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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 25. September 2003, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Bogenhausen
1.
Einrichtung einer onkologischen Tagklinik
zum 01.01.2004
02-08 / V 02829
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen behandelt in seinen Abteilungen Patientinnen und Patienten mit fachspezifischen Tumoren. Nach bzw. begleitend zur teilweise operativen Therapie werden Chemotherapien durchgeführt. Um den veränderten Rahmenbedingungen und den Patientenwünschen gerecht zu werden, soll aus dem Planbettenbestand heraus eine interdisziplinäre onkologische Tagklinik errichtet werden.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München Harlaching
2.
Jahresabschluss des Sondervermögens "Städt. Krankenhaus
München-Harlaching" für das Geschäftsjahr 2002
02-08 / V 02842
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Krankenhaus München-Harlaching schließt das Jahr 2002 mit einem Verlust von 5,441 Mio. Euro ab. Der Verlust entsteht aus nicht erbrachten Rechnungstagen auf der Ertragsseite und einmaligen Effekten auf der Aufwandseite, nämlich die Ausbuchung von Planungsleistungen und erstmaligen Bildung von Rückstellungen. Das KMH schlägt vor, den Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung vorzutragen.
3.
Baukostenzuschuss zur Erhöhung der elektr. Versorgungsleistung
für das Städt. Krankenhaus München-Harlaching
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Baukosten (Kostenobergrenze):
800.000,-�
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007
Investitionsgruppe 5132, Kenn-Nr. 601 (VB)
3. Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 800.000 Â�
bei HSt. 5132.930.7585.1 (VB)
02-08 / V 02841
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Um die elektrische Versorgungssicherheit im Krankenhaus München-Harlaching zu gewährleisten, ist die elektronische Versorgungsleistung zu erhöhen. Die Versorgungskapazität der Stadtwerke München (SWM) im Bereich des KMHÂŽs ist bereits am Ende und somit eine Erneuerung der Leitungstrassen erforderlich.
Es wurden won den SWM Kosten von Brutto 700.000,--� angeboten.
Zusätzlich ist mit Anschlussarbeiten in Höhe von 100.000,-- Â� zu rechnen
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Neuperlach
4.
Jahresabschluss des Sondervermögens "Städt. Krankenhaus
München-Neuperlach" für das Geschäftsjahr 2002
02-08 / V 02852
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jahresabschluss des Sondervermögens des Städtischen Krankenhauses München-Neuperlach für das Geschäftsjahr 2002. Die Prüfungsgesellschaft erteilte für den Jahresabschluss 2002 des Krankenhauses München-Neuperlach den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.
Der Jahresabschluss für das Krankenhaus München-Neuperlach weist für das Wirtschaftsjahr 2002 einen Überschuss aus. Dieser Jahresüberschuss wird nach § 10 Abs. 1 WkKV auf neue Rechnung vorgetragen.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Schwabing
5.
Jahresabschluss des Sondervermögens " Städtisches Krankenhaus
München Schwabing" für das Geschäftsjahr 2002
02-08 / V 02845
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss für das Städtische Krankenhaus München-Schwabing für das Geschäftsjahr 2002 wird bekannt gegeben. Es folgen Erklärungen zu Einzelpostionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung. Der Oberbürgermeister wird gebeten, den Jahresabschluss des Jahres 2002 dem Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates zur Prüfung vorzulegen und das Revisionsamt zur Prüfung heranzuziehen.
6.
Blockheizkraftwerk für das Krankenhaus Schwabing
Antrag Nr. 02-08/ A 00933 von Frau StRin Ilse Nagel vom 05.06.2003
-
02-08 / A 00933
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02846
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Absicherung der Wärmeversorgung des Krankenhauses München-Schwabing ist der Einsatz eines oder mehrerer BHKWÂŽs sinnvoll. Es muss jedoch auf die wirtschaftlichen Gegebenheiten geachtet werden. Hierfür ist in Zusammenarbeit mit den SWM ein tragbares Konzept zu entwickeln.
7.
Änderung der Informationen für Patientinnen / Patienten sowie der Allgemeinen Vertragsbestimmungen für stationäre Krankenhausbehandlungen (AVB), der Hausordnung und des DRG-Entgelttarifs für Krankenhäuser im Anwendungsbereich des KHEntgG für das Städtische
Krankenhaus München-Schwabing ab 01.10.2003
02-08 / V 02858
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Da das Krankenhaus München-Schwabing 2003 den Einstieg in das neue Entgeltsystem vorgenommen hat, ist auch eine Anpassung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) erforderlich.
Anpassung der Allgemeinen Vertragsbestimmungen für die Städtischen Krankenhäuser einschließlich Anlage 1 - Hausordnung (AVB) für das Krankenhaus München Schwabing an die neuen gesetzlichen Grundlagen (KHEntgG) und des DRG-Entgelttarifs für städt. Krankenhäuser im Anwendungsbereich des KHEntgG.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für die Zentralwäscherei
8.
Textilvollversorgung
Einführung in den städtischen Krankenhäusern Harlaching,
Neuperlach, Bogenhausen, Thalkirchen, Schwabing
sowie dem Institut für Pflegeberufe
Terminlicher Sachstand und weitere Planung
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02742
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die ZWM wurde am 22.11.2001 durch die Vollversammlung des Stadtrates beauftragt, die Umstellung auf die Textilvollversorgung in den städtischen Krankenhäusern sukzessive zu realisieren. In der Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses vom 22.05.2003 erging die Anfrage hinsichtlich des terminlichen Sachstandes und der weiteren Planung. Die ZWM zeigt hiermit den mit den städt. Krankenhäusern abgestimmten Terminplan auf.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für die städtischen Krankenhäuser Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach und Schwabing sowie für die Zentralwäscherei
9.
1. Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2003 - 2007
für die Städtischen Krankenhäuser München-Schwabing,
München-Harlaching, München-Neuperlach und München-
Bogenhausen sowie die Städtische Zentralwäscherei München
(Eigenbetriebe)
2. Neugestaltung der Fassade der Zentralwäscherei München
an der Dachauer Straße;
Vorschlag des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes
Moosach vom 18.02.2003
02-08 / V 02785
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die Investitionen der städtischen Krankenhauseigenbetriebe Schwabing, Harlaching, Neuperlach und Bogenhausen sowie der Zentralwäscherei aufgezeigt.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
10.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2003 - 2007
der Städtischen Bestattung UA 7500 und UA 7501
02-08 / V 02821
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Maßnahmen der Liste 1
- Sanierung von Gräberfeldern in alten Friedhofsteilen
- Alle Friedhöfe, Pauschale für Instandsetzung von Gruftanlagen und stadteigenen
Denkmälern
- Neuer Südfriedhof BA II Teil 1 Erweiterung - Ost
- Friedhof Riem - Erweiterung und Neubau
- Friedhof Aubing - Erweiterung
- Friedhof Daglfing - Erweiterung
- Dienstgebäude der Städt. Bestattung - Hoffassadensanierung mit Brandschutz-
maßnahmen
- Ostfriedhof - Instandsetzung der Kaskaden
- Friedhof Feldmoching - Erweiterung
Maßnahmen der Liste 2
- Waldfriedhof Solln - Erweiterung
- Bestattungsplätze für Urnenbestattung - Rahmenbepflanzung auf verschiedenen
Friedhöfen
11.
Jahresabschluss des Sondervermögens - Regiebetriebe
für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner
Straße, für das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige
Städtische Krankenhaus München Kempfenhausen
für das Geschäftsjahr 2002
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02787
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens der Regiebetriebe behandelt. Ausserdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung und Fehlbetragsverwendung dargestellt.
12.
Hormontherapie bei Wechseljahrbeschwerden
Antrag Nr. 02-08 / A00975 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Frau StRin Monika Renner vom 01.07.2003
-
02-08 / A 00975
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01168
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02814
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Studie der Women's Health Initiative (WHI) zu den Folgen der Hormontherapie bei Wechseljahrbeschwerden wird der Bevölkerung mit verschiedenen Aktionen bekannt gemacht. Geplant ist ein Projekt zu Osteoporoserisiken, ein Vortrag Hormontherapie, Angebote von Informationsmaterial und Adressen im Informationszentrum Gesundheit, die "Frauengesundheitstage" und die Beteiligung der städitschen Krankenhäuser.
13.
Aufbau eines ambulanten Krankenpflege-
und Pflegenotfalldienstes
Ambulante Notfallpflege als Ergänzung des
ärztlichen Notdienstes
Antrag Nr. 96-02 / A 02779 von Frau StRin Elisabeth
Schosser, Frau StRin Eva Maria Caim vom 11.04.2001
Aufbau eines Krankenpflegenotfalldienstes
Empfehlung Nr. 116 der Bürgerversammlung des 19. Stadt-
bezirkes Bezirksteil Thalkirchen-Solln am 06.12.01
-
96-02 / A 02779
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02815
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Institut für Pflegewissenschaft der Universität Witten/Herdecke, die Koordinationsstelle Pflege im RGU und das Sozialamt des Sozialreferats der Stadt München möchten in einem Forschungsprojekt personenbezogene Pflegebudgets alternativ zur Vergütung nach Leistungskomplexen oder Einzelleistungen prüfen. Auf Grund der vielschichtigen Probleme von Pflegebedürftigen in der häuslichen Versorgung werden in diesem Projekt neue Versorgungsstrukturen und -konzepte im Hinblick auf zukunftsweisende Versorgungsformen erprobt und ein Ausblick auf mögliche Konsequenzen für die Weiterentwicklung ambulanter Pflege gegeben.
14.
Umsetzung der Trinkwasserverordnung
Antrag Nr. 02-08 / A 00685 von Frau StRin
Eva Maria Caim vom 21.02.2003
-
02-08 / A 00685
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02822
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Sachgebiet Stadthygiene des RGU hat im Jahr 2002 begonnen die neuen Aufgaben, die sich aus der Trinkwasserverordnung 2001 ergeben, soweit wie möglich umzusetzen. Für die Überwachung von Hausinstallationsanlagen in öffentlichen Einrichtungen ergab sich allerdings ein zusätzlicher Bedarf an Personal, der suzessive erfüllt werden soll.
Der Bestand von Bleileitungen in Trinkwasserversorgungssystemen ist seit dem 19. Jahrhundert stark zurückgegangen, so dass diese in Münchner Gebäuden faktisch nicht vorhanden sind.
15.
Mitgliedschaft des Referates für Gesundheit und Umwelt
bei der Bayerischen Akademie für Suchtfragen
in Forschung und Praxis BAS e.V.
02-08 / V 02855
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zweck der Mitgliedschaft der städt. Drogenberatungsstelle in der Bayerischen Akademie für Suchtfragen in Forschung und Praxis und Zielsetzung der BAS e.V.
16.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2003 - 2007
für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße
und das Institut für Pflegeberufe (Regiebetriebe)
sowie Pauschale für weitere Investitionen in den Städtischen
Krankenhäusern und Darlehensausreichung an das Städtische
Krankenhaus München-Neuperlach
02-08 / V 03043
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die Investitionen der Regiebetriebe Krankenhaus München-Thalkirchner Straße und des Institutes für Pflegeberufe für die Jahre 2003 bis 2007 aufgezeigt. Außerdem ist hier die Pauschale für weitere Investitionen in den Städtischen Krankenhäusern für derzeit noch nicht bekannte Fördermaßnahmen enthalten. Auch die Darlehensausreichung an das Krankenhaus München-Neuperlach zur Vorfinanzierung staatlicher Fördermittel wird über das RGU abgewickelt.