HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 06.06.2024 22:50:53)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. November 2014, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernde Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferats der BA-Satzung, Antrag des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark vom 08.07.2014
2.
Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete, Antrag des Bezirksausschusses 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 03.07.2013
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
Wiederherstellung der Treppe an der Praterinsel, Empfehlung Nr. 08-14/E 02143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 05.12.2013, Rückantwort des Baureferats vom 30.09.2014 zur Stellungnahme des Bezirksausschusses 1 vom 08.04.2014
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Abgesetzt
Lerchenfeldstr. 2, Sanierung und Erweiterung der Archäologischen Staatssammlung, Sachstandsbericht durch den Behördenleiter der Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Hinweis:
Wird auf die nächste Sitzung im Dezember verschoben!
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen: Zwischenbericht über den Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Ledererstr. 3: Nutzungsänderung mit kleinen Baumaßnahmen: Einzelhandel mit Gaststätte mit bis zu 40 Gastplätzen zu Einzelhandel mit Gaststätte mit bis zu 60 Gastplätzen (vertagt aus 2014.09 B 3.1.5)
2.
Bruderstr. 6: Änderung der Gauben (vertagt aus 2014.09 B 3.1.3
3.
Sendlingerstr. 46: Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses, Kreuzstr. 17: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
4.
Lechenfeldstr. 2: Generalsanierung u. Erweiterung d. Archäologischen Staatssammlung
5.
Löwengrube 10: Nutzungsänderung u. Erweiterung v. Café und Bäckerei zu Restaurant
6.
Sendlinger Str. 58: Einbau einer Schaufensteranlage im Erdgeschoss, Fenster-Erneuerung Obergeschosse – Tektur
7.
Maximilianstr. 43, Zusammenlegung der Wohnung im 3. OG und der Wohnung im 4. OG mit der Galerie im DG zu Maisonettewohnung; Nutzungsänderung: Gewerbeeinheit (4. OG) als Wohnfläche zur Maisonettewohnung; Umbau Galerieebene (Verkleinerung) mit Dachterrasse sowie Treppenhauskopf (DG); Errichtung einer Notleiteranlage für Dachterrasse und Wohnungsteil (3. OG) – Tektur
3.2
Sonstige
1.
Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Beschlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
Neuhauser Str. 2, Mobilcom Debitel Shop, Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
500 Jahre Reinheitsgebot, 22.07.-24.07.2016, Bereich sog. Odeonsplatz, Wittelsbacherplatz, Brienner Str., Ludwigstr. (Vorabprüfung der grundsätzlichen Voraussetzungen)
2.
Weihnachtsmarkt am Chinesischen Turm vom 28.11.-23.12.2014
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Aufstellen eines weiteren Müllbehälters auf der Seite der Hofgartenstraße
2.
Bürgeranliegen: Lieferverkehr am Sendlinger Tor (vertagt aus 2014.10 D 1.1)
3.
Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung des Gefahrenzeichens „Kinder“ (StVO Nr. 136) in der Oettingenstr. vor der Einmündung Seeaustr.
4.
Bürgeranliegen: Wenige Mülleimer im Lehel (vertagt aus 2014.09 A 3.5, 2014.10 D 1.2)
5.
Bürgeranliegen: Ergänzung des BA-Antrages Nr. 14-20/B 00435, Radfahren auf dem Gehweg Lerchenfeldstr. entgegen der Einbahnrichtung im Teilbereich zwischen Seeaustr. bis Prinzregentenstr.
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Thierschstr. 27, Antrag auf Erteilung einer Ausnahmeregelung nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO, Parkerleichterung für Ärzte
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenstiftung St. Michael Projekt "Liebensbriefe" im Oktober/November 2014
14-20 / V 01643 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Projekt "Liebensbriefe" von der Kirchenstiftung St. Michael in Höhe von 4.683,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Faden-Kreuz" Ausstellung "Faden-Kreuz" vom 21.11.2014 - 09.01.2015
14-20 / V 01763 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Ausstellung "Faden-Kreuz" vom 21.11.2014 - 09.01.2015 von der Initiative "Faden-Kreuz" in Höhe von 1.080,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Besuch der Herrnschule in der 48. KW – Eintragung auf Moreganize
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Beschlussvollzugskontrolle, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01317
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Verlegung des Schaukastens, Auftragsschreiben des Kommunalreferats vom 02.10.2014
3.
Färbergraben 10, Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 13.08.2014 (2014.08 B 3.1.1)
4.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms, Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Stadtrates am 22.10.2014
5.
Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen, Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013, Schreiben des Baureferates
6.
Pilotystr. 8 zügig beziehen, Antrag Nr. 14-20 / A 00337 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 20.10.2014 zur Kenntnis
7.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01361 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
9.
Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013, Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
10.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018, Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
11.
Maximilianstr. 6-8, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00445, Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
12.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Beschlussvorlage Nr. 08-14/V 13896, Abbruch und Neubau/Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2-6
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Städtische Brunnen im Winter, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 00838 für den Bauausschuss am 11.11.2014
6.
Parken von Mietfahrrädern auf öffentlichem Grund, Antwortschreiben der Bezirksinspektion auf Bürgeranliegen, siehe 2014.08 C 1.1
7.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur „Münchner Wochen- und Bauernmärkte auf dem St.-Anna-Platz“
8.
Obststand am Thierschplatz, Ergebnismitteilung des Kreisverwaltungsreferates (2014.10 C 1.2)
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Oettingenstr. 32, Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots - Frauenstr. 4, Hotelanfahrtszone, siehe TOP D 4.2 - Taxistandort Sonnenstr. 12: Verlegung in die Sonnenstr. 25-27
2.
Hotelanfahrtszone Frauenstr. 4, Eilentscheidung des Vorsitzenden, siehe 2014.09 D 4.1
3.
Jahresgenehmigung für Bauarbeiten während der Nachtzeit sowie an Sonn- und Feiertagen, Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn, Bescheid des Referats für Gesundheit und Umwelt, Müllerstr. / Thalkirchner Str.
4.
Neues Verkehrskonzept für den Altstadtkern zum Schutz der Anwohner vor Feinstaub und Rußpartikelbelastung, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02141 vom 05.12.2013, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01569 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014
5.
Emil-Riedl-Straße 21, Liebherrstr. 13, Baumbeseitigung und Gehölzpflegemaßnahmen
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.09.2014 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 01006