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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. April 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Maximilianstraße 6-8, Baugrube, Verbau, Entkernung und Sicherung für Büro-, Wohn- und Geschäftshaus, vertagt aus 2013.12 B 3.1.1, 2014.01 B 3.1.1, 2014.02 B 3.1.1, 2014.03 B 3.1.1
2.
Kreuzstr. 18, Aufstockung und Fassadenänderung durch Fenstereinbau im Erdgeschoss, vertagt aus 2013.03 B 3.1.6 (Bauherr in den Unterausschuss eingeladen)
3.
Viktualienmarkt 6, Nutzungsänderung des Auktionshauses in zwei Ladenflächen
4.
Viktualienmarkt, Unterstützung von Kellerdecken (Marktstände 3, 4, 5, 6, 10, 11, 12, 13, 14, 22, 23, 37, 38), Sanierung Marktstände 3, 4, 26, 27 sowie Zusammenlegung von 4 zu 2 Läden
5.
Neuturmstr. 1, Umbau Lobby, Restaurants, Küchen, Nebenflächen, technische Anlagen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Marienstr. 4, Gaststätte „Buffet Kull“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Frauenstr. 34, „Tranquillo“, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Rumfordstr. 41, Genehmigung eines mobilen Fahrradständers
3.
Sendlinger Straße, Fußgängerzone:
1. Evaluierung Freischankflächengestaltung etc.
2. Turnusplatz für Obst- / Gemüse-Verkauf
3. Turnusplatz für Werbeverkauf
(vertagt aus 2013.12 D 2.2 / 2013.01 C 2.2.1, 2013.02 C.2.2.1, 2013.03 C 2.2.3)
4.
St. Anna-Str. 16, „Leone“, Einzelhandel mit Kaffeeausschank, Genehmigung einer Freischankfläche
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
36. Münchner Stadtlauf am 29.06.2014
2.
Japanfest am 20.07.2014 im Englischen Garten
3.
6. Architekturwoche vom 16.05. bis 23.05.2014 in der Herzog-Wilhelm-Straße
4.
Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung, 10.05.2014, sog. Odeonsplatz
5.
Aktionstag Gesundheit „Rückendeckung“ der Stadt München, 02.07.2014, Marienhof
6.
Karfreitagsprozession (18.04.), Auferstehungsfeier (19.04.), Salvatorplatz, Marienplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Wiederherstellung der Treppe an der Praterinsel
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02143
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 05.12.2013
-
08-14 / E 02143
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14251
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02143:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
hat am 05.12.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach die Treppe zur Isar auf der Praterinsel unterhalb des
Alpenvereins wiederhergestellt und hilfsweise die Betontreppe
am Wehrhaus bis zur Wiederherstellung einer neuen Treppe
geöffnet werden soll. Um Schäden durch künftige Hochwasser
zu vermeiden, wird empfohlen, die Treppe einige Meter südlich
im befestigten Teil des Ufers wieder herzustellen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen. Eine Wiederherstellung des
Treppenprovisoriums ist wegen des damit verbundenen Eingriffs in
das Gewässersystem nicht möglich.
Eine Freigabe der Betriebstreppe für die Öffentlichkeit ist aus
Verkehrssicherheitsgründen nicht möglich.
Gesucht werden kann auch nach:
- Isar-Plan
- kleine Isar
- Treppenprovisorium
- Treppe am Wehrhaus
2.
(E) Aufstellen eines großen Abfalleimers am
Sebastiansplatz und am Jakobsplatz (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02126
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 05.12.2013
-
08-14 / E 02126
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14312
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02126:
Anbringen eines großen Abfalleimers am Sebastiansplatz und
am Jakobsplatz.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) - wird Kennntis genommen.
Am Spielplatz St.-Jakobs-Platz wird ein zusätzlicher Abfalleimer
aufgestellt.
Gesucht werden kann auch unter:
- Mülleimer
3
Anhörungen
1.
Verkehrsbehinderungen vor den Anwesen Unsöldstraße 10, 12 und 14
2.
Oettingenstr. 27, Antrag auf Baumfällung, 1 Kastanie
3.
Umbau der Blumen- / Pestalozzi- / Müllerstraße
4.
Absolutes Haltverbot mit Zusatzzeichen „Anfahrtsbereich Notdienste“ in der Seitzstr., Anhörung zu einer beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung des KVR
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
h+s veranstaltungen GmbH
Veranstaltung „Hörgang 2014“ am 24.05.2014
08-14 / V 14424
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der h+s veranstaltungen GmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 in Höhe von 3.500,00 € für die Veranstaltung „Hörgang 2014“ am 24.05.2014.
3
Anhörungen
1.
StadtLesen vom 24.04. bis 27.04.2014 auf dem sog. Odeonsplatz, vertagt aus 2014.03 C 3.1.7 (Veranstalter in den Unterausschuss eingeladen)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse, Beschluss der Vollversammlung vom 19.03.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching vom 14.11.2013; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 14244
3.
Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich der Tennisanlage Oettingenstr. / Tivolistr., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05451, Zwischennachricht des Planungsreferates
4.
Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung, Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 01.04.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13917
5.
Beschlussvollzugskontrolle, Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung, Bekanntgabe, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14350
6.
Abdruck der Stellungnahme der Lokalbaukommission im Zustimmungsverfahren zum Bauvorhaben Lerchenfeldstr. 2, siehe auch 2014.03 B 3.1.4
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Freischankfläche Tal 7, „Weisses Bräuhaus“
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Unterrichtungen – Verkehr und Umwelt
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Eingeschränktes Haltverbot in der Paradiesstraße vor dem Anwesen Lerchenfeldstr. 10
2.
Verkehrssituation im Tal – Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen
3.
Siemens-Studie „German Green City Index“ darstellen, Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V 014348 für Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 26.03.2014
4.
Englischer Garten, Lärmbelästigung und Müll im Umfeld (Antwort des Baureferat auf eine Bürgeranfrage aus der BA-Sitzung vom 21.01.2014; siehe Protokoll TOP A.3.4 2014.01)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 25.03.2014: Zuschussnehmerdatei 2014, Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für die Bereiche „Förderung freier Träger“ des
Stadtjugendamtes, (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14048)
Sozialreferats/Zentrale, (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14007)
Amtes für Soziale Sicherung, (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14036)
Amtes für Wohnen und Migration, (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14082)
2.
Verwendungsnachweis Jacobi-Fest 2013
3.
Kunstprojekt „Wohlstandsbank“, Zurückziehung des Budgetantrages an den BA
4.
Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in der Landeshauptstadt München, Kurzbericht des Sozialreferates zur Studie 2013