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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Februar 2014, 20:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal SBH Meindlstraße

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Nachträglich in die Tagesordnung aufzunehmen
Genehmigung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Berichte der Beauftragten
1
Anträge
1.
(E) Öffnung der Mittenwalder Straße und Habacher Straße für den gegenläufigen Radverkehr Empfehlung Nr. 08-14 / E 02022 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 22.10.2013
  • 08-14 / E 02022 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13965 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 2022
2.
(E) Aktion gegen Falschparker zwischen Partnachplatz und Westpark Empfehlung Nr. 08-14 / E 02023 der Bürgerver- sammlung des 7. Stadtbezirkes - Sendling-Westpark- am 22.10.2013
  • 08-14 / E 02023 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13952 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 2023
3.
(E) Straßenbauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Fugger- / Martin-Behaim- und Lenaustraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01546 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 23.10.2012
  • 08-14 / E 01546 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13948 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01546: Wonach in den Straßen Fugger-, Martin-Behaim- und Lenaustraße geeignete straßenbauliche Maßnahmen ergriffen werden sollen, um das Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit zu verhindern. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Dem Antrag auf straßenbauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeits- reduzierung in der Fugger-/ Martin-Behaim- und Lenaustraße kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: Parkraummanagement
4.
(E) Abbau der drei Sitzgruppen im Klaiser Weg Empfehlung Nr. 08-14 / E 02021 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 22.10.2013
  • 08-14 / E 02031 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13871 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 02021: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark hat am 22.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach im Klaiser Weg die noch vebliebenen drei Sitzgruppen abgebaut werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäfts- ordnung) - wird Kenntnis genommen. Aus Sicht des Baureferates ist es zur Beibehaltung der Aufenthalts- qualität und zur Sicherstellung einer Ruhemöglichkeit für ältere sowie mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger erfor derlich, dass die vorhandenen drei Sitzgruppen beibehalten werden. Gesucht werden kann auch nach: - Ehrwalder Straße - Krüner Straße
5.
(E) Wiedereröffnung des Seecafés im Westpark Empfehlung Nr. 08-14 / E 02035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.10.2013
  • 08-14 / E 02035 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 14001 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Wiedereröffnung des Seecafés im Westpark Anlass Empfehlung Nr. 08 -14 / E 02035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling–Westpark am 22.10.2013 Inhalt Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung; Stellungnahme des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 08 -14/ E 02035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling–Westpark wird wie vorgetragen entsprochen
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
Anhörungen
Baumschutz:
1
Baumfällungen
1
Baumfällungen / Bauvorhaben
Unterrichtung
1.
Verkehrserfassungskameras im Stadtbezirk Sendling-Westpark
08-14 / B 05156 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Schriftverkehr
1.
Bürgerschaftliche Nutzung des Sitzungssaals im SBH in der Meindlstraße
08-14 / B 04218 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Schadstoffmessung an der BAB96 zwischen Fürstenrieder - und Garmischer Straße
08-14 / B 04902 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Verschiedenes