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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. September 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Anhörung zu einer beantragten Änderung der BA-Satzung bezügl. der Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“, Antrag Nr. 08-14 / B 05731 des BA 3 Maxvorstadt vom 11.03.2014 (vertagt aus 2014.08 A 5.2)
2.
Anhörung zu einer beantragten Änderung der BA-Satzung bezügl. der Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“, Antrag Nr. 08-14 / B 05731 des BA 3 Maxvorstadt vom 11.03.2014 (vertagt aus 2014.08 A 5.2)
3.
Anhörung zu einer beabsichtigten Änderung der BA-Satzung bezüglich der Niederlegung von Vorstandsämtern (§ 19 Abs. 3 BA-Satzung), Wegfall der Angabe eines wichtigen Grundes (vertagt aus 2014.08 A 5.3)
4.
Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund, BA-Antrag Nr. 08-14/B 05467 des Bezirksausschusses 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 17.12.2013
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der SPD-Fraktion: Denkmalschutz für das Gebäude in der Müllerstraße 4
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Dreifaltigkeitsplatz 2, Aufteilung einer 2-Zi.-Wohnung im 1. OG in einen Personalaufenthalt und eine 1.-Zi.-Wohnung, Renovierung der Wohnungen im 2. + 4. OG (vertagt aus 2014.08 B 3.1.2)
2.
Maffeistr. 4, DG-Ausbau, Aufstockung des Mittelflügels, Neuordnung der Rettungswege, Nutzungsänderung im Mittelflügel: Wohnung zu Büroeinheit
3.
Bruderstr. 6, Änderung der Gauben
4.
Karlsplatz 3, Nutzungsänderung: extensive Dachbegrünung zur Dachterrasse
5.
Ledererstr. 3, Nutzungsänderung mit kleinen Baumaßnahmen: Einzelhandel mit Gaststätte mit bis zu 40 Gastplätzen zu Einzelhandel mit Gaststätte mit bis zu 60 Gastplätzen
6.
Reitmorstr. 17, Umbau Erdgeschoss mit Errichtung eines Rückgebäudes sowie Wohnungszusammenlegung mit 5. Ober- und Dachgeschoss
7.
Knöbelstr. 29, Nutzungsänderung einer Kapelle in eine Wohnung, Errichtung einer Terrasse, Aufstockung um ein Geschoss – Vorbescheid
8.
Maximiliansgtr. 6-8, Umbau, Sanierung und Erweiterung eines Büro-, Wohn- und Geschäftshauses
9.
Residenzstr. 3, Umbau einer Ladeneinheit sowie Abbruch von Wänden im 1. OG
10.
Neuhauser Str. 37, Fassadenänderung im Erdgeschoss: Versetzen des Eingangs nach hinten sowie Errichtung neuer Schaufenster seitlich des Eingangsbereichs
11.
Thierschstr. 19, DG-Ausbau und Errichtung eines außenliegenden Aufzugs
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Neueröffnung Club in der Müllerstraße
2.
Bürgeranliegen: Obststand auf dem Thierschplatz
3.
Bürgeranliegen: Fußgänger-Problem beim Gasthaus Pschorr am Viktualienmarkt
4.
Bürgeranliegen: Beeinträchtigungen durch Warteschlangen und campierende Interessenten vor dem Appel-Store, Rosenstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Tal 6, Mc Donalds, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus C 2.1.2)
2.
Prannerstr. 11, Gaststätte „Burger & Lobster Bank“, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Westenriederstr. 43, Gaststätte „Brasserie L'Atelier Art & Vin“ (vertagt aus 2014.06 C 2.2.8, 2014.07 C 2.1.1)
4.
Rindermarkt 6, Deli & Joy Food GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
5.
Herzog-Wilhelm-Str. 7, Gaststätte „Taverne Diogenis“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Liebherrstr. 22/Ecke Zweibrückenstr., Bäckerei Wimmer, Genehmigung einer Freischankfläche (vertagt aus 2014.07 C 2.2.2)
2.
Rosental 1, Einzelhandel „Grandios“, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (vertagt aus 2014.08 C 2.2.2)
3.
Rindermarkt 1, Vinzenz Zöttl Bäckerei-Konditorei, Genehmigung einer Freischankfläche
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Weihnachtsmarkt „Alpenwahn“ vom 20.11.2014-01.01.2015
2.
München Marathon am 12.10.2014 und Trachtenlauf am 11.10.2014 u. a. auf dem sog. Odeonsplatz und Marienplatz
3.
Cycling Days Radrennveranstaltung am 26.04.2015 (vertagt aus 2014.08 C 3.1.12 N)
4.
Informationsveranstaltung der BRH Rettungshundestaffel am 20.12.2014 auf dem sog. Odeonsplatz
5.
Marktveranstaltung Euromarché vom 01.10.-04.10.2014 auf dem Rindermarkt
6.
Lange Nacht der Münchner Museen am 18.10.2014 auf dem sog. Odeonsplatz
7.
Nachtrag zum München Marathon am 12.10.2014
8.
Aktion „Spiel mich“ am 28.09.2014 auf dem Isartorplatz
9.
Informationsveranstaltung zum Thema Brustkrebs auf dem Marienplatz und Beleuchtung des Rathauses am 15.10.2014
10.
Nachtrag zum Rodeo-Festival, Aufstellen eines sog. Galeriewagens auf dem Marstallplatz vom 06.10.-13.10.2014
11.
Filmpremiere „Winterkartoffelknödel“ am 07.10.2014 auf dem Sendlinger-Tor-Platz
3.2
Sonstige
1.
Künstlerstände in der Innenstadt
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der SPD-Fraktion: Verlegung des Fahrradweges zwischen Sparkassenstraße und Burgstraße
2
Entscheidungen
1.
Entscheidung über die Neueinrichtung eines Taxistandortplatzes, Maximilianstr. 11 (vertagt aus 2014.07 D 2.1)
3
Anhörungen
1.
Antrag auf Baumfällung, Oettingenstr. 39
2.
Taxistandortplatz Sonnenstr. 12; Verlegung in die Sonnenstr. 25-27
3.
Aufnahme der Hofgartenstr. und der Crusiusstraße in die Straßenreinigungssatzung
4.
Lärmminderungsplanung/Lärmaktionsplan München des Referat für Gesundheit und Umwelt, BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 01230 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel vom 29.011.2011
5.
Liebherrstr. 17, Errichtung eines Unterflurcontainers
6.
Landschaftsstr., Errichtung eines Unterflurcontainers
7.
Herrnstr. ggü. 38, Errichtung eines Unterflurcontainers
8.
Westenriederstr. , Errichtung eines Unterflurcontainers
9.
Prälat-Zistl-Str., Errichtung eines Unterflurcontainers
10.
Mariannenplatz, Errichtung eines Unterflurcontainers
11.
Prälat-Zistl-Straße, Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Viktualienmarkt
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Pädagogische Aktion SPIELkultur e.V.
Anschaffung von Zelten
14-20 / V 01021
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Anschaffung von Zelten vom Verein Pädagogische Aktion SPIELkultur e.V. in Höhe von 2.761,39 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Aufstellen von öffentlichen Klavieren vom 13.09. - 05.10.2014
14-20 / V 01209
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Aufstellen von öffentlichen Klavieren vom 13.09. - 05.10.2014 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 4.123,45 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V.
Figurentheaterfestival "Anfänger" vom 05. - 08.03.2015
14-20 / V 01208
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Figurentheaterfestival "Anfänger" vom 05. - 08.03.2015 vom Verein Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. in Höhe von 800,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs (vertagt aus 2014.07 E 3.1, 2014.08 E 3.1)
2.
Zuschusserhöhung für das REGSAM-Projekt des Trägervereins für regionale soziale Arbeit e.V., Beschlussvorlage des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 04.11.2014 (VB)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.-30.06.2014, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01317
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 23.07.2014 „Bauvorhaben Jungfernturmstr. 2“ (2014.07. 3.1.1)
3.
Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 23.07.2014 „Bauvorhaben Dultstraße 1“ (2014.07 B 3.1.7)
4.
Antwortschreiben des Referat für Stadtplanung zur Anfrage Nr. 08-14/Q 00568 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 05.12.2013 „Vereinbarkeit des Projektes TOM mit den strategischen Leitlinien der PERSPEKTIVE MÜNCHEN“
5.
Rückmeldung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur ablehnenden Stellungnahme des Bezirksausschusses vom 25.03.2013 „Bauvorhaben Altheimer Eck 1“
6.
Städtische Grundstücke an der Pestalozzistraße, Beschlussvorlage des Kommunalausschusses vom 24.07.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00864
7.
Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Anfrage des Bezirksausschusses vom 13.08.2014 „Geplante Neuvermietung im Anwesen Reichenbachstr. 1“ (2014.08 B 1.1)
8.
Rückantwort des Kommunalreferats zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 25.07.2014 „Verlegung des BA-Informationsschaukastens in den Nordbereich der Ecke Prälat-Zistl-Str./Rosental“ (2014.07 A 5.4)
9.
Verzicht auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00959
10.
Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungvorlage Nr. 14-20/V 01097; Empfehlung Nr. 08-14/E 00794 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 30.11.2010
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Bürgeranliegen: Künstlerstände in der Innenstadt, Protokollauszug der Sitzung des BA 2 Ludwigvorstadt-Isarvorstadt
6.
Zwischennachricht der Rechtsabteilung des Kreisverwaltungsreferats zur Westenriederstr. 43, Gaststätte „Brasserie L'Atelier Art & Vin“ (2014.07 C 2.1.1)
7.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zum/zur:
- Nachtrag der Veranstaltung Streetlife Festival/Corso Leopold am 13.09.-14.09.2014
- Nachtrag der Sondernutzung auf öffentlichem Grund und in städt. Grünanlagen für die
Aktion „Spiel mich“ vom 15.09.-05.10.2014
- Informationsveranstaltung des ASZ Altstadt am 23.09.2014
- Nachtrag der Informationsveranstaltung „Healthy Lungs for life“ vom 05.09.-07.09.2014
- Nachtrag der Veranstaltung „Isarinselfest“ vom 05.09.-07.09.2014
- Informationsveranstaltung „Parking Day 2014“ am 19.09.2014
- 3. Nachtrag Streetlife Festival/Corso Leopold am 13.09.-14.09.2014
- Ander Art Festival am 27.09.2014
- Sondernutzungserlaubnis für die Aktion „Verrücktes Klavier“ vom 15.09.-05.10.2014
(Zustimmung durch Fristablauf)
- Veranstaltung „Spiel mich“ am 16.09.2014 am Vater-Rhein-Brunnen (Zustimmung durch Fristablauf)
8.
Stellungnahme des Vorsitzenden zur „Fortschreibung des Kulturstrands 2015 ff.“, Anfrage des Kreisverwaltungsreferats
9.
Westenriederstr. 43, Gaststätte „Brasserie L'Atelier Art & Vin“, abschließende Stellungnahme der Rechtsabteilung des Kreisverwaltungsreferats (2014.07 C 2.1.1)
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Hotterstraße, Einrichtung der Blauen Zone
- Maximiliansbrücke (Gleissanierung)
- Hackenstraße 4, Verlegung der Polizeianfahrtszone
- Mariannenplatz Nordseite, Absolutes Halteverbot
- Müllerstraße nordwestlich der Pestalozzistraße, Ausnahme von Taxis
- Entfernung des Radwegs zwischen Residenzstraße und Perusastraße
- Frauenstraße 4, Hotelzufahrtszone
2.
Schreiben des Direktoriums zum „Aufstellen von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park, Herausgabe eines Faltblattes der LHM zum Asiatischen Laubholzbockkäfer“, BA-Antrag des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem
3.
Rückantwort der MVG zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 25.07.2014 zur Verkehrsregelung in der Ländstraße (2014.07 D 1.1)
4.
Rückantwort der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 25.07.2014 „Lärmbelästigung durch Trommler im Englischen Garten“ (2014.07 D 1.7)
5.
Rückantwort des Kreisverwaltungsreferats zu BA-Antrag Nr. 14-20/B 00221 vom 17.07.2014 „Gehweg in der Oettingenstraße, westlich zwischen Prinzregentenstraße und Liebigstraße während der Baumaßnahmen in südlicher Richtung für Radfahrer öffnen“
6.
Rückantwort des Baureferats zu „Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße“ ( 2014.08 D 4.2)
7.
Verkehr funktioniert nicht nach Prinzip kommunizierender Röhren, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01173
8.
München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer!, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01275
9.
Fußgängerüberwege Sendlinger Straße/Färbergraben, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats vom 17.09.2014
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
Rückantwort des Referats für Bildung und Sport zur „Bereitstellung von Räumlichkeiten für das Schuljahr 2014/2015 für die Grundschule an der Herrnstraße“, Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel Nr. 14-20/B 00213 vom 17.07.2014 (2014.07 E 1.2)
3.
Protokoll des 20. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse vom 31.07.2014