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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Februar 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerzimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
Denkmalschutz für Anwesen Müllerstraße 2
2.
(E) Vorgehen gegen Beherberbungsbetrieb
Sattlerstraße 1 (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02136 .................
-
08-14 / E 02136
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13849
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02136 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 am 05.12.2013
Inhalt
- Fehlende öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Eingriffsmöglichkeiten der Stadtverwaltung zur Umsetzung der genannten Empfehlung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des dargestellten Sachverhalts
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der o.g. Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beherbergungsbetrieb Sattlerstr. 1
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Maximilianstraße 6-8, Baugrube, Verbau, Entkernung und Sicherung für Büro-, Wohn- und Geschäftshaus, vertagt aus 2013.12 B 3.1.1 (Antragsteller in den UA eingeladen, siehe auch B 4.10!)
2.
Sendlinger Straße 13, Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses
3.
Lerchenfeldstr. 2, Generalsanierung und Erweiterung der Archäologischen Staatssammlung (siehe auch Baumfällung TOP D.3.1)
4.
Maffeistr. 3a, Errichtung einer Freischankfläche (196,72 m² / 134 Sitzplätze), vertagt aus 2013.12 B 3.1.9 und 2014.01 B 3.1.5
5.
Maximilianstr. 35, Aufstockung eines Bürogebäudes (Wohnnutzung) – Vorbescheid, vertagt aus 2014.01 B 3.1.12 (Antragsteller in den UA eingeladen)
6.
Lenbachpl., Errichtung einer Plakatwand als Kunstobjekt im öffentlichen Raum, vertagt aus 2014.01 B 3.1.8, siehe auch E 3.1
7.
Knöbelstr. 34, Vordergebäude: DG-Aufstockung (GK 5); Rückgebäude: Sanierung und Nutzungsänderung 3er WE zu 1WE (GK2)
8.
Schäfflerstr. 3, DG-Umbau und -Erweiterung
9.
Ledererstr. 21, DG-Umbau, Anbau Wintergarten, Vergrößerung der Dachterrasse
10.
Hotterstr. 10-12, Umbau eines ehem. Hochbunkers und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage – Vorbescheid (2 Varianten) (siehe auch Baumfällung TOP D.3.4)
11.
Oberanger 16, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses - Tektur
3.2
Sonstige
1.
Abbruch und Neubau / Sanierung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2 – 6, Ergebnis der Variantenuntersuchung und weiteres Vorgehen; Anhörung zur Sitzungsvorlage für den Kommunalausschuss am 06.02.2014
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
Sendlinger Straße, Fußgängerzone:
1. Evaluierung Freischankflächengestaltung etc.
2. Turnusplatz für Obst- / Gemüse-Verkauf
3. Turnusplatz für Werbeverkauf
(vertagt aus 2013.12 D 2.2 und 2013.01 C 2.2.1)
2.
Rosental 1, „Grandios“, Aufstellung von drei Warenstellagen
3.
Rindermarkt 21, „Holzschnitzereien, Antiquitäten“, Aufstellung einer Warenstellage
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
St. Patrick's Day Parade, 17.03.2013, u.a. Odeonsplatz
3.2
Sonstige
1.
Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung, Anhörung des Kreisverwaltungsreferates, vertagt aus 2014.01 C 3.2.1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Tram-Baumaßnahme Maxmonument / Thierschstr., Vorstellung der Planungen durch Vertreter der MVG im Unterausschuss
2.
Bauvorhaben Pestalozzistr. 2, Vorstellung der Planungen durch Vertreter des Referates für Stadtplanung und Bauordnung im Unterausschuss
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Förderung von Gemeinschaftsnutzgärten (siehe auch D 4.9, D 4.10)
2.
Bürgeranliegen: Verkehr im Hofgraben und in der Sparkassenstraße
3.
Bürgeranliegen: Verkehrssituation im Tal
4.
Bürgeranliegen: Radverkehr an der Isar
2
Entscheidungen
1.
(E) Befahren der Fußgängerzone durch Taxis mit
schwerbehinderten Fahrgästen erlauben
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02140 der Bürgerver-
sammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel
am 05.12.2013
-
08-14 / E 02140
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13983
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 2140
3
Anhörungen
1.
Lerchenfeldstr. 2, Antrag auf Baumfällung (siehe auch Bauvorhaben TOP B.3.1.3)
2.
Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung der Herzogspitalstr. zwischen Eisenmannstr. und Herzog-Wilhelm-Str.
3.
Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung Altheimer Eck zwischen Eisenmannstr. und Hotterstr.
4.
Hotterstr. 10-12, Antrag auf Baumfällung (siehe auch Bauvorhaben TOP B.3.1.10)
5.
Eingeschränktes Haltverbot in der Paradiesstr. vor dem Anwesen Lerchenfeldstr. 10
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Vorstellung des neuen Bauprojekts „Höllentalangerhütte“ am Haus des Alpinismus (Praterinsel 5) durch Vertreter des Deutschen Alpenvereins im Unterausschuss
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
St.Anna-Heim im Lehel e.V.
Anschaffung von Spielgeräten
08-14 / V 13928
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Anschaffung von Spielgeräten vom Verein St.Anna-Heim im Lehel e.V. in Höhe von 435,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Lenbachpl., Errichtung einer Plakatwand als Kunstobjekt im öffentlichen Raum, siehe B 3.1.6
2.
Tag des offenen Denkmals
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Wortmeldezettel für Bürgerversammlungen als ausfüllbare PDF-Datei im Internet zur Verfügung stellen; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13728
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.01.2014
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Bauvorhaben Hackenstr. 6, Vorbescheid der Lokalbaukommission zur Kenntnis
3.
BV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00566 aus der Bürgerversammlung vom 05.12.2013, Bau der geplanten Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring: Zufahrtswege der Baufahrzeuge und Lärm- und Staubbelastung der Anwohner beim Projekt Hilde, Antwortschreiben der Lokalbaukommission
4.
Informationen zu den Untersuchungen an den „Uferbefestigungen an der Isar“, Schreiben des Baureferates
5.
Aufstellung von 170 beleuchteten City-Light-Säulen (davon 4 im 1. Stadtbezirk) für wechselnde Produktwerbung, Abdruck der Baugenehmigung
6.
Energiekonzepte für neue Baugebiete, Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Stadtrates am 22.01.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13147
7.
Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität zwischen Veterinärstraße, Königinstraße und Englischem Garten;
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014,
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13835
8.
Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatl. Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstr. 46, Ergänzung vom 27.01.2014 zum Beschluss des Ausschuss für Bildung und Sport am 29.01.2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13857
9.
Energiekonzepte für neue Baugebiete, Neufassung vom 16.01.2013, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.01.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13147
10.
Bauvorhaben Maximilianstr. 2-6, Schreiben der Lokalbaukommission und Abdruck der Baugenehmigung, siehe auch B 3.1.1
11.
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- und stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 15.01.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13587
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Kunst im öffentlichen Raum, MOBI-Projekt, 07.05.-18.05.2014, verschiedene Orte
6.
Tanz der Marktfrauen und Faschingstreiben, 04.03.2014, Viktualienmarkt
7.
Kunst im öffentlichen Raum, „Anonym“, Platz vor der Feldherrenhalle im Juli 2014
8.
Warenverkauf zugunsten wohltätiger Zwecke im Tal (siehe Protokoll 2014.01 A.3.3.)
9.
Kunst im öffentlichen Raum, „Big Boy Toy“, 13.03.-11.04.2014, Maximilianstraße 42
10.
Wahlkampfveranstaltung der SPD, 08.03.2014, Richard-Strauß-Brunnen, Eilentscheidung des Vorsitzenden
11.
Kunst im öffentlichen Raum „Kraterfeld“, von 2014 bis 2018, Marienhof
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Kurzparkregelung Maximilianstraße
- Schulbushaltestelle an der Herrenstraße – Verlängerung und Änderung des Zeitzusatzes
2.
Beschleunigung beschleunigen, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12959
3.
Rückbau von zwei Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02122 vom 05.12.2013, Zwischennachricht des Baureferates
4.
Leinenpflicht rund um das temporäre Kindergartengrundstück „Am Gries“ (Ziffer 1), BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05378 v. 19.11.2013, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
5.
Bachauskehrtermine 2014, Information des Baureferates
6.
Widmung einer Teilstrecke der Alfons-Goppel-Straße und einer Teilstrecke der Hofgartenstraße, Vollzug des BayStrWG, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13457
7.
Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13906
8.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Franz-Josef-Strauß-Ring
9.
Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13875
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014,
10.
Urbanes Gärtnern in München – Analyse und Grundsatzbeschluss
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752
11.
Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Zwischenstand der Bearbeitung und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13908
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014
12.
Grundsatzbeschluss zum Farradvermietsystem „MVG Rad“; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 04.02.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13949
13.
Stadttauben; Beschluss des Umweltausschusses vom 25.02.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13973 incl. der Bürgerversammlungsempfehlung 08-14 / E 00792 – Verbot der Taubenfütterung
14.
Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung der Widenmayerstraße zwischen Rosenbuschstraße und Haus-Nr. 45
15.
Durchführung einer Verkehrszählung am Isartorplatz, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05433 vom 10.12.2013, Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
16.
Begründung für das Projekt TOM angesichts der freien Tiefgaragenplätze in der Altstadt (Anfrage 1)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Schüler- und Klassenzahlen, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport am 29.01.2014
- an den städtischen Realschulen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13813)
- an den Gymnasien und Schulen 2. Bildungsweg (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13781)
- an den Grund-, Mittel- und Förderschulen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13763)
- an den Beruflichen Schulen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13754)
2.
Runder Tisch zur Armutsauswanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa); Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Kreisverwaltungs-ausschusses und des Gesundheitsausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.01.2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13716
3.
Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete 2014
4.
Unterführung Maximilianstraße / Karl-Scharnagl-Ring - „Maximiliansforum“, Regelungen zur Übergabe des unterirdischen Bauwerks an das Kommunalreferat