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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. Mai 2003, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für die Zentralwäscherei
1.
Jahresabschluss des Sondervermögens "Städtische Zentralwäscherei München" für das Geschäftsjahr 2002 - Bekanntgabe -
02-08 / V 02170 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Ergebnis des geprüften Rechenschaftsberichtes für das Kalenderjahr 2002 wird gemäß den entsprechenden Bestimmungen dem Stadtrat der LHSt München vorgelegt. Das Ergebnis 2002 gestaltet sich rd. 13,4 Tsd. EURO günstiger als der Wirtschaftsplanansatz 2002 und weist einen Ergebnisüberschuss von 396,9 Tsd. EURO aus. Dies entspricht den Vorgaben des ab 2000 in Kraft getretenen Wirtschaftlichkeitskonzept.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
2.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen Übersicht der vom RGU verwalteten Mitgliedschaften - Bekanntgabe -
02-08 / V 02114 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Übersicht der beim Referat für Gesundheit und Umwelt verwalteten Mitgliedschaften im Jahr 2002
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
FORWARD - ein Verein für die Aufklärung über und die Bekämpfung von genitaler Verstümmelung in Deutschland und Afrika Antrag Nr. 96-02 / A 02797 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2001
  • 96-02 / A 02797 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00907 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01867 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem aufgreifenden Beschluss des Gesundheits- und Krankenhausausschusses vom 27.09.2001 war grundsätzlich ein Unterstützungsbedarf für Frauen und Mädchen in München, die von Genitalverstümmelung betroffen oder bedroht sind, anerkannt worden. Im Rahmen eines Werkauftrages wurden Bedarfszahlen für München präzisiert und Empfehlungen für ein Unterstützungskonzept erarbeitet. Auf dieser Grundlage werden verschiedene Bausteine zur direkten oder indirekten Unterstützung der Betroffenen vorgeschlagen, die unter den derzeitigen Haushaltsbedingungen realisierbar sind. Zum Prüfauftrag hinsichtlich der Anerkennung von Genitalverstümmelung als Asylgrund wird Stellung genommen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag von SPD,B90/Die Grünen/RL)
4.
Neuer Friedhof Riem Neuer Friedhof Riem: Nach zwei Jahren bereits ein Sanierungsfall? Antrag Nr. 02-08 / A 00456 von Herrn StR Dr. Christian Baretti, Herrn StR Hans Podiuk vom 14.11.2002 Verbesserung des Wetterschutzes am Riemer Friedhof (Ziffer 1 des Antrages) Antrag Nr. 6644 des Bezirksausschusses des 15. Stadt- bezirkes Trudering - Riem vom 22.11.2001
  • 02-08 / A 00456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00904 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 02155 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellungnahme zu den aufgelisteten Mängeln im Riemer Friedhof - Glocken und Goldboden, - Erweiterung der Aussegnungshalle, ausgearbeitet in vier Varianten - Verglasung der Dachöffnung, ausgearbeitet in zwei Varianten, - Beseitigung planerischer Mängel - Friedhofspflege
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Auch in München geht die Lebens- und Existenzangst um Antrag Nr. 02-08 / A 00605 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 03.02.2003
  • 02-08 / A 00605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 02169 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadträtin Frau Caim beantragt die Durchführung eines Fachtages, - unter Umständen unter Verwendung von Stiftungsmitteln - der das Thema Lebens- und Existenzangst aufarbeitet. Das RGU stellt dar, was die Landeshauptstadt zur Unterstützung von Angsterkrankten in der Selbsthilfe leistet und spricht sich aus mangelnden personellen und finanziellen Ressourcen gegen die Durchführung eines Fachtages zum jetzigen Zeitpunkt aus.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
6.
Regelförderung - Vollzug des Haushaltsplanes 2003; UA 5410 - Haushaltsjahr 2003 - Erhalt der Aktionsgemeinschaft der Angehörigen psychisch Kranker Antrag Nr. 02-08 / A 00750 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Gisela Oberloher vom 21.03.2003
  • 02-08 / A 00750 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 02202 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2003 des UA 5410 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden nur noch Projekte beschrieben, bei denen es zwischenzeitliche Veränderungen gab. In Anlage 1 sind die finanziellen Fakten ersichtlich. Anlage 2 enthält den o.g. Stadtratsantrag.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Kann die mobile ambulante geriatrische Rehabilitation weitergeführt werden? Antrag Nr. 96-02 / A 02374 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Gisela Oberloher vom 04.12.2000
  • 02-08 / A 00905 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01630 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung des Bedarfs an mobilen ambulanten geriatrischen Rehabilitationsleistungen in München und Perspektiven und Gesamtkonzept für den Aufbau der mobilen geriatrischen Rehabilitation.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1.vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen,s.Beschlussseite)
8.
Aufbau eines ambulanten Krankenpflege- und Pflegenotfalldienstes Ambulante Nofallpflege als Ergänzung des ärztlichen Notdienstes Antrag Nr. 96-02 / A 02779 von Frau StRin Elisabeth Schosser, Frau StRin Eva Maria Caim vom 11.04.2001 Aufbau eines Krankenpflegenotfalldienstes Empfehlung Nr. 116 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes, Bezirksteil Thalkirchen-Solln vom 06.12.2001
  • 96-02 / A 02779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00906 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 02287 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage behandelt die Notwendigkeit einer pflegerischen ambulanten Notfallversorgung, in Ergänzung zum ärztlichen Notfalldienst. Nicht nur die fehlende Finanzierung einer solchen Maßnahme, auch das gute regionale Angebot der ambulanten Pflegedienste und Sozialdienste sowie die Beratungsansätze der städtischen Krankenhäuser erübrigen eine ambulante Notfallpflege.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
9.
Optimierung der Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser der Landeshauptstadt München Zukunft der städtischen Krankenhäuser; Vertragsverlängerungen der Werkleitungen, Punkt 5 Antrag Nr. 02-08 / A 00353 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 04.10.2002
  • 02-08 / A 00353 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 02320 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Städtischen Krankenhäuser München-Bogenhausen, München-Harlaching, München-Neuperlach und München-Schwabing werden seit 01.07.1993 in der Betriebsform von Eigenbetrieben geführt. Die sich derzeit rasant wandelnde Krankenhauslandschaft erfordert Reaktionen, damit für die Städtischen Krankenhäuser sowohl die Versorgungsqualität als auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhalten bleibt. Es ist deshalb zu prüfen, welche Rechts- und Betriebsform hierfür am geeignetsten erscheint.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit folgender Änderung,siehe Beschlussseite)