebot an entsprechenden Qualifizierungs- bzw. WeiterbIldungsmöglichkeiten. Inhalt Darstellung von Art, Umfang und Ergebnissen der Aktivitäten des RGU im Bemühen, die Etablierung eines Lehrstuhls für Krankenhaushygiene und Umweltmedizin an einer der beiden medizinischen Fakultäten in München voranzubringen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zustimmend zur Kenntnis. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hygiene, Krankenhaushygiene, Lehrstuhl für Krankenhaushygiene und Umweltmedizin
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Schluss mit der St.-Florians-Taktik: Finanzierung von MRSA-Screenings klären! Antrag Nr. 08-14 / A 02905 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.11.2011
  • 08-14 / A 02905 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13507 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08604. Inhalt Darstellung der dem RGU für medizinische/pflegerische Einrichtungen in der LH München vorliegender Daten zur Häufigkeit, Veränderung multiresistenter Erreger, zur Entwicklung MRE-bedingter Infektionen, zum Stand von MRSA-Screeninguntersuchungen und der Erfahrungen bezüglich der Umsetzung infektionsrechtlicher Neuerungen in den Einrichtungen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zustimmend zur Kenntnis und unterstützt die Aktivitäten des RGU. Das RGU informiert den Stadtrat zu gegebener Zeit über die München bezogenen Auswertungsergebnisse ministeriell vorgegebener Schwerpunktüberwachungsprojekte. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: MRSA-Screening, Infektionshygiene, medizinische Einrichtungen, multiresistente Erreger, MRE, infektionsrechtliche Neuerungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Personalmangel im Sachgebiet Infektionshygiene im Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beheben Antrag Nr. 08-14 / A 02814 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Caim vom 14.10.2011
  • 08-14 / A 02814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13514 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.02.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08686 Inhalt Darstellung von ursprünglicher Personalausgangs- und aktueller Personalstandssituation des Sachgebietes, der Aktivitäten des RGU im Zusammenhang mit einer adäquaten Personalgewinnung sowie die diesbezüglich künftig vorgesehenen Maßnahmen Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zur Kenntnis und unterstützt die Bemühungen des RGU um eine effiziente Personalgewinnung und langfristige Personalbindung. Das RGU berichtet dem Stadtrat zu gegebener Zeit über Überprüfungserkenntnisse der RGU-internen Organisation. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Personalmangel – Hygienefachkräfte – Infektionshygiene
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Münchner Aids-Hilfe e.V. Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss Erweiterung des Case Management der Münchner Aids-Hilfe um die Stelle „HIV-Therapie-Hotline“ Antrag Nr. 08-14 / A 04559 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.08.2013 Angemessene Personalausstattung des Projekts „Präventionsautomaten“ der Münchner Aids-Hilfe Antrag Nr. 08-14 / A 04558 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.08.2013
  • 08-14 / A 04559 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Oben genannte Stadtratsanträge zur Erweiterung des Angebots bei der Münchner Aids-Hilfe e.V. Inhalt Vorschlag zur Umsetzung der Erweiterung des Case Managements und die Anpassung der Personalausstattung für die „Präventionsautomaten“ der Münchner Aids-Hilfe e.V. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Förderung der Therapie-Hotline bei der Münchner Aids-Hilfe die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 58.000 € im Rahmen der Nachtragsplanaufstellung 2014 dauerhaft zusätzlich anzumelden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Förderung der Präventionsautomaten bei der Münchner Aids-Hilfe die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 23.400 € im Rahmen der Nachtragsplanaufstellung 2014 dauerhaft zusätzlich anzumelden. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 81.400 € ab dem Jahr 2014. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss, Förderung freier Träger, Münchner Aids-Hilfe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Pränataldiagnostik ernsthaft diskutieren! Antrag Nr. 08-14 / A 03526 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2012
  • 08-14 / A 03526 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13621 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass O. g. Stadtratsantrag anlässlich der Markteinführung neuer nicht-invasiver gendiagnostischer Screeningtests für die Anwendung in der Schwangerschaft. Inhalt Neue Entwicklungen in der Pränataldiagnostik, deren Bewertung durch Ethikkommission und Frauengesundheitsorganisationen; Maßnahmen des RGU und Konzeption für interdisziplinäres Fachgespräch zu Pränataldiagnostik 2014. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in 2014 ein Fachgespräch zu den neuen Entwicklungen in der Pränataldiagnostik nach der in der Beschlussvorlage unter Punkt 3.2 vorgeschlagenen Konzeption durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Pränataldiagnostik, Präna-Test, Panorama-Test, Gendiagnostikgesetz, Schwangerschaftskonfliktgesetz, Menschen mit Behinderung, Downsyndrom, genetische Normabweichung, Elternvereinigungen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen - Bekanntgabe -
08-14 / V 13623 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Jahresabschluss 2012 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben Inhalt In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konstituierter Regiebetrieb, Jahresabschluss, Schloss Kempfenhausen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Wirtschaftsplan 2014 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
08-14 / V 13624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wirtschaftsplanaufstellung 2014 Inhalt Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht - zu erstellen. Entscheidungsvorschlag Im Wirtschaftsplan 2014 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 277.100 und die Aufwendungen auf € 255.920 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)