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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Oktober 2014, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der CSU-Fraktion: Anhörungs- und Unterrichtungsrecht zum Bauvorhaben Karlsplatz 25, „Neubau Hotel Königshof“
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Dianastr. 1, Aufstockung eines Wohngebäudes – Vorbescheid
2.
Maximiliansgtr. 6-8, Umbau, Sanierung und Erweiterung eines Büro-, Wohn- und Geschäftshauses (vertagt aus 2014.09 B 3.1.8)
3.
Lerchenfeldstr. 2, Generalisierung und Erweiterung der Archäologischen Staatssammlung (vertagt aus 2014.03 B 3.1.4, D 3.2)
3.2
Sonstige
1.
Städtische Grundstücke an der Pestalozzistraße, Beschlussvorlage des Kommunalausschusses vom 24.07.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00864
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Probleme mit der „Eden-Bar“, Maderbräustr. 4
2.
Bürgeranliegen: Obststand auf dem Thierschplatz (vertagt aus 2014.09 C 1.2)
3.
Bürgeranliegen: Fußgänger-Problem beim Gasthaus Pschorr am Viktualienmarkt (vertagt aus 2014.09 C 1.3)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Eisenmannstr. 4, Gaststätte „Asia Schnellimbiss“, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Sonnenstr. 5, Gaststätte „City Lounge“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
Rindermarkt 6, Deli & Joy Food GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche (vertagt aus 2014.09 C 2.1.4)
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Infoveranstaltung „Das neue Hauner“, Neuhauserstr. 8 am 25.10., am 27.10. und 28.10.2014
3.2
Sonstige
1.
Feedback zur Jump & Fly Veranstaltung am 27.06.2014 auf dem Marienhof
2.
Abbrennen eines Feuerwerks auf dem Parkplatz des P 1, Prinzregentenstr. 1 am 06.11.2014
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Lieferverkehr am Sendlinger Tor, Wildes Parken in der Herzog-Wilhelm-Straße
2.
Bürgeranliegen: Wenige Mülleimer im Lehel (vertagt aus 2014.09 A 3.5)
3.
Bürgeranliegen: Sperrung der Widenmayerstraße und Steinsdorfstraße beim stattgefundenen Isarinselfest (vertagt aus 2014.09 A 3.6)
4.
Bürgeranliegen: Ampelschaltung an der Kreuzung Sternstraße/Maximilianstraße (vertagt aus 2014.09 A 3.7)
5.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen: Radfahren auf dem Gehweg Lerchenfeldstraße entgegen der Einbahnrichtung im Teilbereich zwischen Seeaustraße bis Prinzregentenstraße
6.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen: Zusatzschilder „Radfahrer frei“, Ecke Müller-/Pestalozzistraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Vorstellung Konzeptentwurf Kinder- und Jugendeinrichtung durch St. Anna im Lehel e. V.
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Verzicht der Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.10.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00959
3.
Bauvorhaben Widenmayerstr. 14, Abdruck der Baugenehmigung, Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.09.2014
4.
Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstr. 46, Beschlussvorlage des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 08.10.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01392
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Zustimmung der Veranstaltungen durch Fristablauf: - „Spiel mich“ am 27.09.2014 an diversen Örtlichkeiten - „Spiel mich“ am 21.09.2014 am Eisbach - „Spiel mich“ am 23.09.2014 auf der Praterinsel - 1.Nachtrag, Cycling Days Radrennveranstaltung am 26.04.2015
6.
Gaststätte „Loreley“, Marienstr. 18, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 17.09.2014
7.
Salvatorplatz 1, Gaststätte „Literaturhaus“, Baugenehmigung für die Erweiterung der Freischankfläche
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Einrichtung eines personenbez. Behindertenparkplatzes Marienstr. 18 - Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Seitstraße zwischen Karl-Scharnagl-Ring und der Zufahrt zur Tiefgarage des BRK für den gegenläufigen Radverkehr
2.
Eindämmen des Fuchsbandwurmes durch Auslegen von Ködern im Stadtgebiet; Beschluss des Bezirksausschusses 20 – Hadern vom 16.09.2014
3.
Ergänzung des Radweges am Oskar-von-Miller-Ring, Beschluss des Bezirksausschusses 3 – Maxvorstadt vom 08.07.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-10/V 00533
4.
Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01173
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
Kindertagesstätte „Haus für Kinder“ im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel - Kinderbetreuungs-finanzierung, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 15.07.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00705
3.
Sachbericht über das Projekt 2. Historisches Spielfest am Isartor, Kultur & Spielraum e. V. München